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Schlagwort-Archive: Staat
Eine Gesellschaft, die ihre Frauen und Kinder nicht verteidigen kann, hat keine Zukunft
03. August 2019 Nur noch zu Hause sind unsere Kinder geschützt (Foto: Durch Evgeny Atamanenko/Shutterstock) Die Deutschen leben einen Traum, ihr eigenes Alice im Wunderland. Bewusst sind sie sich dessen jedoch nicht. Nur einige wenige scheinen noch soweit den Verstand … Weiterlesen
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Bundestag in Belgien als Firma gelöscht
Leipzig (ADN) – Der deutsche Bundestag war seit 2012 in Belgien als Firma eingetragen. Diese Eintragung wurde jetzt gelöscht. Der deutsche Bundestag ist nunmehr als Firma wieder in Deutschland eingetragen, was wir in einem extra Artikel unserer Leserschaft näherbringen wollen. Nachfolgend die … Weiterlesen
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Eva Herman – Bald Kindergartenpflicht in Deutschland
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 05.03.2019
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Will der Staat jetzt auch noch das freie Internet kontrollieren?
14. Februar 2019 (Foto: Voyagerix/fotolia) Immer dann, wenn sich der Staat zu sehr in die Angelegenheiten der Bürger einmischt, wird es für Demokratie und Freiheit brandgefährlich. Bislang war das Internet noch relativ frei, obwohl auch hier immer mehr die linken … Weiterlesen
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„Schuldentilgungskonto“Bürger schenken dem Staat Rekordsumme zur Schuldentilgung
22. Dezember 2018 Bürger schenkten dem Staat Geld zur Schuldentilgung. (Unsplash / Christian Dubovan) Deutsche Bürger haben dem Staat in diesem Jahr über das sogenannte „Schuldentilgungskonto“ eine Rekordsumme geschenkt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der … Weiterlesen
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Detlev Spangenberg (AfD) Mit dem Migrationspakt wird erst der Staat und dann die Familie zerstört
Quelle: Youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 22.11.2018
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Flüchtlingsbürgen schulden dem Staat 21 Millionen Euro
22. November 2018 Foto:Von wutzkohphoto/shutterstock Die sogenannten Flüchtlingsbürgen schulden der Bundesagentur für Arbeit mittlerweile mindestens 21 Millionen Euro. Zur Kasse werden sie bisher noch nicht gebeten. Es würden noch „rechtliche Klärungen ausstehen“, erklärt die Behörde. Bis jetzt seien erst … Weiterlesen
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3. Oktober, Tag der Deutschen Einheit – ein vermerkelter Selbstbetrug
PETER HELMES 03. Oktober 2018 Foto: Durch Akos Nagy/Shutterstock Traktat über die Befindlichkeit der deutschen Nation Kein Tag der Einheit, sondern der Vielfalt. Kein Feiertag der Nation, sondern der „Tag der Gemeinschaft der Verschiedenen“? Deutschland abschaffen!? Die Kräfte nehmen zu, … Weiterlesen
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Chemnitz: CDU-Landtagsfraktion Sachsen will Messerverbot in deutschen Städten
07. September 2018 Messerverbote, um #Migranten zu treffen? (dpa) Nach der Gewalttat von #Chemnitz kommt aus der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag die Forderung nach einem #Messerverbot in deutschen Innenstädten. Als Lehre aus dem tragischen Tod eines Chemnitzers und aus Vorkommnissen … Weiterlesen
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Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen
25. März 2018 Die DDR lässt grüßen. Malu Dreyer vs. freie Bürger (Foto: Screenshot/Youtube) In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paar mal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelementen, die man uns am … Weiterlesen
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UNO-Sonderberichterstatter: Selbstbestimmung ist Recht von Völkern und kein Vorrecht von Staaten
Veröffentlicht am 22. Dezember 2017 von cotta77 Genf (ADN). Katalonien ist die größte europäische Nation ohne eigenen Staat. Die Katalanen blicken stolz auf eine mehr als tausenjährige Geschichte zurück. Ihre großartige Literatur und Kultur ist wesentlicher Teil Europas. Darauf verwies Prof. Axel … Weiterlesen
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Weihnachtsansprache: Steinmeier wirbt um Vertrauen in den Staat
24. Dezember 2017Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin im Schloss Bellevue. (picture alliance / Michael Kappeler / dpa) Bundespräsident #Steinmeier hat in seiner #Weihnachtsansprache angesichts der schleppenden #Regierungsbildung um #Vertrauen in den #Staat geworben. Er könne den #Bürgern versichern, dass der … Weiterlesen
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Jurist Rieble hält Bürgerwehren für zulässig
06. Dezember 2017 Foto: Durch NDT/Shutterstock Wenn der #Staat nicht mehr in der Lage oder willens ist, seine #Bürger vor islamischen Terroranschlägen und Migrantengewalt zu schützen, müssen sich die Bürger selber wehren, auch wenn es den #Linken und … Weiterlesen
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Deutschland – BMI prüft Änderung des Grundgesetzes, damit der Staat Gegenangriffe im Cyberraum starten kann
01.12.2017 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Das in diesem Jahr eingerichtete Kommando „Cyber- und Informationsraum“ ist anderen Teilstreitkräften nahezu gleichgestellt. Nun fordert das #BMI erneut, dass auch #Cyberangriffe ermöglicht werden müssen. Sicherheitsbehörden betonen erneut, dass es zukünftig nicht … Weiterlesen
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Warschau ist verstimmt: Französisches Gericht will Papst-Denkmal ohne Kreuz sehen
30. Oktober 2017 INTERNATIONAL Paris/Warschau. Zwischen #Frankreich und #Polen gibt es Irritationen. Das oberste französische Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch in Paris entschieden, daß ein mehr als ein Meter großes Kreuz binnen sechs Monaten von einem Bogen über der #Papststatue in #Ploermel … Weiterlesen
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Sicherheit geht vor Karneval
Mi losse de Grenze offen, denn jeder därf hü rin… un sinne Bombe zünden, des is de #Multi-Kulti Sinn… Und weil der „Staat“ sich weigert die Grenzen zu schließen, müssen die Karneval Vereine für die Kosten ihrer Veranstaltungen sorgen, oder … Weiterlesen
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Petition zur friedlichen Lösung des spanisch-katalanischen Konflikts
Leipzig (ADN). „Es darf im 21. Jahrhunsdert nicht erneut dazu kommen, daß das spanische Militär gegen die friedlich nach ihrer Unabhängigkeit strebenden Bevölkerung Kataloniens eingesetzt wird“. Das schreibt der Romanist Prof. Axel Schönberger von der Universität Leipzig in einer … Weiterlesen
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Kette verpfuschter Identifizierungsversuche
Frankfurt am Main (ADN). Von einer Kette verpfuschter Versuche, wenigstens die Identität von Flüchtlingen zu prüfen, berichtet Roland Tichy am Sonntag auf dem von ihm gegründeten Portal „tichyseinblick.de“. Das jüngste Glied dieser Kette sei eine seit August dieses Jahres gültige … Weiterlesen
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„Zentrum für interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW“ eröffnet: Kontrollverlust des Staates entgegentreten
15. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Bielefeld. In Bielefeld führt das Land #Nordrhein-Westfalen ein „Zentrum für interkulturelle Kompetenz der #Justiz #NRW“ ein. Ab Jahresende sollen zwölf Mitarbeiter die landesweite Einrichtung der Justiz in Fragen des Islamismus, des Extremismus und der politischen … Weiterlesen
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Generalmangel der Justiz: Nicht präzise dokumentierte Verhandlungsverläufe
Veröffentlicht am 20. Juli 2017 München, 20. Juli 2017 (ADN). In der Schussphase des gigantischen NSU-Prozesses tritt plötzlich ein bisher in juristischen Auseinandersetzungen kaum wahrgenommenes Phänomen ins Licht der Öffentlichkeit. Es handelt sich um einen generellen und eigentlich blamablen Makel, den … Weiterlesen
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Charta mit Forderungen für künftigen baskischen Staat
Bilbao (ADN). Die vier baskischen Gewerkschaften haben mit anderen sozialen Bewegungen des Baskenlandes eine Charta erarbeitet, in der die Forderungen für einen gesellschaftlichen Wandel der spanischen Region fixiert sind. Dazu gehört die Unabhängigkeit von Spanien sowie ein universelles Recht auf … Weiterlesen
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Biowissenschaftler zur „Ehe für alle“ – Aufrechterhaltung der Population ist Pflicht von Staatsführern
Kassel, 12. Juli 2017 (ADN). Die sogenannte „Ehe für alle“ als Weiterführung des Begriffs „Homo-Ehe“ lehnt der atheistische Evolutionsforscher Prof. Ulrich Kutschera kategorisch ab. In einem Interview mit dem katholischen Nachrichtenportal http://www.kath.net begründet er seine Haltung mit biowissenschaftlichen Fakten. Mit Politik … Weiterlesen
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Vor G20-Gipfel: Linksradikale üben „militanten Widerstand“ gegen Staat und Polizei
03. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Hamburg. #Linksextremisten dürfen auch weiterhin nicht in einem „#Protestcamp“ in Hamburg übernachten. Das hat das #Hamburger Verwaltungsgericht heute Vormittag entschieden. Gestern abend hatten mehrere Linksextremisten #Polizisten angegriffen, die daraufhin Wohnzelte der Linken beschlagnahmten. Diese … Weiterlesen
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Bleibende Schande fürs Parlament – Schwarzer Freitag der deutschen Demokratie
Frankfurt am Main, 01. Juli 2017 (ADN). „Dieser letzte Tag der Legislaturperiode ist eine bleibende Schande für das Parlament. Er hinterlässt kaum wieder gut zu machenden Schaden für die Demokratie. Wenigstens beim Schämen sollten sich die Abgeordneten ihrem Gewissen unterwerfen … Weiterlesen
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Verschwörungstheoretiker: Reichsbürger bedrohen vermehrt Gerichtsvollzieher in Berlin
Von Gerhard Lehrke 30.05.17, 07:47 Uhr Auch in der Lutherstadt Wittenberg leben Reichsbürger. Ein Ladengeschäft trägt die Aufschrift „Königreich Deutschland“, darüber ist ein fiktives Wappen abgebildet. Foto: imago/Klaus Martin Höfer Die rund 300 Berliner Gerichtsvollzieher haben zunehmend Kontakt zu sogenannten Reichsbürgern … Weiterlesen
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Reichsbürger gegen den Staat – Querulanten und unterschätzte Radikale – Manchmal ist auch nur die Hundesteuer schuld
07.03.2017 18:00 Uhr Sie geben ihre Personalausweise ab und basteln sich eigene Dokumente, wollen keine Steuern zahlen, ignorieren den Staat, seine Forderungen und seine Beamten: „Reichsbürger“. Kurzerhand gründen sie ihre eigenen Staaten. Und es werden immer mehr. Warum suchen sie … Weiterlesen
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ZU BESUCH IM „FREISTAAT PREUSSEN – Wie die „Reichsbürger“ ticken
von Robert Kiesel In der vergangenen Woche durchsuchten Polizisten die Wohn- und Geschäftsräume von Mitgliedern des selbsternannten „Freistaats Preußen“ in Cottbus. Foto: Paul Zinken/dpa Sie lehnen die Bundesrepublik ab und geben eigene Pässe aus. Auch in Brandenburg und Berlin bekommen … Weiterlesen
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Überwachung: „Der Staat darf illegal erworbene Daten verwenden“
Videokameras sollen das Leben sicherer machen. Ihre Daten sind jedoch oft unverschlüsselt und können schon mit Babyphonen angezapft werden. Das kann ungeahnte Folgen haben. von Katrin Tominski Terror in Berlin, Amoklauf in München, Tote in Nizza – die Bilanz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit "Der Staat darf illegal erworbene Daten verwenden", Amoklauf in München, Andreas Schneider, Ausspähen, Babyphon, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, CDU, De Maiziere will Videoüberwachung ausbauen, Dresdner Rechtsanwalt, Dresdner Rechtsanwalt Franz-Josef Schillo, Franz-Josef Schillo, Katrin Tominski, private Sicherheitsanbieter, private Überwachungskameras, Referatsleiter des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Staat, Terror in Berlin, Tote in Nizza, Überwachung, Überwachungsstaat, Verwendung illegal erworbener Daten, Videoüberwachung, Videoüberwachungsverbesserungsgesetz
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