Schlagwort-Archive: Souveränität

Russische Pässe für Lugansker und Donezker – Recht aller Ex-UdSSR-Bürger

Veröffentlicht am 07. Juni 2019 Donezk/Moskau (ADN). 310.000 Bürger der Volksrepublik Donezk haben in den zurückliegenden Wochen einen russischen Pass beantragt. 291.000 Donezker haben ihn bereits erhalten. Die Initiative zu dieser Art Wechsel der Staatsbürgerschaft hat Russlands Präsident Wladimir Putin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Neue Partei polEXIT in Polen gegründet

Veröffentlicht am 31. Januar 2019 Krakau/Frankfurt am Main (ADN). Der ehemalige stellvertretende Bürgermeister von Krakau und Europaabgeordnete Stanislaw Zoltek hat eine neue Partei in Polen gegründet. Die Vereinigung namens polEXIT hat sich die Reform der Europäischen Union (EU) auf die Fahnen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Petitionsausschuss zum Migrationspakt: „Werden die Bürger weiterhin belogen?

  15. Januar 2019 Un-Migrationspakt + UN-Flüchtlingspakt (Screenshot) Man muss sich wirklich mal die Frage stellen, ob all diese Petitionen, auch diejenigen, die es dann bis in den Ausschuss schaffen, wirklich sinnvoll sind, denn die Bundesregierung lässt sich ob solcher … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

NUR NOCH EU-BÜRGER? FÜR MACRON GIBT ES KEINE ECHTEN DÄNEN

WORLD ECONOMIC FORUM/swiss-image.ch/Photo Michele Limina – CC BY-NC-SA 2.0 Redaktion POLITIK   04. Januar 2019 Emmanuel Macron sagt seinen Landsleuten, dass es keine echten Franzosen gibt, und er sagt den Dänen, dass es keine echten Dänen gibt. Angela Merkel stimmt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

BRD baut Militärkrankenhaus für US-amerikanische Besatzer – Kosten: 787 Millionen Euro

Deutschland 22. Dezember 2018 Damit die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika auch gut versorgt werden, wenn sie von einem der zahlreichen Kriegseinsätze zurückkehren, wird in der Westpfalz bei Kaiserslautern ein riesiges Militärkrankenhaus gebaut. Der deutsche Steuerzahler muss unglaubliche 787 Millionen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Französische Generäle beschuldigen Macron des Hochverrats

VON: Watergate Redaktion 18. DEZEMBER 2018  (4 votes, average: 5,00 out of 5) Elf Generäle, ein Admiral, ein Oberst sowie der ehemalige französische Verteidigungsminister Charles Millon haben einen offenen Brief an Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geschrieben. Der Brief wurde von General Antoine Martinez verfasst und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Türkische Luftwaffe fliegt 30 Einsätze auf Nordirak

  Bagdad (IRNA) – Die Türkei hat 30 Luftangriffe auf die Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (#PKK) im Norden des Irak geflogen. Bei den Luft- und Boden-Offensiven im Irak sind während der letzten Woche 21 PKK-Mitglieder getötet oder verletzt worden, hieß … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

CDU-Delegierter wird ausgepfiffen: „Migrationspakt ist Landesverrat“

  08. Dezember 2018 Eugen Abler (CDU) (Bild: Screenshot) Hamburg – CDU-Politiker #Eugen Abler rechnete am Freitag auf dem Bundesparteitag der #CDU in #Hamburg mit Merkels Politik ab. Er warnte vor Deutschlands Zustimmung zum UN-#Migrationspakt. Sollte Merkel den Vertrag ratifizieren, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

MIT LIVESTREAM – Heute 14 Uhr: Gelbe Westen-Demo gegen Migrationspakt in Berlin

  01. Dezember 2018 Heute um 14 Uhr findet am Brandenburger Tor in Berlin eine Gelbe Westen-Demo gegen den UN-Migrationspakt statt – mit PEGIDA, Zukunft Heimat und der Initiative „Merkel muss weg“-Mittwoch. Die Kundgebung mit unter anderem PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger wird … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AfD wendet sich gegen UN-Migrationspakt

Auswärtiges/Antrag Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion wendet sich gegen einen deutschen Beitritt zum „Globalen Pakt für Migration“ der Vereinten Nationen. In seiner derzeitigen Fassung stelle dieser Pakt einen Angriff auf die nationale #Souveränität der #Bundesrepublik, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Orbán bedankt sich bei seinen Unterstützern: „Wir werden fortfahren, Europas und Ungarns Grenzen zu schützen“

23. Oktober 2018 INTERNATIONAL Straßburg. Der ungarische Präsident #Orbán hat sich jetzt in einem offiziellen Schreiben bei seinen Unterstützern bedankt, die sich während der September-Plenarwoche des Straßburger Europaparlaments für ihn einsetzten und gegen den Bericht der Grünen-Abgeordneten #Santini zur Lage in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Italien erklärt Merkel und der EU den Krieg

  14. Oktober 2018 Viktor Orban and Matteo Salvini – Foto: MTI Die italienische Regierung hat #Merkel und Brüssel faktisch den Krieg erklärt. Sie könnte das Ende der #EU einläuten. Von Marco Maier Wenn es jemals irgendwelche Zweifel gab, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Chinesische Armee warnt USA

Peking (IRNA) – Das chinesische Militär warnte Washington vor seiner Politik, die militärischen Beziehungen zu  Taiwan zu stärken und gegen das „Ein-China-Prinzip“ zu verstoßen. Die chinesische Webseite „Yi Si“ berichtete am heutigen Mittwoch, dass Taiwan das heikelste Thema in den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Putin über Russlands Zukunft: Entweder Souveränität oder keine Existenz

© Sputnik / Evgeny Biyatov 07:52 06.06.2018 (aktualisiert 07:55 06.06.2018) #Russland und die russische Bevölkerung werden immer ihre#Souveränität behaupten, erklärte der russische Präsident Wladimir #Putin in einem Interview für die China Media Group. „Ich gehe davon aus, dass Russland entweder souverän … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Nach Putin jetzt auch Netanjahu: Deutschland bestenfalls eingeschränkt souverän

  29. Januar 2018 INTERNATIONAL Davos. Alle wissen es, nur deutsche #Politiker und #Medien wollen es nicht wahrhaben. Jetzt hat einer, der es wissen muß, der israelische Ministerpräsident #Netanjahu, ausgerechnet am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos offen darüber gesprochen, daß die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nahost – Syrien: Präsident Assad verurteilt türkischen Angriff

  21.01.2018 • 13:53 Uhr Quelle: Sputnik Archivbild. Der syrische Präsident #Baschar al-Assad hat die türkische Offensive im Nordwesten des Landes gegen die kurdischen Gebiete verurteilt. Der Angriff sei Teil der türkischen Strategie, Terroristen in #Syrien zu unterstützen. Das syrische … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

EU-Exit-Infekt greift um sich – Britische Zweier-Allianzen im Entstehen

Veröffentlicht am 9. Januar 2018 von cotta77 Warschau/London (ADN). Bevor Polens Premierminister Mateusz Morawiecki am Dienstag in Brüssel eintrifft, hat er sich in London mit der britischen Amtskollegin Theresa May besprochen. Diese wiederum gab ihm zu verstehen, dass der Brexit die Beziehungen zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Syrien kritisiert Schweigen Internationaler Gemeinschaft gegenüber US-Verbrechen im Land

Damaskus (ParsToday/Sana) – Das syrische Außenministerium hat die anhaltenden Verbrechen der #USA in den Provinzen Rakka und Deir-er-Zor sowie die Tötung und Verletzung von Zivilisten auf das Schärfste kritisiert. Mindestens 10 Zivilisten sind bei einem Angriff der von den USA … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

EU beschließt die „Überflutung“ Europas!

  25. Oktober 2017 Die EU wird auch diese Grenze für alle öffnen (Foto: Durch Janossy Gergely/Shutterstock)   Der ungarische Premierminister #Viktor Orbán hat die EU in seiner Rede wegen der Änderungen der Dublin Regeln schwer angegriffen. Sie setze damit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Petition zur friedlichen Lösung des spanisch-katalanischen Konflikts

  Leipzig (ADN). „Es darf im 21. Jahrhunsdert nicht erneut dazu kommen, daß das spanische Militär gegen die friedlich nach ihrer Unabhängigkeit strebenden Bevölkerung Kataloniens eingesetzt wird“. Das schreibt der Romanist Prof. Axel Schönberger von der Universität Leipzig in einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Slowakischer EU-Abgeordneter kritisiert EU-„Flüchtlings“politik: „Klares Demokratiedefizit“

18. September 2017 INTERNATIONAL Preßburg. Auch aus der #Slowakei kommt Widerspruch gegen die von der EU verordnete „Flüchtlings“-Umverteilung. Der slowakische EU-Abgeordnete #Richard Sulík hat die einschlägigen EU-Programme, aber auch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg jetzt als zutiefst undemokratisch verurteilt. Es dürfe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Atemberaubendes Juristen-Ping-Pong zwischen Madrid und Barcelona

Veröffentlicht am 12. September 2017 Madrid/Barcelona (ADN). Das juristische Ping-Pong zwischen der spanischen Hauptstadt Madrid und der katalanischen Regional-Kapitale Barcelona nimmt ein atemberaubendes Tempo auf.  Im Zenit steht das für den 1. Oktober geplante Referendum über die endgültige Abspaltung Kataloniens von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Erdogan zu Gabriel: „Beachten Sie Ihre Grenzen“

REUTERS/ Osman Orsal 07:37 20.08.2017 (aktualisiert 07:39 20.08.2017) Im Streit um seine Einmischung in den deutschen Bundestagswahlkampf hat der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdogan Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel heftig kritisiert, berichten deutsche Medien. „Er kennt keine Grenzen“, zitiert die „Welt“ den türkischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa – Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel – Europäische Union liegt in Trümmern

  15.08.2017 • 06:14 Uhr Quelle: Reuters Während man sich in Berlin gern über eine neoimperiale Politik der USA moniert, erinnert der #Soziologe #Hauke Brunkhorst daran, dass die #Europäische Union selbst aufgrund der #Politik von #Angela Merkel zu zerbrechen droht. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Demokratie-Dilemma der EU: Was tun mit dem Klub der Abtrünnigen?

CC BY-SA 3.0 / Diliff / European Union law 20:04 03.08.2017 Warschau und Budapest müssen zwar Rücksicht auf Brüssel nehmen, haben aber keine richtige Angst vor möglichen Strafen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Den #Polen drohen #EU-Sanktionen wegen des neuen Gesetzes über die Gerichte. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Ex-EU-Vize Verheugen: „Die Wurzeln unserer Identität sind die nationalen“

Veröffentlicht am 23. Juli 2017 Berlin (ADN). „Sie werden kaum jemanden finden, der sagt, ich fühle mich als Europäer und sonst nichts.“ Das sagte der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen am Sonntag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Allerdings gebe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Charta mit Forderungen für künftigen baskischen Staat

Bilbao (ADN). Die vier baskischen Gewerkschaften haben mit anderen sozialen Bewegungen des Baskenlandes eine Charta erarbeitet, in der die Forderungen für einen gesellschaftlichen Wandel der spanischen Region fixiert sind. Dazu gehört die Unabhängigkeit von Spanien sowie ein universelles Recht auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Feindbild Russland: Die Panik der USA vor der deutsch-russischen Freundschaft

Glücklicherweise gibt es immer mehr Menschen, die die Politik nach dem Prinzip des Cui bono hinterfragen und Abstand von Tendenzmeldungen, Halbwahrheiten und Lügen nehmen, die uns von der Presse auf dem Silbertablett geliefert werden. Einer von ihnen ist der Autor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Katalanen planen Unabhängigkeit binnen zwei Tagen – Völkerrecht als Handlungsbasis

Veröffentlicht am 6. Juli 2017 San Sebastian, 6. Juli 2017 (ADN). Der soeben von der katalanischen Regionalregierung präsentierte Gesetzentwurf für das am 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum sieht für den Fall eines Sieges der Separatisten vor, innerhalb von zwei Tagen die Unabhängigkeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare