Schlagwort-Archive: Souveränität

Slowakischer EU-Abgeordneter kritisiert EU-„Flüchtlings“politik: „Klares Demokratiedefizit“

Publiziert am 19. September 2017 von staseve

18. September 2017 INTERNATIONAL Preßburg. Auch aus der #Slowakei kommt Widerspruch gegen die von der EU verordnete „Flüchtlings“-Umverteilung. Der slowakische EU-Abgeordnete #Richard Sulík hat die einschlägigen EU-Programme, aber auch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg jetzt als zutiefst undemokratisch verurteilt. Es dürfe … Weiterlesen →

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Atemberaubendes Juristen-Ping-Pong zwischen Madrid und Barcelona

Publiziert am 13. September 2017 von staseve

Veröffentlicht am 12. September 2017 Madrid/Barcelona (ADN). Das juristische Ping-Pong zwischen der spanischen Hauptstadt Madrid und der katalanischen Regional-Kapitale Barcelona nimmt ein atemberaubendes Tempo auf.  Im Zenit steht das für den 1. Oktober geplante Referendum über die endgültige Abspaltung Kataloniens von … Weiterlesen →

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Erdogan zu Gabriel: „Beachten Sie Ihre Grenzen“

Publiziert am 20. August 2017 von staseve

REUTERS/ Osman Orsal 07:37 20.08.2017 (aktualisiert 07:39 20.08.2017) Im Streit um seine Einmischung in den deutschen Bundestagswahlkampf hat der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdogan Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel heftig kritisiert, berichten deutsche Medien. „Er kennt keine Grenzen“, zitiert die „Welt“ den türkischen … Weiterlesen →

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Europa – Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel – Europäische Union liegt in Trümmern

Publiziert am 16. August 2017 von staseve

  15.08.2017 • 06:14 Uhr Quelle: Reuters Während man sich in Berlin gern über eine neoimperiale Politik der USA moniert, erinnert der #Soziologe #Hauke Brunkhorst daran, dass die #Europäische Union selbst aufgrund der #Politik von #Angela Merkel zu zerbrechen droht. … Weiterlesen →

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Demokratie-Dilemma der EU: Was tun mit dem Klub der Abtrünnigen?

Publiziert am 4. August 2017 von staseve

CC BY-SA 3.0 / Diliff / European Union law 20:04 03.08.2017 Warschau und Budapest müssen zwar Rücksicht auf Brüssel nehmen, haben aber keine richtige Angst vor möglichen Strafen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Den #Polen drohen #EU-Sanktionen wegen des neuen Gesetzes über die Gerichte. … Weiterlesen →

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Ex-EU-Vize Verheugen: „Die Wurzeln unserer Identität sind die nationalen“

Publiziert am 24. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 23. Juli 2017 Berlin (ADN). „Sie werden kaum jemanden finden, der sagt, ich fühle mich als Europäer und sonst nichts.“ Das sagte der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen am Sonntag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Allerdings gebe … Weiterlesen →

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Charta mit Forderungen für künftigen baskischen Staat

Publiziert am 19. Juli 2017 von staseve

Bilbao (ADN). Die vier baskischen Gewerkschaften haben mit anderen sozialen Bewegungen des Baskenlandes eine Charta erarbeitet, in der die Forderungen für einen gesellschaftlichen Wandel der spanischen Region fixiert sind. Dazu gehört die Unabhängigkeit von Spanien sowie ein universelles Recht auf … Weiterlesen →

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Feindbild Russland: Die Panik der USA vor der deutsch-russischen Freundschaft

Publiziert am 14. Juli 2017 von staseve

Glücklicherweise gibt es immer mehr Menschen, die die Politik nach dem Prinzip des Cui bono hinterfragen und Abstand von Tendenzmeldungen, Halbwahrheiten und Lügen nehmen, die uns von der Presse auf dem Silbertablett geliefert werden. Einer von ihnen ist der Autor … Weiterlesen →

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Katalanen planen Unabhängigkeit binnen zwei Tagen – Völkerrecht als Handlungsbasis

Publiziert am 7. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 6. Juli 2017 San Sebastian, 6. Juli 2017 (ADN). Der soeben von der katalanischen Regionalregierung präsentierte Gesetzentwurf für das am 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum sieht für den Fall eines Sieges der Separatisten vor, innerhalb von zwei Tagen die Unabhängigkeit … Weiterlesen →

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Wozu setzte Russland Marschflugkörper gegen IS in Syrien wieder ein?

Publiziert am 24. Juni 2017 von staseve

© Sputnik/ Witaliy Timkiw 21:27 23.06.2017 (aktualisiert 22:14 23.06.2017) Die #russische Marine hat ihre Feuerkraft in #Syrien ein weiteres Mal unter Beweis gestellt. Am frühen Freitagsmorgen wurden von Bord des #U-Bootes „Krasnodar“ sowie der Fregatten „#Admiral Essen“ und „#Admiral Grigorowitsch“ sechs … Weiterlesen →

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Brisante Anfrage an die EU-Kommission: Ist die deutsche EU-Mitgliedschaft illegal?

Publiziert am 12. Juni 2017 von staseve

12. Juni 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Berlin. #Der einzige Europaabgeordnete der deutschen #NPD, #Udo Voigt, hat jetzt eine brisante Anfrage an die #EU-Kommission gerichtet. Unter der Überschrift „#Souveränitätsdefizite der #Bundesrepublik Deutschland“ möchte er von der EU-Kommission deren Einschätzung des deutschen … Weiterlesen →

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Putin auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum: „Deutschland ist nicht souverän“

Publiziert am 4. Juni 2017 von staseve

04. Juni 2017 #St. Petersburg. Im Rahmen des #21. Internationalen Wirtschaftsforums in #St. Petersburg setzte sich die Plenartagung mit zentralen Fragen der aktuellen Politik auseinander, so unter anderem mit dem US-Ausstieg aus dem #Pariser Klimaschutzabkommen und der #NATO. Der russische … Weiterlesen →

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Eilmeldung: Wladimir Putin: Was Merkel auch zu sagen mag, ist die Souveränität Deutschlands begrenzt

Publiziert am 2. Juni 2017 von staseve

02.06.2017 • 15:45 Uhr Putin zu Merkels Bierzeltrede: Angestauter Ärger wegen #Souveränitätsbeschränkung „Ich will keinen beleidigen, aber was Frau #Merkel gesagt hat, ist ein Ergebnis der Unzufriedenheit mit den #USA, die sich angesammelt hat. Aber was sie auch sagen mag, … Weiterlesen →

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Französischer Weltraumbahnhof Kourou von Protestanten besetzt

Publiziert am 25. April 2017 von staseve

Cayenne, Französisch-Guyana/Paris (ADN). Im Zuge der anhaltenden sozialen Proteste in Französisch-Guyana wurde das europäische Raumflugzentrum Kourou besetzt. Darüber unterrichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonntag aus Cayenne. Zitiert wird Manuel Jean-Baptist aus der Führungsspitze der Protestbewegung, der gegenüber der Leitung des … Weiterlesen →

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Entweder die Macht des Geldes oder des Volkes – Le Pens Rede zur Stichwahl

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

23.04.2017 • 23:55 Uhr Le Pen hält Rede auf Wahlparty in Henin-Beaumont. Die Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen, der rechtspopulistischen Front National hat heute in Henin-Beaumont vor ihren Unterstützern gesprochen. Ihr Auftritt kam nachdem durch die Hochrechnungen prognostiziert wurde, dass sie … Weiterlesen →

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Inselstreit im Südchinesischen Meer: Duterte will Tatsachen schaffen – Peking besorgt

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

© AP Photo/ Bullit Marquez 17:26 07.04.2017  Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat seinen Truppen befohlen, die umstrittenen unbewohnten und von China beanspruchten Inseln im Südchinesischen Meer zu besetzen. Dies teilte die Agentur France Presse (AFP) am Donnerstag mit, … Weiterlesen →

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Marine Le Pen: Die EU wird absterben

Publiziert am 27. März 2017 von staseve

© REUTERS/ Jean-Paul Pelissier 21:54 26.03.2017 (aktualisiert 07:03 27.03.2017) Die EU wird absterben, weil die Völker diese nicht mehr wollen, erklärte die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen am Sonntag bei einer Wahlkundgebung in Lille. Im Rahmen der EU und der Nato … Weiterlesen →

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Le Pen: Frankreich verliert seine Souveränität

Publiziert am 25. März 2017 von staseve

© AFP 2017/ Alexander Nemenov 11:01 24.03.2017 (aktualisiert 11:02 24.03.2017) Frankreich hat laut der französischen Präsidentschaftskandidatin und Vorsitzenden des Front National (FN), Marine Le Pen, schon jetzt einen Teil seiner Souveränität eingebüßt, wie russische Medien berichten. „Derzeit kann man das Problem, … Weiterlesen →

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53 NATIONEN ERKLÄREN DEUTSCHLAND DEN KRIEG

Publiziert am 16. März 2017 von staseve

BY PROLETHEUS – POSTED ON 15. MÄRZ 2017 Am 8. Mai 1945 ging der sogenannte 2. Weltkrieg zu Ende. Seit dieser Zeit, also inzwischen über 60 Jahre, wird der Erdbevölkerung in gebetsmühlenartiger Wiederholung beigebracht, dass Deutschland den 2. Weltkrieg begonnen … Weiterlesen →

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Wettbewerb zum Verbraten der kommunalen Selbstverwaltung

Publiziert am 13. März 2017 von staseve

Meiningen/Jena (ADN). Eingliederungsvereinbarungen gibt es ab sofort nicht nur nur für Langzeitarbeitslose, sondern auch für Kommunen. Die Thüringer Gebietsreform macht es möglich. Große, starke Gemeinden treten mit kleinen, schwachen in einen Unterordnungsdialog, um am Ende eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen. Erfolgreich … Weiterlesen →

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Trump sucht neue Freunde unter alten Feinden

Publiziert am 1. März 2017 von staseve

© AP Photo/ Jason DeCrow/Invision for Purina Beggin 08:37 01.03.2017 (aktualisiert 10:05 01.03.2017) Amerika ist bereit, neue Partnerschaften entsprechend gemeinsamer Interessen aufzubauen. Dies erklärte US-Präsident Donald Trump in seiner ersten großen Rede vor den Mitgliedern des Kongresses, wie Reuters am Mittwoch … Weiterlesen →

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Katalonien weiter auf Autonomie-Kurs – Prozess gegen Ex-Regionalpräsidenten beginnt

Publiziert am 8. Februar 2017 von staseve

Barcelona (ADN). Der ehemalige Regionalpräsident Kataloniens Artur Mas steht seit Montag in Barcelona vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, im November 2014 trotz Verbot durch das spanische Verfassungsgericht einen symbolischen Volksentscheid über eine staatliche Unabhängigkeit der 7,5 Millionen Katalanen vorbereitet und … Weiterlesen →

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Zusammenbruch Venezuelas würde große Flüchtlingsströme auslösen

Publiziert am 2. Februar 2017 von staseve

Buenos Aires  (ADN). Argentinien öffnet sich nach der isolationistischen Politik seiner Vorgängerregierungen wieder gegenüber Europa und den USA. Das stellt die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am, Dienstag unter Berufung auf Äußerungen der neuen argentinischen Außenministerin Susana Malcorras fest. Beispielhaft wird … Weiterlesen →

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Malteser-Orden in Streitigkeiten mit Vatikan verstrickt

Publiziert am 18. Januar 2017 von staseve

Der Großkanzler Albrecht von Boeselager Veröffentlicht am 17. Januar 2017 Rom, 17. Januar 2017 (ADN). Die Malteser sind als ältester, aktiver katholischer Orden in einen Machtkampf innerhalb des Vatikans verstrickt. Der Großkanzler Albrecht von Boeselager wurde Anfang Dezember vom Ordenschef, … Weiterlesen →

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Souveränität – Volk als Fiktion

Publiziert am 16. Januar 2017 von staseve

von Karlheinz Weissmann Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) (hier bei der Einheitsfeier am 3. Oktober 2016): Das Volk als Fiktion Foto: picture alliance / dpa Wenn von Politikern Texte veröffentlicht werden, ist nie ganz klar, wer sie geschrieben hat. Wahrscheinlich nicht … Weiterlesen →

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Europa – Obamas letzter Schachzug gegen Russland: Wird in Genf die Auflösung der Republik Zypern geplant?

Publiziert am 12. Januar 2017 von staseve

  12.01.2017 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters U.S. Assistant Secretary of State Victoria Nuland bei einem Treffen mit dem zypriotischen Präsidenten Nicos Anastasiades, Nikosia, Zypern, April 2016. Eine Neugründung des Staates soll eine Beilegung des Zypern-Konflikts ermöglichen und Obamas europapolitischem … Weiterlesen →

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Venetiens Autonomie in greifbarer Nähe – Venetisch wird zweite Amtssprache

Publiziert am 14. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht am 13. Dezember 2016 Venedig (ADN). Das von der Lega Nord mehrheitlich dominierte Regionalparlament Venetiens hat in dieser Woche das „Veneto-Volk“ zur nationalen Minderheit erklärt. Dieser Status stellt die Venezianer kulturell unter den Schutz einer Europa-Konvention – vergleichbar mit … Weiterlesen →

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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet

Publiziert am 6. November 2016 von staseve

Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen →

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Die Angst vor der Wahrheit stellt Politiker in der Bundesrepublik vor Probleme – Reichsbürger beobachten den Verfassungsschutz schon lange

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Vor der Wahrheit mächt’gem Siege Verschwindet jedes Werk der Lüge. Schiller, Gedichte. Xenien und Votivtafeln,1796 Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805), deutscher Dichter und Dramatiker In den letzten Tagen wird die Angst vor den „Reichsbürgern“ immer mehr in … Weiterlesen →

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Deutschland: Angebliche Wiedervereinigung = Scheinhochzeit zweier Leichen (BRD und DDR)

Publiziert am 6. Oktober 2016 von staseve

  Was war die Freude damals groß, als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung Deutschlands stattfand. An dieser Stelle muss kurz etwas korrigiert werden: Es fiel zwar die Mauer! Eine Wiedervereinigung Deutschlands (BRD und DDR) fand allerdings nie statt. Das … Weiterlesen →

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