Fatah und Hamas unterzeichnen Versöhnungsabkommen


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  2017-10-13 14:06:36  CRI

Am Donnerstag haben die Palästinensische Nationale Befreiungsbewegung (#Fatah) und die Palästinensische Islamische Widerstandsbewegung (#Hamas) in der ägyptischen Hauptstadt Kairo offiziell ein #Versöhnungsabkommen unterzeichnet.Gemäß der Vereinbarung soll spätestens bis zum 1. Dezember 2017 die palästinensische Versöhnungsregierung ihre Befugnisse im #Gazastreifen ausüben. Gleichzeitig müssen nun alle von der Spaltung ausgelösten Probleme beigelegt werden. Der Vertreter der Fatah-Delegation, Azzam al-Ahmad, meinte, die palästinensische Regierung werde die Grenzübergänge im Gazastreifen übernehmen und verwalten. Die palästinensische Präsidialgarde werde spätestens am 1. November an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten stationiert. Auch müsse geklärt werden, was mit den Angestellten in Gaza geschehen solle.

Der palästinensische Präsident Mahmud #Abbas sagte, dass das Abkommen ein wichtiger Schritt sei, um die Spaltung innerhalb Palästinas zu beenden und die Wiedervereinigung von Volk, Territorium und Verwaltung Palästinas zu beschleunigen. Abbas forderte die palästinensische Regierung sowie alle Behörden auf, das Abkommen umgehend umzusetzen. Er rief alle politischen Kräfte und Fraktionen Palästinas auf, die nationale Einigung mit aller Kraft zu unterstützen.

Am gleichen Tag sagte der Vertreter der Hamas-Delegation, Saleh al-Aruri, in Kairo, Fatah und Hamas sollten die 2011 in Kairo unterzeichnete Versöhnungsvereinbarung einhalten. Die Hamas wolle die Spaltung beenden und allmählich eine umfassende Versöhnung verwirklichen. Er fügte hinzu, man werde die Hamas-Regierung in Gaza auflösen, um ein Tor für die Versöhnung zu öffnen. Er betonte, die Hamas werde die Versöhnung mit aller Kraft vorantreiben, bis ein unabhängiger palästinensischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt gegründet worden sei.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am selben Tag, jegliche Vereinbarungen zwischen der palästinensischen Autonomieregierung und der Hamas müssten internationale Abkommen sowie die vom Nahost-Quartett (#UNO, #USA, #Russland und #EU) festgelegten Bedingungen respektieren. Der wichtigste Punkt davon sei, #Israel anzuerkennen und die Hamas zu entwaffnen.

Im Juni 2007 hatte die Hamas die Fatah gewaltsam aus dem Gazastreifen vertrieben und die Kontrolle über das Küstengebiet übernommen. Dieser Konflikt hatte zur Auflösung der nationalen Koalitionsregierung geführt. Das #Westjordanland steht momentan de facto unter Kontrolle der Fatah.


Höllberg

Quelle: CRI (China) vom 13.10.2017

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