Städte schlagen Alarm: Mit „minderjährigen“ kriminellen Migranten komplett überfordert


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Deutschlands Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle „minderjährige“ Flüchtlinge Alarm. Abschiebungen scheiterten häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten.

#Deutschlands #Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle „minderjährige“ #Flüchtlinge Alarm und fordern die Unterbringung von Wiederholungstätern in geschlossenen Einrichtungen.

„Ähnlich wie für andere jugendliche Intensivtäter muss auch für Wiederholungstäter unter den minderjährigen unbegleiteten Ausländern eine spezielle Betreuung eingerichtet werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, #Helmut Dedy, der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe).

 

„Hier sollten die Bundesländer schnellstmöglich über ihre Landesjugendämter in enger Absprache mit den #Kommunen, der Jugendpsychiatrie sowie der Polizei und den Staatsanwaltschaften Konzepte zur geschlossenen Unterbringung dieser Personen erarbeiten und umsetzen!“ Durch die kommunale Kinder- und Jugendhilfe seien diese Jugendlichen „kaum zu integrieren“, so Dedy.

Bislang fehle es den Kommunen an Möglichkeiten, Wiederholungstäter unter den jungen Flüchtlingen so unterzubringen, dass sie in den Einrichtungen bleiben. Entsprechende Heime gibt es nur sehr vereinzelt. Rückendeckung erhält der Städtetag aus der Union.

„Wir dürfen die Kommunen vor Ort nicht mit den zum Teil gravierenden Problemen durch straffällige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge allein lassen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, #Stephan Mayer (#CSU), der „Passauer Neuen Presse“. „Für schwerwiegende Fälle, in denen das Jugendhilferecht an seine Grenzen stößt, müssen wir überlegen, wie wir solchen Intensivtätern wirkungsvoller als bisher ihre Grenzen aufzeigen können, sei es durch Vollstreckung ihrer Strafen in geschlossenen Einrichtungen oder sei es durch Abschiebungen sofort nach Erreichen der Volljährigkeit.“

Im Übrigen lehre die Erfahrung, „dass längst nicht jeder minderjährige Flüchtling tatsächlich minderjährig ist“, so Mayer weiter. „Hier sollte gesetzlich vorgeschrieben werden, dass alle medizinisch zulässigen Methoden zur Altersfeststellung bereits bei der Einreise in unser Land genutzt werden können.“

Nach Angaben des Städtetags werden von der kommunalen Jugendhilfe derzeit insgesamt etwa 44.000 unbegleitete minderjährige Ausländer und etwa 18.000 junge Volljährige betreut. „Nur wenige fallen durch Straftaten wiederholt auf“, betonte Dedy. „In einigen deutschen Städten gibt es Probleme mit einer geringen Zahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geraten“, beschrieb er die Erfahrungen.

Bei schweren Fällen müsse die Justiz das Jugendstrafrecht konsequent anwenden und die Täter „auch im Jugendstrafvollzug unterbringen“, so Dedy. Bayerns Innenminister Joachim #Herrmann (#CSU) betonte, der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordere „völlig zu Recht, dass kriminelle jugendliche Flüchtlinge häufiger und konsequenter abgeschoben werden müssen“.

 

#Abschiebungen scheiterten jedoch häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten. „Der Bund muss daher bei der Verhandlung von Rückführungsabkommen dringend eine bessere Zusammenarbeit bei Abschiebungen einfordern – auch wenn es um jugendliche Straftäter geht“, so Herrmann zur „Passauer Neuen Presse“. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 13.12.2017


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6 Kommentare zu Städte schlagen Alarm: Mit „minderjährigen“ kriminellen Migranten komplett überfordert

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  2. Birgit sagt:

    Fangt diese „Jugendlichen“ weg und steckt die in geschlossene Lager.
    Falls die Herkunftsstaaten ihre Goldstücke nicht zurück nehmen, die ganze Fuhre am größten Flugplatz der Welt, gleich neben Mekka, abladen. Dort die Millionenzeltstadt der Moslems nutzen.
    Soll sich das Königshaus der Saud damit rumschlagen, denn hoch lebe der Islam !

    • Birgit sagt:

      Und was sollen die Landesjugendämter noch übernehmen ?
      Die sind doch nicht mal in der Lage hiesige Fälle ordentlich zu bearbeiten. Da bekommt ein eingesetzter Vormund für eine Jugendliche Kindergeld, obwohl er die raus geschmissen hat. Das betroffene Mädchen, ihre Mutter verstarb plötzlich mit 40 Jahren, flüchtete zu einem Verwandten.
      Dieser kommt seit einem Jahr für alle Kosten auf und ist finanziell am Ende.
      Was macht das Jugendamt ? NICHTS ! Außer seit einem Jahr die Ausrede, “ wir bemühen uns den Fall zu klären“. Und der Vormund verprasst weiter das Kindergeld.

      Dummes, verblödetes, unproduktives, sesselfurzendes Personal, der Treuhandverwaltung Bundesrepublik.

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  4. Annette sagt:

    Diese Merkel ist das Übel

  5. Ulrike sagt:

    Nach Mannheim fahre ich nicht mehr. Da ist es auch schon ganz schlimm.

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