Schlagwort-Archive: Kommunen

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.11.2022 (Textausgabe)

FPÖ macht gegen Asyl-Ansturm mobil: „Zuwanderer verlieren immer nur ihre Pässe, aber nie ihre Messer“ Traiskirchen. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Massenzustroms von Asylanten präsentiert sich die österreichische FPÖ erneut mit einer passenden Kampagne zur Bewältigung der Krise. Im Rahmen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Österreichs Kommunen am Limit: Erste Stadt verweigert weitere Asylanten-Unterbringung

03. November 2022 NATIONAL Wien/Wels. Auch im benachbarten Österreich gelangen die Kommunen wegen des ungebrochenen Massenansturms von Asylanten zusehends an ihre Grenzen. Jetzt will sich das oberösterreichische Wels (63.181 Einwohner) der weiteren Unterbringung von Asylbewerbern verweigern – die Kapazitäten seien ausgereizt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Kostspielige „Sekundär-Migration“: Ukraine-Flüchtlinge überfordern die Kommunen

27. Oktober 2022 NATIONAL Berlin. Die Ampel-Regierung ist außerordentlich erfindungsreich, der Massenzuwanderung nach Deutschland immer neue Tore zu öffnen. Jetzt gibt es nicht nur die übliche „Primär-Zuwanderung“, sondern – dank der Ukraine-Politik der Bundesregierung – auch noch eine „Sekundär-Zuwanderung“ innerhalb der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wegen hausgemachter Energiekrise: Deutschland droht massives Abwasserproblem

23. Oktober 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Ludwigshafen. Immer mehr Branchen und Industriezweige werden nach und nach von der hausgemachten Krise in Mitleidenschaft gezogen. Denn immer mehr Materialien, die gebraucht werden, können infolge von Gasknappheit und explodierenden Preisen von der deutschen Industrie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Berlin – Giffey: Kapazitäten bei Flüchtlingsaufnahme nahezu ausgeschöpft

23.10.2022 Der freiwillige Helfer Marcel, ein Ingenieur in Elternzeit, sagt am Berliner Hauptbahnhof gerade angekommenen Flüchtlingen, wie sie ins Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) kommen oder wie sie einen Bahnfahrschein für die Weiterfahrt erhalten. Noch immer kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wieder wie 2015: Im Winter droht ein beispielloses Zuwanderungsdesaster

14. September 2022 NATIONAL Berlin. Die Bilder wiederholen sich: viele fühlen sich derzeit an den Asyl-Ansturm von 2015 erinnert, als hunderttausende Illegale innerhalb weniger Monate über den Balkan nach Deutschland kamen. Jetzt ist es wieder so weit. Der einzige Unterschied ist, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Entlastungspaket – Kommunen fordern Zusagen der Länder bei geplantem Nachfolgemodell fürs 9-Euro-Ticket

05.09.2022 Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall. Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia Hennen) Nach Einigung der Bundesregierung auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Hohe Preise und die Konsequenzen – Die Angst vor der Energiekrise

23.08.2022 Blick in eine leere Schwimmhalle Die Kommunen warnen vor Kürzungen bei der Infrastruktur, etwa im Bereich Sport und Kultur. (picture alliance/dpa | Bernd Wüstneck) Die Energiepreise steigen und steigen und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Kommunen warnen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Wir haben’s ja: Kommunen rechnen mit 3.500 Euro pro Flüchtling und Monat

17. April 2022 Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Will Putin Deutschland in den Ruin treiben?  (um mal grün zu argumentieren).Die Kommunen in Hessen und Brandenburg rechnen mit monatlichen Ausgaben zu Lasten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

08.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpaKriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Höchst wichtige Information für die deutsche Bevölkerung: HLKO ist gültig!

Mediale Propagandalügner gibt ´s da draußen auf der Straße ohne Ende, doch auch im Internet wird Propaganda gegen faktentreue Aufklärer gemacht, welche der Bevölkerung die Wahrheit mitteilen. Klärt man zum Beispiel über die Klimalügereien auf, dann versuchen schäbigen Propagandisten das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 35 Kommentare

Broschüre der Bundesregierung: Werden Wahlen abgeschafft?

  Da das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit die „Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ heraus gab, stellte sie in dieser auch gleich fest, dass die Menschen, also das verblödete Volk keine Wahlen, oder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Steuerzahler soll jetzt auch noch Gewerbesteuerausfälle begleichen

16. April 2021 The Day after Covid (Foto: Von Pavel Chagochkin/Shutterstock)   Berlin – Dieses System kennt im Grunde nur einen Verlierer. Und das ist der Steuerzahler, der immer gleich doppelt verarscht wird. Zum einen ist er zum Dahinvegetieren verdammt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutscher Beamtenbund: Dem Staat fehlen rund 330.000 Beschäftigte

29. März 2021 Ulrich Silberbach, dbb-Vorsitzender (Deutschlandradio/ Bettina Fuerst-Fastre) Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen nach Einschätzung des Beamtenbundes dbb fast 330.000 Mitarbeiter. Der Bedarf wachse seit Jahren, sagte der dbb-Vorsitzende Silberbach der Deutschen Presse-Agentur. Zwar hätten Länder und Kommunen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 8 Kommentare

Corona-Pandemie: Städtetag kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse

21. März 2021 Coronavirus – Corona-Testzentrum in Berlin (picture alliance / dpa / Christophe Gateau) Der Deutsche Städtetag hat vor schwindender Akzeptanz der Corona-Beschlüsse in den Kommunen gewarnt. Er mache sich Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kommunaler Gnadenakt für Wirte: Heizpilze sollen erlaubt sein – bis zum nächsten Lockdown?

18. Oktober 2020 Streitthema Heizpilze (Foto:Imago/Jelinek)   Zwar weiß sowieso niemand, ob dieser Streitpunkt für die Gastronomie überhaupt noch eine Relevanz hat (falls demnächst, worauf ja einiges hindeutet, ohnehin wieder alles dicht gemacht wird) – doch stellt sich jetzt sogar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kommunen überfordert: Jetzt kommen die privaten Corona-Hilfssheriffs

13. Oktober 2020 NATIONAL Berlin. Noch mehr unangenehme Nachrichten vom Corona-Staat: die Behörden sehen sich mit den massenhaften Kontrollen zur Überwachung der Corona-Regeln in den Kommunen überlastet und wollen deshalb massiv aufrüsten: jetzt sollen private Sicherheitsdienste die Corona-Überwachung in der Öffentlichkeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Flüchtlingspolitik: Habeck (Grüne) will finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen

27. September 2020 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen  (dpa / Robert B. Fishman) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck schlägt vor, Kommunen finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen zu geben. Mit dem Geld könnten etwa Kosten für Wohnung, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn

23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ökostrom: Altmaier will Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeiten

26. August 2020 Windräder in Niedersachsen (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte) Bundeswirtschaftsminister Altmaier will den Ausbau von Öko-Energien voranbringen. Der Entwurf mit Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz solle zeitnah mit den anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt werden, teilte das Ministerium … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Krawalle – Städtebund: Alkoholverbote könnten helfen

26. Juli 2020 Scherben in Frankfurt nach den Krawallen auf dem Opernplatz in der Nacht zum 19. Juli (dpa-Bildfunk / Hit Radio FFH) Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt am Main mehren sich Forderungen nach Alkohol-Sperrgebieten in Städten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutsche Kommunen vor der Bewährungsprobe: Die Gewerbesteuer bricht weg

20. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin/Köln. Mehrere Monate nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland lassen sich die ökonomischen Folgen nicht mehr unter den Teppich kehren. Vielmehr mehren sich die Anzeichen dafür, daß der Bundesrepublik ab Herbst die schwerste wirtschaftliche Krise seit Kriegsende … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 9 Kommentare

Corona-Pandemie: Gewerbesteuer stark zurückgegangen

16. Juli 2020 Laut Deutschem Städtetag ist die Gewerbesteuer durch die Corona-Pandemie eingebrochen. (dpa/picture-alliance/Horst Galuschka) Die Corona-Pandemie führt nach Angaben des Deutschen Städtetages zu einem historischen Einbruch der Gewerbesteuer. Die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Göppert sagte, die kommunalen Haushalte würden am Ende … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Kommunen fordern Rettungsschirm und Hilfe bei Altschulden

© Sputnik / Wladimir Trefilow POLITIK 07:25 02.06.2020 (aktualisiert 08:13 02.06.2020) Die Kommunen verlangen in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für sich und die Übernahme von Altschulden. „Wir erwarten von der Koalition, dass sie mit ihrem Konjunkturpaket die Investitionskraft der Kommunen in der Corona-Krise … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Teures „Vergnügen“: Bund ballert 6,3 Milliarden Euro für „Flüchtlingskosten“ raus

31. Mai 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur)   Fast jeden Tag gibt es neue Meldungen über die Geschenke, die angeblich der Bund über das marode Land verteilt, um die katastrophalen Folgen der zum Teil selbst verschuldeten Coronakrise … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Knöllchenwahn breitet sich aus: Kommunen für deutschlandweite Corona-„Mindestvorschriften“

29. Mai 2020 Einkaufsbummel in Stockholm diese Woche (Foto:Imago/Dean-Pictures)   Berlin – Die Regelhüter in den Gesundheits- und Ordnungsämtern können sich zur Zeit so richtig austoben und übertreffen sich gegenseitig im Verbotswettbewerb. Zu schön ist es auch, die Steuerzahler noch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Flüchtlingskosten lagen 2019 auf Rekordniveau

25. Mai 2020 Wer einmal drin ist, bleibt (Symbolfoto:Von Irisland/shutterstock)   Berlin – Wer hätte das gedacht: Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT

11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 12 Kommentare