Schlagwort-Archive: Kommunen

Infrastruktur – Sachsen-Anhalt einigt sich mit Kommunen auf Verteilung der Sondervermögen-Gelder – 60 Prozent für Städte und Gemeinden

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17.09.2025 In Sachsen-Anhalt haben sich Land und Kommunen auf die Verteilung des Sondervermögens für die Infrastruktur geeinigt. Wie die Staatskanzlei in Magdeburg mitteilte, wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Demnach erhalten die Kommunen 60 Prozent des sachsen-anhaltischen Anteils am Sondervermögen. Das … Weiterlesen →

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Erste Prognose: AfD verdreifacht, Grüne schmieren ab, SPD schwächer, CDU stabil, FDP raus.

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

Kommunalwahl NRW: SPD schwächer, AfD 16,5%, Grüne Absturz 14. September 2025 ▶︎ Klarer Sieger: Die CDU gewinnt nach Prognosen die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen: Sie kommt landesweit auf 34 Prozent! Stabilisiert sich damit im Vergleich zu 2020 (34,2 Prozent). ▶︎ … Weiterlesen →

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Verbände kritisieren marode Schulen und Notlösungen

Publiziert am 2. September 2025 von staseve

02. September 2025 Vor dem Ende der Sommerferien in ganz Deutschland haben Lehrerverbände sowie Eltern- und Schülervertreter scharfe Kritik am Zustand vieler Schulen geübt. Schüler, Lehrkräfte und Eltern versuchen teilweise, Defizite aufzufangen – etwa mit einem Kehrdienst oder einem neuen … Weiterlesen →

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IW: Länder und Kommunen könnten 60.000 Vollzeitstellen einsparen

Publiziert am 1. September 2025 von staseve

01. September 2025 Länder und Kommunen könnten wohl mit 60.000 Vollzeitstellen weniger auskommen, wenn sie ihr Personal effizienter einsetzen würden. Dadurch ließen sich jährlich 3,4 Milliarden Euro einsparen, zeigt eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die … Weiterlesen →

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Gemeinden fordern Kostenübernahme für ukrainische Flüchtlinge

Publiziert am 5. August 2025 von staseve

04. August 2025 Die Kommunen sind nach Aussagen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes nicht in der Lage, die Kosten für ukrainische Flüchtlinge zu übernehmen, wenn diese wieder aus dem Bürgergeld hinausgenommen würden. Wenn es diesen erneuten Rechtskreiswechsel geben sollte, erwarte … Weiterlesen →

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Klingbeil legt Kabinett 100-Milliarden-Euro-Gesetz für Länder vor

Publiziert am 2. Juli 2025 von staseve

02. Juli 2025 Die Bundesländer sollen dem Bund ab 1. Januar 2026 künftig einmal jährlich berichten, welche konkreten Investitionsmaßnahmen sie mit ihrem Anteil von 100 Milliarden Euro aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen geplant, begonnen und abgeschlossen haben. Das geht aus dem Gesetzentwurf … Weiterlesen →

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Kommunen am Limit: Spitzenverbände fordern schärfere Migrationspolitik

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

30. Juni 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Die kommunalen Spitzenverbände Deutschlands machen Druck. Sie verlangen von der Merz-Regierung eine deutliche Verschärfung der Migrationspolitik. „Für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive sollte eine Rückführungsoffensive gestartet werden“, forderte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und … Weiterlesen →

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Umweltminister ruft Kommunen zu klimagerechten Umbauten auf

Publiziert am 30. Juni 2025 von staseve

30. Juni 2025 Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat Kommunen zu hitze- und klimagerechten Umbauten aufgerufen. „Es gibt mehr und intensivere Hitzewellen in Deutschland“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Für viele Menschen und Tiere sei das eine große Belastung. … Weiterlesen →

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Kommunen fordern Bewässerungsverbote im Freizeitbereich

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert Bewässerungsverbote im Freizeitbereich bei Hitze und Dürre und drängt die Kommunen zur Vorbereitung solcher Entscheidungen. „Wenn die Daten eine akute Wasserarmut belegen, darf kein Wasser für die Freizeitgestaltung genutzt werden, … Weiterlesen →

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Rehlinger fordert Bund zu Kompromissbereitschaft bei Steuerpakt auf

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten „Investitionsbooster“ zu Kompromissen aufgefordert. „Wir Länder wollen und brauchen neues Wirtschaftswachstum unbedingt“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch. … Weiterlesen →

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Kommunen wollen hohe Investitionen für sichere Trinkwasserversorgung

Publiziert am 17. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden in Deutschland warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vor regionalen Wasserknappheiten und fordert konsequente Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung. „Expertenschätzungen zufolge müssen jährlich allein im Bereich der Klimaanpassung bis zu acht … Weiterlesen →

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Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

13. Juni 2025 Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert … Weiterlesen →

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Schwesig fürchtet Überlastung der Kommunen durch Steuerpläne

Publiziert am 5. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht Nachbesserungsbedarf bei den Wirtschaftsplänen der Bundesregierung. „Der Wachstumsbooster ist wichtig, die Wirtschaft in Deutschland muss endlich wieder an Fahrt gewinnen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. „Es ist gut, dass die Bundesregierung … Weiterlesen →

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Immer mehr Bußgeldverfahren für Eltern von Schulschwänzern

Publiziert am 12. Mai 2025 von staseve

12. Mai 2025 Die Bundesländer und Kommunen verhängen immer mehr Bußgelder für Eltern von Schulschwänzern. So stieg die Zahl der Bußgeldverfahren in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr auf 8.076, das ist ein Plus von fast acht Prozent gegenüber 2023. Gegenüber dem … Weiterlesen →

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Sachsen macht´s vor: AfD stellt erstmals Kommissions-Vorsitzenden

Publiziert am 23. April 2025 von staseve

22. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. Erst dieser Tage sorgten CDU-Politiker für Gesprächsstoff, indem sie sich dafür aussprachen, im Umgang mit der AfD endlich mehr Pragmatismus walten zu lassen. Es sei auf Dauer keine Lösung, der AfD zum … Weiterlesen →

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Mehr Ausgaben als Einnahmen – Kommunen melden größtes Defizit seit der Wiedervereinigung

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

Deutschlands Kommunen am Limit. Das Defizit von Städten und Gemeinden nimmt dramatisch zu. Besonders die Sozialleistungen kommen die Bürger teuer zu stehen. WIESBADEN. Die Kosten der Kommunen sind im vergangenen Jahr regelrecht explodiert. In der Folge überstiegen die Ausgaben die … Weiterlesen →

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Umfrage unter Kommunen: 40 Prozent sind wegen Zuwanderung überlastet

Publiziert am 19. Dezember 2024 von staseve

18. Dezember 2024 National Foto: Symbolbild Gütersloh. Die Gemeinden sind wegen des anhaltenden Zustroms von Migranten längst am Limit ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Die offizielle Plattform kommunal.de berichtete jetzt über eine aktuelle Umfrage des Sozialforschungsinstituts DESI in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung, wonach … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 13. August 2024 von staseve

Siechenhaus Deutschland: Krankenstände im ersten Halbjahr auf Rekordniveau Berlin. Seit mehreren Jahren – genauer gesagt seit dem Jahr 2021 – gehen in Deutschland die Krankenstände durch die Decke. Längst wirken sich die Ausfälle an Personal auf die Leistungskraft von Unternehmen … Weiterlesen →

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Es geht nur um die AfD: Warum der Städte- und Gemeindebund weniger Zuwanderer will

Publiziert am 23. März 2024 von staseve

22. März 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Die Hauptleidtragenden der ungebremsten Massenzuwanderung sind die Kommunen – sie müssen den Strom immer neuer Migranten irgendwie bewältigen. Viele Städte und Gemeinden sind aber längst am Limit. Der Städte- und Gemeindebund versucht es deshalb … Weiterlesen →

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Anthony Lee: Schwachsinnsspeicher voll 🙈

Publiziert am 7. März 2024 von staseve

Anthony Lee, Bauernführer https://www.youtube.com/watch?v=UDGkRiaGFuo Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.03.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte      

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.10.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. Oktober 2023 von staseve

Der nächste Inflationsschub: Lkw-Maut steigt im Dezember um 83 Prozent Berlin. Auf die Deutschen kommt der nächste Inflationstreiber zu: die Maut für schwere Lkw. Ab Dezember steigt die Straßennutzungsgebühr für Lastwagen um 83 Prozent, ein halbes Jahr später folgt diese … Weiterlesen →

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Aufnahme von Flüchtlingen – CDU-Generalsekretär Linnemann: Regierung lässt Bürgermeister und Landräte im Regen stehen

Publiziert am 26. September 2023 von staseve

26.09.2023 CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (IMAGO / dts Nachrichtenagentur ) CDU-Generalsekretär Linnemann kritisiert die Pläne der Bundesregierung, Ländern und Kommunen 2024 weniger Mittel für die Aufnahme von Geflüchteten und Migranten zur Verfügung zu stellen als in diesem Jahr. Einerseits begrenze die … Weiterlesen →

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Rheinland-Pfalz rechnet mit stark steigenden Asylbewerberzahlen

Publiziert am 23. September 2023 von staseve

Stand 22.9.2023, 16:44 Uhr Gernot Ludwig Die Zahl der geflüchteten Menschen in Rheinland-Pfalz, die auf die Kommunen verteilt werden, wird sich fast verdoppeln. Die Städte und Gemeinden sollen Container aufbauen. In Rheinland-Pfalz rechnet das Integrationsministerium in den kommenden Wochen mit … Weiterlesen →

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Eine kleine Bestandsaufnahme wie es dem deutschen Land geht….

Publiziert am 11. September 2023 von staseve

https://twitter.com/kripp_m/status/1700793581663932494 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.09.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte        

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.09.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. September 2023 von staseve

Verräterische SIM-Karten-Verluste eines ukrainischen Mobilfunkanbieters: Starben 400.000 Ukrainer? Kiew. Über die Verluste im Krieg in der Ukraine schweigen sich beide Kriegsparteien eisern aus. Während westliche Kommentatoren vor allem der russischen Seite geradezu maßlose Verluste unterstellen, sprechen gerade die letzten Monate … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 22. August 2023 von staseve

Reife Leistung: In zehn Jahren 330.000 Afghanen nach Deutschland geholt Berlin/Kabul. Baerbock, Faeser und Co. Können sich freuen: Deutschland füllt sich allmählich mit Afghanen. Laut aktuellen Zahlen aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) hat Deutschland im EU-Vergleich die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 10. August 2023 von staseve

Teure Gastfreundschaft: 228 Millionen Euro Sozialhilfe für „Flüchtlinge“ in Wien Wien. Auch die österreichische Hauptstadt Wien ächzt unter dem Zuwanderungs-Tsunami – und der städtische Haushalt über die Kosten. Sie gehen in die Milliarden. Der aktuelle Geschäftsbericht des Fonds Soziales Wien … Weiterlesen →

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Merz-Äußerungen – Sachsens Ministerpräsident Kretschmer plädiert für „pragmatischen Umgang“ mit der AfD

Publiziert am 26. Juli 2023 von staseve

26.07.2023 Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (IMAGO / Andreas Franke / IMAGO) Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) hat seine Partei zu einem „pragmatischen Umgang“ mit der AfD in den Kommunen aufgerufen. Er sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, eine lupenreine Trennung zur … Weiterlesen →

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Asyl-Ansturm in Baden-Württemberg: 2023 mehr „Flüchtlinge“ als 2015 und 2016 zusammen

Publiziert am 12. Juni 2023 von staseve

11. Juni 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Stuttgart. Die Hilferufe werden immer lauter – Deutschland steht vor dem Asyl-Kollaps. Während in Dresden deshalb jetzt der Haushaltsnotstand ausgerufen wurde, will in Baden-Württemberg Justizministerin Gentges (CDU) weiter die Kommunen in die Pflicht … Weiterlesen →

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Der Bürgermeister von Grimma spricht Klartext

Publiziert am 25. Mai 2023 von staseve

Matthias Berger, parteilos, Bürgermeister von Grimma  Grimma. Der Abgesang auf das etablierte Parteiensystem, der von Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger angestimmt wurde, polarisiert die Menschen in der Region. Amtskollegen, Mitglieder etablierter Parteien, aber auch Einwohner von Grimma reagierten entrüstet auf die Äußerungen Bergers … Weiterlesen →

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