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- Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig 28. September 2020
- Landwirtschaft: Grüne für grundlegenden Umbau 28. September 2020
- ZUERST!-Interview zur Eskalation im Südkaukasus: „Das ist ein Angriff auf die zivilisierte Welt“ 28. September 2020
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- Kämpfe im Süd-Kaukasus: Internationale Appelle zur Deeskalation an Armenien und Aserbaidschan 28. September 2020
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- Kommunale Stichwahlen: Erfolge für Grüne in NRW 28. September 2020
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Flüchtlingspolitik: Habeck (Grüne) will finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen
27. September 2020 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen (dpa / Robert B. Fishman) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck schlägt vor, Kommunen finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen zu geben. Mit dem Geld könnten etwa Kosten für Wohnung, … Weiterlesen
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Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn
23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen
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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen
18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen
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Krawalle – Städtebund: Alkoholverbote könnten helfen
26. Juli 2020 Scherben in Frankfurt nach den Krawallen auf dem Opernplatz in der Nacht zum 19. Juli (dpa-Bildfunk / Hit Radio FFH) Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt am Main mehren sich Forderungen nach Alkohol-Sperrgebieten in Städten. … Weiterlesen
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Deutsche Kommunen vor der Bewährungsprobe: Die Gewerbesteuer bricht weg
20. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin/Köln. Mehrere Monate nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland lassen sich die ökonomischen Folgen nicht mehr unter den Teppich kehren. Vielmehr mehren sich die Anzeichen dafür, daß der Bundesrepublik ab Herbst die schwerste wirtschaftliche Krise seit Kriegsende … Weiterlesen
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Corona-Pandemie: Gewerbesteuer stark zurückgegangen
16. Juli 2020 Laut Deutschem Städtetag ist die Gewerbesteuer durch die Corona-Pandemie eingebrochen. (dpa/picture-alliance/Horst Galuschka) Die Corona-Pandemie führt nach Angaben des Deutschen Städtetages zu einem historischen Einbruch der Gewerbesteuer. Die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Göppert sagte, die kommunalen Haushalte würden am Ende … Weiterlesen
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Kommunen fordern Rettungsschirm und Hilfe bei Altschulden
© Sputnik / Wladimir Trefilow POLITIK 07:25 02.06.2020 (aktualisiert 08:13 02.06.2020) Die Kommunen verlangen in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für sich und die Übernahme von Altschulden. „Wir erwarten von der Koalition, dass sie mit ihrem Konjunkturpaket die Investitionskraft der Kommunen in der Corona-Krise … Weiterlesen
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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen
02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen
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Teures „Vergnügen“: Bund ballert 6,3 Milliarden Euro für „Flüchtlingskosten“ raus
31. Mai 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur) Fast jeden Tag gibt es neue Meldungen über die Geschenke, die angeblich der Bund über das marode Land verteilt, um die katastrophalen Folgen der zum Teil selbst verschuldeten Coronakrise … Weiterlesen
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Knöllchenwahn breitet sich aus: Kommunen für deutschlandweite Corona-„Mindestvorschriften“
29. Mai 2020 Einkaufsbummel in Stockholm diese Woche (Foto:Imago/Dean-Pictures) Berlin – Die Regelhüter in den Gesundheits- und Ordnungsämtern können sich zur Zeit so richtig austoben und übertreffen sich gegenseitig im Verbotswettbewerb. Zu schön ist es auch, die Steuerzahler noch … Weiterlesen
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Flüchtlingskosten lagen 2019 auf Rekordniveau
25. Mai 2020 Wer einmal drin ist, bleibt (Symbolfoto:Von Irisland/shutterstock) Berlin – Wer hätte das gedacht: Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen … Weiterlesen
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Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT
11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen
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Bündnis „Sichere Häfen“: NRW-Regierung gegen Städte-Initiative zur Aufnahme von Mittelmeer-Migranten
20. Januar 2020 Flüchtlinge in Seenot im Mittelmeer (Archivbild) (picture alliance) Die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt sich gegen den Plan mehrerer Städte zur freiwilligen Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Zwar bekenne man sich klar und unmissverständlich zur humanitären Verantwortung, sagte Integrationsminister Stamp dem … Weiterlesen
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AfD fordert Freigabe der Migrationskosten
© CC0 DEUTSCHLAND 22:23 14.01.2020 Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Daten über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu veröffentlichen. Dies sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die Zuwanderung … Weiterlesen
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Gauland: Forderung nach eigenmächtiger Migrantenaufnahme durch Städte und Gemeinden ist verantwortungslos
Von PS – 15. Januar 2020 Vertreter einiger Städte und Kommunen in Deutschland haben erklärt, mehr Migranten aufnehmen zu wollen. Kommunen sollten eigenmächtig über die Aufnahme von Migranten in Deutschland bestimmen dürfen, wird gefordert. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt dazu: … Weiterlesen
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Billionengrab – Klimarettung: EU kündigt großangelegte Veruntreuung von Steuergeldern an-
Im Verbrennen von Geld ist die Europäische Union Spitzenreiter. Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Madrid Anfang Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit den »Klimanotstand« für Europa ausgerufen und indirekte eine Veruntreuung von Steuergeldern angekündigt. Die EU-Parlamentarier folgen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Billionengrab, CDU, Chemiker Fritz Vahrenholt, CO2, Deutschland, Energiewende, Erderwärmung, EU, EU-Kommission, Flüchtlingspolitik, Geldverschwendung, Klimanotstand, Klimarettung, Klimawandel, Kommunen, Merkel, Robert Habeck, Sonnenenergie, Steuergelder, Steuerzahler, Strompreise, Ursula von der Leyen, Verbraucher, Veruntreuung, Weltklimakonferenz, Windenergie, Wirtschaft
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Grundsteuer: Bundestag beschließt Änderungen ab 2025
19. Oktober 2019 Bundestag: Blick in den Plenarsaal (dpa / Christoph Soeder ) Die Reform der Grundsteuer ab 2025 hat im Bundestag die entscheidende Hürde genommen. Die ausstehende Abstimmung im Bundesrat am 8. November gilt als Formsache. Die vom Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Änderungen ab 2025, Bundesrat, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Grundsteuer, Kommunen, Reform der Grundsteuer, Wohngeld
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Länder und Kommunen – Scholz: Milliarden für Investitionen werden nicht abgerufen
28. September 2019 Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Kay Nietfeld/dpa) Laut Bundesfinanzminister Scholz werden in Ländern und Kommunen Gelder, die für Investitionen zur Verfügung stünden, in erheblichem Umfang nicht abgerufen. Regelmäßig stelle man das am Jahresende fest, sagte der SPD-Politiker der … Weiterlesen
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Nordrhein-Westfalen: Flüchtlingskosten: Kommunen verlangen mehr Geld
Gesellschaft 26. September 2019 DÜSSELDORF. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen (NRW) wollen von der Landesregierung mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen. „Das reicht an allen Ecken und Enden nicht. Das Land macht sich einen schlanken Fuß“, beklagte der Essener Sozialdezernent … Weiterlesen
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Noch mehr „Flüchtlings“-Schlepperei: „Sichere Häfen“-Kommunen wollen vollendete Tatsachen schaffen
16. September 2019 INTERNATIONAL Berlin. Die im sogenannten „Sichere Häfen“-Netzwerk zusammengeschlossenen deutschen Städte wollen vollendete Tatsachen schaffen und mit der Einschleusung weiterer „Flüchtlinge“ nicht erst auf eine Einigung im EU-Rahmen warten. Jetzt wollen sich Vertreter der Städte am 1. Oktober … Weiterlesen
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Medienbericht: Schon in 18 Kommunen Hinweise auf Zusammenarbeit von CDU und AfD
11. September 2019 In ostdeutschen Kommunen scheint es immer häufiger Kooperationen zwischen CDU und AfD zu geben. (imago / Steinach) Die Zahl der Kommunen, in denen CDU und AfD zusammenarbeiten, wächst offenbar. Wie das ARD-Magazin Report Mainz berichtet, gibt … Weiterlesen
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Clankriminalität: Gemeinsame Dienststelle der Behörden in NRW geplant
09. September 2019 Einsatzkräfte durchsuchen eine Shisha-Bar in Bochum (dpa / Bernd Thissen) Im Kampf gegen Clankriminalität im Ruhrgebiet sollen die beteiligten Behörden künftig in einer gemeinsamen Dienststelle zusammenarbeiten. Polizei, Bundespolizei, Zoll, Steuerfahndung und Kommunen sollen unter einem Dach ermitteln, … Weiterlesen
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NUN DROHT DIE PLEITE – Schwedens Kommunen haben sich bei „Flüchtlingen“ übernommen
05. September 2019 Viele schwedische Kommunen haben sich mit den sog. „Flüchtlingen“ finanziell übernommen – jetzt folgt das böse Erwachen. Von CHEVROLET | Ach, was waren sie glücklich, als die ersten „Flüchtlinge“ kamen: die Kommunen in Deutschland. Wahre Goldstücke, … Weiterlesen
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Deutschland driftet auseinander: Teile von Rheinland-Pfalz sind „abgehängte“ Kreise
24. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Mainz. Eigentlich gibt es die grundgesetzliche Verpflichtung zu „gleichwertigen Lebensbedingungen“ in ganz Deutschland. In der Praxis ist aber das Gegenteil der Fall – die Regionen driften in Sachen Lebensverhältnisse immer weiter auseinander. Rheinland-Pfalz etwa ist … Weiterlesen
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Migration – Linke: Kommunen sollen über Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden
28. Juli 2019 Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke (imago/photothek/Janine Schmitz) Der Vorsitzende der Linken, Riexinger, plädiert dafür, Städte und Gemeinden für die Aufnahme geflüchteter Menschen zu belohnen. Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen, sollten Zuschüsse von der Bundesregierung oder der … Weiterlesen
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Sauerei: Bundesbehörden geben Millionen für überforderte Berater aus
25. Mai 2019 Symbolfoto: Shutterstock Berlin – Bundesbehörden haben seit 2013 Beratungsaufträge in Höhe von 118 Millionen Euro an ein Unternehmen vergeben, das die beauftragten Leistungen aber nur teilweise selbst erbringen kann. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beratung, Beratungsaufträge, Bund, Bundesbehörden geben Millionen für überforderte Berater aus, Bundesregierung, Grüne, Kommunen, Länder, Partnerschaft Deutschland, Sauerei, Sven-Christian Kindler
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Flüchtlinge in NRW – Unterbringungskosten steigen deutlich
03. Mai 2019 Zentrale Unterbringungseinrichtung Bad Berleburg (Archivbild) (dpa) Die #Kommunen in #Nordrhein-Westfalen wollen mögliche Kürzungen des #Bundes bei den Kosten für Flüchtlinge nicht hinnehmen. Die drei kommunalen Spitzenverbände erklärten in Düsseldorf, 2016 habe man für die Unterbringung von Geflüchteten … Weiterlesen
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41 schwedische Kommunen müssen IS-Kämpfer zurücknehmen
13. April 2019 jouwatch Collage – Schweden Schweden – Die Regierung in Stockholm hielt eine Infoveranstaltung für die Repräsentanten von 41 schwedischen Kommunen ab, die zurückkehrende IS-Krieger wieder aufnehmen müssen. Den Kommunen wird in dieser Sache keine Wahl gegeben. … Weiterlesen
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Kommunen: Überschuss von 9,8 Milliarden Euro
02. April 2019 Ein Koffer voller Euro-Banknoten (picture alliance/Ulrich Baumgarten) Die deutschen Kommunen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 9,8 Milliarden Euro verbucht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Gegenüber 2017 bedeutet dies eine Verschlechterung. Damals hatten … Weiterlesen
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