GroKo-Planspiele: SPD-Strategie gegen Kanzleramt

Dunkle Gewitterwolken brauen sich am 18.08.2017 über dem Bundeskanzleramt in Berlin zusammen. (picture alliance/dpa - Wolfgang Kumm)
Aus SPD-Sicht zu mächtig: Das Kanzleramt in Berlin. (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm)

Die Sozialdemokraten bereiten sich nach Zeitungsinformationen auf eine härtere Gangart gegenüber dem #Bundeskanzleramt vor.

Für den Fall einer neuen Großen Koalition habe das Auswärtige Amt von Ressortchef #Gabriel andere SPD-geführte Ministerien um Vorschläge und Anregungen gebeten, schreibt die „Passauer Neue Presse“. Damit wolle man negative Erfahrungen aus der zurückliegenden Legislaturperiode vermeiden. Als Beispiel werde unter anderem die so genannte Frühkoordinierung genannt, wonach Gesetzesvorschläge schon im Frühstadium mit Kanzleramt und Unionsfraktion abgestimmt werden mussten. Dies habe aus SPD-Sicht dazu geführt, dass Gesetzentwürfe verwässert worden seien, bevor das zuständige Ressort sie selbst habe vorlegen können.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.01.2018

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