Schlagwort-Archive: Gabriel

GroKo-Planspiele: SPD-Strategie gegen Kanzleramt

09. Januar 2018 Aus SPD-Sicht zu mächtig: Das Kanzleramt in Berlin. (picture alliance/dpa – Wolfgang Kumm) Die Sozialdemokraten bereiten sich nach Zeitungsinformationen auf eine härtere Gangart gegenüber dem #Bundeskanzleramt vor. Für den Fall einer neuen Großen Koalition habe das Auswärtige … Weiterlesen

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Türkei: Gabriel knüpft Genehmigungen für Rüstung an Fall Yücel

05. Januar 2018 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesaußenminister #Gabriel hat die #Genehmigung von #Rüstungsexporten in die #Türkei an eine Lösung im Fall des dort inhaftierten Journalisten Deniz Yücel geknüpft. … Weiterlesen

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Nuklearwaffen: Gabriel will keine Atommacht Nordkorea

31. Dezember 2017 Sigmar Gabriel (imago / Thomas Trutschel) Außenminister #Gabriel warnt davor, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden. Der SPD-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, wenn sich #Nordkorea #Atomwaffen beschaffe und der Rest der Welt schaue zu, … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Gabriel stellt Bedingungen

27. Dezember 2017 Bundesaußenminister Sigmar Gabriel: Union muss endlich aus der Deckung kommen (dpa / Bernd von Jutrczenka) Bundesaußenminister #Gabriel hat #Bedingungen für das Zustandekommen einer neuen #großen Koalition gestellt. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, wenn das Kanzleramt alle Vorschläge … Weiterlesen

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Neues vom Asylwahnsinn: Jeder Nichtdeutsche bald ein Flüchtling?

23. Dezember 2017 Hier sehen Sie mal typische Flüchtlinge (Symbolfoto: Shutterstock)   In den „Westfälischen Nachrichten“ gibt es einen interessanten Bericht über den alltäglichen #Asylwahnsinn, der insbesondere die kleinen Städten und Gemeinden überfordert. Eine Passage aber zeigt uns, was in … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Gabriel fordert mehr Geld für Städte und Gemeinden

23. Dezember 2017Flüchtlinge aus Syrien kommen im baden-württembergischen Liebenau an (dpa/picture alliance Felix Kästle) Bundesaußenminister #Gabriel fordert eine deutliche Aufstockung der Bundesmittel für #Kommunen, die #Flüchtlinge aufnehmen. #Städte und #Gemeinden sollten die Kosten der #Integration vom #Bund ersetzt bekommen, sagte … Weiterlesen

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Gabriel sieht Minderheitsregierung „eher skeptisch“ und warnt vor „Beben“ in Europa

22. December 2017 Aktualisiert: 22. Dezember 2017 8:30 Die Politik geht in Berlin langsam in die – voraussichtlich kurze – Weihnachtspause. Die Diskussion über Vor- und Nachteile einer möglichen neuen großen Koalition geht aber weiter. Der Außenminister richtet dabei den Blick … Weiterlesen

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SPD: Nahles weist Kritik von Gabriel zurück: Kann mit Begriff Leitkultur nichts anfangen

19. Dezember 2017 Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (dpa / Michael Kappeler) SPD-Fraktionschefin #Nahles hat die jüngste Kritik von Außenminister #Gabriel am politischen Kurs der Partei zurückgewiesen. Sie könne mit dem Ausdruck #Leitkultur nichts anfangen, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“. Man … Weiterlesen

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SPD-Kurs: Gabriel in der Kritik

18. Dezember 2017Bundesaußenminister Sigmar #Gabriel auf dem Bundesparteitag der #SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) #Bundesaußenminister Gabriel ist mit seiner Forderung nach einer Kurskorrektur der Sozialdemokratie in der eigenen Partei auf #Kritik gestoßen. Der SPD-Politiker #Miersch widersprach Äußerungen … Weiterlesen

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NATO-Ministertreffen in Brüssel: Noch mehr militärische Verzahnung mit der EU

07. Dezember 2017 INTERNATIONAL #Brüssel. Die #NATO strebt eine noch engere Zusammenarbeit mit der #EU an. Bei einem Treffen in Brüssel berieten jetzt die Außenminister der Bündnisstaaten über einen 32-Punkte-Plan, der zahlreiche konkrete Maßnahmen einer noch weitergehenden Verzahnung der militärischen Kooperation … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig

01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen

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EU-Afrika-Gipfel – Gabriel: „Afrikanische Konflikte betreffen auch Europa“

28. November 2017 Auch die wirtschaftliche Entwicklung ist Thema beim EU-Afrika-Gipfel; hier ein Archivbild aus einem Supermarkt in Abidjan (AFP) Außenminister #Gabriel hat vor seiner Abreise zum #EU-Afrika-Gipfel in der #Elfenbeinküste die europäische Verantwortung für den Kontinent hervorgehoben. Wenn Menschen … Weiterlesen

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Das System Merkel ist am Ende!

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen

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Bangladesch – Gabriel trägt 20 Millionen Deutsche Steuergelder weg vom eigenen Volk und dessen Infrastruktur

Bangladesch – Gabriel sagt Hilfe für Rohingya-Flüchtlinge zu 19. November 2017 Geflüchtete Rohingya tragen in einem Camp in Cox’s Bazaar im Südosten von Bangladesch verteilte Hilfsgüter. (picture alliance / dpa / MAXPPP ) #Bundesaußenminister Gabriel hat zusätzliche Hilfen in Höhe von … Weiterlesen

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Libanon-Krise: Macron verstärkt Diplomatie

19. November 2017 Der französische Präsident #Macron und der libanesische Premierminister #Hariri (dpa picture-alliance Thibault Camus) Frankreichs Präsident Macron will den #Libanon stabilisieren. Es sei nötig, das Land vor negativen Einflüssen aus dem Ausland zu schützen, hieß es im Élysée-Palast … Weiterlesen

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Libanon: Warnung vor Stellvertreterkrieg

11. November 2017 Der US-Außenminister #Rex Tillerson (TASS, Alexander Shcherbak, dpa) US-Außenminister Tillerson hat mit Blick auf die politische Krise im #Libanon vor einem Stellvertreterkrieg zwischen #Saudi-Arabien und dem #Iran gewarnt. Die amerikanische Regierung rufe alle Parteien innerhalb und außerhalb … Weiterlesen

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EU-Abgaswerte: Hendricks kritisiert Parteikollegen Gabriel

09. November 2017 Bundesumweltministerin #Barabara Hendricks (SPD) (dpa / Silas Stein) Bundesumweltministerin #Hendricks hat Außenminister #Gabriel kritisiert, der die EU-Kommission vor zu strengen Abgas-Vorschriften für die #Automobil-Industrie gewarnt hatte. Dies sei inhaltlich nicht in Ordnung und außerdem nicht in der … Weiterlesen

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Keine Entspannung in Sicht: Erdogan-Berater erinnert an die Türken vor Wien

28. Oktober 2017 INTERNATIONAL Ankara. Erneut unmißverständliche Worte aus Ankara: nach der Freilassung des deutschen „Menschenrechtlers“ #Peter Steudtner am Mittwoch hat der türkische Staatschef #Erdogan eine erneute Drohung an die Adresse der Europäer ausgesprochen. Er ließ dabei seinen Chefberater #Yigit Bulut … Weiterlesen

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Fall Steudtner – Gabriel bestätigt Vermittlerrolle von Altkanzler Schröder

26. Oktober 2017 Menschenrechtsaktivist #Peter Steudtner in Istanbul am 26.10.2017 (AFP / Yasin Akgul) Außenminister #Gabriel hat bestätigt, dass Altkanzler Schröder eine zentrale Rolle bei der Freilassung des Menschenrechtlers Steudtner aus türkischer Haft gespielt hat. Er sei Schröder sehr dankbar … Weiterlesen

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Katalonien: Rajoy berät mit Ministern über weiteres Vorgehen

11. Oktober 2017 Der künftige Status Kataloniens ist auch in der Region selbst umstritten. Am Wochenende demonstrierten in Barcelona Befürworter der Einheit Spaniens. (dpa/Nicolas Carvalho Ochoa) In Madrid ist das spanische Kabinett zusammengekommen, um über das weitere Vorgehen im Streit … Weiterlesen

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Diplomatische Krise: Türkei und USA frieren Visa-Vergabe ein

09. Oktober 2017 Der türkische Präsident Erdogan begrüßt den US-Vereidigungsminister Mattis im Präsidentenpalast in Ankara/Türkei. (POOL Presidency Press Service via AP) Die #Türkei und die #USA haben gegenseitig die Vergabe von #Visa ausgesetzt. Zunächst hatten die USA erklärt, ihre Botschaft … Weiterlesen

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Nuklear-Konflikt: Gabriel für direkte Gespräche mit Nordkorea

18. September 2017 Erst gestern traf Außenminister #Sigmar Gabriel (l.) #Yang Jiechi, den chinesischen Staatsrat für Außenpolitische Fragen. (dpa / picture alliance/ Andreas Landwehr)   Bundesaußenminister Gabriel plädiert für direkte Gespräche mit dem international bislang isolierten #Nordkorea. Es brauche Visionen … Weiterlesen

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Rüstungsgeschäft: Türkei kauft russisches Raketenabwehrsystem

12. September 2017 Die #Türkei kauft das russische #Raketenabwehr-System S-400 (Archivbild). (dpa picture alliance /Sputnik/Igor Russak) Die Türkei hat mit #Russland ein seit längerem geplantes Rüstungsgeschäft abgeschlossen. Ein entsprechender Vertrag über den Erwerb des S-400-Raketenabwehrsystems sei unterzeichnet worden, sagte der … Weiterlesen

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Fauxpas: Gabriel gebraucht Gruß ukrainischer Nazi-Verbündeter im Glückwunsch an Kiew

© REUTERS/ Hannibal Hanschke 17:56 26.08.2017 (aktualisiert 20:50 26.08.2017) #Bundesaußenminister Siegmar #Gabriel hat seine Grußbotschaft zum Tag der Unabhängigkeit der Ukraine mit den Worten „#Slawa Ukraini!“ abgeschlossen, die die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA) im Zweiten Weltkrieg … Weiterlesen

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Bundesaußenministerium: Gabriel rät zu sorgfältiger Überlegung vor Türkei-Reisen

25. August 2017 Außenminister #Gabriel, #SPD (Michael Kappeler/dpa) Bundesaußenminister Gabriel rät Bundesbürgern, sorgfältig zu überlegen, bevor sie eine Reise in die #Türkei antreten. In einem Interview mit der Bild-Zeitung wies der SPD-Politiker insbesondere auf die Gefahren für #Journalisten hin. Er … Weiterlesen

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Türkei: Gabriel will Demokratie-Bewegung in dem Land unterstützen

22. August 2017 Außenminister #Gabriel, #SPD (Michael Kappeler/dpa) Bundesaußenminister Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, in der Türkei künftig mit jenen zusammenzuarbeiten, die nicht auf der Seite von Präsident #Erdogan stehen. Mehr als die Hälfte des Landes sei demokratisch gesinnt und … Weiterlesen

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Erdogan zu Gabriel: „Beachten Sie Ihre Grenzen“

REUTERS/ Osman Orsal 07:37 20.08.2017 (aktualisiert 07:39 20.08.2017) Im Streit um seine Einmischung in den deutschen Bundestagswahlkampf hat der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdogan Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel heftig kritisiert, berichten deutsche Medien. „Er kennt keine Grenzen“, zitiert die „Welt“ den türkischen … Weiterlesen

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Türkei: Deutscher Botschafter darf inhaftierten Menschenrechtler Steudtner besuchen

17. August 2017 #Menschenrechtsaktivist #Steudtner – Archivfoto (privat) Die türkischen Behörden haben dem deutschen Botschafter Erdmann erstmals einen Besuch des inhaftierten Menschenrechtlers Steudtner in Aussicht gestellt. Nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin ist der Termin für kommenden Mittwoch angesetzt. … Weiterlesen

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Gabriel wirft Merkel Unterwerfung unter Trumps Militarisierungspolitik vor

Berlin (dpa/ ParsToday) – Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel hat erneut eine deutliche Anhebung der Rüstungsausgaben abgelehnt und Kanzlerin #Angela Merkel in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe gemacht. #US-Präsident Donald Trump fordert von den Nato-Partnern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf die vereinbarte Marke von … Weiterlesen

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Streit mit Ankara: Gabriel veröffentlicht Brief an Türken in Deutschland

22. Juli 2017 #Bundesaußenminister Sigmar Gabriel,#SPD (imago stock&people) Bundesaußenminister Gabriel hat sich in einem offenen Brief an die in #Deutschland lebenden #Türken gewandt. In dem Schreiben, das die „Bild“-Zeitung heute in deutscher und türkischer Sprache veröffentlicht, würdigt der SPD-Politiker die … Weiterlesen

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