Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland


Teaf Tee-Fachhandel

„Die Superreichen und die Konzerne kommen bei Schwarz-Rot ungeschoren davon. Wer wirklich sozialen Ausgleich will, darf dieses Sondierungspapier nicht akzeptieren“, so Linke-Fraktionschef #Dietmar Bartsch.

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat #Union und #SPD vorgeworfen, den sozialen #Zusammenhalt in #Deutschland zu gefährden.

„Die Superreichen und die Konzerne kommen bei Schwarz-Rot ungeschoren davon. Wer wirklich sozialen Ausgleich will, darf dieses Sondierungspapier nicht akzeptieren“, sagte Bartsch der „Welt“ (Montagausgabe).

Die gesamte geplante Steuer- und Finanzpolitik von Schwarz-Rot sei „maßlos enttäuschend“. Wenn man den Soli abschaffen wolle, müsse man dies „solide gegenfinanzieren“. In Deutschland steige die Zahl der Milliardäre und der Vermögens-Millionäre wie die Zahl der Kinder in Armut, sagte Bartsch: „Diesen untragbaren Zustand wollen Union und SPD leider nicht verändern. Das ist inakzeptabel, gefährdet den sozialen Zusammenhalt und lässt die Schere zwischen #Arm und #Reich weiter auseinandergehen.“ Hier liege „die größte Schwäche des Sondierungspapieres“.

In der #Rentenpolitik hätten Union und SPD mit ihrem Sondierungspapier eine „Mogelpackung“ vorgelegt, sagte Bartsch. „Das Rentenniveau von 48 Prozent, was schon zu niedrig ist, hat man nur bis 2025 festgeschrieben. Ein Riesenproblem wird es besonders danach. Millionen Menschen droht dann #Altersarmut.“, sagte er.

Bartsch sagte mit Blick auf #Andrea Nahles (#SPD): „Wie kann die ehemalige Rentenministerin das akzeptieren?“ Über das Thema Ost-Renten werde „gar nicht mehr geredet“, das sei ein „Riesendefizit, ebenso wie die zu geringen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente“. Bartsch würdigte aber, das insgesamt „dürre Sondierungspapier“ von Union und SPD enthalte „ein paar interessante Formulierungen, ein paar Verbesserungen – meist übrigens von Fehlentscheidungen, die diese drei Parteien zu verantworten haben“.

So sei es „vernünftig“, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollten. „Wir begrüßen es, dass die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung endlich wieder hergestellt werden soll“, sagte Bartsch. Das sei „auch ein Erfolg von linker #Oppositionspolitik“. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 15.01.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Kommentare zu Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland

  1. Pingback: Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland | StaSeVe Aktuell

  2. Ulrike sagt:

    Über die katastrophale Flüchtlingspolitik wird geschwiegen……..alles klar.
    Hoffentlich kommt keine Groko zustande mit diesen elenden Versagern.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.