Schlagwort-Archive: Bartsch

Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen polarisiert die CDU

Publiziert am 6. Juli 2021 von staseve

06. Juli 2021 Die CDU-Kreisverbände in Südthüringen haben den früheren Verfassungsschutz-Präsident Maaßen für die Bundestagswahl aufgestellt – und sehen auch keinen Grund, diese Entscheidung zu hinterfragen. (dpa / Michael Reichel) Der frühere Verfassungsschutz-Präsident und CDU-Politiker Maaßen sorgt mit seinen Äußerungen … Weiterlesen →

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Deutschland – Söder verhängt Lockdown über Kreis Berchtesgaden – Bartsch wirft ihm Angstmache vor

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

  19.10.2020 • 16:02 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Daniel Karmann Source: dpa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gerät für seinen rigorosen Corona-Kurs in die Kritik. Aufgrund steigender Zahlen positiver Corona-Tests will Bayerns Ministerpräsident Söder faktisch einen Lockdown über den Kreis Berchtesgaden verhängen. … Weiterlesen →

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Deutschland – Grüne gucken in die Röhre: Frackinggas laut Bundesregierung so klimaschädlich wie Kohle

Publiziert am 12. Oktober 2020 von staseve

  12.10.2020 • 13:07 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Jens Büttner Ein Arbeiter steht im Hafen von Sassnitz-Mukran vor einer der tonnenschweren Röhren zur Fertigung der Erdgaspipeline Nord Stream 2   Es sind vor allem Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen, die … Weiterlesen →

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Pflegereform: Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Spahn

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 Eine Pflegerin (l) und eine Bewohnerin des Pflegeheims schauen zusammen aus einem Fenster (dpa/Tom Weller) Sozialdemokraten und Linke dringen auf Nachbesserungen bei der von Gesundheitsminister Spahn vorgesehenen Pflegereform. SPD-Generalsekretär Klingbeil begrüßte die Pläne Spahns im Grundsatz, forderte … Weiterlesen →

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Propaganda von Mainstream und Politik – Der Tag des Volkes für Frieden und Freiheit

Publiziert am 30. August 2020 von staseve

Die Mainstreammedien und die Politik versuchen die Öffentlichkeit und das Volk zu täuschen. Darum macht man aus nichts einen riesigen Popanz, um die Realität  zu verschleiern. Nachfolgend der Artikel des Deutschlandfunks: Berlin: Empörung über Gewaltszenen am Reichstag 30. August 2020 Kundgebung … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Kritik von der Opposition

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Die Spitzen der großen Koalition haben im Bundeskanzleramt über ein Konjunkturpaket und weitere Strategien im Kampf gegen das Coronavirus beraten. (picture alliance/dpa – Christophe Gateau) Von Seiten der Opposition gibt es Kritik am Konjunkturpaket. Der Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

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Corona-Beschränkungen: Debatte über geplante Lockerungen in Thüringen

Publiziert am 25. Mai 2020 von staseve

25. Mai 2020 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) (imago / Jacob Schröter) Der Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Ramelow zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen sorgt weiter für Diskussionen. Die Reaktionen reichen von Empörung und Entsetzen bis hin zu verhaltenem Verständnis. Der … Weiterlesen →

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Jahresauftakt: Linke treffen sich zur Klausur

Publiziert am 9. Januar 2020 von staseve

09. Januar 2020 Die „Linke“ kommt zur Klausur zusammen (ZB) Die Bundestagsfraktion der Linken kommt heute und morgen zur Jahreauftaktklausur in Rheinsberg in Brandenburg zusammen. Thema ist unter anderem ein Konzept zur Arbeitsplatzsicherung, vor allem in Hinsicht auf Digitalisierung und … Weiterlesen →

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Silvester in Leipzig-Connewitz: Politische Diskussion nach Gewalt gegen Polizisten

Publiziert am 3. Januar 2020 von staseve

03. Januar 2020 Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig (dpa-Zentralbild / Sebastian Willnow ) Die Gewalt gegen Polizisten in der Silvesternacht in Leipzig sorgt weiter für Diskussionen. Die SPD-Vorsitzende Esken erklärte, man verurteile den Gewaltausbruch. Es müsse aber schnell geklärt … Weiterlesen →

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Grundrenten-Konzept: Grüne wollen Änderungen durchsetzen

Publiziert am 11. November 2019 von staseve

11. November 2019 Eine Frau zählt Münzen in ihrem Portemonnaie. (imago stock&people) Die Opposition im Bundestag hält den Kompromiss der Koalition zur Grundrente für unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte der Funke Mediengruppe, ihre Partei wolle sich im Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass … Weiterlesen →

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Bartsch zur Grundrente„Dann kann man es fast sein lassen“

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

04. November 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) In der Diskussion über die Grundrente gibt es weiterhin keine Einigung zwischen Union und SPD. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, warf … Weiterlesen →

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CDU in Sachsen: Bündnis mit SPD und Grünen „nicht Optimalfall“

Publiziert am 4. September 2019 von staseve

  02. September 2019 Die CDU in Sachsen hält ein Bündnis mit SPD und Grünen nicht für optimal. (ddbd | imago) Die sächsische CDU sieht nach der Landtagswahl zwar einen klaren Regierungsauftrag. Generalsekretär Dierks sagte in Dresden, eine sogenannte „Kenia-Koalition“ … Weiterlesen →

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CSU-Generalsekretär Blume„Bartschs Umgang mit DDR-Unrecht ist geschmacklos“

Publiziert am 19. August 2019 von staseve

  19. August 2019 Markus Blume, CSU Generalsekretär (imago ) CSU-Generalsekretär Blume hat dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Bartsch, einen falschen Umgang seiner Partei mit dem Unrecht in der DDR vorgeworfen. Der Versuch, dieses mit einer flapsigen Bemerkung zu … Weiterlesen →

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Fraktionsklausur: Die Linke möchte geschlossen auftreten

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

10. Januar 2019 Die Bundestagsfraktion von Die Linke tagt in einem Berliner Hotel. (dpa-Bildfunk / Jörg Carstensen) Linken-Fraktionschef Bartsch hat den Beginn der Fraktionsklausur dazu genutzt, mehr Geschlossenheit in den eigenen Reihen zu fordern. Es müsse gehen, dass man die … Weiterlesen →

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Nach Datenklau: Bundesamt in der Kritik

Publiziert am 5. Januar 2019 von staseve

05. Januar 2019 Ein „Mindesthaltbarkeitsdatum“ für Software fordert das BSI. (dpa / picture alliance / ) Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, BSI, hat bereits seit längerem von dem Diebstahl persönlicher Daten von Politikern und Prominenten Kenntnis gehabt. Der … Weiterlesen →

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Chemnitz: Protest gegen Rassismus

Publiziert am 2. September 2018 von staseve

  01. September 2018 Ein Teilnehmer der Kundgebung des Bündnisses Chemnitz Nazifrei unter dem Motto „Herz statt Hetze“: (Monika Skolimowska/dpa) In #Chemnitz sind am Nachmittag mehr als 2.000 Menschen zusammengekommen, um unter dem Motto „Herz statt Hetze“ gegen Rassismus zu … Weiterlesen →

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Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018 IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig. Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, … Weiterlesen →

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Ost-Ghuta: Merkel nennt syrische Angriffe „Massaker“

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag in Berlin (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Bundeskanzlerin Merkel hat ein stärkeres Engagement der Europäischen Union im Syrien-Konflikt gefordert. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin sagte Merkel, bei … Weiterlesen →

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Bartsch: Schwarz-Rot gefährdet sozialen Zusammenhalt in Deutschland

Publiziert am 15. Januar 2018 von staseve

15. January 2018 Aktualisiert: 15. Januar 2018 7:47 „Die Superreichen und die Konzerne kommen bei Schwarz-Rot ungeschoren davon. Wer wirklich sozialen Ausgleich will, darf dieses Sondierungspapier nicht akzeptieren“, so Linke-Fraktionschef #Dietmar Bartsch. Reichstag.Foto: iStock Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat #Union und #SPD … Weiterlesen →

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Linkspartei: Wagenknecht und Bartsch bleiben Fraktionschefs

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Die Spitzen von Partei und Fraktion der Linken haben sich in Potsdam (Brandenburg) zu einer Besprechung bei der Fraktionsklausur zurückgezogen, (dpa / Britta Pedersen) Die Fraktionsvorsitzenden der #Linkspartei im #Bundestag, #Wagenknecht und #Bartsch, sind in ihren Ämtern … Weiterlesen →

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Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

Publiziert am 17. Oktober 2017 von staseve

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen →

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TV-Duell: Bartsch kritisiert öffentlich-rechtliche Sender

Publiziert am 7. Juni 2017 von staseve

07. Juni 2017 #Dietmar Barsch ärgert sich über die Verantwortlichen in den Sendern (dpa) Der Fraktionschef der #Linkspartei, Bartsch, hat die öffentlich-rechtlichen Sender wegen des geplanten TV-Duells vor der #Bundestagswahl kritisiert. Wenn nur Bundeskanzlerin #Merkel und ihr SPD-Herausforderer #Schulz zu … Weiterlesen →

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Reaktionen: Deutsche Politik blickt mit Sorge auf Trump

Publiziert am 20. Januar 2017 von staseve

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (dpa / picture-alliance / Bernd Von Jutrczenka) Politiker in Deutschland haben den bevorstehenden Machtwechsel in den USA mit Besorgnis kommentiert. SPD-Generalsekretärin Barley bezeichnete die Unberechenbarkeit des designierten Präsidenten Trump als „hochproblematisch“. Wenn dieser sein provokantes Auftreten nicht … Weiterlesen →

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Linkspartei: Bartsch und Wagenknecht zu Spitzenkandidaten gekürt

Publiziert am 5. Dezember 2016 von staseve

Logo der Linkspartei (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die Linke geht mit ihren beiden Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin. Die 47-jährige Wagenknecht gehört zum linken Flügel der … Weiterlesen →

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Rot-Rot-Grün Bartsch: Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein

Publiziert am 28. Oktober 2016 von staseve

  Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag (picture alliance / ZB – Karlheinz Schindler) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, sieht nach den Gesprächen seiner Partei mit SPD und Grünen gute Chancen für ein künftiges Dreier-Bündnis. … Weiterlesen →

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Debatte um Wehrpflicht Deutliche Differenzen zwischen Union und SPD

Publiziert am 24. August 2016 von staseve

Plötzlich ist die Wehrpflicht wieder Thema: Bundeswehrsoldat in Uniform. (picture alliance / dpa – Karl-Josef Hildenbrand) In der Großen Koalition sorgen Überlegungen zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht für Diskussionen. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Kahrs, nannte … Weiterlesen →

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