Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Demo für die Grundrechte in Heilbronn

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

25. April 2020, 21:06 Uhr Update: 25. April 2020, 21:10 Uhr Heilbronn – Nach Fridays For Future demonstriert eine zweite Gruppe unter Auflagen in der Heilbronner Innenstadt. Von Adrian Hoffmann Demo für Grundrechte in Heilbronn Artikel eins des Grundgesetzes. Foto: Adrian Hoffmann Ort: Heilbronn … Weiterlesen →

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Groteske Corona-Auswüchse in Halle – Menschen werden gemassregelt obwohl diese nichts gemacht haben

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Mutmaßlicher Anti Corona Spaziergang in Halle zumindest von der Polizei unterstellt Die Auswüchse in der Coronazeit in der „Merkeldiktatur“ nimmt groteske Formen an. In Halle wurden „Spontanspaziergänger“ sogar Leibesvisitationen vorgenommen. Die Schikanen eines Polizeistaates? Sven Liebig hat das alles dokumentiert. Sven Liebig … Weiterlesen →

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Die Könige der Desinformation: Wie die ARD in vier Minuten vierzehnmal manipuliert

Publiziert am 25. April 2020 von staseve

  25.04.2020 • 15:56 Uhr © Screenshot ARD Der Blogger „RT Deutsch Watch“ tritt bei der ARD als Silhouette auf.   Der Fake-News-Lawine über RT Deutsch wird nun die Krone aufgesetzt: Auch die ARD hat sich der „Enthüllung“ der vermeintlichen … Weiterlesen →

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Politiker beruhigen Merkel: „Öffnungsdiskussionsorgien“ wirkungslos, Ende der „Maßnahmen“ nicht in Sicht

Publiziert am 21. April 2020 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 21. April 2020   (David Berger) Vor knapp 24 Stunden soll sich Merkel in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums aufs Schärfste darüber beschwert haben, dass die Botschaft vorsichtiger Lockerungen in einigen Ländern zu … Weiterlesen →

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Wer Corona-Maßnahmen anzweifelt ist ein Rechtsextremer, so auch Sonja Zietlow

Publiziert am 15. April 2020 von staseve

Von  Victoria  – 15. April 2020 Wer sich gegen die Maßnahmen wegen des Coronavirus kritisch äußert, der steht schnell im Verdacht ein sogenannter Verschwörungstheoretiker zu sein und diskreditiert zu werden. Zu den kritischen Stimmen gehört wohl auch Sonja Zietlow, mehrmals postete die … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Journalist: Die Corona-Krise ist auch eine Krise der Medienfreiheit

Publiziert am 14. April 2020 von staseve

Handelsblatt-Korrespondent Hans-Peter Siebenhaar sieht die Medienfreiheit in Quarantäne. Foto: Liis Saar / Pexels Medien 14. April 2020 / 13:00 In der Corona-Krise werde kritischer Journalismus von der Politik auf Distanz gehalten, die Medienfreiheit sei in Quarantäne – und der Umgang mit … Weiterlesen →

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Demo für Grundrechte in Berlin aufgelöst – Ken Jebsen festgenommen

Publiziert am 12. April 2020 von staseve

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 11. April 2020   (David Berger) In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten … Weiterlesen →

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Nach Skandalvideo: RTL wirft Xavier Naidoo aus “DSDS”-Jury

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

Nachdem am Dienstag ein Skandalvideo von Sänger Xavier Naidoo aufgetaucht ist, hat sein Haussender RTL entsprechende Konsequenzen gezogen. Der Sänger wird demnach kein Mitglied der “DSDS”-Jury mehr sein. Das Video hatte in den sozialen Medien einen Shitstorm ausgelöst. 12.03.2020, 5:16 … Weiterlesen →

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Heimliche Tonaufnahme: LEHRER SETZT AFD WÄHLEN MIT AMOKLAUF GLEICH

Publiziert am 9. März 2020 von staseve

„Man muss sich dafür schämen, dass es Leute gibt, die dieses braune Gesindel von AfD wählen!“ Als ein Schüler sagt, jeder dürfe doch seine eigene Meinung haben, rastet der Lehrer einer 9. Klasse aus und brüllt: „Man kann ja auch … Weiterlesen →

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Schweden: Rentnerin wird wegen Kommentars zum Free Times-Artikel verurteilt

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

© Screenshot   Veröffentlicht am 9. Februar 2020 um 9:27 Uhr RECHT & GESETZ. Eine Frau in den Siebzigern wurde zu Geldstrafen in Höhe von 12.000 SEK verurteilt. Dies liegt daran, dass sie einen Artikel in der Free Times über einen Somali kommentierte, … Weiterlesen →

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Google sperrt Zugriff auf YouTube-Konten iranischer Medien

Publiziert am 31. Januar 2020 von staseve

Jan 30, 2020 13:33 Europe/Berlin Teheran (ParsToday/farsnews) – Das in den USA ansässige Videoportal YouTube, das eine Tochtergesellschaft von Google ist, hat Konten iranischer Medien, darunter PressTV, HispanTV und das Konto des deutschsprachigen Programms von ParsToday gelöscht. Die British Times … Weiterlesen →

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BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken

Publiziert am 27. Januar 2020 von staseve

  Kennt keine Gnade: Die eiserne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Der fortschreitende Totalitarismus im BRD-Regime kennt keine Grenzen. Nun will Merkel auf Teufel komm raus alle EU-Kritiker mundtot machen. Es drohen empfindliche Haftstrafen für diejenigen, die ihre Meinung frei zu … Weiterlesen →

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Die SPD und die Meinungsfreiheit: Thilo Sarrazin ausgeschlossen

Publiziert am 26. Januar 2020 von staseve

  26. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Ein jahrelanges Trauerspiel geht in die nächste Runde: die Berliner SPD hat jetzt ihren früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin (74) offiziell aus der Partei ausgeschlossen. Sarrazin, der seit seiner Buchveröffentlichung „Deutschland schafft sich ab“ … Weiterlesen →

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Katholischer Studentenverein knickt ein: AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner ausgeschlossen

Publiziert am 23. Januar 2020 von staseve

22. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Regensburg. Ein besonders schäbiger Fall von Diskriminierung aus Gründen der Gesinnung: die katholische Studentenverbindung Agiolfia Regensburg hat jetzt den AfD-Politiker Stephan Brandner ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete sei „mit dem heutigen Tag kein Mitglied des Katholischen Studentenvereins … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht: NetzDG soll nachgebessert werden

Publiziert am 16. Januar 2020 von staseve

16. Januar 2020 Hatespeech in sozialen Medien (Imago / Photothek / Thomas Trutschel) Das Bundesjustizministerium plant offenbar, das sogenannte Netzwerk-Durchsetzungsgesetz nachzubessern. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ will Justizministerin Lambrecht mit den Änderungen am NetzDG erreichen, dass Nutzer leichter gegen Entscheidungen … Weiterlesen →

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Donald Trump spricht Klartext: „Journalisten sind Feinde des Volkes!“

Publiziert am 8. Januar 2020 von staseve

  Donald Trump, 45. Präsident der Vereinigten Staaten.   Der Aufschrei in der hiesigen Medienlandschaft war groß, als der 45. Präsident der Vereinigten Staaten den im Titel genannten Vorwurf erhob. Das Jahr 2020 ist erst einige Stunden alt, aber allein … Weiterlesen →

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AfD – Jörg Meuthen: Das ganze GEZ-System ist faul bis ins Mark

Publiziert am 7. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 07. Januar 2020 Liebe Leser, mit acht Milliarden Euro an Zwangsgebühren im Rücken kann man das eigene Publikum schon mal gefahrlos beschimpfen, durch den Dreck ziehen und beleidigen. Genau das leistete sich nun jüngst der WDR als … Weiterlesen →

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Ersatzkanal von staseve.eu auf WordPress gesperrt – staseveinfo.wordpress.com

Publiziert am 6. Januar 2020 von staseve

Leipzig (ADN) Seit heute nachmittag ist der Kanal staseveinfo.wordpress.com gesperrt. Die Zensur hat wieder ein neues Opfer. Der Ersatzkanal von staseve.eu wurde heute auf WordPress gesperrt. Er ist zwar weiter vorhanden aber die Redaktion kann sich nicht mehr einloggen, um neue … Weiterlesen →

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Sputnik Estland im Notbetrieb: Deutschlands Einsatz für „freie Meinungsäußerung“

Publiziert am 4. Januar 2020 von staseve

© Sputnik / Alexander Kriaschew GESELLSCHAFT 06:45 04.01.2020 (aktualisiert 07:00 04.01.2020) Von Paul Linke   Erst im November hat die Bundesregierung Moskau ermahnt, die Meinungsfreiheit zu wahren. In Estland will sie nun „innenpolitischen Vorgänge“, die gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik gerichtet sind, … Weiterlesen →

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Bedford-Strohm: Morddrohungen gegen EKD-Ratsvorsitzenden

Publiziert am 4. Januar 2020 von staseve

04. Januar 2020 Der EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm (picture alliance / dpa / Daniel Karmann) Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bedford-Strohm, hat wegen seines Einsatzes für Flüchtlinge Morddrohungen erhalten. Er sagte der „Augsburger Allgemeinen“, er habe recht konkrete Drohungen bekommen, … Weiterlesen →

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AfD – Sprengstoffanschlag auf Neuwieder AfD-Büro

Publiziert am 1. Januar 2020 von staseve

  Von PS – 01. Januar 2020 Vorgestern Abend wurde ein Sprengstoffanschlag auf das gemeinsame Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger und des Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck (beide AfD) in Neuwied verübt. Ein offensichtlich an der Scheibe angebrachter Sprengsatz hat die äußere … Weiterlesen →

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Türkisches Verfassungsgericht: Aufhebung von Wikipedia-Sperre gefordert

Publiziert am 27. Dezember 2019 von staseve

  26. Dezember 2019 Die Blockade des Online-Lexikons verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. (picture alliance/dpa/Foto: Peter Byrne) Das türkische Verfassungsgericht fordert die Aufhebung der seit rund zweieinhalb Jahren geltenden Sperre des Online-Lexikons Wikipedia in der Türkei. Das … Weiterlesen →

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Weihnachtsansprache: Steinmeier fordert mehr Zivilcourage

Publiziert am 24. Dezember 2019 von staseve

24. Dezember 2019 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache zu mehr Zivilcourage aufgerufen. Was die Demokratie brauche, seien selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger mit Tatkraft, Anstand und Solidarität, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext. … Weiterlesen →

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Die Bundesregierung ist Großkunde bei Facebook und Co.: 3,99 Millionen Euro für eigene Regierungspropaganda

Publiziert am 21. Dezember 2019 von staseve

19. Dezember 2019 NATIONAL Berlin. Die Bundesregierung hat zur Bewerbung ihrer Politik in sozialen Netzwerken allein 2019 bislang fast vier Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Bundestags-Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm hervor. Demnach beliefen … Weiterlesen →

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AFD-FRAKTIONSCHEF NENNT ASYLBEWERBER „NEGER“: GERICHT GIBT IHM RECHT

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

AfD 19.12.2019 15:54 STREIT UM „NEGER“-ZWISCHENRUF: VERFASSUNGSGERICHT GIBT AFD-LER RECHT Greifswald – Der AfD-Landtagsfraktionschef Nikolaus Kramer hat vor dem Landesverfassungsgericht in Greifswald im Streit mit dem Landtagspräsidium Recht bekommen. Nikolaus Kramer, Fraktionschef der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, spricht im Landtag. (Archiivbild) Dem … Weiterlesen →

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Wird DER SPIEGEL den alternativen Blog „Philosophia Perennis“ zum Schweigen“ bringen?

Publiziert am 19. Dezember 2019 von staseve

Hat PP im System Merkel gegen einen solchen Gegner irgendwelche Chancen? (c) Alchemist-hp [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] RECHTSSTAAT Von David Berger  – 19. Dezember 2019   (David Berger) Der „Spiegel“ hat es tatsächlich erreicht, dass ein Berliner Gericht dem PP-Macher … Weiterlesen →

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Gesetzentwurf des Justizministeriums zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger   – 16. Dezember 2019   Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten … Weiterlesen →

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AfD: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Publiziert am 17. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 17. Dezember 2019 Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der … Weiterlesen →

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Youtube verschärft Regeln – Nutzer protestieren

Publiziert am 16. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 16. Dezember 2019 Das Unternehmen Youtube hat seine Richtlinien für die Inhalte auf der Plattform verschärft. Demnach führen in Zukunft auch ‟verschleierte oder angedeutete Drohungen‟ zu einer Demonetarisierung, zur Löschung des Videos oder gleich des gesamten Kanals. … Weiterlesen →

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Kabarettist Uwe Steimle ist maßlos enttäuscht – Jetzt spricht Steimle: „Eindeutig Berufsverbot, Zensur ersten Grades“

Publiziert am 6. Dezember 2019 von staseve

HUMOR | MEDIEN | POLITISCHE KORREKTHEIT | SCHICKSAL | ZENSUR Uwe sagt, und das natürlich völlig zu Recht: „Eine Demokratie, die der freien Meinungsäußerung keinen Raum lässt, muss sich fragen lassen, ob sie noch eine Demokratie ist.“ Von Oliver Flesch Für uns ist Meinungsfreiheit ein sehr hohes Gut … Weiterlesen →

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