Schlagwort-Archive: Anfrage

Verteidigungsministerium: Viel Geld für externe Berater

Publiziert am 8. August 2019 von staseve

08. August 2019 Ein Mann trägt einen Koffer vor einem Hintergrund von Banknoten. (imago stock&people) Das Verteidigungsministerium hat im ersten Halbjahr 154 Millionen Euro für externe Beratung ausgegeben. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor, … Weiterlesen →

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Agrarministerin Klöckner: Bericht über häufige Lobbyisten-Kontakte zu Konzernen

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

  02. August 2019 Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) (dpa-Bildfunk / Wolfgang Kumm) Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner gerät wegen Kontakten zu Lobbyisten in die Kritik. Der „Tagesspiegel“ schreibt, die CDU-Politikerin habe sich in ihrer Amtszeit mindestens 25 Mal zu Einzelgesprächen mit Vertretern von … Weiterlesen →

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Bericht: Bundesregierung gibt mehr als 1,2 Milliarden Euro für Studien aus

Publiziert am 27. Juli 2019 von staseve

27. Juli 2019 Allein das Bundesumweltministerium hat innerhalb von sechs Jahren 454 Millionen Euro für Studien ausgegeben. (dpa/picture-alliance/Daniel Reinhardt) Die Bundesregierung hat in den vergangenen sechs Jahren mehr als 1,2 Milliarden Euro für Studien ausgegeben. Das geht aus einer Antwort … Weiterlesen →

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Altersbezüge: Jede zweite Rente unter 900 Euro

Publiziert am 26. Juli 2019 von staseve

26. Juli 2019 Eine ältere Frau mit Rollator (imago images / photothek / Florian Gaertner) Mehr als jede zweite #Rente in #Deutschland liegt unter 900 Euro. Das geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Anfrage der #Linken hervor, über … Weiterlesen →

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Grünen-Anfrage: Kosten für Sanierung von Eisenbahnbrücken verdoppeln sich

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

  23. Juli 2019 Die Kosten für die Erneuerung der Eisenbahnbrücken in Deutschland haben sich verdoppelt. (imago images / Schöning) Die Kosten für die Sanierung der deutschen Eisenbahnbrücken haben sich vor allem wegen des Baubooms mehr als verdoppelt. Dies geht … Weiterlesen →

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Bundesregierung: Mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater im ersten Halbjahr

Publiziert am 23. Juli 2019 von staseve

  23. Juli 2019 Kabinettssitzung in Berlin (Archiv) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Finanzministeriums auf Anfrage der Linkspartei, … Weiterlesen →

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Schützenpanzer Puma: Preis hat sich auf fast sechs Milliarden Euro verdoppelt

Publiziert am 20. Juli 2019 von staseve

19. Juli 2019 Der Schützenpanzer Puma (dpa) Der Gesamtpreis für den Schützenpanzer Puma hat sich seit der ersten parlamentarischen Beratung vor 17 Jahren fast verdoppelt. Das Verteidigungsministerium plant derzeit knapp sechs Milliarden Euro dafür ein, dass die 350 geplanten Panzer … Weiterlesen →

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Berliner Kriminaltechnik mit 52 000 Aufträgen im Rückstand

Publiziert am 9. Juli 2019 von staseve

  Stand: 07.07.2019 Einsatzkräfte der Polizei und Kriminaltechniker stehen im Tiergarten. Foto: Paul Zinken/Archivbild Quelle: dpa-infocom GmbH Aus welcher Waffe kam der Todesschuss? Ist ein Serientäter am Werk? In Filmen liefern Kriminaltechniker die Antworten quasi auf Knopfdruck. Wie so oft … Weiterlesen →

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Flüchtlinge kommen Niedersachsen 2019 über 80 Millionen Euro teurer als 2018

Publiziert am 4. Juli 2019 von staseve

03. Juli 2019 Die Familie zieht nach (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)   Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben in Niedersachsen sind weit davon entfernt, deutlich zu sinken – im Gegenteil. Das zeigte die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 18/3862). Demnach wurden 2018 … Weiterlesen →

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Hatz auf „Rechte“ und 160 deutsche untergetauchte IS-Kämpfer reiben sich die Hände

Publiziert am 24. Juni 2019 von staseve

24. Juni 2019 Foto:Von J2R/shutterstock   Berlin/Kassel – Während sich die gleichgeschalteten Medien und das Merkel-Regime wegen eines Neo-Nazi-Meuchelmörder die Haare raufen, einen gewaltiges rechtsradikales Terrornetzwerk vermuten und zum Rundumschlag gegen Andersdenkende, Islamkritiker und Migrationskritiker aufrufen, reiben sich 160 gut … Weiterlesen →

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Teures Gequatsche: CDU-„Sachsengespräche“ kosten mehr als eine halbe Million €

Publiziert am 23. Juni 2019 von staseve

23. Juni 2019 Teure Sachsengespräche (Bild: Screenshot)   CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat seit 2018 insgesamt 560.000 Euro für die Gesprächsreihen „Sachsengespräch“, „Michael-Kretschmer-Direkt!“ und „Miteinander in Sachsen“ ausgegeben. Teures Gequatsche für den Steuerzahler.  In die sogenannten „Sachsengespräche“ lädt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer … Weiterlesen →

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Anschläge gegen AfD werden als „rechte Straftat“ erfasst

Publiziert am 19. Juni 2019 von staseve

  18. Juni 2019 Anschlag auf AfD-Büro als rechtsextremistische Tat festgehalten (Bild: AfD Sachsen)   Sachsen-Anhalt – Laut einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Partei wurden Schmierereien am Büro des AfD-Abgeordneten Daniel Rausch  in Sachsen-Anhalt als „rechtsmotivierte Straftat“ aufgenommen. Grund: … Weiterlesen →

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Deutsche Rüstungsgüter: Lieferungen an Jemen-Militärallianz für 1,1 Milliarden Euro

Publiziert am 16. Juni 2019 von staseve

16. Juni 2019 Ein Junge in den Trümmern seines Elternhauses in Sanaa. (imago images / Xinhua) Die Bundesregierung hat seit Jahresanfang zahlreiche Rüstungslieferungen an Länder genehmigt, die sich an der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz im Jemen beteiligen. Das geht aus … Weiterlesen →

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Ostdeutschlands Schienennetz zu 40 Prozent stillgelegt

Publiziert am 16. Juni 2019 von staseve

Veröffentlicht am 09. Juni 2019 Berlin (ADN). Ostdeutschlands Eisenbahnnetz wurde in den vergangenen zwanzig Jahren zu 40 Prozent stillgelegt. Die systematische Liquidation dieser Infrastruktur ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen … Weiterlesen →

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Linke drehen am Rad: 0,26 Prozent der mit Haftbefehl gesuchten Personen sind rechts!

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14. Juni 2019 Festnahme (Symbolbild: shutterstock.com/Durch PT-lens)   Vor einem Jahr hatte die „Zeit“ mal interessante Zahlen für uns: Damals suchte die Polizei 175.000 Menschen mit Haftbefehl. Das war der höchste Wert seit 2014. Und jetzt schauen wir mal, was … Weiterlesen →

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Deutschland: Clan-Immobilien beschlagnahmt – noch keine Anklage in Sicht

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14.06.2019 • 07:28 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Symbolbild: Polizisten bei der Durchsuchung der As-Sahaba Moschee in Berlin, Deutschland, 18. Dezember 2018. Im Juli 2018 wurden Immobilien im Wert von neun Millionen eines Clans mit arabischstämmigen Mitgliedern beschlagnahmt. Seit 2016 … Weiterlesen →

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Brandner: Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

  12. Juni 2019 Stephan Brandner, AfD – Foto: Screenshot Youtube   Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu … Weiterlesen →

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Kriminelle in Berlin: Ja, wo laufen sie denn…(frei herum)

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

  08. Juni 2019 (Symbolfoto: Durch LightField Studios/Shutterstock   #Berlin – Sich straffrei durchs Leben prügeln – im rot-rot-grünen Berlin ist dieser Kriminellen-Traum auf dem besten Weg, bald Wirklichkeit zu werden. Die Zahl der Verurteilungen dort ist so niedrig wie … Weiterlesen →

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Über 2500 Ausländer kamen trotz Ausreise-Geld nach Deutschland zurück

Publiziert am 6. Juni 2019 von staseve

© AP Photo / Marko Drobnjakovic GESELLSCHAFT 07:41 06.06.2019 (aktualisiert 08:02 06.06.2019) Wer nach einem gescheiterten Asylverfahren freiwillig ausreist, kann staatliche Hilfe beantragen. Für die deutschen Behörden ist diese Variante kostengünstiger als eine Abschiebung. Allerdings kommt ein kleiner Anteil der Hilfe-Empfänger … Weiterlesen →

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Zahl offener Haftbefehle offenbar auf über 185.000 gestiegen – Grüne beklagt seit Jahren andauernden Anstieg  

Publiziert am 30. Mai 2019 von staseve

Stand: 29.05.2019 Die Zahl der mit offenem Haftbefehl in Deutschland gesuchten Menschen ist einem Medienbericht zufolge auf einen Rekordstand gestiegen. Ende März seien in der Polizeidatenbank Inpol-Z mehr als 185.000 Menschen zur Fahndung ausgeschrieben gewesen, berichtete das Portal „Zeit Online“ … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage deckt auf: Übergriffe auf Zugbegleiter in NRW nehmen drastisch zu

Publiziert am 22. Mai 2019 von staseve

20. Mai 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Düsseldorf. Die Zahl der Übergriffe auf Zugbegleiter im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VVR) ist seit dem Jahr 2013 massiv angestiegen. Laut Daten der Landesregierung stieg die Zahl der Beleidigungen und Beschimpfungen von damals 692 auf 3.287 im … Weiterlesen →

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„Flüchtlinge“ zeigen null Interesse an deutscher Kultur

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

13. Mai 2019 Foto: Von Mia2you/Shutterstock   NRW – Mageres Interesse der Neubürger an der Kultur jener, die schon länger hier leben. In vier Jahren haben nur 941 Asylsuchende die Möglichkeit des freien Eintritts in die Kunstsammlung NRW genutzt. Das … Weiterlesen →

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Zahlen des Innenministeriums: Gut 12.000 gewaltbereite Rechtsextremisten

Publiziert am 4. Mai 2019 von staseve

  03. Mai 2019 Symbol zum Thema rechte Gewalt (Imago / bonn-sequenz) Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Presseinformationen gewaltorientiert. Konkret handele es sich um 12.700 von insgesamt 24.000 Personen, zitiert die „Neue Osnabrücker Zeitung“ aus einer … Weiterlesen →

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Berlin genehmigte Rüstungsgüter im Milliardenwert für Algerien

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  02. Mai 2019 Bundeswehr (Foto: Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock)   Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit 2006 hat die Bundesregierung die Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern im Wert gut 5,5 Milliarden Euro nach Algerien genehmigt. Das geht aus einer Antwort der … Weiterlesen →

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Deutscher Wald: Stürme und Borkenkäfer haben große Schäden angerichtet

Publiziert am 26. April 2019 von staseve

26. April 2019 Ein Wald an der Schwäbischen Alb, Baden-Wuerttemberg, Deutschland (imago / Westend61) In den vergangenen 15 Monaten sind in Deutschland so viele Bäume zu Schaden gekommen, dass großflächig aufgeforstet werden muss. Etwa 114.000 Hektar Wald müssen neu gepflanzt … Weiterlesen →

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Regierung macht Millionengewinne mit Öl-Vorräten auf Kosten der Autofahrer

Publiziert am 23. April 2019 von staseve

23. April 2019 Foto: Von JNP/Shutterstock   Was soll man von einer Regierung halten, die ihre Bürger nicht nur durch Steuern bis auf den letzten Blutstropfen aussaugt, sondern auch noch den Raffzahn spielt und Notsituationen ausnutzt? Der deutsche Staat verfügt … Weiterlesen →

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Syrien: Nur wenige Geflüchtete kehren zurück

Publiziert am 22. April 2019 von staseve

  22. April 2019 Flüchtlinge aus Syrien kommen im baden-württembergischen Liebenau an (dpa/picture alliance Felix Kästle) Von den nach Deutschland geflüchteten Syrern sind bisher nur wenige mit staatlicher Förderung in ihr Heimatland zurückgekehrt. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Was für eine „Investition“: Deutsches Afghanistan-Engagement kostete bisher 16,4 Milliarden Euro

Publiziert am 18. April 2019 von staseve

18. April 2019 Foto: Von Northfoto/Shuttersock   Berlin – Herzlichen Glückwunsch: Das deutsche Engagement in Afghanistan inklusive des Bundeswehr-Einsatzes hat seit 2001 rund 16,4 Milliarden Euro gekostet: Im Jahr 2018 beliefen sich die einschlägigen Ausgaben aus den Etats von Verteidigungsministerium, Auswärtigem … Weiterlesen →

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Deutschland – Nach Anfrage der FDP: Asylbewerbern wird nur in 1,2 Prozent der Fälle Schutzstatus entzogen

Publiziert am 16. April 2019 von staseve

  15.04.2019 • 20:32 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Angela Merkel auf Wahlkampftour in Wolgast, Deutschland, 8. September 2017. Die FDP wollte von der Regierung wissen, wie oft es bei Widerrufprüfungen bei anerkannten Asylbewerbern vorkommt, dass diesen der Schutzstatus entzogen … Weiterlesen →

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Arbeitsmarkt: Höhere Minijob-Grenzen würde hunderte Millionen kosten

Publiziert am 16. April 2019 von staseve

14. April 2019 Es gibt Kritik an Forderungen nach einer Anhebung der Verdienstobergrenze für Minijobs (imago / Ralph Peters) Durch eine Anhebung der Verdienstobergrenzen von 450 auf 530 Euro für Minijobs würde den deutschen Sozialkassen rund 400 Millionen Euro entgehen. … Weiterlesen →

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