Grünen-Chef Habeck: „Regierungsbeteiligung nur mit Tempolimit“


Alpenwild Shop

Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, auf dem Bundesparteitag in Bielefeld (picture alliance/ dpa/ Guido Kirchner)
„Es gibt kein Recht auf Rasen“: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck (picture alliance/ dpa/ Guido Kirchner)

Der Grünen-Kovorsitzende Habeck hat ein flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen als Sofortmaßnahme im Falle einer Regierungsbeteiligung seiner Partei angekündigt.

Das wäre wahrscheinlich gleich eines der ersten Gesetze einer Koalition unter Einschluss der Grünen, sagte Habeck dem Portal „The Pioneer“. Konkret sei er für eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde, auf der seine Partei in Verhandlungen mit möglichen Regierungspartnern pochen würde. Zugleich wies Habeck Einwände zurück, ein Tempolimit stelle eine ungebührliche Einschränkung der bürgerlichen Freiheit auf der Autobahn dar. Zum einen gebe es kein „Recht auf Rasen“. Zum anderen gebe es in Deutschland inzwischen eine Mehrheit für eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.07.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

9 Kommentare zu Grünen-Chef Habeck: „Regierungsbeteiligung nur mit Tempolimit“

  1. Hendrik Kurze sagt:

    Ich bin zwar nicht Grün angehaucht, aber 130 km/h halte ich für vollkommend ausreichend.

  2. Annette sagt:

    Wenn man einem GRÜNEN nicht sofort ein Fischbrötchen ins Maul stopft, reden die den Mond noch als irdischen Gemüsevorgarten schön… (frei und stark verfremdet nach Herbert Knebel, Affentheater)

    Nun, so drastisch ist es ja nun auch nicht. Aber liebe GRÜNE*N, Tempolimit? Sollen dann die PANZER, deren Kriegseinsätze konform zum Grünen Manifest sind, auch nur noch TEMPO 30 in Wohnbezirken fahren?

    GRÜNE fordern, GRÜNE fordern… Grüne fordern mehr Wasser in der Wüste zu tragen…

    Nehmt einem GRÜNEN das Mikrofon aus der Hand und das tägliche Leben geht wie von selbst… Bevormunder…

    • gerhard sagt:

      Die Grünen können nur verbieten….zu mehr seins nicht fähig.
      Nur Masochisten wählen eine solche Vebotspartei.

  3. ulrike sagt:

    Ich kann diese grüne Fresse nicht mehr sehen.
    Auf der Autobahn 130 ist zu langsam. Da kriechen eh Autos rum die lieber auf den Landstrassen herumgurgeln sollten….

    • gerhard sagt:

      Was bin ich froh das ich keinen Führerschein mehr habe(aus gesundheitl. Gründen). Sonst hätte ich mir längst eine Kalaschnikov auf die Motorhaube montiert. Ich hasse die ,,alten Säcke“ mit dicken Sitzkissen unterm A…. weils sonst nicht übers Lenkrad schauen können, vielleicht noch taube Löffel haben (Ursache für reichlich Unfälle…).Schauen wir uns doch die Stau-Verursacher an…. 130kmh als Richtgeschwindigkeit halte ich durchaus für akzeptabel. Wer nicht so schnell fahren will…sollte wenigstens die linke Spur meiden !!!

  4. Kleiner Grauer sagt:

    Waaas? Regierung 2021? DIE und der Rest kommen nicht in eine direkte Demokratie! DIE dürfen dann nicht einmal Einlassdienst machen, wenn der Kaiser auf dem Gelände des BER zu den Stämmen spricht. Nur deshalb wurde der BER gebaut. Eine sehr weit vorausreichende Entscheidung!

  5. birgit sagt:

    GRÜN darf auch gerne in Zukunft nur noch mit dem Fahrrad fahren und schon ist das Problem gelöst.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.