Schlagwort-Archive: Regierungsbeteiligung

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.12.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 5. Dezember 2024 von staseve

Ambitionierte Personalie: Tulsi Gabbard will US-Biowaffenlabore an die Leine legen Washington/Kiew. Schon wenige Monate nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine präsentierte die russische Regierung Beweise für die Existenz amerikanischer Bio- und Biowaffen-Labore in der Ukraine. Die russische Regierung … Weiterlesen →

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Bericht – Bei AfD-Regierungsbeteiligung im Osten würde Verfassungsschutz Informationsfluss kappen

Publiziert am 1. August 2024 von staseve

01.08.2024 Die AfD verzeichnet laut Umfragen aktuell vergleichsweise hohe Werte in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die deutschen Verfassungschutz-Behörden bereiten sich nach Presseinformationen auf mögliche Wahlerfolge der AfD in Mittel- und Ostdeutschland vor. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland unter Berufung auf … Weiterlesen →

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Parteien: Linke strebt Regierungsbeteiligung an

Publiziert am 8. August 2020 von staseve

08. August 2020 Führt zusammen mit Bernd Riexinger die Partei „Die Linke“: Katja Kipping. (dpa / picture alliance / Tagesspiegel / Doris Spiekermann-Klaas TSP) Die Partei Die Linke strebt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung an. Um die … Weiterlesen →

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Grünen-Chef Habeck: „Regierungsbeteiligung nur mit Tempolimit“

Publiziert am 14. Juli 2020 von staseve

14. Juli 2020 „Es gibt kein Recht auf Rasen“: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck (picture alliance/ dpa/ Guido Kirchner) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck hat ein flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen als Sofortmaßnahme im Falle einer Regierungsbeteiligung seiner Partei angekündigt. Das wäre … Weiterlesen →

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