Corona-Pandemie: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

15.09.2020
  
−Symbolbild: Sven Hoppe/dpa
−Symbolbild: Sven Hoppe/dpa

Die Maskenpflicht im Landtag bleibt: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht abgewiesen.

Durch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden Abgeordnetenrechte „jedenfalls nicht offenkundig verletzt“, teilte das Gericht am Dienstag mit. „Eine Beeinträchtigung des Kernbereichs der Mandatsausübung ist nicht erkennbar.“ Auch im Hauptverfahren droht der AfD-Fraktion eine Pleite. Das Gericht erklärte, es sprächen „gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass der Antrag in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird“.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 15.09.2020 


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2 Kommentare zu Corona-Pandemie: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

  1. Ulrike sagt:

    Die AfD kapiert auch nicht dass alles was sie wollen nicht anerkannt wird.

  2. Annette sagt:

    Tragen die Juristen dort CO2 generierende Masken?

    Soll ja umstritten sein…

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