Supreme Court: Richterin Barrett vom US-Senat bestätigt


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Die Kandidatin des Obersten Gerichtshofs, Amy Coney Barrett, sagt am dritten Tag ihrer Anhörung zur Bestätigung des Obersten Gerichtshofs auf dem Capitol Hill am 14. Oktober 2020 in Washington, DC, vor dem Justizausschuss des Senats aus  (Afp / Getty Images )
Amy Coney Barrett während ihrer Befragung im Justizausschuss des US-Senates (Afp / Getty Images )

Der US-Senat hat die konservative Juristin Amy Coney Barrett als neue Verfassungsrichterin bestätigt. Die 48-Jährige aus Indiana wurde mit einer Mehrheit republikanischer Senatoren gewählt und zieht damit noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November in den Obersten Gerichtshof ein.

Im Senat stimmten 52 republikanische Senatoren für Barrett. Die 47 Demokraten sowie eine Senatorin der Republikaner stimmten gegen sie. Zwei Stunden nach der Wahl wurde Barrett bereits vereidigt. Dabei betonte sie, dass sie ihre Arbeit unabhängig von der Politik und ihren eigenen Vorlieben erledigen werde.

Künftig klare konservative Mehrheit im Supreme Court

US-Präsident Trump hatte Barrett im September nach dem Tod der linksliberalen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg für den Supreme Court nominiert. Die Demokraten hatten vergeblich gefordert, dass erst der Sieger der Präsidentschaftswahl über die Personalie entscheiden sollte. Die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht sind auf Lebenszeit gewählt.

Mit Barrett gibt es im Supreme Court künftig sechs als konservativ und drei als liberal geltende Richter. Das könnte Einfluss auf verschiedene künftige Urteile haben, etwa zu strittigen Themen wie der Gesundheitsversorgung, der Abtreibung, der Einwanderungspolitik oder auch bei denkbaren Klagen wegen mutmaßlicher Verstöße bei der Präsidentschaftswahl.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.10.2020

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Ein Kommentar zu Supreme Court: Richterin Barrett vom US-Senat bestätigt

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Sie wird doch nun hoffentlich beginnen die Tradition der Ureinwohner Nordamerikas zu beleben. Den Skalp Ihrer Gegner in die Nähte Ihrer Gewänder einzunähen.

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