Nato-Experte: Der Brexit – ein Schlag gegen die EU-Sanktionspolitik gegen Russland

Flagge von Großbritannien© REUTERS/ Reinhard Krause

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Großbritanniens Austritt aus der EU kann die gemeinsame Haltung der europäischen Staaten zu den Anti-Russland-Sanktionen empfindlich treffen, wie das Wall Street Journal schreibt.

Erst vor kurzem haben die EU-Mitgliedsstaaten die Verlängerung der Anti-Russland-Sanktionen um weitere sechs Monate beschlossen. Einige europäische Länder – darunter Italien, Spanien und Griechenland – haben jedoch bereits eine Lockerung dieser Maßnahmen ins Auge gefasst. Großbritannien war der größte EU-Verbündete Angela Merkels in dieser Frage. Dieser Partner werde der Bundeskanzlerin nun bald fehlen, so WSJ. Der bevorstehende EU-Gipfel – einst eine Demonstration der Einigkeit der Staatengemeinschaft – könne nach der Brexit-Entscheidung nun zu einer Diskussionsplattform zum Thema EU-Teilung werden, heißt es in dem Artikel.

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„Den Anti-Russland-Sanktionen wird der größte Schlag versetzt. Die Sanktionspolitik wird geschwächt, denn Großbritanniens Stimme wird nicht so stark sein, wie wir hofften“, zitiert das Journal einen ehemaligen Nato-Mitarbeiter von der Beratungsfirma „Rasmussen Global“.

Der Brexit habe die Lage in Europa unberechenbar gemacht. Wegen seines Austritts aus der EU werde Großbritannien selbst, wie auch die Europäische Gemeinschaft insgesamt, anfälliger für externe Gefahren – insbesondere Terrorismus. Die im EU-Verteidigungsetat fehlenden Mittel aus London würden die Unionssicherheit zukünftig zusätzlich schwächen, sagen Experten laut WSJ. Einige europäische Beamten rechneten bereits damit, dass der Brexit zur Erstarkung der Nato in Europa und zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben anderer EU-Länder führen werde – besonders Deutschlands. Alternativ könne sich die EU-Führung auch einer von der Nato unabhängigen Sicherheitspolitik zuwenden und eine einheitliche Europäische Armee gründen, spekuliert der WSJ-Artikel.

Letzten Donnerstag hat in Großbritannien das Brexit-Referendum stattgefunden. Offiziellen Angaben zufolge haben 51,9 für einen Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. Der britische Premier David Cameron, der zu einem Verbleib des Landes in der Europäischen Union aufgerufen hatte, hat seinen Rücktritt bis Oktober angekündigt. Gleichzeitig überlässt er seinem Nachfolger das Recht, den Willen des Volkes durchzusetzen und möglicherweise tatsächlich aus der EU auszutreten.

Quelle: Sputnik vom 27.06.2016

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