Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.07.2022 (Textausgabe)

Aktuelle Nachrichten

Berliner Feuerwehr am Anschlag: „Wenn wir so weitermachen, wird es Tote geben“

Berlin. Es ist nur eines unter zahllosen Alarmsignalen – aber es zeigt, daß die Krise auch dort angekommen ist, wo es essentiell ist: bei der gesellschaftlichen Infrastruktur. Dieser Tage fand – erstmals seit fast 20 Jahren – bei der Berliner Feuerwehr eine Krisensitzung statt. Anlaß ist die anhaltende Notlage der Feuerwehr: nahezu täglich wird der Ausnahmezustand angerufen.

Landesbranddirektor Karsten Homrighausen mußte sich auf der Versammlung am Montag nicht nur viele unbequeme Fragen, sondern auch handfeste Warnungen von seinen Kollegen anhören.

Aufgrund einer Vielzahl von Problemen auch in der Leitstelle der Berliner Feuerwehr droht nach Angaben eines Feuerwehrmanns das Schlimmste: „Wenn wir so weitermachen, wie wir gerade fahren, dann wird es Tote geben.“ So müssen Rettungswagen immer wieder mit Blaulicht losrasen, auch wenn Patienten nur über Schlafstörungen, Übelkeit oder Verstauchungen klagen – zwar keine Notfälle, dennoch ist die Feuerwehr verpflichtet, zu kommen. In dieser Zeit können die Retter dann nicht bei echten Notfällen wie Schlaganfall oder Herzinfarkt helfen.

Auch ein Vertreter des Personalrats mußte bei der vorangehenden Versammlung einräumen, man sei derzeit „im Notstand“ und habe „akut ein Problem“. Das werde von der Behördenleitung aber nicht ausgesprochen. Ein zentraler Vorwurf in diesem Zusammenhang, für den es viel Applaus gab: je höher die Rangordnung, desto weniger werde Verantwortung übernommen.

Bei der Berliner Feuerwehr kommt es derzeit nahezu täglich zum Ausnahmezustand. 2020 gab es nach Informationen der Feuerwehr 1280 Einsätze täglich. Seit Mai 2021 seien die Zahlen sprunghaft angestiegen, auf durchschnittlich 1430 (bis September). Es sei „nicht erkennbar“, wodurch diese Erhöhung der Einsatzzahlen verursacht wird, hieß es am Montag. Auch sei nicht klar, ob die „hohe Zahl der Einsätze dauerhaft auf diesem Niveau bleibt oder in absehbarer Zeit wieder zurückgehen“ werde.

Lars Wieg, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Feuerwehr-Gewerkschaft, hatte im Vorfeld angekündigt, daß er von der Innenverwaltung klare Zusagen und praktikable Lösungen erwarte. „Sonst wird es sehr laut auf der Versammlung“, sagte Wieg. Die Kollegen der Berliner Feuerwehr seien „unglaublich sauer“. Da im rot-rot-grün regierten Berlin kaum auf Besserung zu rechnen ist, dürfte sich daran bis auf weiteres nichts ändern. (rk)

Quelle: zuerst.de

Kretschmann empört: Landespolizei verweigert Teilnahme an Rassismus-Studie

Stuttgart. Bei der Polizei in Baden-Württemberg hängt der Haussegen schief. Der Hauptpersonalrat ist strikt dagegen, daß sich die Landespolizei an einer von der Deutschen Hochschule der Polizei veranstalteten bundesweiten Studie zu einem heiklen Thema beteiligt. In der Untersuchung, für die die Hochschule Umfragebögen an Polizeidienststellen verschickt, soll es um „Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag“ gehen – faktisch aber um angeblichen „Rassismus“ bei der Polizei. Auch die Hamburger Kollegen sind gegen eine Mitwirkung.

Jetzt gibt es Schützenhilfe von der Deutschen Polizeigewerkschaft. Deren Chef Rainer Wendt erklärte der dpa gegenüber, es gebe große Zweifel an der Unabhängigkeit der Studie. Wendt wörtlich: „Die Polizei hat die Nase gestrichen voll von diesen ganzen Rassismus-Studien, die nichts anderes als den Zweck verfolgen, die ohnehin bei vielen vorhandene Auffassung zu bestätigen, daß die Polizei eine rassistische Schlägerbande sei.“

Wendt sagte, die Tatsache, daß außer Baden-Württemberg und Hamburg alle Länder bei der Studie mitmachten, sage nichts über die Akzeptanz bei der Polizei aus. Denn in vielen Ländern sei der Hauptpersonalrat nicht nach seiner Zustimmung gefragt worden. „Man hätte aber überall fragen müssen“, sagte Wendt. An der geringen Rücklaufquote der Fragebogen erkenne man vielmehr, daß die Akzeptanz sehr niedrig sei. Bundesweit machten nach seinen Informationen nur gut 20 Prozent mit, in Bayern liege die Quote aber zum Beispiel bei nur zwei bis drei Prozent. „Viele Polizisten erkennen die Absicht, die dahinter steckt.“

Solche Äußerungen wiederum bringen den grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, auf die Palme. Er will das Veto seiner Landespolizei nicht akzeptieren. „Wir wollen, daß diese Studie gemacht wird“, sagte Kretschmann. Er wolle jetzt klären lassen, ob der Hauptpersonalrat der Polizei die Möglichkeit habe, die Teilnahme der Beschäftigten der Polizei an der Studie zu blockieren. (rk)

Quelle: zuerst.de

Sozialpolitik – Bundesarbeitsminister Heil kündigt deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze an

Bundesarbeitsminister Heil hat eine erhebliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze angekündigt. Heil erläuterte, er wolle den Berechnungs-Mechanismus für den Regelsatz ändern. Mit dem bisherigen Vorgehen hinke man der Preisentwicklung zu sehr hinterher.

Der SPD-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er wolle noch in diesem Sommer einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Dann werde es zu Beginn des nächsten Jahres eine deutliche Erhöhung der Regelsätze geben.

Der Sozialstaat müsse dafür sorgen, dass auch Menschen ohne finanzielle Rücklagen in Zeiten hoher Inflation über die Runden kommen könnten. Die Einführung eines Bürgergeldes haben SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Das Bürgergeld werde das System entbürokratisieren und Menschen in der Not würden verlässlich abgesichert.

Quelle: Deutschlandfunk

Volksrepublik Lugansk: Russische Armee am Stadtrand von Soledar

Im Osten der Ukraine sind die von der russischen Armee unterstützten Truppen der Volksrepublik Lugansk nach eigenen Angaben weiter auf die Kleinstadt Soledar vorgerückt. Die Dörfer Strjapiwka und Nowa Kamjanka am östlichen Stadtrand von Soledar seien eingenommen worden, teilte die Armee der Lugansker Volksrepublik gestern mit.

Dabei hätten sie den ukrainischen Streitkräften erhebliche Verluste zugefügt. Bereits am Vortag meldeten die Truppen der Volksrepublik Lugansk Gebietsgewinne in der Nähe der vor dem Krieg über 10.000 Einwohner zählenden Stadt. In Kiew wurde den Angaben erneut widersprochen.

„Allgemein haben wir in der vergangenen Woche die Angriffe des Feindes abgewehrt, und kein einziger Meter ukrainischen Bodens ging verloren“, sagte der Vizechef der Hauptverwaltung des Generalstabs der ukrainischen Armee, Olexij Hromow, bei einer Pressekonferenz in Kiew. Im Abendbericht des Generalstabes war von einem Beschuss von Soledar und dem nordöstlichen Vorort Jakowliwka die Rede.

Quelle: ORF

Saudi-Arabien verdoppelt Ölimporte aus Russland

Der weltgrößte Ölexporteur Saudi-Arabien hat seine Importe von Öl zur Stromgewinnung aus Russland im zweiten Quartal mehr als verdoppelt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Refinitiv-Daten meldete, erreichten von April bis Juni 647.000 Tonnen Öl das Königreich über russische und estländische Häfen. Das entspricht 48.000 Barrel (159 Liter) pro Tag (bpd). Im gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug die Menge 320.000 Tonnen.

Saudi-Arabien verwendet das importierte Öl zur Stromerzeugung und kann dann eigenes Rohöl exportieren. Besonders viel Strom wird in den heißen Sommermonaten zur Kühlung benötigt.

Russland verkauft sein Öl angesichts der internationalen Sanktionen auf dem Weltmarkt mit deutlichen Preisnachlässen. Zwar weigern sich viele Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, russisches Öl zu kaufen. Andere Länder wie China und Indien sowie zahlreiche Länder in Afrika und Nahost haben dagegen ihre Importe erhöht.

Heute wird US-Präsident Joe Biden in Saudi-Arabien erwartet, einem traditionellen Verbündeten. Er steht innenpolitisch unter Druck, das Königreich zu einer Erhöhung der Ölexporte zu bewegen angesichts der vergleichsweise hohen Benzinpreise in den USA. Dort finden im November Kongresswahlen statt.

Quelle: ORF

🇺🇸 Die USA spielt Weltherrscher

Die arrogante USA glaubt, sie ist der Diktator der gesamten Welt und benutzt ihre mächtige Wirtschaft schon seit Langem in allen Bereichen als Druckmittel und Waffe gegen souveräne Länder.

Das ist also genau das Vorgehen, das man im Westen Russland permanent unterstelltt, um sich dann hysterisch mithilfe der scheinbar gesteuerten Medien darüber zu empören.

❗️Nun ein neuer Eklat, der Möchtegern-Weltdiktatur USA:

Russland wird in der Lage sein, die Verbraucherländer mit Öl zu versorgen, solange die (von den USA und Partnern festgeschriebene) Preisdeckelung eingehalten wird.

Andernfalls wird der Westen härtere Maßnahmen ergreifen, die einen erheblichen Teil der russischen Exporte abschneiden würden, sagte die Chefin des US-Finanzministeriums Janet Yellen.

💬 Die USA will also bestimmen, was ein bedeutendes Land verkaufen und wer davon etwas kaufen können soll?

Und dann schreien sie über die Souveränität der Ukraine auf – wollen aber gleich danach selbst allen Ländern der Welt etwas vorschreiben zu tun, als wären diese anderen Länder weisungsgebunden und nicht souverän in ihren Entscheidungen, mit jenen zu handeln mit denen sie eben Handel betreiben wollen?

Das ist doch Geisteskrankheit im Endstadium!

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)


🇫🇷 Frankreich gegen einen Weltkrieg

Frankreich will den Konflikt in der Ukraine beenden und nicht, dass er sich über seine Grenzen hinaus ausbreitet und zu einem neuen Weltkrieg führt.

Dies sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Kommentar an die französischen Medien.

Er sagte auch, er sei „sehr pessimistisch“, was die Aussichten für den Konflikt angehe.

„Der Sommer und der Beginn des Herbstes werden zweifellos sehr, sehr schwierig sein“, sagte er und bezog sich dabei insbesondere auf die Lage im Donbas.

Die diplomatischen Bemühungen des französischen Präsidenten wirken angesichts der jüngsten „Kehrtwende“ der hochrangigen Gespräche naiv.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche) | 🇷🇺🤝🇩🇪

Serbien: Aussicht auf Weltkrieg

„Die Aussicht auf einen Weltkrieg macht mir die größten Sorgen. Ich fürchte, dass es zu einem viel ernsteren militärischen Konflikt kommen wird als jetzt“, sagte der serbische Präsident Vucic

Er meint, dass Putin, nachdem Russland „die Dinge in Sewersk, Bachmut und Soledar beendet“ und die Linie Slawjansk-Kramatorsk-Awdejewka erreicht hat, dem Westen eine Art Vorschlag unterbreiten wird.

„Wenn sie das nicht akzeptieren, erwartet uns alle ein Schock. Und sie werden das nicht akzeptieren“, sagte Vucic.

Er behauptet auch, dass der derzeitige Krieg in der Ukraine „ein Krieg zwischen dem Westen und Russland“ sei.

„Wir müssen verstehen, dass inmitten eines Weltkrieges jedes Gerede über einen regionalen oder lokalen Krieg aufhören muss. Die gesamte westliche Welt befindet sich mit Hilfe der Ukrainer im Krieg gegen Russland. Dies ist ein globaler Konflikt“, sagte der serbische Präsident.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

EuGH verbietet dänischen Feta

Die EU-Regeln für geschützte Ursprungsbezeichnungen gelten nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auch für Unternehmen, die ihre Produkte nicht für den europäischen Markt erzeugen. Hersteller aus EU-Ländern dürfen laut EuGH-Urteil in Drittstaaten keine Produkte unter Bezeichnungen anbieten, die sie innerhalb der EU so nicht verkaufen dürften. Zudem sind Staaten dazu verpflichtet, mögliche Verstöße zu verfolgen.

Der EuGH hatte sich mit dem Fall beschäftigt, weil Dänemark zuließ, dass dort erzeugter Käse unter Verwendung des Namens Feta in Drittländern vermarktet wird. Die EU-Kommission ging gegen dieses Verhalten unterstützt durch Griechenland und Zypern vor. Dänemark vertrat hingegen den Standpunkt, die entsprechende EU-Verordnung gelte nur für Erzeugnisse, die in der Union vermarktet würden, nicht aber für Ausfuhren in Drittländer.

Quelle: ORF

Deutsche Tafeln am Limit – Über 2 Millionen nutzen Angebot

Die Tafeln in Deutschland verzeichnen seit Jahresbeginn einen sprunghaften Anstieg der Nachfrage. Die Zahl der Nutzer der sozialen Angebote habe sich um die Hälfte erhöht und einen neuen Rekordstand erreicht, teilte der Dachverband der Organisation mit. Mittlerweile würden deutlich über zwei Millionen von Armut betroffene Menschen in Deutschland die Angebote wie kostenlose Lebensmittel nutzen. Dies seien so viele Bezieher wie nie zuvor.

Die Tafel Deutschland habe im Juni und Juli 962 Mitglieds-Tafeln befragt, 603 Tafeln hätten sich an der Umfrage beteiligt. Dies habe ergeben, dass 60 Prozent der Tafeln seit Jahresbeginn einen Zuwachs ihrer Kundschaft um bis zu 50 Prozent verzeichnet haben. Knapp ein Viertel (22,6 Prozent) unterstütze sogar bis zu doppelt so viele Menschen. Bei 7,6 Prozent der Tafeln habe sich die Zahl der Kunden verdoppelt, bei knapp 9 Prozent sogar mehr als verdoppelt.

Vor allem Geflüchtete aus der Ukraine zählen die Tafeln als neue Kunden. Dazu kommen aber auch viele Arbeitslose, Geringverdiener sowie Rentner, erklärte der Dachverband.

Quelle: politikstube.com

Hashtags und Überschriften:

#BerlinerFeuerwehr am Anschlag: „Wenn wir so weitermachen, wird es Tote geben“, #Kretschmann empört: #Landespolizei verweigert Teilnahme an #RassismusStudie, #Sozialpolitik – #BundesarbeitsministerHeil kündigt deutliche Erhöhung der #Hartz-IV-Sätze an, #VolksrepublikLugansk: #RussischeArmee am Stadtrand von #Soledar, #SaudiArabien verdoppelt #Ölimporte aus #Russland, Die #USA spielt #Weltherrscher, #Frankreich gegen einen #Weltkrieg, #Serbien: Aussicht auf Weltkrieg, #EuGH verbietet dänischen #Feta, #DeutscheTafeln am Limit – Über 2 Millionen nutzen Angebot

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.07.2022

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

 

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
3 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Was bilden sich die Amis ein dass sie allen Ländern vorschreiben können was sie tun und lassen müssen? Jagt sie endlich vom Hof.
Hoffentlich geht Saudi-Arabien nicht auf die unverschämte Forderung von Biden ein.
Der serbische Präsident blickt auch nicht durch. Der Krieg in der Ukraine ist ein Stellvertreterkrieg der USA/EU gegen Russland.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…Er (Biden) steht innenpolitisch unter Druck, das Königreich zu einer Erhöhung der Ölexporte zu bewegen angesichts der vergleichsweise hohen Benzinpreise in den USA. Dort finden im November Kongresswahlen statt… Na klar, denn sie, die Demokraten, müssen Verluste im Senat befürchten, und dann geht’s wieder andersherum.
Die USA spielt Weltherrscher…Das haben die ehem. Alliierten nach WK II verbockt, indem sie die USA als Hauptsiegermacht akzeptierten. Auch die Russen (ehem. Sowjetunion) sind nicht so ganz unschuldig daran , und jetzt haben wir den Salat.
…Frankreich will den Konflikt in der Ukraine beenden und nicht, dass er sich über seine Grenzen hinaus ausbreitet und zu einem neuen Weltkrieg führt. Dies sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Kommentar an die französischen Medien…Die gesamte westliche Welt befindet sich mit Hilfe der Ukrainer im Krieg gegen Russland. Dies ist ein globaler Konflikt“, sagte der serbische Präsident…Wenn diese hochrangigen Politiker nicht endlich Vernunft walten lassen, steht die gesamte Welt bald in Flammen !
…Deutsche Tafeln am Limit – Über 2 Millionen nutzen Angebot…Die Ukrainer haben dort möglicherweise nichts verloren. Sie werden doch angeblich gut vom Staat versorgt und können sich sicherlich auch ans Sozialamt wenden, wenn was fehlt. Für unsere eigenen Obdachlosen und armen Rentner und Geringverdiener wurden die Tafeln einst geschaffen. Deutschland kann nicht alle vollversorgen.

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Hier kaufen die Ukrainer ein wie verrückt. Da passt kein Blatt mehr auf den Einkaufswagen. Vor mir ein Ehepaar mit 2 kleinen Kindern – der hat irgendeine Karte gezeigt als Bezahlung? Kriegen die Scheckkarten oder einen Nachweis dass der Supermarkt mit dem Sozialamt abrechnen kann ?
Jedenfalls laufen alle Ukrainer täglich zum Supermarkt und kommen mit riesigen gefüllten Taschen zurück. Markenklamotten haben die auch alle an.