Schlagwort-Archive: Hubertus Heil

VERLEGER DROHEN LESERN: Wenn der Staat nicht hilft, ist Schluss mit Zeitungszustellung

08. November 2019 Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger: „Niemand kann Verlage dazu zwingen, auch solche Zustellungen fortzuführen, die sich betriebswirtschaftlich nicht mehr vertretbar abbilden lassen“. Von LUPO | Der Offenbarungseid der deutschen Presse war seit längerem abzusehen, aber … Weiterlesen

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Deutschland – Vertrauen ist gut, Kontrolle … – Bespitzelung von Angestellten in Deutschland weit verbreitet

  04.11.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Videoüberwachung ist laut Datenschützern auf immer mehr Firmengeländen Alltag – jedoch ohne Wissen der Angestellten. In immer mehr deutschen Firmen werden die Angestellten überwacht, ob durch Ortungssysteme oder Videokameras. Eine Gesetzesreform für mehr … Weiterlesen

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Martin Sichert bringt mit Power-Rede Bundestag zum Toben

„BLUTGELD“, DER NEUE SKANDAL – UND POLITISCHE RÜGE DURCH CLAUDIA ROTH 18. Oktober 2019 Von JÖRG HALLER | Wieder eine der Reden der AfD, die wohl in die Parlamentsgeschichte eingehen werden – und die mit Herzblut und Vollmacht die Wahrheit … Weiterlesen

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Bekenntnis der Bundesregierung gegen Zwangsarbeit

  Veröffentlicht am 22. Juni 2019 Genf (ADN). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat in Genf die Ratifikationsurkunde zum Protokoll 29 über Zwangsarbeit übergeben. Das Dokument aus den Urkundenbeständen der Bundesregierung wechselte am Rande der internationalen Arbeitskonferenz in das Archiv der Internationalen Arbeitsorganisation … Weiterlesen

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Kein Kapitän für das sinkende Schiff? Hubertus Heil will nicht SPD-Chef werden

15. Juni 2019 Foto: Hubertus Heil (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Es traut sich wohl keiner, auf dem sinkenden Schiff SPD das Ruder in die Hand zu nehmen. Schließlich ist der Eisberg schon längst gerammt und da heißt es „rette … Weiterlesen

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Grüne wollen Kürzungen der Asylbewerberleistungen wieder einmal blockieren

  29. März 2019 Asylbewerber (Symbolfoto: Von Dagmar Breu/shutterstock)   Wieder einmal wollen die Grünen das Vorhaben, Asylbewerberleistungen leicht zu kürzen, verhindern. Bereits 2016 waren die Grünen damit erfolgreich.  Das Bundessozialministerium plant eine Kürzung der Leistungen für Asylbewerber. Die monatlichen Zuwendungen … Weiterlesen

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Dr. Gottfried Curio (AfD) verteidigt den deutschen Steuerzahler gegen geplante Taschengelderhöhung

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 15.03.2019 

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Flüchtlingsbürgen: Mehr als 37 Mio. Euro zahlt nun der Steuerzahler

BAHNHOFSKLATSCHER UND TEDDYBÄRENWERFER WERDEN ENTLASTET 13. März 2019 Refugee-Welcome-Spinner haben Illegalen mit Bürgschaften die Einreise nach Deutschland ermöglicht. Die Rechnung bezahlen wollen sie aber nicht, das muss nun der Steuerzahler. Vielen Bahnhofsklatschern von 2015 und 2016 war es nicht genug … Weiterlesen

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Bundeshaushalt: Sozialausgaben explodieren auf knapp eine Billion Euro – der „Bevormundungsrepublik Deutschland“ sei Dank

  12. Februar 2019 WIRTSCHAFT Berlin. Die Sozialausgaben klettern auf einen neuen Höchststand, knapp eine Billion Euro gibt der deutsche Staat dafür aus. Das entspricht etwa einem Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung. Davon gehen fast 94 Milliarden Euro an Steuerzuschüssen zur gesetzlichen … Weiterlesen

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Arbeitsminister Heil – Milliarden für die Grundrente

03. Februar 2019 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD (Wolfgang Kumm / dpa) Bundesarbeitsminister Heil hat ein milliardenschweres Programm für die von der großen Koalition vereinbarte Grundrente vorgelegt. Dadurch werde für drei bis vier Millionen ehemalige Geringverdiener die Rente um bis zu … Weiterlesen

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Gute Nachrichten für Gutmenschen – schlechte Nachrichten für den Steuerzahler

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 27.01.2019  

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Deutschland – Zählen lernen mit der Bundesregierung: Nach 12 kommt 14

14.01.2019 • 15:50 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Überspringt aus „Rücksicht auf die Opfer“ die 13: Hubertus Heil Das Arbeits- und Sozialministerium erarbeitet ein neues Sozialgesetzbuch. Es ist das dreizehnte. Doch die 13 gilt als Unglückszahl. Aus „Rücksicht auf die … Weiterlesen

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„Flüchtlingen“ steht mehr Geld zu

Zum Jahresende gibt es eine frohe Botschaft für die #Invasoren. Laut Sueddeutscher Zeitung stehen diesen mehr Gelder zu. „Weil die #Bundesregierung die Leistungen für #Asylbewerber nicht an die Inflation angepasst hat, schreiten nun Richter ein.“ Ein Afrikaner hatte gegen die Höhe des … Weiterlesen

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Regelsatz: Flüchtlingen stünde mehr Geld zu so das Sozialgericht Stade

27. Dezember 2018, 18:44 Uhr Nach den Gesetzen in Deutschland hätte der Regelsatz für Asylbewerber – wie hier im bayerischen Manching – eigentlich angehoben werden müssen.(Foto: Stefan Puchner/dpa)   Weil die Bundesregierung die Leistungen für Asylbewerber nicht an die Inflation … Weiterlesen

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Wirtschaft – Mindestlohn steigt im neuen Jahr um 35 Cent – Arbeitgeber warnen vor Gefahr für Standort Deutschland

  28.12.2018 • 06:30 Uhr Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2019 um 35 Cent und im übernächsten Jahr dann um ganze 16 Cent. Wie hoch soll der niedrigste legale Lohn in #Deutschland sein? Anlässlich der zum 1. Januar anstehenden … Weiterlesen

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Arbeitsminister Heil braucht mehr Geld für Hartz IV – für Migranten?

  22. November 2018 Foto: Hubertus #Heil (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Ausgaben für #Hartz IV sind in diesem Jahr höher, als die Regierung ursprünglich eingeplant hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) benötigt für die Finanzierung des #Arbeitslosengeldes II sowie für … Weiterlesen

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„SPURWECHSEL“ – „Drehhofer“ jetzt Verteidiger grüner Invasionspolitik

  Der fliegende Bettvorleger Horst Drehhofer hat jetzt endgültig die Seiten gewechselt. Der aus dem grünen Bundestagswahlprogramm von vor einem Jahr propagierte „Spurwechsel“ (Seite 114) kommt jetzt auch aus dem Mund des abgehalfterten ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten und noch Innenministers der … Weiterlesen

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CSU-Innenminister Seehofer kippt mal wieder um: „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylanten nun doch eine Option

01. Oktober 2018 NATIONAL München. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (#CSU) soll mittlerweile einem sogenannten „#Spurwechsel“ für abgelehnte #Asylbewerber zugeneigt sein. Er habe mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) „eine Grundlage“ für den Berliner Koalitionsgipfel am heutigen Abend erarbeitet, wie er laut der … Weiterlesen

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SPD in der Krise – Warum die Sozialdemokraten kaum noch Zustimmung erzielen

FOCUS Online/WochitSPD rutscht auf Allzeit-Tief von 16 Prozent – Union mehr als doppelt so stark Freitag, 18.05.2018, 07:54 So schöne Bilder. SPD-Chefin #Andrea Nahles lächelnd auf der sonnigen Zugspitze, eingerahmt von Alexander Dobrindt (CSU) und Volker Kauder (CDU) – Koalitionsharmonie. … Weiterlesen

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Soziales: Bundesarbeitsminister Heil will Hartz-IV-Sonderbedarfe überprüfen

13. April 2018 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD (dpa / Wolfgang Kumm) #Bundesarbeitsminister Heil hat seine Vorstellungen für bessere Hartz-Vier-Leistungen genannt. Er wolle sich dabei die Frage des besonderen Bedarfs ansehen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden müsse, sagte Heil … Weiterlesen

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ARD-Umfrage: Die Beliebtheit der Kanzlerin fällt um 18 Prozentpunkte

06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 20:56 Ist Kanzlerin #Merkel eine gute Besetzung? 57 Prozent sagen ja – das sind 18 Prozent weniger als zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Der #ARD-Deutschlandtrend untersuchte die Beliebtheit deutscher Minister. Die Mehrheit der Bundesbürger … Weiterlesen

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Vier Milliarden Euro Projekt: Heil will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Arbeit bringen

18. March 2018 Aktualisiert: 18. März 2018 11:43 Der neue Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil kündigte eine neue Initiative an, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuführen – mit vier Milliarden Euro. Hartz IV.Foto: style-photography/iStock Der neue Arbeits- und Sozialminister Hubertus #Heil … Weiterlesen

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SPD-Personalien – Kabinettsliste veröffentlicht

09. März 2018Die künftigen Bundesminister mit SPD-Parteibuch Die SPD hat ihr Personal für die Posten im Kabinett der neuen Bundesregierung offiziell benannt. Wie die Partei am Vormittag in Berlin bekanntgab, wird der kommissarische Vorsitzende Scholz das Finanzressort übernehmen und als … Weiterlesen

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Medienbericht: SPD-Politiker Hubertus Heil wird Bundesarbeitsminister

dpaSPD-Fraktionsvize Hubertus Heil Freitag, 09.03.2018, 08:28 Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus #Heil soll Medienberichten zufolge #Bundesarbeitsminister werden. Das berichteten am Freitag übereinstimmend die Zeitungen „Welt“ und „Tagesspiegel“. Laut „Tagesspiegel“ soll die bisherige Familienministerin Katarina #Barley das #Justizressort übernehmen. Quelle: Focus-online vom 09.03.2018

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Hubertus Heil: „SPD zu Gesprächen bereit“

24. November 2017 Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland – Zukunft (imago stock&people) Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition … Weiterlesen

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