Berlin: (hib/AW) Die museale und wissenschaftliche Betreuung des Bismarck-Museums in Schönhausen (Sachsen-Anhalt) soll zukünftig durch die Otto-von-Bismarck Stiftung wahrgenommen werden. Der Kulturausschuss erteilte dem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8497) mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch grünes Licht. Lediglich die Linksfraktion stimmte gegen die Gesetzesvorlage.
Die Linke verwies darauf, dass die PDS 1996 bereits gegen die Einrichtung Stiftung votiert habe, weil Bismarck im unterschied zu den anderen vier Namensgebern der insgesamt fünf Politikergedenkstiftungen kein Demokrat gewesen sei. Zudem monierte die Fraktion, dass das Bismarck-Museum Schönhausen unterfinanziert sei.
Die Union widersprach dieser Sichtweise. Bismarck sei ein „herausragender Staatsmann“ gewesen, mit seinen positiven und negativen Seiten. Die Finanzierungsfrage für das Museum Schönhausen sei durch die Kooperationsvereinbarung zwischen der Stiftung, dem Land Sachsen-Anhalt und der Gemeinde Schönhausen bis 2020 festgelegt worden. Die SPD begrüßte ausdrücklich, dass mit dem Museum in Schönhausen die Stiftung jetzt auch einen Standort in den neuen Bundesländern habe.
Die Grünen mahnten an, dass es einen prinzipiellen Perspektivenwechsel bei der Gründung von Politikergedenkstiftungen geben müsse. Zukünftig sollten nicht nur ehemalige Staatsoberhäupter und Kanzler berücksichtigt werden.
Quelle: heute im bundestag Nr. 535 vom 21.09.2016
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