Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.12.2023 (Textausgabe)

Neuer Einsatz? – Deutsche Marine: Bedingt abwehrbereit

Nach dem Huthi-Angriff auf ein deutsches Schiff wird ein neuer Auslandseinsatz heiß diskutiert. Die Marine ist gefragter denn je – doch kann sie den neuen Herausforderungen genügen?

Ein Kommentar von Ulrich Clauß.

Die weltgrößte Containerreederei MSC stoppt Fahrten durch den Suezkanal nach Raketenangriffen der vom Iran gesteuerten Huthi-Rebellen auf Handelsschiffe. Nun soll die Bundeswehr helfen. Das kann sie aber gar nicht.

Wer erinnert sich noch an Bundespräsident Horst Köhler (CDU)? Der sah sich im Mai 2010 zum sofortigen Rücktritt genötigt, nachdem er in einem Interview darüber nachgedacht hatte, „daß im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“, um „regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen“. Der Aufschrei aus der damaligen rot-grünen Opposition reichte bis zum Vorwurf des Verfassungsbruchs. Auch in den eigenen Reihen fehlte Rückhalt

Deutsche Marine braucht Modernisierung

Die Erinnerung daran macht noch einmal deutlich, aus welcher gottverlassenen Traumwelt die heute Regierenden gerissen wurden, als ein Zufallswahlsieg sie in Regierungsämter spülte. Wenn jetzt im deutschen Verteidigungsministerium über einer Anfrage der USA gebrütet wird, maritime Sicherungsoperationen im Golf von Aden zu unterstützen, dann ist guter Rat nicht nur teuer.

Die Deutsche Marine ist dazu nur bedingt in der Lage, das bestätigen ihre Offiziere hinter vorgehaltener Hand. Zwar wären moderne Fregatten strategisch rasch einsetzbar, aber für eine erforderliche Drohnenabwehr der Huthi sind diese wiederum nicht auf dem aktuellen Stand – dort steht die „Zeitenwende“ immer noch aus.

Quelle: Junge Freiheit

Zugriff im Flüchtlingsheim: Drei Terror-Festnahmen in Wien 

Nach den Terror-Bedrohungslagen in Köln und Wien haben die Behörden in Österreich zwei Männer und eine Frau festgenommen. Dies habe das Landesgericht für Strafsachen am Montag entschieden, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur APA. Als Haftgründe habe das Landesgericht Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr angenommen.

Gegen die drei wird wegen Zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung in Verbindung mit terroristischen Straftaten ermittelt. Bei einer Durchsuchung waren Datenträger wie Mobiltelefone sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden. Die drei hätten sich „nicht geständig“ gezeigt, sagte die Gerichtssprecherin.

Beim Zugriff der Polizei kurz vor Weihnachten in einer Flüchtlingsunterkunft war zudem eine vierte zufällig anwesende Person festgenommen worden. Es wurde noch untersucht, ob sie mit möglichen geplanten Straftaten der drei anderen zu tun hatte.

Die Festnahme soll in Zusammenhang mit den verschärften Sicherheitsvorkehrungen am Kölner Dom stehen. Die deutschen Sicherheitsbehörden hatten nach dpa-Informationen Hinweise auf einen möglichen Anschlagsplan einer islamistischen Gruppe auf den Dom und eine Kirche in Wien erhalten. Wiener Behörden machten dazu keine Angaben.

Quelle: nius.de

Momentan ist laut dem Portal Störungsauskunft.de eine Meldung für die Stadt Breitenworbis verzeichnet. Der zuständige Stromversorger TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG informiert demnach über eine Störung im Versorgungsgebiet. Im Durchschnitt ist die deutsche Bevölkerung bis auf wenige Minuten jährlich durchgängig mit Strom versorgt. Oft handelt es sich bei bekannten Störungen um sogenannte Niederspannungsstörungen in einem oder einigen wenigen Haushalten. Ausfälle sind also zum Beispiel auch im thüringischen Breitenworbis nicht die Regel, können jedoch temporär immer auftreten.

Quelle: MSN.com

Regenjahr 2023 – Grundwasserstände in Deutschland haben sich erholt
Nach mehreren trockenen Jahren haben sich die Böden und Grundwasserstände in Deutschland wieder erholt.

Mit Blick auf den Wasserhaushalt sei 2023 ein gutes Jahr für Deutschland gewesen, sagte der Umweltexperte beim Helmholtz-Zentrum, Marx, der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell seien die Böden bis zu einer Bodentiefe von 60 Zentimetern durchfeuchtet. In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen seien die Böden sogar in einer Tiefe bis zu zwei Metern so nass wie statistisch nur alle zehn Jahre. Im etlichen Regionen Ostdeutschlands seien die Stände aber noch nicht wieder auf Normalniveau.
Grundsätzlich gebe es kein Problem der Gesamtwassermenge, sondern eine ungleiche Verteilung durch stärkere Regenfälle. Es müsse nun um das Wassermanagement gehen, um Wasser aus dem Winter im Sommer nutzbar zu machen.

Quelle: Deutschlandfunk

Wieder einmal: Die Kirche und die Schlepper-Netzwerke

Rom/Ragusa. Nicht nur die Bundesregierung finanziert großzügig sogenannte „Seenotretter“, um Illegale in großen Zahlen aus dem Mittelmeer zu fischen und alle Bemühungen der italienischen Regierung zu unterlaufen, die Massenzuwanderung endlich in den Griff zu bekommen. Auch die Katholische Kirche ist tief in das organisierte Schlepperwesen verstrickt. In Italien entwickelt sich daraus gerade ein handfester Skandal.

Die Beteiligung hochrangiger Kirchenfunktionäre geht aus Dokumenten der Staatsanwaltschaft hervor, die ihren Weg an die Öffentlichkeit fanden; die Staatsanwaltschaft wirft den Kirchenmännern die Organisation und Finanzierung illegaler Migration vor. Einer der führenden Köpfe der NGO „SOS Mediterranea“ hatte sogar Kontakt zu Papst Franziskus.

Laut italienischen Medien deckte die Ermittlungsbehörde Ragusas, einer Stadt im Süden Siziliens, die Verwicklung einiger italienischer Diözesen in die Aktivitäten von „SOS Mediterranea“ auf. Es soll sich um Zahlungen in Höhe von mindestens zwei Millionen Euro handeln. Teilweise landeten die Gelder direkt auf den Privatkonten der Aktivisten, denen Verbindungen zum organisierten Schlepperwesen in zahlreichen Fällen vorgeworfen werden. Den Akten zufolge sind der Kardinal von Bologna, der Erzbischof von Palermo und der Kardinal von Luxemburg involviert.

Einer der maßgeblichen Köpfe des Netzwerks ist der Aktivist Luca Casarini, der seit mehr als 20 Jahren mit der linksextremen Szene verbandelt ist. Er war 2001 Mitorganisator der gewalttätigen Demonstrationen gegen den G8-Gipfel in Genua. Zwanzig Jahre später arbeitet seine 2018 gegründete NGO unter anderem mit „Sea-Watch“ aus Deutschland zusammen. 2019 durfte er Papst Franziskus eine Schwimmweste mit Kruzifix überreichen, der die fragwürdige Devotionalie im Eingang des Apostolischen Palastes anbrachte.

Was bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft herauskommt und ob es zu Anklageerhebungen kommt, steht in den Sternen. Einstweilen bestätigt sich nur einmal mehr, daß die Asyllobby über weitverzweigte Netzwerke verfügt und die Protektion höchster Stellen genießt. (mü)

Quelle: zuerst.de

Zum Schutz der heimischen Traditionen: Meloni läßt Weihnachten per Gesetz schützen

Rom. In vielen Ländern Europas, vor allem solchen mit hohen Ausländeranteilen, häufen sich Übergriffe auf Kirchen oder Träger einheimischer Traditionen. So wurde erst dieser Tage in Neustadt an der Weinstraße ein als Nikolaus verkleideter Mann von einer Bande jugendlicher Migranten überfallen, und in der Südtiroler Gemeinde Naturns unweit von Meran reiste eigens eine Migrantengruppe an, um einen Perchtenumzug zu attackieren. Möglich werden solche Übergriffe auch dadurch, daß viele Einheimische nicht bereit sind, zu ihren Traditionen zu stehen und sie zu verteidigen.

Die italienische Ministerpräsidentin Meloni will dem jetzt entgegenwirken und kündigte ein Gesetz an, mit dem künftig das Weihnachtsfest an Schulen unter den besonderen Schutz des Staates gestellt werden soll. Die Initiative zielt darauf ab, Umbenennungen wie „Winterfest“ zu verhindern und das traditionelle Aufstellen von Weihnachtskrippen zu sichern.

Der Entwurf sieht auch Sanktionen für Schuldirektoren vor, die das Gesetz nicht einhalten.

Senatorin Lavinia Mennuni begründet den Entwurf mit „inakzeptablen und peinlichen Entscheidungen einiger Schulbehörden“ in den vergangenen Jahren. Sie betonte: das christliche Weihnachten werde durch solche Umbenennungen in seiner Essenz verändert. Ähnliche Regelungen sollten nach ihrer Vorstellung auch für Ostern gelten. (mü)

Quelle: zuerst.de

Getöteter General in Syrien: Iran droht Israel mit Vergeltung
Ein hochrangiger General der iranischen Revolutionsgarden ist nach Angaben Teherans in Syrien bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. General Rasi Mussawi sei gestern bei einem Angriff des „zionistischen Regimes“ in einem südlichen Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus getötet worden, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna.

Während Israel zunächst keine Stellungnahme abgab, kündigte der iranische Präsident Ebrahim Raisi Vergeltung an. Israel werde „mit Sicherheit für dieses Verbrechen bezahlen“, sagte Raisi. Die Revolutionsgarden kündigten ebenfalls Vergeltung an.

Offenbar Haus von Raketen zerstört
Mussawi sei in Syrien einer der „erfahrensten Berater“ der Al-Kuds-Brigaden, der für Auslandseinsätze zuständigen Abteilung der iranischen Revolutionsgarden, gewesen, berichtete Irna.

Irans Botschafter in Syrien, Hossein Akbari, sagte der iranischen Nachrichtenagentur Mehr, Mussawis Haus sei von drei Raketen getroffen worden. „Das Gebäude wurde zerstört“, sagte der Diplomat. Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von israelischen Angriffen auf Stellungen in der Gegend, die von iranischen Gruppen und der libanesischen Hisbollah-Miliz genutzt würden.

Hisbollah verurteilt Tötung des Generals
„Wir betrachten dieses Attentat als einen schamlosen Angriff, der die Grenzen überschreitet“, erklärte die von Teheran unterstützte Hisbollah. Der Iran ist auch ein enger Verbündeter der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Immer wieder kommt es zu gegenseitigen Angriffen zwischen israelischen Truppen und der Hisbollah. Seit Beginn des Krieges gegen die Hamas hat Israel die Luftangriffe in Syrien intensiviert.

Quelle: ORF

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.12.2023

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