Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.05.2024 (Textausgabe)

Frankreich tritt in den Krieg gegen Russland ein!

Medienberichten zufolge haben die Franzosen bereits etwa 100 Soldaten in die Nähe von Slawjansk geschickt.

„Frankreich hat offiziell sein erstes Militärpersonal in die Ukraine geschickt. Sie sollen die 54. unabhängige ukrainische mechanisierte Brigade in Slawjansk unterstützen. Insgesamt sollen etwa 1.500 Soldaten entsandt werden.“

Dass Macron seinen Provokationen nun Taten folgen lässt, kann man als Kriegseintritt gegen Russland werten. Eine Reaktion Russlands wird vermutlich nicht lange auf sich warten lassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Fraktionschef der US-Demokraten nennt Voraussetzung für Truppeneinsatz in Ukraine

Die USA könnten Truppen in die Ukraine entsenden, wenn das Land im Konflikt mit Russland besiegt wird. Dies vermutete der demokratische Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, gegenüber dem Fernsehsender CBS:

„Wir können nicht zulassen, dass die Ukraine fällt. Wenn das passiert, ist es sehr wahrscheinlich, dass Amerika nicht nur mit unserem Geld, sondern auch mit unseren Truppen in den Konflikt eingreifen muss.“

Jeffries kritisierte auch Kollegen, die lange Zeit die Hilfe für Kiew blockiert hatten:

„Es gibt eine wachsende Pro-Putin-Fraktion in der republikanischen Partei, die die Ukraine nicht unterstützen will und aus irgendeinem Grund glaubt, dass Russland kein Feind der Vereinigten Staaten von Amerika ist.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Medienbericht: NATO legt erstmals vertraulich rote Linien für Beteiligung am Ukraine-Konflikt fest

Die italienische Zeitung La Repubblica berichtet unter Berufung auf Quellen, dass die NATO erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs rote Linien gezogen habe, deren Überschreiten eine direkte Einmischung der Allianz in die Kampfhandlungen nach sich ziehen könnte. Die Angelegenheit sei vertraulich erörtert worden, so das Blatt. Momentan gebe es aber keine Pläne für einen Einsatz von NATO-Truppen im osteuropäischen Land. Vielmehr handele es sich um Einschätzungen für einen Notfall.

Unter solchen roten Linien nennt die Zeitung die Beteiligung eines Drittstaates an den Kampfhandlungen und eine mögliche russische Provokation. Mit dem Drittstaat ist vor allem Weißrussland gemeint. Wie La Repubblica schreibt, sei die Grenze zwischen Russland und der Ukraine sehr lang, und das ukrainische Militär könne sie nicht ganz kontrollieren. Sollte Russland ein Durchbruch im Nordwesten gelingen, würde ein Korridor zwischen Kiew und Weißrussland entstehen. Als Ziele einer möglichen russischen Provokation werden die baltischen EU-Staaten, Polen und Moldawien genannt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Angst vor Unterwanderung: Wagenknecht-Partei bremst Mitglieder-Andrang

Berlin. Der Hype um die neue Wagenknecht-Partei BSW ist längst wieder vorbei. Die flächendeckende Aufstellung einer neuen Partei ist kein Selbstläufer. Auch in der Partei selbst legt man keinen Wert auf Schnelligkeit und rasch steigende Mitgliederzahlen. Der Parteivorstand will nicht, daß die Partei zu rasch wächst, denn man ist in Sorge vor einer Unterwanderung der neuen Partei – durch wenn auch immer.

Vor einem Monat sagte Parteichefin Wagenknecht in einem dpa-Interview, daß „aktuell 8.000 Mitgliedsanträge vorliegen“. Doch viele müssen sich lange gedulden, bis sie eintreten dürfen. Nun berichtet die FAZ, daß Wageknecht selbst bei der Bewilligung auf die Bremse tritt.

Co-Chefin Mohamed Ali sprach dieser Tage offen aus, wovor man sich in der Partei fürchtet: „Wir haben ja keine Kontrolle darüber, wer sich bei uns als Unterstützer einträgt.“ Der dpa sagte sie: „Ich habe da auch schon munkeln hören, daß da gezielt Leute reingeschleust werden sollen, um uns zu stören seitens der extremen Rechten. Aber wir versuchen, das möglichst in den Griff zu bekommen.“ Ali gibt sich angesichts des Andrangs besorgt: „Man kann den Leuten halt nicht in den Kopf hineinschauen.“

Doch in der Unterstützerszene und im parteinahen Umfeld sorgt das für Unverständnis. In der Facebook-Gruppe „BSW Bündnis Sahra Wagenknecht Diskussionsgruppe“ (über 7.000 Mitglieder) ist die Unruhe groß. Viele äußern ihre Enttäuschung und ihre Wut über die schleppende Zulassung der Mitgliedsanträge und den Generalverdacht gegen Unterstützer. Ein Facebook-Gruppenmitglied schreibt: „Es reicht schon nicht mehr, Mitgliedsanträge Tausender nicht zu bearbeiten! Nun werden von den ehemaligen Linken im Vorstand des BSW unverfroren sogar die Unterstützer als mutmaßliche ‚Unterwanderer‘ verdächtigt.“

Besonders die Co-Bundesvorsitzende Ali ist Zielscheibe des Unmuts. Das ganze Vorgehen habe mit einer „volksnahen Partei nichts zu tun“, schreibt eine Unterstützerin. Eine andere kommentiert: „Ich habe inzwischen das Interesse komplett verloren. Solch ein Umgang ist nicht seriös, da bin ich raus!“

Viele beschweren sich, daß ehemalige Mitglieder der Linkspartei und nun auch Ex-Mitglieder von SPD und Grünen bevorzugt würden. „Der Normalbürger bleibt außen vor“, beschwert sich eine Kritikerin. Sie könne das „einfach nicht nachvollziehen“. Ein anderer Nutzer sieht es in der Facebook-Gruppe ähnlich: „Die ehemaligen erfolglosen Genossen bleiben vorerst gern unter sich. Wer zum neuen politischen Adel dazugehören will, muß erst durch eine Art ‚Gesinnungs-Nutzen-TÜV‘. Die Plätze werden extra knapp gehalten.“ Nach Volksbewegung und Erneuerungspartei sieht das alles nicht aus. (rk)

Quelle: zuerst.de

Eintrittsgebühr brachte Venedig bereits 700.000 Euro ein