Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.07.2024 (Textausgabe)

Ist Coca Cola in ukrainischen Organhandel verwickelt?

Unfassbar: Während der Einnahme von Sviatogorsk fand der russische Befreier ukrainische Dokumente über den Verkauf von Kindern (zum Zweck des Organhandels) aus einem Waisenhaus. Eine private britische Söldnerfirma ist darin verwickelt, und eine der Zahlungen wurde von der Firma Coca-Cola geleistet.

Dies behauptet die stellvertretende Sprecherin der russischen Staatsduma Anna Kuznetsova ( https:// en.wikipedia.org/wiki/Anna_Kuzn etsova ). Im Netz habe ich bloß eine EINZIGE Webseite ( https://kyivpost.com/post/22548 ) gefunden, die diese Nachricht als Fake News bezeichnet, was verdächtig ist. Ehrlich gesagt, glaube ich einer ehemaligen Sprecherin für Kinderrechte mehr, als einem ukrainischen Propagandablatt, welches im Besitz des dubiosen „Geschäftsmannes“ Adnan Kivan ist, der u.a. in den Pandorapapers ( https:// offshoreleaks.icij.org/nodes/240048982 ) aufgeführt ist.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Insgesamt neun Parteien – AfD gründet Fraktion im EU-Parlament

Die AfD findet im Europaparlament eine neue politische Heimat. Mit Kleinparteien aus acht Ländern gründet sie eine Fraktion. Krah bleibt draußen, Aust macht Karriere. Wer ist alles dabei?

BRÜSSEL. Die nach dem Ausschluß von Spitzenkandidat Maximilian Krah nur noch 14köpfige AfD-Delegation steht im Europaparlament mit Partnerparteien vor der Gründung einer eigenen Fraktion. Einem Bericht der Welt zufolge soll diese „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) heißen und wird 28 Abgeordnete aus neun Ländern stellen.

Sie erfüllt damit die Bedingung für die Bildung einer Fraktion, die mindestens 23 Parlamentarier aus wenigstens sieben Mitgliedstaaten vorschreibt. Fraktionsvorsitzender soll der Leiter der AfD-Delegation, René Aust, werden. Die AfD stellt 50 Prozent der Abgeordneten.

AfD mit Reconquête von Le-PEn-Nichte Maréchal
Prominentester Partner ist die Reconquête aus Frankreich des früheren Präsidentschaftskandidaten Éric Zemmour, der aber nicht dem EU-Parlament angehört. Spitzenkandidatin für die Europawahl war die Nichte von RN-Chefin Marine Le Pen, Marion Maréchal. Die Partei hatte im Mai 5,5 Prozent der Stimmen geholt und entsendet fünf Abgeordnete nach Brüssel.

Weitere voraussichtliche Mitglieder der ESN-Fraktion sind laut dem Welt-Bericht die Konfederacja aus Polen, Wasraschdane aus Bulgarien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, die SPD aus Tschechien, Republika aus der Slowakei, Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn sowie die People and Justice Union aus Litauen.

Von der polnischen Konfederacja sollen nur drei von sechs Abgeordneten aufgenommen werden, von der slowakischen Republika nur einer von zweien. Die AfD hatte es zur Bedingung gemacht, weder mit dem polnischen Abgeordneten Grzegorz Braun noch mit dem slowakischen Abgeordneten Milan Mazurek in einer Fraktion zu sitzen. Beiden wird Relativierung des Holocaust vorgeworfen.

Darum bleibt Krah außen vor
Umgekehrt hatten die Konfederacja und die Reconquête laut Welt darauf bestanden, daß Krah ausgeschlossen bleibt. Grund sind seine Äußerungen zur Waffen-SS in der italienischen Zeitung La Repubblica.

Demnach wurde die Fraktion noch nicht offiziell gegründet. Es habe allerdings mit allen voraussichtlichen Partnern erfolgreiche Gespräche über eine Zusammenarbeit gegeben. Die neun Parteien wollen die Gründung des „Europa Souveräner Nationen“ offiziell am heutigen Mittwochabend bekannt geben.

Die AfD war wegen des Verhaltens von Spitzenkandidat Maximilan Krah kurz vor Ende der vorigen Legislaturperiode aus der inzwischen aufgelösten ID-Fraktion ausgeschlossen worden. Auch in der neuen, nun drittstärksten Fraktion im Europaparlament, den Patrioten für Europa (PfE), war sie nicht willkommen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Kritik von SPD und Grünen – Landräte führen Arbeitspflicht für Asylbewerber ein

Drei Landräte verpflichten Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit. Die Migranten sollen zum Beispiel nach einem Hochwasser beim Aufräumen helfen. Aber einige weigern sich. Was sind die Konsequenzen?

SANGERHAUSEN. Mehrere Landräte in Deutschland haben Asylbewerbern die Sozialleistungen gekürzt, weil diese sich weigerten, gemeinnützige Arbeit zu leisten. Unter anderem griff der Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt, André Schröder (CDU), zu der Maßnahme, berichtet die Bild-Zeitung.

Der Politiker forderte 64 Asylbewerber in seinem Landkreis dazu auf, bei Aufräumarbeiten nach einem Hochwasser zu helfen. Die Migranten sollten dafür 80 Cent pro Stunde erhalten, insgesamt 64 Euro zusätzlich zu den regulären Sozialleistungen.

Allerdings weigerten sich 15 Personen, der Arbeitsaufforderung nachzukommen. „Wir haben natürlich mehrfach Versuche unternommen, auch sie zum Erscheinen am Absammel-Ort zu bewegen“, sagte Landrat Schröder dem MDR. Weiter betonte er, alle Asylbewerber seien belehrt und angehört worden. Es habe keine Sprachprobleme gegeben.

Asylbewerber erhalten weniger Sozialleistungen
Als Konsequenz strich der Landkreis den Verweigerern rund die Hälfte der Sozialleistungen. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sei bei unbegründeter Ablehnung einer gemeinnützigen Tätigkeit der Anspruch auf Leistungen begrenzt, argumentierte Schröder. Die alleinstehenden Asylbewerber bekommen nun drei Monate lang nicht mehr 460 Euro, sondern nur noch 228 Euro. Bei Verheirateten wurde der Regelsatz von 413 Euro auf 206 Euro gekürzt.

Ähnlich handelte der Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Dort sollen Asylbewerber – kombiniert mit Sprachkursen – regelmäßig Parkanlagen instand halten, Gras mähen oder Wege von Moos und Unkraut befreien. Bislang blieben laut Bild 60 der eingeteilten Migranten der Arbeit fern.

Gegen 32 davon verhängte der Landkreis Sanktionen. In sechs Fällen wurden die Gründe für das Nichterscheinen, beispielsweise Krankheit, anerkannt. 22 Fälle werden noch geprüft. Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), hatte bereits im März in der Bild deutlich gemacht, daß die Asylbewerber durch die gemeinnützigen Arbeiten an den regulären Arbeitsmarkt herangeführt werden sollen.
Saale-Orla-Kreis ist Vorreiter
„Wer über viele Monate zum Warten und Nichtstun gezwungen ist, verliert Fähigkeiten, die für die Aufnahme von sozialversicherungspflichtiger Arbeit nötig sind“, sagte er damals. Zudem sei es gut für die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber den Asylbewerbern, wenn diese der Gemeinschaft etwas zurückgeben.

Als Vorreiter für die Arbeitspflicht nannte die Bild-Zeitung den Landrat des Saale-Orla-Kreises in Thüringen, Christian Herrgott (CDU). In seinem Landkreis gibt es demnach gegenwärtig 63 Jobs für Asylbewerber. Den sieben Migranten, die die Arbeit verweigern, wurden die Sozialleistungen auf 242 Euro gekürzt.

Der Fachdienstleiter Ausländerwesen im Saale-Orla-Kreis, Holger Wetzel, weist allerdings darauf hin, daß die Besetzung der Arbeitsplätze zunehmend schwierig werde – obwohl bislang eher wenig Arbeitsgelegenheiten gemeldet würden. „Die Hemmschwelle in den Kommunen ist noch immer sehr hoch“, wird er zitiert.

SPD und Grüne äußern Kritik
Kritik am Vorgehen der Landräte kommt von der SPD und den Grünen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann sagte, die verpflichtenden Tätigkeiten hielten „Leute, die am allgemeinen Arbeitsmarkt gebraucht werden, in gemeinnütziger Arbeit fest“.

Frank Bsirske, ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di und inzwischen Bundestagsabgeordneter der Grünen, monierte: „Wir sollten erst einmal allen Flüchtlingen und Geduldeten die Möglichkeit geben, überhaupt arbeiten gehen zu dürfen.“ (dh)

Quelle: Junge Freiheit

Falsche Deutsch-Zertifikate ausgestellt: Das Goethe-Institut als Fälscherwerkstatt

Beirut/Berlin. Es gibt tausend Möglichkeiten, illegal nach Deutschland zu kommen. Wer sich nicht die unsichere Reise über das Mittelmeer oder die Balkanroute antun möchte, kann es mit erkauften Sprachzertifikaten versuchen. Das ist preiswerter und ebenfalls recht erfolgreich, wie ein jüngst aufgeflogener Skandal aus dem Libanon nahelegt.

Um im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland zu kommen, müssen Anwärter zumindest minimale Sprachkenntnisse nachweisen. Libanesen zum Beispiel, die das begehrte Visum möchten, müssen am Goethe-Institut in Beirut einen Test absolvieren und erhalten dann den Sprachnachweis.

Bis vor kurzem konnte man sich in der libanesischen Hauptstadt das Deutsch-Zertifikat aber auch erkaufen. In stattlichen 449 Fällen wurde dieses ausgestellt, obwohl der Test nicht bestanden wurde. Mitarbeiter des Instituts haben die Punktzahl nachträglich verbessert und die gefälschten Zertifikate verkauft.

Der Betrug flog in der deutschen Botschaft auf: Ein Mitarbeiter bemerkte das schlechte Deutsch eines Antragstellers. Es war zu schlecht, als daß er den Test hätte bestehen können. Die Botschaft fragte beim Goethe-Institut nach, dort fielen Unstimmigkeiten auf. Man gehe von „zwei Mitarbeitenden mit krimineller Energie“ aus, räumte eine Sprecherin ein. So hätten die Sicherheitsschranken umgangen werden können.

Der Betrug hat Folgen: die beiden Mitarbeiter wurden entlassen, nun wird gegen sie ermittelt. Zudem wurden rund 200 Libanesen, die noch nicht nach Deutschland gereist sind, die Visa wieder entzogen, und sie erhielten zusätzlich ein Einreiseverbot.

Unklar ist, was mit denjenigen geschieht, die aufgrund des fälschlich ausgestellten Visums bereits in Deutschland leben. Möglicherweise müssen sie den Sprachtest nachholen. Eine andere Option wäre, daß ihnen die Aufenthaltsbewilligung wieder entzogen wird und sie ausreisen müssen. (rk)

Quelle: zuerst.de

Brandstifter zog durch Dresden: 6 brennende Autos in 60 Minuten
Dresden – In der Nacht zu Dienstag zog ein Brandstifter durch Dresden. In nur einer Stunde zündete der Unbekannte sechs Autos in fünf verschiedenen Straßen an.

Betroffen waren geparkte Autos und ein Kleintransporter in der Dürerstraße, Holbeinstraße, Blochmannstraße, Mosczinskystraße und der Sankt Petersburger Straße. Der erste Notruf bei der Feuerwehr ging um 22.16 Uhr ein.
„Ein PKW Dacia stand vollkommen in Flammen. Der Brand hatte sich bereits auf den Frontbereich eines dahinter geparkten PKW Renault Clio ausgebreitet“, erklärt Sprecher Michael Klahre.

Feuerwehr rückt in fünf Straßen aus
Noch während die Kameraden den Brand löschte, ging ein weiterer Alarm ein. Nur wenige Straßen entfernt stand ein Transporter in Flammen. Der nächste Löschzug rückte aus.
Kurz danach schrillte erneut das Einsatztelefon, wieder wurde ein Autobrand gemeldet. „Als die Einsatzkräfte die Einsatzstelle erreichten, hatte der Anrufer mit einem Handfeuerlöscher den Brand an einem PKW BMW X3 bereits gelöscht“, so Klahre.

Doch die Tour des Brandstifters war noch nicht vorüber! In der St. Petersburger Straße versuchte er einen Skoda anzuzünden. Auch in der Mary-Wigmann-Straße fanden die Feuerwehrleute einen Wagen, der Brandspuren aufwies.
Bei den beiden angeschmorten Autos waren keine Löschmaßnahmen notwendig. Klahre zu BILD: „Hier reichte eine Nachkontrolle mit einer Wärmebildkamera aus.“

Polizei sucht Zeugen

Die Bilanz des Zündlers: sechs Autos in fünf Straßen. Wie hoch der entstandene Sachschaden ist, ist noch unklar. Verletzt wurde glücklicherweise niemand.
Die Kripo sicherte Spuren. Nach derzeitigem Stand geht die Polizei nicht von einer politischen Straftat aus. Um den oder die Täter überführen zu können, sucht die Ermittler in Dresden nach Zeugen.
Wer hat verdächtige Personen in der Nähe der Tatorte beobachtet? Hinweise nimmt die Polizeidirektion telefonisch unter der Tel. (0351) 483 22 33 entgegen.

Quelle: Bild-online

Zu wenig Fisch im Meer – Nur noch 153 Kutter an der deutschen Küste

Schleswig-Holstein – Den Fischbeständen in Ostsee und Nordsee geht es schlecht. Fischfang lohnt sich immer weniger.
Diese Entwicklung bestätigt der Jahresbericht, den der Fischereiverband Schleswig-Holstein kürzlich veröffentlichte. Demnach waren 2023 nur noch 153 Kutter auf den deutschen Meeren unterwegs – 68 auf der Ostsee und 85 auf der Nordsee.
„Ohne Umsätze aufgrund fehlender Frischfischanlandungen, aber laufenden Kosten wird es immer schwieriger, die Infrastruktur aufrechtzuerhalten“, teilte der Verband mit.
Fischen in Ostsee und Nordsee geht es schlecht
Grund für die ausbleibenden Fänge: Den überfischten Dorsch-Beständen geht es richtig schlecht. Und auch dem Hering geht es miserabel.
Die beiden Fischarten dürfen daher weiterhin nicht gezielt befischt werden. Auch die Fangquote für Sprotten wurde um 11 Prozent auf 14 004 Tonnen herabgesenkt. Nur die Quote für Schollen wurde 2023 um 25 Prozent auf 900 Tonnen erhöht.
Aktuell fischen Betriebe vor allem Plattfische. Laut Verband könne die Quote bei Schollen sogar noch erhöht werden, wäre da nicht die Gefahr der Dorsch-Beifänge.

Preise für Fisch um 30 Prozent gestiegen
Laut Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes stiegen die Preise für Fisch, Fischwaren und Meeresfrüchte seit Jahren konstant an, erhöhten sich von Januar 2020 bis Mai 2024 um fast 30 %. Im Juli 2023 erreichte der Index den bisherigen Höchststand, sank im Folgemonat um knapp 2 % – und hält dieses hohe Niveau mit kleinen Schwankungen bis heute bei.

Der Fischereiverband warnt vor Aus für Fischer
Es gab 2023 zwar Unterstützungsleistungen, die auch reichlich beantragt wurden, dennoch gebe es eine nennenswerte Schleppnetzfischerei in der Ostsee inzwischen nicht mehr.
Der Fischereiverband warnt: Wenn nun auch noch 12,5 Prozent der Meeresfläche in Schleswig-Holstein unter strengen Schutz gestellt und die Fischerei dort verboten wird, drohe das Aus für 90 Prozent der Betriebe. Dies hatte die Landesregierung in Erwägung gezogen, um die Fischbestände in der Ostsee zu retten.

Quelle: Bild-online

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.07.2024

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