Schlagwort-Archive: Staatsduma

Trump spricht von Russlands „Schande“ – Moskau um Antwort nicht verlegen

© AP Photo/ Susan Walsh 13:12 24.02.2018 (aktualisiert 13:16 24.02.2018) Die Erklärungen des US-Präsidenten Donald #Trump über die Ziele seines Landes in #Syrien und über die „Schande“ Russlands haben laut dem Chef des Auswärtigen Ausschusses der #Staatsduma, Leonid #Sluzki, mit der … Weiterlesen

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Reaktion auf US-Schikane: Russisches Gesetz macht ausländische Medien zu „Agenten“

23. November 2017 INTERNATIONAL Moskau. Das #russische Oberhaus hat ein sogenanntes „#Agentengesetz“ für eine stärkere Kontrolle ausländischer Medien angenommen. Das Gesetz sieht vor, daß #Rußland #Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als „ausländische Agenten” zu kennzeichnen. Kritiker mutmaßen, … Weiterlesen

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Russland reduziert Militärpräsenz in Syrien

Moskau (Mehrnews/Sputnik) – #Russland will ihre militärische Präsenz in #Syrien reduzieren. Das Ziel Russlands sei es, „das Niveau und die Kampffähigkeit der #syrischen Armee zu erhöhen und uns damit langsam auf unsere Stützpunkte in Syrien, den #Militärflugplatz Hameimim und den … Weiterlesen

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Le Pen: Frankreich verliert seine Souveränität

© AFP 2017/ Alexander Nemenov 11:01 24.03.2017 (aktualisiert 11:02 24.03.2017) Frankreich hat laut der französischen Präsidentschaftskandidatin und Vorsitzenden des Front National (FN), Marine Le Pen, schon jetzt einen Teil seiner Souveränität eingebüßt, wie russische Medien berichten. „Derzeit kann man das Problem, … Weiterlesen

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Putin ratifiziert Abkommen über Gaspipeline Turkish Stream

© Foto: TurkStream 17:00 07.02.2017 (aktualisiert 17:12 07.02.2017) Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag ein Gesetz über die Ratifizierung eines Abkommens zum Bau der Gaspipeline Turkish Stream unterzeichnet. Das Dokument wurde am gleichen Tag in Moskau veröffentlicht. Das Abkommen war … Weiterlesen

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Langfristige russische Militärpräsenz in Syrien beschlossen

Moskau (IRNA/ParsToday)- Das russische Militär kann den Stützpunkt in Hamaimim in der syrischen Provinz Latakia künftig unbefristet nutzen, das beschloss heute der Rat der russischen Föderation. Eine entsprechende Resolution wurde durch die Mehrheit der Senatoren des russischen Föderationsrats angenommen. Allerdings bedarf … Weiterlesen

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KALTER KRIEG – Putin platzt der Kragen: Russland verlangt US-Abzug aus Osteuropa

Veröffentlicht: 03.10.16 18:05 Uhr Bis jetzt hat sich Russland eher zurückhaltend zur Nato-Osterweiterung geäußert. Doch nun schlägt Präsident Putin andere Töne an – offenbar aus Frustration, weil seine bisher eher konziliante Linie wenig gebracht hat. Russland will sich nicht mehr … Weiterlesen

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Russland: Operative Wahlergebnisse der Duma-Wahl – Medwedew und Schirinowski legen mit ihren Parteien zu

19.09.2016  Die Zentrale Wahlkommission erklärte die Duma-Wahlen für legitim. Die bisherigen Wahlergebnisse zeigen eindeutig, dass die Anzahl der Parteien in der Staatsduma unverändert bei vier Parteien liegen wird. Wahlsieger ist die Partei „Einiges Russland“. Verlierer sind die „Kommunisten“ und „Gerechte … Weiterlesen

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Nahost – Syrien: Hmeimim wird vollwertiger und dauerhafter militärischer Auslandsstützpunkt Russlands

11.08.2016 • 16:11 Uhr Quelle: Sputnik Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu inspiziert den Fliegerhorst Hmeimim während eines Arbeitsbesuches in Syrien Die Luftwaffenbasis nahe der syrischen Ortschaft Hmeimim wird sich zu einem ständigen Militärstützpunkt Russlands in Syrien entwickeln. Das russische Verteidigungsministerium will … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Merkel erklärt Russland zum Rivalen von Deutschland

  Veröffentlicht: 06.06.16 18:04 Uhr Die neue Militärdoktrin sieht Russland nicht mehr als Partner, sondern als Rivalen. Moskau ist empört und bezichtigt Bundeskanzlerin Merkel, der US-Regierung hörig zu sein. Die Doktrin, die im neuen Weißbuch dargelegt wird, dürfte in Deutschland vor … Weiterlesen

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Ukrainisches Gericht will russischen Flottenchef festnehmen

© Sputnik/ Igor Sarembo Ein Bezirksgericht in Kiew hat am Donnerstag eine Festnahme des Befehlshabers der russischen Schwarzmeerflotte, Alexander Witko, verfügt. Die ukrainischen Behörden werfen dem russischen Admiral „schwere Verbrechen“ während der Krim-Krise vor. Russland bezeichnet den Gedankengang der Kiewer … Weiterlesen

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Außenpolitiker: Westeuropa ist Zone massenhafter Menschenrechtsverletzung

© Sputnik/ Alexandr Natruskin Die westlichen Medien bekommen Anweisungen, über gewisse Dinge nicht zu berichten, um der Politik nicht zu schaden. Westeuropa ist eine Zone, wo die Menschenrechte massenhaft verletzt werden, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches … Weiterlesen

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Duma-Chef: Sanktionen schaden allen – Einfluss auf russische Wirtschaft aber gering

© Sputnik/ Alexei Nikolskiy Die jüngst verlängerten Sanktionen des Westens schaden sowohl Russland als auch denjenigen Ländern, die sie verhängt haben, wie der Chef der Staatsduma (Unterhaus) Sergej Naryschkin in einem Interview gegenüber dem TV-Sender „Rossija 24“ sagte.   Laut … Weiterlesen

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Staatsduma-Chef: Russland-Sanktionen sind unlogisch und für Europa erniedrigend

© Sputnik/ Ilja Pitalew Als „unlogisch und für Europa erniedrigend“ bewertet Sergej Naryschkin, Vorsitzender der Staatsduma (Unterhaus), die von der Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Russland. „Die Haltung Brüssels (uns Washingtons, das dieses gesamte Projekt leitet) zum heutigen Russland steht … Weiterlesen

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Russischer Außenpolitiker: Anti-IS-Kampf für EU von existenzieller Bedeutung

© Foto: Screenshot Aus Sicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, können der Kampf gegen Terroristen des „Islamischen Staates“ und die aktuelle Migrationskrise die Rückkehr innereuropäischer Grenzen verursachen. Das wäre gleichzeitig der Anfang vom Ende … Weiterlesen

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Außenpolitiker: USA brauchen Kooperation mit Moskau in Syrien mehr als Russland

© Sputnik/ Wladimir Fedorenko 08:29 21.09.2015 (aktualisiert 08:33 21.09.2015) Die USA brauchen ein Zusammenwirken mit Russland bei der Regelung des Syrien-Konflikts stärker als Russland selbst, wie der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow betonte. Ohne Zusammenarbeit bei der Lösung des Syrien-Problems werden … Weiterlesen

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Staatsduma-Chef: Arbeiten USA auf Destabilisierung Europas hin?

© AP Photo/ Jacquelyn Martin 09:37 16.09.2015 (aktualisiert 10:11 16.09.2015)  Der Vorsitzende der Staatsduma, Sergej Naryschkin, schließt nicht aus, dass eine Destabilisierung Europas ein politisches Endziel der USA sein kann, die bereits die Lage in Nordafrika und im Nahen Osten … Weiterlesen

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Umfrage: Mehr als 80 Prozent der Russen zufrieden mit Putin

© AFP 2015/ Olivier Morin 18:20 26.08.2015 (aktualisiert 18:53 26.08.2015)  Die Mehrheit der Russen ist nach wie vor mit Wladimir Putin als Präsident zufrieden. Dabei glauben 55 Prozent der Befragten, dass Russland in eine richtige Richtung geht. Dies geht aus … Weiterlesen

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Sanktionen gegen EU-Lebensmittel: „Lieber an Bedürftige verteilen als vernichten“

© Sputnik/ Viktor Tolochko 15:05 13.08.2015 (aktualisiert 15:47 13.08.2015)  Russische KP-Abgeordnete haben am Donnerstag einen Gesetzentwurf in die Staatsduma (russisches Unterhaus) eingebracht, der eine Abgabe von eingeschmuggelten Lebensmitteln, die unter Embargo fallen, an besonders bedürftige Bevölkerungsgruppen vorsieht. Am 29. Juli … Weiterlesen

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