Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.08.2024 (Textausgabe)

Migrantengewalt in Köln – Viele Verletzte: Jordanier macht mit Taxi Jagd auf Frauen

Ein Taxifahrer fährt in Köln gezielt Frauen um. An mehreren Stellen der Altstadt, auch am Dom, macht er regelrecht Jagd auf sie, verletzt sie schwer. Erst ein mutiger Passant kann den Jordanier stoppen.

KÖLN. Ein Taxifahrer hat am späten Montagabend in der Kölner Altstadt mehrere Frauen absichtlich umgefahren und dabei je zwei schwer und leicht verletzt. Der 44jährige Jordanier fuhr mit hoher Geschwindigkeit zunächst kurz nach 22 Uhr in die Kleine Budengasse und fuhr zwei 22 und 23 Jahre alte, vom Dom kommende Frauen fronal an, wie die Polizei mitteilte.

Anschließend raste er weiter auf der Mühlengasse zum Rhein und steuerte in Höhe des Peters-Brauhauses auf drei weitere Frauen zu. Zwei von ihnen, 25 und 27 Jahre alt, erfaßte er, die dritte Frau konnte sich mit einem Sprung zur Seite retten. Daraufhin nahm ein 34jähriger die Verfolgung zu Fuß auf. Der Mann arbeitet in der Gaststätte, vor dem der Angriff geschah. Dabei geriet er selbst in Lebensgefahr.

Jordanier fährt auch Verfolger an
Auf der Großen Neugasse fuhr das Taxi, ohne zu bremsen, auf ihn zu. Der Verfolger sprang zur Seite, wurde aber vom Außenspiegel getroffen. Am Alten Markt stieg der Jordanier aus dem Wagen. Der Kellner hielt den Mann fest, bis die Polizei eintraf.

Nach Auswertungen von Filmen aus Überwachungskameras hat der 44jährige gezielt auf seine Opfer zugesteuert und vor dem Aufprall sogar noch beschleunigt. In Köln ermittelt nun das Kommissariat für Amoktaten. Das Motiv sei bislang unklar.

Taxi verletzt Frau in Essen lebensgefährlich
Offenbar hat der Mann seine Jagd auf Frauen schon eine Stunde früher in Essen begonnen. Gegen 21 Uhr hatte dasselbe Taxi in Essen beim Rechtsabbiegen eine 50jährige Frau umgefahren. Die Fußgängerin erlitt lebensgefährliche Verletzungen. „Ob es sich um denselben Fahrer handelt, ist noch Gegenstand der polizeilichen Untersuchung“, heißt es in der Pressemitteilung.

In dem Taxi fanden die Polizisten Kokain. Der Fahrer soll auch unter Cannabis-Einfluß gestanden haben. Nach einer ärztlichen Untersuchung wurde der Täter in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Syrischer Messerstecher in Stuttgart: 34 Straftaten in zweieinhalb Jahren

Stuttgart. Bei einem Messerangriff in der Stuttgarter Innenstadt wurden letzte Woche mehrere Personen verletzt. Als dringend tatverdächtig nahm die Polizei drei Syrer fest. Der 17jährige Hauptverdächtige Khalil H. ist für die Behörden kein Unbekannter.

Seine Akte umfaßt laut verschiedenen Medien polizeiliche Einträge zu mehreren Dutzend Straftaten – darunter Gewaltdelikte, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz oder Betrug. Laut „Bild“-Zeitung handelt es sich um nicht weniger als 34 Straftaten in rund zweieinhalb Jahren, darunter 15 Ladendiebstähle (7 besonders schwer) sowie eine einfache und eine gefährliche Körperverletzung. Einen Großteil seiner Taten soll Khalil H. allein verübt haben, einen Teil zusammen mit Familienangehörigen.

Warum H. wegen seines langen Vorstrafenregisters nicht längst abgeschoben wurde, ist unklar. Er ist im Gegenteil im Besitz einer vorläufigen Aufenthaltsgenehmigung. Diese lief zwar im November 2023 ab, H. beantragte aber eine Verlängerung. (rk)

Quelle: zuerst.de

Was die ARD uns als Demos für Freiheit verkauft, scheint eher wie eine islamistische Revolution

Bangladesch: Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland berichten über die friedlichen Entwicklungen – verlieren aber kein Wort über den ganz offensichtlich wütenden Islamisten-Terror.

Nach Rücktritt und Flucht von Premierministerin Sheik Hasina ist laut Deutschlandfunk und anderer öffentlich-rechtlicher Medien wieder Ruhe in Bangladesch eingekehrt, eine Übergangsregierung werde nun gebildet. In indischen Zeitungen und sozialen Netzwerken wird allerdings von Morden an Hindus und Zerstörung von Hindu-Tempeln berichtet. Offenbar stecken hinter den Protesten Islamisten.

Der Deutschlandfunk (DLF) zeichnete ein recht einfaches Bild von den Vorgängen in dem 170-Millionen-Staat. In seinem Kommentar sprach Peter Hornung von Studenten, der Opposition und Arbeitslosen, die nach Gerechtigkeit, Wohlstand und demokratischer Teilhabe verlangten, auf der einen Seite – und einer zunehmend autokratischen Premierministerin, der die „Arroganz der Macht“ zum Verhängnis geworden sei. Von brutaler Polizeigewalt war im Dlf die Rede, Studenten und die junge Generation wollten die Demokratie.

Die islamistische Bewegung hat den vermeintlichen Volksaufstand gekapert
Was wir nicht erfahren: Vieles deutet darauf hin, dass der vermeintliche Volksaufstand wohl gar keiner war. Offensichtlich hat die größte islamistische Bewegung des Landes, die Jamaat-e-Islami, gemeinsam mit ihrer Studentenorganisation Chatra Sibir die Proteste, die im Juli begannen, gekapert. Die Jamaat-e-Islami kämpft für die Errichtung eines auf der Scharia gegründeten islamischen Staates. Dieser soll zwar auf konstitutionellem Weg erreicht werden, doch schrecken die Islamisten auch vor brutaler Gewalt nicht zurück.

Viele Führer der Jamaat werden beschuldigt, schon während des Befreiungskriegs von Bangladesch 1971 Kriegsverbrechen begangen zu haben. Seit den 1980er Jahren wächst außerdem der Einfluss der islamischen Fundamentalisten in dem Land, das zu 90 Prozent von Muslimen, hauptsächlich Sunniten, bevölkert wird und in dem der Islam Staatsreligion ist. Bombenanschläge auch von Al-Qaida und dem Islamischen Staat (IS) erschütterten das Land, 2022 wurde berichtet, dass Christen und ethnische Minderheiten in Bangladeschs Unruheregion Chittagong Hill Tracts (CHT) zunehmender Gewalt ausgesetzt sind. Seit 2013 wurden zahlreiche Blogger, Journalisten und Buchautoren ermordet, die sich öffentlich zum Atheismus bekannt und diesen propagiert hatten.

Da die nunmehr gestürzte Premierministerin Sheik Hasina, die seit 1996 regierte, die Jamaat-e-Islami und ihre Studentenorganisation für die gewaltsamen Proteste verantwortlich machte, ließ sie beide am 1. August verbieten, ohne dass die Welt davon Notiz genommen hätte.

Brutale Morde an Hindus
Das dürfte der Funke gewesen sein, der das Pulverfass endgültig explodieren ließ. Nicht nur „Gefolgsleute von Hasina“ fielen nun islamistischen Mördern zum Opfer, jetzt gerieten auch Hindus ins Visier. OpIndia berichtet, dass Islamisten den Hindu-Journalisten Pradip Kumar Bhowmik zu Tode hackten. Haradhan Roy, hinduistisches Ratsmitglied von Rangpur, wurde ebenfalls unter dem Vorwand von Anti-Regierungs-Protesten ermordet, auch sein Neffe gelyncht. Hasinas Partei, die Awami League, vermeldete, dass in Narsingdhi mindestens sechs AwamiLeague-Führer und -Aktivisten zu Tode geprügelt wurden. Bei einem weiteren Angriff auf eine Polizeistation sollen mindestens 13 Polizisten erschlagen worden sein.

Auch die ARD berichtet lediglich über Studentenproteste
„Im vergangenen Monat waren Studierende auf die Straßen gegangen, um gegen Quotenregelungen bei der Vergabe von Stellen im öffentlichen Dienst zu protestieren“, berichtet tagesschau.de. Und: „Demonstrierende wollen Regierung mitbestimmen“. Da sind die Morde an Hindus und Polizisten, Berichte sprechen von etwa hundert im ganzen Land, längst geschehen und Hasinas Residenz in der Hauptstadt Dhaka ist längst gestürmt, ebenso wie das Parlamentsgebäude. Das Wohnhaus von Sheik Mujibur Rahman, des 1975 ermordeten Gründers von Bangladesch und Vater Hasinas, wurde angezündet.

Laut India Today wurden Häuser und Geschäfte von Hindus in 27 Distrikten angegriffen, ein Tempel in Meherpur verwüstet und in Brand gesetzt. Der Journalist Aditya Raj Kaul berichtet, mindestes fünf Tempel seien bisher angegriffen und niedergebrannt worden, viele Hindus würden sich nun verstecken.

Noch erscheint die Lage unübersichtlich, aber fest steht: So einfach wie ARD und Deutschlandfunk kann man es sich nicht machen.

Vieles erinnert an den „Arabischen Frühling“ Anfang der 2010er-Jahre in der nahöstlichen Region und Nordafrika. Auch da vermittelten die Medien den Eindruck, es sei den Aufständischen in verschiedenen arabischen Ländern um Demokratie, Menschenrechte, Reformen und freie Wahlen gegangen. Tatsächlich waren die Massenproteste und gewaltsamen Erhebungen oft von Islamisten initiiert worden, die schließlich wie die Muslimbruderschaft in Ägypten an die Regierung gelangten oder wie die Huthis im Jemen ihren Einfluss ausbauen konnten.

Quelle: nius.de

Bezug zu Nahost-Krieg: Anschlag auf Büro von Berliner SPD-Abgeordneten

Berlin – Anschlag auf das Bürgerbüro des SPD-Politikers Lars Düsterhöft (42) in Berlin-Oberschöneweide!
Vier Löcher prangen in der Scheibe mit dem Foto des SPD-Abgeordneten Lars Dürsterhöft. Daneben steht „We condemn Germany 4 Genocide“ (dt. „Wir verurteilen Deutschland für den Genozid“) an die Wand geschmiert.
Den Angriff mit Bezug zum Nahost-Krieg machte er selbst bei Facebook öffentlich, zeigte sich schockiert. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Düsterhöft: „Kriminelle Handlungen, die mich zutiefst erschüttern“
Düsterhöft verurteilte den Angriff und sprach zunächst von Schüssen auf sein Konterfei. Die Polizei teilte mit, die Beschädigungen an der Scheibe seien vermutlich mit einem spitzen Gegenstand verursacht worden. Die Beschädigungen und die Parolen an der Hauswand seien „kriminelle Handlungen, die mich zutiefst treffen und erschüttern. Was ist die nächste Steigerung, dass jemand mit der Pistole vor mir steht und abdrückt?“, schreibt er auf seiner Facebook-Seite.
Eine Freundin hatte ihm morgens Fotos von den Schäden geschickt, er selbst verbringt gerade seinen Urlaub in Südfrankreich, sagte zu BILD: „Parolen, Schmierereien kennt man ja. Krass, dass offenbar jetzt jemand auf mein Konterfei mit einem Hammer eingedroschen hat.“ Er selbst sei aber nach wie vor unerschrocken. „Es macht allerdings was mit Mitarbeitern, die um ihre Sicherheit besorgt sind. Und natürlich mit Leuten, die nur ehrenamtlich Politik machen.“

Der SPD-Mann hatte sich zuvor immer wieder kritisch zum Vorgehen der israelischen Regierung in dem Krieg geäußert und auch die Bundesregierung dahingehend kritisiert. Auch in seinem Facebook-Post zum Anschlag auf sein Büro schreibt er: „Der Hass, der Krieg, das Töten und die Vertreibung sind keine Lösung, sondern der Nährboden für die Gewalt in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.“Und weiter: „Berlin muss in diesem Konflikt ein Ort sein, wo das Miteinander, der Zusammenhalt und der Austausch im Mittelpunkt stehen. Berlin ist kein Nebenkriegsschauplatz.“

Denjenigen, die sein Büro angegriffen haben, schreibt der Gesundheits- und Sozialexperte der SPD-Fraktion: „Hiermit lade ich zum ernstgemeinten Gespräch und Austausch auf Augenhöhe ein.“

Quelle: Bild-online

NEUE ENTHÜLLUNGEN – Visa-Affäre: Vetternwirtschafts-Vorwürfe in Baerbocks Ministerium
Ein neuer Skandal um Interessenkonflikte erschüttert das Auswärtige Amt: Ein hochrangiger Beamter und seine Ehefrau, eine Anwältin mit Spezialisierung auf Ausländerrecht, sind verwickelt. Die Anwältin erhielt ohne Ausschreibung Aufträge vom Amt und vertritt gleichzeitig Mandanten und Botschaftsmitarbeiter in Visa-Angelegenheiten.

Neue Enthüllungen in der Visa-Affäre im Auswärtigen Amt setzen Außenministerin Baerbock unter Druck. Im Zentrum stehen ein Beamter des Außenministeriums und seine Ehefrau. Über den Fall berichtet Business Insider. Der Beamte arbeitete bis Mitte 2022 als stellvertretender Leiter des Referats 508, zuständig für „Ausländer- und Visumrecht, langfristige Aufenthalte, migrationspolitische Grundsatzfragen“. Heute ist er im Nahost-Referat tätig, das sich mit Afghanistan befasst.

Seine Ehefrau, eine auf Ausländer- und internationales Familienrecht spezialisierte Anwältin, vertritt afghanische Mandanten, die in Islamabad Visa beantragen. In ihrer Funktion forderte sie unter anderem „Sondertermine“ für ihre Mandanten an. Besonders brisant: Die Anwältin berät nicht nur Mandanten, die möglicherweise gegen Visumentscheidungen des Auswärtigen Amtes klagen, sondern auch Botschaftsmitarbeiter, die diese Entscheidungen treffen.

Sie erhielt vom Auswärtigen Amt ohne offizielle Ausschreibung Aufträge, darunter ein Gutachten zum afghanischen Eherecht und die Durchführung von Online-Schulungen für Botschaftsmitarbeiter. Zudem durfte sie ihr Buch mit einer Lesung im Auswärtigen Amt bewerben. Das Ministerium begründete die fehlende Ausschreibung mit der „unbestrittenen Expertise“ der Anwältin.

In den Botschaften sorgt dieser Interessenkonflikt seit Jahren für Unmut. Bereits im Oktober 2021 wurde ein Hinweis auf diesen von Baerbocks Behörde als unbegründet abgewiesen. Doch im Juli 2023 erreichte ein Beschwerdeschreiben aus der deutschen Botschaft in Islamabad das Ministerium. Die Botschaftsmitarbeiter äußerten die Befürchtung, dass die Anwältin durch ihren Mann möglicherweise Zugang zu internen Daten und vertraulichen Informationen erhalten könnte.

Daraufhin kündigte das Auswärtige Amt eine „Prüfung des Sachverhalts und etwaiger Maßnahmen“ an, wie der Business Insider berichtet. Doch zum Ergebnis könne man „aus Rücksicht auf die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen“ keine Angaben machen.

Annalena Baerbock kommt seit Wochen nicht mehr aus der Kritik, inzwischen haben die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus Ermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen leitende Mitarbeiter der Visa-Abteilung aufgenommen. Ein Hauptvorwurf: Die Mitarbeiter sollen der deutschen Botschaft in Islamabad angewiesen haben, einem mutmaßlichen Afghanen trotz gefälschter Papiere und vermutlich falscher Identität ein Visum zu erteilen.

Quelle: Apollo News

Kinderporno-Razzia bei Thüringer Linksfraktion

Kinderporno-Razzia bei der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Ein Abgeordneter soll sich über eine IP-Adresse des Landtags in einschlägigen Foren herumgetrieben haben.

ERFURT. Die Polizei hat am Dienstag Räume eines Thüringer Linkspartei-Abgeordneten wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie durchsucht. Am Vormittag desselben Tages hatte der Thüringer Justizausschuß auf Antrag der Erfurter Staatsanwaltschaft die Immunität des Politikers aufgehoben.

Unklar ist, um welchen Parlamentarier es sich handelt. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Nachfrage der Bild-Zeitung nicht dazu. Ein Sprecher der betroffenen Landtagsfraktion sagte dem Blatt: „Es gab eine vertrauliche Sitzung. Die Polizei ist immer noch im Landtag unterwegs. Wir müssen abwarten, bis sich unser Fraktionsvorstand dazu äußert.“

Linksfraktion verspricht Kooperation mit Behörden
Im Anschluß sagte der Fraktionschef der Linken, Steffen Dittes: „Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzt mich.“ Die gesamte Fraktion habe „jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet“ und werde das auch weiterhin tun. Er hoffe darauf, daß die Justiz den Fall „konsequent und lückenlos“ aufklären werde.

Nach Angaben des MDR soll sich der Beschuldigte über eine IP-Adresse des Thüringer Landtags Zutritt zu illegalen Webseiten verschafft haben. (st)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.08.2024

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