Türkei: EU wartet auf Berichte der Wahlbeobachter

Jean-Claude Juncker und Federica Mogherini stehen vor einer Fahne der Europäischen Union  (EPA)
Jean-Claude Juncker (l.) und Federica Mogherini (EPA)

In der Europäischen Union ist das Ergebnis des türkischen Referendums betont sachlich aufgenommen worden.

In einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionspräsident Juncker, der Außenbeauftragten Mogherini und Erweiterungskommisssar Hahn heißt es, man warte auf die Bewertung der internationalen Wahlbeobachter. Dabei werde man einen besonderen Blick auf angebliche Unregelmäßigkeiten haben. Die EU-Spitzen betonten, man werde die Umsetzung der Verfassungsänderungen mit Blick auf die Pflichten eines EU-Beitrittskandidaten bewerten.

Der Europarat mahnt Ankara, die Unabhängigkeit der Justiz sowie die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.04.2017

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