Schlagwort-Archive: Hahn

Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht entscheidet über Sitz in Geheimdienst-Kontrollgremium

Publiziert am 10. Dezember 2024 von staseve

10.12.2024 Außenansicht des Bundesverfassungsgerichts, eines Gebäude im nüchtern-modernen Stil der Sechzigerjahre. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute über den Streit um einen Sitz im Kontrollgremium des Bundestags für die Geheimdienste. Die Richter in Karlsruhe wollen eine Entscheidung über … Weiterlesen →

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Taurus-Abhöraffäre – Pistorius: Auch Luftwaffeninspekteur Gerhartz war über nicht sichere Leitung in Videokonferenz eingewählt

Publiziert am 12. März 2024 von staseve

12.03.2024 Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht nach der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestag Verteidigungsminister Pistorius hat weitere Details zur Taurus-Abhöraffäre bekannt gegeben. Bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag sagte der SPD-Politiker, bei der von Russland abgehörten Videokonferenz deutscher Offiziere … Weiterlesen →

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Verfassungsschutzbericht: Sorge über Anstieg extremistischer Straftaten

Publiziert am 9. Juli 2020 von staseve

09. Juli 2020 Horst Seehofer bei der Vorstellung des Berichts. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Auf rechtsextremistischer Seite wurden zehn Prozent mehr Fälle erfasst – bei den … Weiterlesen →

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Rechtspopulisten – Roth: Europas Werte stärker als Bannons Lügen

Publiziert am 23. Juli 2018 von staseve

23. Juli 2018 Steve Bannon (picture-alliance / dpa / CNP / Olivier Douliery) Der US-Rechtspopulist #Bannon stößt mit seinen Plänen für eine Unterstützung rechter Parteien im Europawahlkampf 2019 in Deutschland auf Widerstand. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, #Roth, erklärte, #Europa … Weiterlesen →

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Türkei: EU wartet auf Berichte der Wahlbeobachter

Publiziert am 17. April 2017 von staseve

17. April 2017 Jean-Claude Juncker (l.) und Federica Mogherini (EPA) In der Europäischen Union ist das Ergebnis des türkischen Referendums betont sachlich aufgenommen worden. In einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionspräsident Juncker, der Außenbeauftragten Mogherini und Erweiterungskommisssar Hahn heißt es, man … Weiterlesen →

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