Schlagwort-Archive: Europarat

Sprecherin des russischen Außenministerium kommentiert Äußerung von Josep Borell

Publiziert am 19. März 2022 von staseve

💬 Kommentar (https://mid.ru/ru/foreign_policy/news/1805150/) des offiziellen Vertreters des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa im Zusammenhang mit der Erklärung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Die Aussage von Josep Borrell, dass der am nächsten Tag getroffene übereilte Beschluss des Ministerkomitees des … Weiterlesen →

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EGMR setzt Verfahren gegen Russland aus

Publiziert am 17. März 2022 von staseve

Nach dem endgültigen Ausschluss Russlands aus dem Europarat hat der zu ihm gehörende Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) alle Verfahren gegen Russland vorerst ausgesetzt. Zunächst müssten die „rechtlichen Konsequenzen“ des Ausschlusses geprüft werden, teilte das Gericht in Straßburg gestern mit. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.03.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 17. März 2022 von staseve

Ukraine-Krieg: Am 22. Kriegstag gelingt der Ukraine ein für Aufsehen sorgender Gegenschlag Ein spektakulärer Gegenschlag der ukrainischen Armee. Auf einer Luftwaffenbasis im russisch besetzten Süden der Ukraine wurden bis zu 16 russische Kampfhubschrauber vernichtet. „Noch am Dienstagmorgen hatten Russlands Streitkräfte … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.03.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 16. März 2022 von staseve

Ukraine-Krieg: Das militärische Lagebild am 21. Kriegstag Am 21. Kriegstag machen in westlichen Medien ukrainische Meldungen die Runde, wonach Rußland massive Verluste zu beklagen hätte. „Die russische Armee soll nach Angaben des ukrainischen Generalstabs bereits bis zu 40 Prozent der … Weiterlesen →

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Historische Entscheidung: Rußland verläßt den Europarat

Publiziert am 16. März 2022 von staseve

16. März 2022 INTERNATIONAL Straßburg. Rußland tritt aus dem Europarat aus. Moskau zieht damit die Konsequenz aus der Ankündigung des Gremiums vor zwei Wochen, Rußlands Mitgliedschaft wegen des Ukraine-Einmarsches zu suspendieren – eine historische Entscheidung. Der entsprechende Brief des russischen Außenministers … Weiterlesen →

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Deutsche Botschaft betreibt Sprachverhunzung: „Elter-1-Sprache“ statt „Muttersprache“

Publiziert am 26. Februar 2022 von staseve

25. Februar 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin/Bangkok. Ausgerechnet zum Tag der Muttersprache (21. Februar) leistete sich die deutsche Botschaft in Bangkok ein besonders entlarvendes Beispiel dafür, welcher Stellenwert der Nationalsprache im Land Goethes und Schillers zukommt. Sie informierte auf ihrer Facebook-Seite … Weiterlesen →

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Lawrow: Der Balkan sollte nicht vor die Wahl zwischen Russland und EU gestellt werden

Publiziert am 30. Dezember 2021 von staseve

26. Dez. 2021 19:37 Uhr Die Wahl „Russland oder EU“, vor die die Balkanstaaten gestellt würden, ist nicht nur künstlich, sondern unproduktiv und ungerecht. Diesen Standpunkt vertrat Russlands Außenminister Lawrow in einem Interview mit der in Sarajewo ansässigen Zeitung „Oslobođenje“. … Weiterlesen →

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Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

Publiziert am 31. Januar 2021 von staseve

29. Januar 2021 Der Europarat mit Sitz in Straßburg – es ist nicht die EU! Alexandros Michailidis / Shutterstock.com In seiner Resolution 2361/2021 hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden … Weiterlesen →

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Grainger: EU Staaten „planen Wahlen zu verschieben“!

Publiziert am 23. Oktober 2020 von staseve

Europarat Ian Liddell-Grainger (links) – Norbert Kleinwächter AfD (rechts) Der britische Abgeordnete im Europarat Ian Liddell-Grainger warnt davor, dass in einigen Staaten aufgrund von Corona bereits demokratische Regeln ausgehebelt werden und es sogar soweit geht, dass sie „planen Wahlen zu … Weiterlesen →

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Belarus: Tichanowskaja nimmt an Europarats-Sitzung teil

Publiziert am 8. September 2020 von staseve

08. September 2020 Swetlana Tichanowskaja, hier noch während des Wahlkampfs in Belarus (imago-images) Die belarusische Oppositionspolitikerin Tichanowskaja nimmt heute per Videokonferenz an einer Sitzung des Europarats teil. Thema ist die politische Krise nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl Anfang August. Die 37-Jährige … Weiterlesen →

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Genug von Feminismus und Gender-Wahn: Polen will Istanbul-Konvention aufkündigen

Publiziert am 30. Juli 2020 von staseve

29. Juli 2020 INTERNATIONAL Warschau. Polen hat die Nase von Gender-Wahn und Feminismus jetzt voll. Warschau will deshalb, wenn es nach dem polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro geht, aus der sogenannten Istanbul-Konvention austreten. Nominell schützt das Abkommen Frauen in Europa vor Diskriminierung … Weiterlesen →

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EU sanktioniert 11 Venezolaner – Maduro ordnet Ausweisung von europäischen Vertretern an

Publiziert am 1. Juli 2020 von staseve

Jun 30, 2020 12:22 Europe/Berlin Brüssel (FarsNews/ParsToday) – Die EU hat am Montagabend in Fortsetzung ihrer feindlichen Maßnahmen gegen Caracas 11 venezolanische Verantwortungsträger, wie z.B. Luis Parra, den Vorsitzenden der Nationalversammlung, mit Sanktionen belegt. Der Europarat hat in einer Erklärung … Weiterlesen →

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Steuerdelikt: Bundestag hebt Immunität von Gauland (AfD) und Strenz (CDU) auf

Publiziert am 30. Januar 2020 von staseve

30. Januar 2020 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland (AFP) Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gauland aufgehoben. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, die anderen fünf Fraktionen stimmten dafür. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main bestätigte, dass gegen den Politiker … Weiterlesen →

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Sputnik Estland im Notbetrieb: Deutschlands Einsatz für „freie Meinungsäußerung“

Publiziert am 4. Januar 2020 von staseve

© Sputnik / Alexander Kriaschew GESELLSCHAFT 06:45 04.01.2020 (aktualisiert 07:00 04.01.2020) Von Paul Linke   Erst im November hat die Bundesregierung Moskau ermahnt, die Meinungsfreiheit zu wahren. In Estland will sie nun „innenpolitischen Vorgänge“, die gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik gerichtet sind, … Weiterlesen →

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Griechische Inseln: Europarat spricht von explosiver Lage in den überfüllten Flüchtlingslagern

Publiziert am 1. November 2019 von staseve

01. November 2019 Dunja Mijatovic (MTI/ Lajos Soos) Die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln wird nach Angaben des Europarats immer dramatischer. Die Lage sei „explosiv“ und kurz vor einer Katastrophe, warnte die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Mijatovic, während eines … Weiterlesen →

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EU-„Demokratie“: Europarat verweigert „Rechtspopulisten“ eigene Fraktion

Publiziert am 25. Mai 2019 von staseve

  24. Mai 2019 Plenarsaal des Europarats (Bild: PPCOE ; CC BY-SA 3.0)  Paris  – Wie der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, hat sich das Präsidium der Parlamentarier-Versammlung des Europarats mit großer Mehrheit geweigert, der AfD und anderen „rechtpopulistischen“ … Weiterlesen →

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Anti-Folter-Komitee: Kritik an Gewalt bei Abschiebeflug aus München

Publiziert am 9. Mai 2019 von staseve

09. Mai 2019 14.8.2018 – Erneute Abschiebung vom Flughafen München nach Afghanistan (imago | Michael Trammer) Der Europarat hat Deutschland aufgefordert, bei der Abschiebung von Migranten auf unverhältnismäßige und unangemessene Gewaltanwendung zu verzichten. Methoden, die Erstickungsgefühle auslösten oder starke Schmerzen … Weiterlesen →

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Annullierung der Kommunalwahl in Istanbul – Europarat kritisiert Neuwahl

Publiziert am 7. Mai 2019 von staseve

06. Mai 2019 In Istanbul warten in einem Wahllokal Menschen darauf, ihre Stimme abzugeben. – Archivfoto (dpa / ap ) Der Europarat hat die türkische Wahlbehörde für ihre Entscheidung kritisiert, die Kommunalwahl in Istanbul zu wiederholen. In einer am Abend … Weiterlesen →

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Russland kehrt wegen möglicher politisch motivierter Diskriminierung nicht in Europarat zurück

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

12.04.2019 • 22:43 Uhr Quelle: Reuters Die Vorsitzende des Russischen Föderationsrates Walentina Matwijenko Die russische Delegation wird nicht in die Parlamentarische Versammlung des Europarates zurückkehren, solange sie einer Diskriminierung ausgesetzt sein könnte. Das erklärte die Vorsitzende des Russischen Föderationsrates. Russland … Weiterlesen →

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Statistik des Europarates: Hohe Ausländeranteile in europäischen Gefängnissen

Publiziert am 5. April 2019 von staseve

  03. April 2019 INTERNATIONAL Straßburg. Der Europarat hat jetzt seine Länderstatistik über Gefängnisse (SPACE) veröffentlicht. Die Statistik enthält auch Angaben über den Ausländeranteil hinter Gittern. Demnach sind die Länder mit dem höchsten Ausländeranteil in Gefängnissen Luxemburg (72,1 Prozent), die Schweiz … Weiterlesen →

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Ungarn: EU wirft ungarischer Polizei Misshandlungen von Migranten vor

Publiziert am 18. September 2018 von staseve

18. September 2018 Die ungarische Polizei im Einsatz gegen #Flüchtlinge an der Grenze zu Serbien. (picture alliance / dpa / Zoltan Gergely Kelemen) Der #Europarat wirft der #ungarischen Polizei vor, mit großer Brutalität gegen Flüchtlinge und Migranten vorzugehen. Das Anti-Folter-Komitee … Weiterlesen →

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Europarat beklagt Situation Minderjähriger in Transitzonen – Ungarn: „Asylbewerber können jederzeit nach Serbien zurückkehren“

Publiziert am 27. April 2018 von staseve

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 8:00 Die Experten des Europarats werfen der ungarischen Regierung vor, die Asylbewerber in den Transitzonen nicht ausreichend vor Menschenhandel und sexueller Ausbeutung zu schützen. Flüchtlinge in #Ungarn. Juli, 2016.Foto: Matt Cardy/Getty Images Der #Europarat … Weiterlesen →

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„Kaviar-Diplomatie“: Bericht über Korruption im Europarat

Publiziert am 22. April 2018 von staseve

22. April 2018 Gegen den Europarat gibt es Korruptionsvorwürfe. (dpa / Vladimir Fedorenko) Unabhängige Ermittler veröffentlichen heute einen Bericht über Korruptionsvorwürfe gegen den #Europarat. Unter Verdacht stehen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Rates, der eigentlich über die Menschenrechte in den … Weiterlesen →

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Klammer Europarat: Rußland verweigert 33 Millionen Euro Mitgliedsbeitrag

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

28. Februar 2018 INTERNATIONAL Straßburg. Natürlich sind wieder einmal „die Russen“ schuld – neuerdings auch daran, daß dem #Europarat das Geld ausgeht. Der öffentlich wenig bekannten Institution, die seit 1949 die Wahrung der Menschenrechte in den Mitgliedstaaten überwacht, gehört auch #Rußland … Weiterlesen →

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Europa – Polens Ministerpräsidentin: „Rechtliche Schritte im Fall Nord Stream 2 beschleunigen“

Publiziert am 21. Oktober 2017 von staseve

  20.10.2017 • 16:38 Uhr Quelle: Reuters Die Ankunft der polnischen Ministerpräsidentin #Beata Szydło auf dem EU-Gipfel in Brüssel (19. Okober 2017, Quelle: Reuters) Auf dem #EU-Gipfel in Brüssel am 19. Oktober richtete die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło einen Appell … Weiterlesen →

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Zeman: EU-Bürger sollten sich bewaffnen

Publiziert am 14. Oktober 2017 von staseve

13. Oktober 2017 Selbstverteidigung kann reizvoll sein (Foto: Durch Igor Kovalchuk/Shutterstock)   Der tschechische Präsident #Miloš Zeman hat vor dem #Europarat die #Bürger Europas ermutigt sich gegen den islamischen Terror zu bewaffnen. Von Collin McMahon „Die Verbrechensrate steigt aufgrund islamischen Terrors“, sagte … Weiterlesen →

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Wirtschaft – Gutachten: EU kann Nord Stream 2 nicht verhindern – Projekt bringt Vorteile in Milliardenhöhe

Publiziert am 7. Oktober 2017 von staseve

  07.10.2017 • 11:40 Uhr Quelle: Reuters 8. November 2011. Der russische Präsident Dmitri Medwedew, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Niederländischer Premier-Minister Mark Rütte, Premier-Minister Francua Fijon drehen symbolisch den ersten Hahn auf der Pipeline #Nordstream 2 im deutschen Lubmin.   Die … Weiterlesen →

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Europa – Italien droht NGOs, die sich nicht dem Verhaltenskodex zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer beugen

Publiziert am 3. August 2017 von staseve

  03.08.2017 • 06:18 Uhr Quelle: Reuters © Stefano Rellandini Flüchtlinge werden von einem NGO-Schiff „Save the Children“ gerettet, Mittelmeer, 15. Juni 2017. #Italien ringt in der #Flüchtlingskrise um eine Lösung. Ein #Verhaltenskodex für NGO-Schiffe, die im Mittelmeer retten, soll die … Weiterlesen →

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Späte Retourkutsche: Rußland friert Zahlungen an den Europarat ein

Publiziert am 8. Juni 2017 von staseve

08. Juni 2017 Straßburg. #Rußland hat seine Beitragszahlungen an den #Europarat eingefroren – eine späte Reaktion Moskaus auf die Aufhebung des russischen Stimmrechts in dem Gremium 2014. Man werde weitere elf Millionen Euro nicht nach Straßburg überweisen, erklärte der russische … Weiterlesen →

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Europa – Erdogan: „EU hält uns hin“

Publiziert am 26. April 2017 von staseve

  26.04.2017 • 08:18 Uhr © imago stock&people Symbolbild Der türkische Staatschef hat die EU scharf kritisiert. Der Staatenbund lasse die Türkei schon zu lange warten. Nun drohte er damit, die EU-Politik der Türkei zu verändern. Die Türkei erwägt nach … Weiterlesen →

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