Niedersachsen: Rot-Grün verliert Mehrheit im Landtag, weil Elke Twesten zur CDU wechselt

Die Abgeordnete #Elke Twesten (54) aus dem #Kreis Rotenburg/Wümme hat die Grünen-Fraktion verlassen. (Archiv-Bild)

Der Knall kommt völlig unerwartet: Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition in #Niedersachsen ist Geschichte. Eine Abgeordnete der #Grünen verließ überraschend ihre Fraktion. Nun steht ein Regierungswechsel bevor.

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat fünf Monate vor der nächsten Landtagswahl keine Regierungsmehrheit mehr.

Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit ging am Freitag verloren, nachdem eine Abgeordnete der Grünen im Streit aus ihrer Fraktion austrat.

Was das für die Fortführung der Regierung von #Ministerpräsident Stephan Weil (#SPD) bedeutet, war zunächst unklar.

Theoretisch könnte er auch mit einer Minderheitsregierung bis zur Landtagswahl am 14. Januar weiterarbeiten.

Elke Twesten wird in die #CDU eintreten

Elke Twesten hat die Grünen-Fraktion verlassen.

Die Abgeordnete Elke Twesten (54) aus dem Kreis Rotenburg/Wümme habe die Grünen-Fraktion verlassen, teilte die #Fraktionschefin Anja Piel am Freitag in Hannover mit.

Twesten hatte sich in der Vergangenheit offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU gezeigt, was in ihrer Partei nicht überall auf Gegenliebe stieß.

Besatzungsrecht-Amazon

Twesten ist am Mittag zusammen mit dem Fraktionschef der CDU im Landtag, #Björn Thümler, vor die Presse getreten.

Dabei sagte Thümler, dass er seinen Abgeordneten empfehlen will, Twesten in die CDU aufzunehmen. Damit hätten CDU und #FDP 69 Sitze im Landtag, SPD und #Grüne 68 Sitze.

Im niedersächsischen Landtag könnte die Opposition aus CDU und FDP bald die Mehrheit haben.

Ministerpräsident Weil hat sich noch nicht geäußert

SPD und Grüne hatten im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68.

Aus der Staatskanzlei in Hannover gab es zunächst keinen Kommentar. Es wird aber erwartet, dass sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Laufe des Tages in Hannover zu der Regierungskrise äußern wird.

Piel sagte: „Wir bedauern die Entscheidung von Elke Twesten außerordentlich.“ Sie habe sich bewusst entschieden, keine Aussprache in der Fraktion zu führen. „Auch vor dem Hintergrund, dass es keine inhaltlichen Differenzen gab, können wir diesen Schritt nicht nachvollziehen.“

Quelle: web.de vom 04.08.2017

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
1
0
Would love your thoughts, please comment.x