Strache zu Koalitionsverhandlungen: „Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“


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Bild: APA

Die Delegierten am Landesparteitag haben #Strache mit 99,12 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteiobmann wiedergewählt. In seiner Ansprache gab der #FPÖ-Chef Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen.

Der neue alte Parteichef bedankte sich für die „wundervolle großartige Unterstützung“: „Eigentlich kann’s nur schlechter werden.“ Strache steht den Rathaus-Blauen seit 2004 vor.

Einblick in die #Koalitionsverhandlungen

Strache gewährte in seiner Ansprache auch einen Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Er versicherte, dass er auf „50 Prozent freiheitliche Inhalte“ im Regierungsprogramm bestehen werde. „Denn zum Selbstzweck werde ich nicht bereit sein, Vizekanzler zu werden“, betonte Strache, der auch Landesobmann der Stadt-Blauen, ist.

Der FPÖ-Obmann lobte die gute Atmosphäre der Gespräche mit der #ÖVP, gleichzeitig berichtete er jedoch von „roten Linien“. Hier müssten sich beide Seiten noch bewegen – etwa wenn es um direkte #Demokratie gehe. Hier müsse es, wenn auch vielleicht stufenweise, ein Ergebnis hin zu verbindlichen #Volksbefragungen und #Volksabstimmungen geben bzw. zur Möglichkeit, dass die Bevölkerung Initiativen direkt erzwingen könne.

„Kein Zeitdruck“

Man sei sich bei den nun laufenden Koalitionsgesprächen der Verantwortung „vollstens bewusst“, versicherte Strache. Und er schwor: „Wir haben gelernt aus den Fehlern der Vergangenheit.“ Im Jahr 2000 sei vieles „übers Knie gebrochen“ worden. Nun lasse man sich keinen Zeitdruck machen.

Bei den damaligen Verhandlungen mit der ÖVP habe man sich nicht bemüht, dass das Programm eine freiheitliche Handschrift trage. Die damalige Parteiführung sei auch nicht bereit gewesen, Verantwortung zu übernehmen. Die Minister hätten zum Teil keine Akzeptanz in der Partei gehabt.


Höllberg

Quelle: info-direkt.eu vom 19.11.2017

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