Schlagwort-Archive: Volksabstimmungen

AfD – Europawahlprogramm: Der „Dexit“ als letzte Option

  9. January 2019 Aktualisiert: 09. Januar 2019 12:04 Möglichst wenig #EU, umso mehr #Deutschland: Die #AfD setzt in ihrem #Europawahlprogramm auf nationale Töne. Auf einem Parteitag der AfD in Hannover.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images) Die AfD will ein „Europa der … Weiterlesen

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Diplomatischer Eklat: Italienische Regierung solidarisiert sich mit „Gelbwesten“-Protest

09. Januar 2019 INTERNATIONAL Rom/Paris. Eine interessante politische Entwicklung: zwischen Italien und Frankreich hat sich ein diplomatischer Eklat entwickelt, nachdem sich die italienische Regierung demonstrativ hinter die „#Gelbwesten“-Protestbewegung im Nachbarland Frankreich gestellt hat. Auslöser der Verstimmung ist eine kurze Bemerkung des … Weiterlesen

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Verfassungsrichter: EU macht Programm der Eliten

20. Dezember 2017 Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, #Ferdinand Kirchhof, fordert #Volksabstimmungen in der #EU. „Die #Europäische Union ist vom Volk noch recht weit entfernt und pflegt weiterhin ein #Programm der #Eliten. Volksabstimmungen könnten hier einen kräftigen Schub an notwendiger Demokratisierung … Weiterlesen

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Strache zu Koalitionsverhandlungen: „Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“

19. November 2017  Bild: APADie Delegierten am Landesparteitag haben #Strache mit 99,12 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteiobmann wiedergewählt. In seiner Ansprache gab der #FPÖ-Chef Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Der neue alte Parteichef bedankte sich für die „wundervolle großartige … Weiterlesen

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Zwei Drittel der Deutschen enttäuscht von Demokratie

© Flickr/ Fred PO 10:48 27.01.2017 (aktualisiert 11:03 27.01.2017) Die deutschen Bürger sind unzufrieden mit dem aktuellen politischen System in der Bundesrepublik, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Monatsmagazin Cicero ergeben hat. Demnach sind 56 Prozent der Befragten nicht … Weiterlesen

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Nordamerika – US-Wahlen: Zwischen Hanf-Legalisierung und Todesstrafe

  10.11.2016 • 06:40 Uhr Quelle: Sputnik Neben den Präsidentschaftswahlen haben am Dienstag noch weitere Wahlen und Referenden stattgefunden. Die Ergebnisse zeigen, wie gespalten das große Land ist: Während drei Bundesstaaten den nicht-medizinischen Gebrauch von Cannabis legalisierten, entschieden sich die … Weiterlesen

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Das Volk und der Volksbeschluß: Wenn das Volk zum Problem wird

26.07.2016 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Demonstranten heben ihre Hände bei einer Abstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid am 22. Mai 2011. Etwa 30.000 Menschen stimmten auf dem Platz gegen die Regierung ab. Der sogenannte Brexit, das … Weiterlesen

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BREXIT – Juncker erwartet weitere Volksabstimmungen über die EU

Veröffentlicht: 25.06.16 02:02 Uhr EU-Präsident Juncker erwartet Volksabstimmungen über die EU auch in anderen europäischen Staaten. Den etwa 1.000 britischen EU-Beamten gab Juncker eine Job-Garantie: Sie arbeiten für die EU und nicht für Großbritannien. EU-Präsident Jean-Claude Juncker am Tag nach … Weiterlesen

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Drohender Machtverlust: Der schmutzige Kampf um die Hofburg

19.05.2016 Torben Grombery Die Tugendwächter des linksgrünen Establishments waren stets zur Stelle, wenn kritische Stimmen gegen linke Politikideen wie die Migrationspolitik laut wurden. Unliebsame Personen wurden aus ihren Ämtern katapultiert, Autoren an Auftritten gehindert, zahlreiche Karrieren und Reputationen zerstört. Bis … Weiterlesen

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Hessen – Kommunalwahl: Bürger lehnen derzeitige Form der Demokratie ohne generelle direkte Bürgerbeteiligung mehrheitlich ab, oder?

Wiesbaden – Die hessische Kommunalwahl, im 71 Jahre nach Kriegsende immer noch besetzten Deutschland, zeigt die mehrheitliche Ablehnung der Bürger an der durch Parteien gelenkten Demokratie deutlich. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 48 Prozent der Wahlberechtigten erreichten,  nach Angaben des Landeswahlleiters, die … Weiterlesen

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