Schlagwort-Archive: Koalitionsverhandlungen

Hessen: CDU entscheidet am Wochenende über Koalitionsverhandlungen

06. November 2018 CDU-Chef Volker Bouffier (r.) und der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir bei ersten Sondierungen am 1.11. (Boris Roessler / dpa) Die hessische CDU will am kommenden Wochenende entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen über eine gemeinsame Landesregierung führt. Das … Weiterlesen

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Bayern – CSU für Koalitionsverhandlungen mit Freien Wählern

18. Oktober 2018 Aiwanger und Söder nach den Sondierungsgesprächen. (dpa-Bildfunk / Matthias Balk ) In #Bayern will die #CSU offenbar #Koalitionsverhandlungen mit den #Freien Wählern aufnehmen. Dies beschloss das CSU-Präsidium bei einer Telefonkonferenz, wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf … Weiterlesen

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Deutschland – Koalitionsverhandlungen in Bayern: Freie Wähler stehen bereit, aber was will die CSU?

  18.10.2018 • 08:16 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger (l.) und Markus Söder (CSU) nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen CSU und Freien Wählern nach den Landtagswahlen in Bayern   Am liebsten würde sie Bayern allein regieren, aber sie … Weiterlesen

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München: CSU führt Sondierungsgespräche mit Freien Wählern und Grünen

17. Oktober 2018 Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofe (dpa/Michael Kappeler) Drei Tage nach der #Landtagswahl in Bayern will die #CSU heute #Sondierungsgespräche über die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen führen. Am Vormittag empfangen Ministerpräsident #Söder und Parteichef … Weiterlesen

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen

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Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

17. Februar 2018 von Dieter Stein Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern … Weiterlesen

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GroKo subventioniert Lügenpresse

Veröffentlicht am 13. Februar 2018 von spoekenkiekerei Wenn für das System wichtige Branchen in einer Krise stecken, werden sie subventioniert. Genau das passiert jetzt mit #Lügenpresse. In ihren #Koalitionsverhandlungen waren sich Union und SPD schnell einig, dass Zeitungsverlage bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen von den … Weiterlesen

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GROKO-AUFSTAND IN DER CDU – Kanzlerin lädt sich selbst in ZDF-Sendung

Will sich morgen im ZDF erklären: CDU-Chefin Angela Merkel (63)Foto: Britta Pedersen / dpa Artikel von: FLORIAN KAIN veröffentlicht am 09.02.2018 – 23:15 Uhr Berlin – Der CDU-Aufstand gegen Parteichefin #Angela Merkel (63) spitzt sich zu: Der erste CDU-Minister fordert ihre Abdankung als Vorsitzende. Und … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – DRUCK AUS SPDSchulz verzichtet auf Amt des Außenministers

Stand: 14:19 Uhr  Martin Schulz Quelle: AFP/TOBIAS SCHWARZ Nach dem Abschluss der #Koalitionsverhandlungen wurde der innerparteiliche Druck auf #Martin Schulz zu groß: Der 62-Jährige verzichtet auf seinen geplanten Wechsel ins Außenministerium. SPD-Parteichef Martin Schulz verzichtet auf das Außenministerium in einer … Weiterlesen

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AfD: GroKo ruiniert Deutschland

08. Februar 2018 AfD zu GroKo: Die Koalition der Wahlverlierer wird Deutschland weiter ruinieren Zu den Ergebnissen der GroKo-Verhandlung und Verteilung der Ministerposten erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, #Jörg Urban: „Diese Koalition der Wahlverlierer wird #Deutschland weiter an den Rand des … Weiterlesen

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Immer weniger Krankenhäuser deutschlandweit

08. February 2018 Aktualisiert: 08. Februar 2018 8:16 2411 #Krankenhäuser gab es in #Deutschland noch im Jahr 1991 – inzwischen ist die Zahl unter die 2000er-Marke gerutscht. Die #Linke fordert nun eine neue #Krankenhausplanung. Ein Pfleger schiebt ein Bett in den … Weiterlesen

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GroKo steht: SPD bekommt Finanzministerium – Seehofer wird Innenminister

07. February 2018 Aktualisiert: 07. Februar 2018 10:45 Die #Koalitionsverhandlungen von #CDU, #CSU und #SPD sind abgeschlossen. Wie mehrere Medien am Mittwoch berichteten, einigten sich die Unterhändler auch schon auf die Ressortverteilung. Horst #Seehofer (l), Angela #Merkel und Martin #Schulz auf … Weiterlesen

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CDU, CSU und SPD – GroKo oder nicht?

06. Februar 2018 Kanzlerin #Merkel bezieht Stellung zu den #Koalitionsverhandlungen von Union und SPD (Gregor Fischer/dpa) Die Verhandlungen zwischen #Union und SPD über eine Große Koalition dauern an. Bis zu einer Entscheidung soll durchverhandelt werden, wie beide Seiten deutlich machten. … Weiterlesen

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Verhandlungen: Koalition soll heute stehen

04. Februar 2018 Die Parteichefs Martin #Schulz (#SPD), Horst #Seehofer (#CSU) und Angela #Merkel (#CDU) (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die Unionsparteien und die SPD wollen heute ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. Die Parteien haben aber für alle Fälle zwei Reservetage eingeplant. … Weiterlesen

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CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Das Ergebnispapier der Sondierungspartner enthält eine autoritäre Absichtserklärung, die die Ausschaltung der Bundestagsabgeordneten bedeutet und die parlamentarische Demokratie quasi abschafft. Unser Handeln ist dringend erforderlich! Ein Appell von Marianne Grimmenstein. Neue Debatte – 3. Februar 2018 Viele #NGO’s jubeln, weil das … Weiterlesen

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Koalitionsgespräche: Einigungen für die Bereiche Agrar und Umwelt

03. Februar 2018 Gensoja auf einem Feld in Brasilien. (picture alliance / EPA / Weimer Carvalho) In Berlin haben die Unterhändler von #CDU, #CSU und #SPD weitere Übereinkünfte aus den #Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben. Demnach wurden Einigungen für die Bereiche #Umwelt … Weiterlesen

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Merkel flieht mit Schulz und Seehofer nach Europa

Vera Lengsfeld Jetzt ist es amtlich: Das große Projekt der künftigen #Großen Koalition ist nicht, die drängenden Probleme der chaotischen #Einwanderung zu lösen und in #Deutschland wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen, sondern die Flucht nach #Europa. Das ist jedenfalls das Ergebnis … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Union und SPD wollen letzte Streitpunkte beilegen

03. Februar 2018 In Berlin läuft die Hauptverhandlungsrunde der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD. (dpa / Bernd von Jutrczenka) An diesem Wochenende wollen #CDU, #CSU und #SPD ihre #Koalitionsverhandlungen abschließen. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte, das sei trotz aller strittigen Punkte … Weiterlesen

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So kommentiert Deutschland: Familiennachzug„Schulz und Nahles können froh sein, dass sich die Union durchgesetzt hat“

dpaEine syrische Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt (Archivbild) Freitag, 02.02.2018, 07:29 #Union und #SPD gehen mit  einem gemeinsamen Signal beim #Familiennachzug für Flüchtlinge in die Endphase ihrer #Koalitionsverhandlungen. So kommentiert die deutsche Presse … Weiterlesen

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Union und SPD: Einigung beim Thema Rente

02. Februar 2018 #Rente: #Union und #SPD wollen Grenzen für Rentenniveau und Beiträge (imago stock&people) Union und SPD haben sich in ihren #Koalitionsverhandlungen auf eine Rentenreform verständigt. Geplant ist, das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 auf mindestens 48 Prozent festzuschreiben. … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Einigung bei der Bildung

02. Februar 2018In die Schulen soll nach dem Willen von Union und SPD mehr Geld fließen (dpa) #CDU, #CSU und #SPD haben bei ihren #Koalitionsverhandlungen eine Einigung in der #Bildungspolitik erzielt. Der Bund soll künftig die Schulen in allen Kommunen … Weiterlesen

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Politologin zu Pflegevorhaben: „Geht vollkommen am Bedarf vorbei“

01. Februar 2018 Pflegeverbände kritisieren, dass die in den Koalitionsverhandlungen vereinbarten Maßnahmen zur Verbesserung der Pfege bei weitem nicht ausreichen. (dpa/Jens Wolf) Die in den #Koalitionsverhandlungen vereinbarten Eckpunkte zur #Pflegereform sind nach Auffassung der #Politologin Heintze unzureichend. Bezogen auf den … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Keine Einigung zur Migration

29. Januar 2018 Das Konrad-Adenauer-Haus, die CDU-Parteizentrale in Berlin. (dpa/Kay Nietfeld) Ohne eine Einigung beim Thema #Migration ist in der Nacht die erste Runde der #Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Wie Korrespondenten unter Berufung auf Parteikreise übereinstimmend berichten, konnten sich die … Weiterlesen

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Wirklichkeitsferne: Abschied vom Volk

Bundesparteitag in Bonn: Ratlose Gesichter bei der SPD Foto: dpa Nicht nur für Sozialdemokraten war der vergangene Sonntag ein schwarzer Tag. Aber vor allem für sie. Denn er zeigte die #SPD in ihrer ganzen sklerotischen Schwäche: zerrissen, ideenlos, führungslos. Zwar … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen – Schulz ist so gut wie raus: Das könnten die neuen Minister in einer GroKo werden

dpa/FOCUS Online Donnerstag, 25.01.2018, 08:59 Auf ihrem Sonderparteitag vergangenen Sonntag beschloss die #SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Parteichef Martin Schulz konnte sich mit einer knappen Mehrheit gegen die Gegner einer GroKo durchsetzen – das Bündnis mit der … Weiterlesen

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NIEDERLAGE – SPD-Parteitag: Ohrfeige für Schulz – 44% gegen GroKo

VON RAINER ZITELMANN So, 21. Januar 2018 Der #SPD-Parteitag hat den Weg zu #Koalitionsverhandlungen freigegeben – aber nur knapp. Es gab jede Menge scharfe Kritik an der Parteiführung und 44% stimmten gegen den Antrag des Parteivorstandes! © Sascha Schuermann/Getty Images Obwohl ich … Weiterlesen

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Deutschland SPD-Parteitag stimmt für GroKo

  21.01.2018 • 16:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Es ist schon jetzt die längste Regierungsbildung in der Geschichte der #Bundesrepublik. Nun flackert Licht am Ende des Tunnels auf. Nach einer Zitterpartie stimmt die #SPD für die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen

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Besuch bei SPD-Basis: Schulz auf GroKo-Werbetour

16. Januar 2018Der SPD-Vorsitzende #Martin Schulz kommt am 15.01.2018 in Dortmund in den Sitzungssaal. (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) SPD-Chef Schulz hat seine Partei zur Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen. Man habe in den Sondierungsgesprächen große … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Aufstand der deutschen Sozialdemokraten

Die #Berliner SPD spricht sich wie bereits die Landesgruppen in #Sachsen gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Umfragewerte der Partei erreichen einen historischen Tiefstand. Parteichef Martin Schulz muss seine Parteibasis von einer Koalition überzeugen. – APA/AFP/dpa/MARCEL KUSCH 16.01.2018 um … Weiterlesen

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„Zwergenaufstand“: Kritik an Dobrindts Wortwahl

15. Januar 2018 #Malu Dreyer (#SPD), Ministerpräsidentin von #Rheinland-Pfalz (dpa/ picture alliance/ Bernd von Jutrczenka) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Dreyer hat sich Bemerkungen von Unionsseite über den SPD-internen Streit zu den Sondierungsergebnissen verbeten. Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt nannte sie im ARD-Fernsehen … Weiterlesen

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