AfD-Anfrage enthüllt: rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber halten sich weiter in der Bundesrepublik auf


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08. August 2018
AfD-Anfrage enthüllt: rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber halten sich weiter in der Bundesrepublik auf
NATIONAL

Berlin. Rund 700.000 abgelehnte #Asylbewerber halten sich derzeit in #Deutschland auf. Das geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der #AfD vor. Bis Ende Juni lebten ausweislich des Ausländerzentralregisters 689.970 Personen in Deutschland, „deren Asylantrag rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurde“. Unter ihnen befanden sich 81.450 Türken, 75.643 Afghanen, 70.932 Kosovaren, 51.975 Serben, 17.290 Mazedonier, 14.214 Albaner, 12.258 Polen und 7.140 Rumänen. Ebenfalls ergab die Antwort, daß monatlich etwa 100 Personen trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland einreisen.

Bis Ende Juni hielten sich 6.723 Personen mit Wiedereinreisesperre in unserem Land auf, 714 von ihnen sind seit dem 1. Januar 2015 trotz der Sperre erneut eingereist. Insgesamt lebten hier bis Juni 34.089 #Ausländer, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde und die die Bundesrepublik verlassen hatten, aber seit dem 1. Januar 2015 wieder eingereist waren.

„Die Bundesregierung hat im September 2015 im Rahmen ihrer Zuständigkeiten entschieden, bei Schutzsuchenden auf eine Zurückweisung an der Grenze zu verzichten“, lautet die Begründung des zuständigen Bundesinnenministeriums auf die Frage der Rechtsgrundlage dieses Verfahrens.

„Jeder, für den eine Wiedereinreisesperre gilt, ist an den Grenzen abzuweisen. Das muß endlich wieder eine Selbstverständlichkeit sein. Zudem müssen auch alle Personen, die aus sicheren Herkunftsstaaten einreisen oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgeschickt werden“, kommentierte der AfD-Politiker Leif-Erik-Holm, Mitinitiator der Anfrage, die Antwort der Bundesregierung. (tw)

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0

Quelle: zuerst.de vom 08.08.2018


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4 Kommentare zu AfD-Anfrage enthüllt: rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber halten sich weiter in der Bundesrepublik auf

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  2. Birgit sagt:

    Das Deutsche Volk wird entwaffnet und die Kriminellen haben frei Bahn !

    Also nur noch mit Knüppel das Haus verlassen.

  3. Ulrike sagt:

    Was sind wir nur für ein dummes duckmäuserisches Volk. Wann steht Schlafmichel endlich auf und wehrt sich ?

    Die ganzen Politiker die dafür verantwortlich sind ins Straflager nach Sibirien .

  4. Annette sagt:

    5 Euro OwiG mutiert zu einem Geschäftsmodell OHNE Zukunft.

    Parkscheibe raus, damit kein Autofahrer benachteiligt wird und parken kann. So war es edel gedacht… Einen feuchten Kehricht mit dem EDELSEIN! Die klammen Kommunen gehen BRUTAL gegen zahlungskräftige „Kunden“ vor. Bis hin zur Beugehaft… Das hört jetzt auf. Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit sende ich Ihnen meine Begründung zu, weshalb ich den am 04.08.2018 von Ihnen erhaltenen Bußgeldbescheid zurückweise. Begründung: Ein nichtstaatliches Gebilde, das illegalen Grenzübertritt mit Asyl oder Duldung belohnt, muss Lappalien wie Ordnungswidrigkeiten (hier: Geschwindigkeitsüberschreitung) ebenso dulden. Um Diskriminierung zu vermelden, ist es geradezu dazu verpflichtet. Unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt sowie eine durch falsche Angaben (oder entsorgten Paß) erschlichene Betretungserlaubnis sind Straftaten (AufenthG. §14, §95 Abs 1 Nr. 3). Das Annehmen einer Scheinidentität, das Erschleichen von Sozialleistungen, Prozeßkostenhilfe, Gesundheitsversorgung, Sprachkursen und Wohnraum sind massive Straftaten, denen gegenüber eine Ordnungswidrigkeit nachrangig zu verfolgen ist. Wenn sogar geltendes Recht in erheblichem Maße nicht angewendet wird, wie bei den zahlreichen o. gen. Straftaten, ist eine Ordnungswidrigkeit mit mindestens der gleichen Nachsicht zu behandeln. Straftaten bei illegal Einreisenden nicht zu verfolgen, nur weil bei ihnen nichts zu holen ist, gleichzeitig aber Ordnungswidrigkeiten beim eigenen Bürger zu ahnden, weil man diese im Gegensatz zum illegal Einreisenden finanziell aussaugen kann, stellt eine schwere Diskriminierung rechtschaffender Bürger dar, wie es sich für ein funktionierendes Rechtssystem und für eine dem Souverän verpflichtete Behörde nicht ziemt. Eine Exekutive, die schwere Rechtsbrüche bewusst mißachtet, sich aus Geldgier auf Lappalien stürzt, um u. a. die Konsequenzen aus diesen Rechtsbrüchen zu finanzieren, korrumpiert den Rechtsstaat als wesentliche Säule der liberalen Demokratie und verliert jegliche Legitimation. So lange einem in diesem Nichtstaat für das Falschparken oder eine Geschwindigkeitsüberschreitung eine härtere Verfolgung droht als für das Drogendealen in deutschen Parks, so lange es Asylbewerbern, darunter auch islamistischen Gefährdern, möglich ist, sich mit bis zu 20 verschiedenen Identitäten frei zu bewegen und Sozialhilfe zu kassieren, so lange man ermitteln kann, dass ich das Auto gefahren habe und nicht mein Vater , während es anscheinend nicht möglich ist, die wahre Identität von zigtausend Menschen zu ermitteln, die sich allesamt als Syrer ausgeben, so lange werde ich diesen systematischen Rechtsbruch nicht mehr mit Bußgeldern finanzieren. Aus o. gen. leicht verständlichen Gründen weise ich die gegen mich erhobene Bußgeldforderung zurück.
    Das System ist unheilbar krank !

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