Schlagwort-Archive: Bremer Senat

Coronavirus – Eingesperrt: Corona-Maßnahmen führen zu drastischem Ausmaß an Rechtsverstößen in Pflegeheimen

Publiziert am 8. April 2021 von staseve

08 Apr. 2021 06:45 Uhr Der Freiheit komplett beraubt im Heim: Seit über einem Jahr sind pflegebedürftige Senioren einem strengen Corona-Regime ausgesetzt. Doch bei der bloßen Umsetzung der repressiven Verordnungsregeln blieb es häufig nicht. Viele Einrichtungen schießen wohl bis heute … Weiterlesen →

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Auskunft zu knapp – Abgeordneter Timke (Bürger in Wut) klagt gegen Bremer Senat

Publiziert am 14. Januar 2017 von staseve

Der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (BIW) Der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (BIW) glaubt, dass der Bremer Senat ihn und das Parlament belogen hat. Der Fall wurde am Freitagvormittag vor dem Staatsgerichtshof verhandelt. Timke hatte die Landesregierung vor eineinhalb Jahren nach den Vorgängen … Weiterlesen →

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Wahlmanipulationen – Immer wieder Bremen

Publiziert am 25. Dezember 2015 von staseve

von Bastian Behrens Wappen Bremens: Gymnasiasten manipulierten Wahl Foto: picture alliance/chromorange Sie haben es schon wieder getan! Die Bürgerschaftswahl vom 10. Mai ist durch ehrenamtliche Helfer massiv zu ungunsten der Alternative für Deutschland manipuliert worden. Mindestens 110 Stimmzettel sind zu … Weiterlesen →

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