Schlagwort-Archive: Anfrage

BAMF-Präsident spricht Klartext und kritisiert „selbsternannte Flüchtlingsräte“

  25. März 2019 NATIONAL Berlin. Über die Hälfte der ankommenden Asylbewerber verfügt über keine Personalpapiere. „Aktuell legen insgesamt rund 54 Prozent der Antragsteller keine Dokumente vor“, sagte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, der „Welt“. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kriminelles Geschäftsmodell „Integrationskurs“

22. März 2019 Symbolfoto: Durch Frank Gaertner/Shutterstock   Nürnberg – Die Kriminellen haben das Geschäftsmodell „Flüchtlinge“ entdeckt und machen sich in den Gutmenschenkreisen breit: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat wegen Verdachts der Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung Strafanzeige gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

NACH ABBRUCH: Chemnitz zahlt Entschädigung nach Stadtfest-Mord

  Blumen und Kerzen 2018 am TatortFoto: PASTIEROVIC Artikel von: FRANK SELIG veröffentlicht am 20.03.2019 – 14:47 Uhr Chemnitz – Der vorzeitige Abbruch des Chemnitzer Stadtfestes nach der tödlichen Messer-Attacke auf Daniel Hillig (35) – jetzt kommt raus: Chemnitz zahlte dem Veranstalter eine Entschädigung! Ordnungsbürgermeister … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Immer weniger Langzeitarbeitslose finden regulären Job

19. März 2019 Foto: Jobcenter in Halle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Trotz angeblicher Rekordbeschäftigung finden immer weniger Langzeitarbeitslose einen regulären Job. Im vergangenen Jahr fielen 145.420 Menschen durch eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt aus der Langzeitarbeitslosigkeits-Statistik. Das waren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Weil sie Christen sind? Deutschland lehnt viele Asylsuchende aus dem Iran ab

12. März 2019 Foto: Von Procyk Radek/Shutterstock  Berlin – Aus dem Iran fliehen überwiegend Menschen, die von den Islam-Faschisten in Teheran verfolgt werden. Nun steckt die Bundesregierung ganz tief in deren Hintern. Ist das vielleicht der Grund warum Christen, Homosexuelle … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kaum Ermittlungen – Behörden ignorierten Hinweise auf Kriegsverbrecher

07. März 2019 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge warnte vor Kriegsverbrechern unter den Schutzsuchenden (imago) In der Zeit des starken Zuzugs von Flüchtlingen sind in Deutschland offenbar viele Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Schutzsuchenden nicht bearbeitet worden. Wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Einfach zu schön in Deutschland: Weniger Migranten reisen mit finanzieller Förderung freiwillig aus

27. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Deutlich weniger Flüchtlinge sind 2018 nach Auskunft der Bundesregierung mit finanzieller Förderung freiwillig ausgereist. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Zu faul? Seehofer, Klöckner und Giffey verpassen häufig EU-Ministertreffen

24. Februar 2019 Foto: Julia Klöckner und Franziska Giffey (über dts Nachrichtenagentur)  Brüssel – Wo kommen wir denn dahin, wenn Politiker das machen würden, wofür sie bezahlt werden: Die Bundesminister Horst #Seehofer (#CSU), Franziska #Giffey (#SPD) und Julia #Klöckner (#CDU) verpassen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Prostitution: Schutzgesetze wirken kaum

18. Februar 2019 Eine Prostituierte vor einem Bordell (picture-alliance / Roman Vondrous) Die Gesetze, mit denen Prostituierte sozial besser abgesichert werden sollten, zeigen nach Angaben der Bundesregierung kaum Wirkung. Bundesweit waren laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr lediglich 76 Prostituierte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

3,4 Millionen – Immer mehr Menschen haben Nebenjobs

03. Februar 2019 3,4 Millionen haben einen Nebenjob. (imago / bonn-sequenz) Immer mehr Menschen in Deutschland haben mehrere Arbeitsplätze. Innerhalb von 15 Jahren stieg die Zahl bis Mitte 2018 von 1,4 auf 3,4 Millionen. Das geht aus der Antwort der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Zahl der Bäcker- und Fleischerbetriebe massiv zurückgegangen

25. Januar 2019 Aktualisiert: 25. Januar 2019 6:52 Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischerbetriebe in Deutschland ist massiv zurückgegangen. Frisch gebacken.Foto: iStock Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischerbetriebe in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren massiv zurückgegangen. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Millionen für Apotheker? Spahn trifft sich elfmal mit Lobbyisten – heraus kommt ein teurer Gesetzesvorschlag

Silas Stein/dpaGesundheitsminister Jens Spahn hat einen neuen Gesetzesvorschlag Montag, 21.01.2019, 11:40 Für ein neues Gesetz traf sich #Jens Spahn mit einer Gruppe aus dem #Gesundheitswesen besonders häufig: den Apothekern. Heraus kam ein Vorschlag, der den Apothekern hunderte Millionen bringt. Bezahlen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Linke gieren weiter nach „Flüchtlingen“

23. Januar 2019 Und weiter geht’s…(Foto: Durch Denis Rozan/Shutterstock) #Italien ist ein wunderschönes Land und auch die Linken machen zum Beispiel in der Toscana sehr gerne Urlaub. Von daher wäre Italien mit Sicherheit auch ein guter Ort für Menschen, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Süddeutsche Zeitung“: 2018 so viele Abschiebungen wie noch nie in andere EU-Staaten

21. Januar 2019 Ein Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen ist von Düsseldorf aus gestartet. (pa/dpa/Thissen) #Deutschland hat laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr so viele #Flüchtlinge in andere EU-Staaten abgeschoben wie nie zuvor. Von Januar bis Ende November 2018 seien mehr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD -Anfrage: Erfassung von Diebstählen in Kirchen – laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen

Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) In der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes (PKS) erfolgt laut Bundesregierung keine nach Religionen oder Konfessionen differenzierte Erfassung von Diebstählen und Einbrüchen in christliche Kirchen und Kapellen sowie Kirchenschändungen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6720) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Zählung der Polizei: 128 Kriminelle bei Beerdigung eines Clan-Mitglieds

12. Januar 2019 Die Beerdigung von Nidal R. im September in Berlin-Schöneberg. (picture alliance/Paul Zinken/dpa) An der Beerdigung eines Clan-Mitglieds in Berlin im vergangenen September haben 128 Kriminelle teilgenommen. Die Polizei habe sie zweifelsfrei und namentlich der organisierten Kriminalität zuordnen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bericht: Fast jedes fünfte Asylverfahren fehlerhaft

  10. Januar 2019 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg (picture alliance/ dpa/ Daniel Karmann) 17 Prozent aller #Asylverfahren in #Deutschland enden nach Presseinformationen mit Fehlern. In der Folge würden viele Asylbescheide des Bundesamts für Migration und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Sieh an: 28 Asylherkunftsstaaten mit Anerkennungsquote unter fünf Prozent

28. Dezember 2018   Berlin – Wie wir ja alle wissen, wird kaum jemand abgeschoben, erst recht nicht, wenn er abgelehnt wird. In diesem Zusammenhang gibt es nun neue, katastrophale Zahlen: Neben den bisher als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuften Ländern sowie Marokko, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Schuldentilgungskonto“Bürger schenken dem Staat Rekordsumme zur Schuldentilgung

22. Dezember 2018 Bürger schenkten dem Staat Geld zur Schuldentilgung. (Unsplash / Christian Dubovan) Deutsche Bürger haben dem Staat in diesem Jahr über das sogenannte „Schuldentilgungskonto“ eine Rekordsumme geschenkt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD-Anfrage – Im März 2018 gab es 662 000 Hartz IV-Empfänger aus acht Nicht-EU-Ländern

Wie viele der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den Hauptasylherkunftsländern bezogen Leistungen nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)? Bundesregierung antwortet: Erwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte sind erwerbsfähige Regelleistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Arbeitslosengeld II beziehen und zugleich über zu berücksichtigendes Einkommen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

NRW schiebt die meisten abgelehnten Asylbewerber ab – und das sind schon wenige

11. Dezember 2018 Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun (über dts Nachrichtenagentur)  Düsseldorf  – Was uns heutzutage alles als Erfolgsmeldung verkauft wird: Die Behörden in Nordrhein-Westfalen schieben die meisten abgelehnten Asylsuchenden ab. Von Januar bis Ende Oktober 2018 schickte das Bundesland … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD-Anfrage zu UN-Migrationspakt enthüllt: Bundesregierung unterstützte Ausarbeitung mit mindestens 250.000 Euro

06. Dezember 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die Ausarbeitung des UN-Migrationspakts wurde mit deutschem Steuergeld und deutschen Beamten finanziell und personell unterstützt, wie nun die Bundesregierung in der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn bestätigen mußte. Im Jahr 2017 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Nur 24.000 Abschiebungen 2017 – Bundespolizei-Einsatz bei Abschiebungen

Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Über den Einsatz von „Personenbegleitern Luft“ der #Bundespolizei bei #Abschiebungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6038) auf eine Kleine #Anfrage der #FDP-Fraktion (19/5727). Danach wurden im Jahr 2017 fast 24.000 Abschiebungen vollzogen, „die weitgehend … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundeswehr: Mehr als 21 Milliarden Euro für Auslandseinsätze

27. November 2018 Bundeswehr-Fahrzeuge 2013 in Afghanistan (picture-alliance / dpa / Maurizio Gambarini) Die mehr als 50 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit Anfang der 90er Jahre haben insgesamt mindestens 21,6 Milliarden Euro gekostet. Nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums wurde fast die Hälfte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Anwerbeprogramme – kaum einer will die ungläubigen Alten pflegen

  16. November 2018 Pflegekräfte – egal woher (Symbolbild: shutterstock.com/Von Zurijeta)  Berlin – Mithilfe mehrerer #Anwerbeprogramme hat die Arbeitsagentur in den vergangenen sechs Jahren lediglich 2.500 Pflegekräfte aus Nicht-EU-Staaten nach #Deutschland vermittelt. Bis zum Jahr 2030 fehlen nach einer Prognose … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Wittenbergs „Flüchtlingsboot“-Denkmal angezündet

  11. November 2018 Flüchtlingsboot 653 in Wittenberg abgebrannt (Bild: Screenshot)  Sachen-Anhalt/Wittenberg – Stolz wie Bolle war Wittenbergs Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) 2017, als er den Bürgern mitten in ihre Stadt ein „Denkmal der Menschlichkeit, Konsequenz und Rechtsstaatlichkeit“ in Form eines … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Ganze 4 Rücküberstellungen nach Griechenland bisher – Gökay Akbulut (Linke) legt dynamischen Rückführungsvertrag Seehofers mit Griechenland offen

Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut (DIE LINKE.) Wie viele Personen wurden seit Abschluss der Vereinbarung mit Griechenland vom 17. August 2018 und auf Grundlage dieser Vereinbarung nach Griechenland rücküberstellt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Finanzierungsbedarf des Flughafens BER – Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Der zusätzliche – externe – Finanzierungsbedarf nach der Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER wird im Business Plan 2018 der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) nach Abzug von Eigenmitteln mit etwa 500 Millionen ausgewiesen. Das geht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Einrichtung von 5G-Modellregionen – Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Das Konzept zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenen 5x5G-Strategie wird derzeit vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5292) auf eine Kleine #Anfrage der #AfD-Fraktion … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Einnahmen der 5G-Frequenzauktion kassiert der Bund – es wird Sondervermögen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Die Einnahmen der im ersten Halbjahr 2019 geplanten 5G-Frequenzauktion werden einem Sondervermögen des Bundes zugeführt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5283) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4379). Dazu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar