Schlagwort-Archive: Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

Hass im Netz: Maas lobt Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

Publiziert am 4. Januar 2018 von staseve

04. Januar 2018 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare