Schlagwort-Archive: Maas

Atomabkommen mit Iran – Die USA steigen aus

08. Mai 2018 US-Präsident Donald #Trump hat den Rückzug seines Landes aus dem #Atomabkommen mit dem #Iran verkündet. (AP / /Evan Vucci) Die #USA ziehen sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück. Präsident Trump sagte in Washington, der Vertrag … Weiterlesen

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Syrien: Bundesregierung setzt auf Lösung ohne Assad

16. April 2018 Demonstranten im Iran schwenken die syrische und die irakische Flagge in Bagdad. (AFP / Ahmad al-Rubaye) Die #Bundesregierung hält eine Friedenslösung für #Syrien nur ohne den amtierenden Präsidenten #Assad für möglich. Bevor es eine langfristige Lösung des … Weiterlesen

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Steinmeier zu Syrien: „Washington und Moskau müssen zueinander finden“

15. April 2018 Bundespräsident #Steinmeier (dpa/Wolfgang Kumm) Bundespräsident Steinmeier hat die #USA und #Russland zu einer gemeinsamen Friedensinitiative für #Syrien aufgerufen. Die großen Mächte hätten eine größere Verantwortung, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. Hier müsse ein erster Schritt erfolgen; … Weiterlesen

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Nahost-Reise: Netanjahu dankt Maas für Holocaust-Äußerungen

27. März 2018 Bundesaußenminister Heiko Maas trifft in Jerusalem Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. (Kobi Gideon/Israeli Government Press Office/dpa) Der israelische Ministerpräsident #Netanjahu hat sich bei Bundesaußenminister #Maas für dessen Äußerungen zum #Holocaust bedankt. Maas‘ Worte hätten das Herz der Israelis … Weiterlesen

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Erstmals Koran-Verse im Bundestag: „Das, Herr Maas, ist Hass. Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden,“ sagt Gottfried Curio, AfD

  Epoch Times23. March 2018 Aktualisiert: 24. März 2018 7:18 Dr. Gottfried Curio, AfD, stellte am 23. März 2018 den Islam durch ausgewählte Koran-Verse im Bundestag vor. Durch Kopieren von AfD-Positionen wollen laut dem Bundestagsabgeordneten der Alternative für Deutschland, Dr. Gottfried … Weiterlesen

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Schrecklich: Putin wird von Maasmännchen verfolgt

20. März 2018 Heiko auf Konfrontationskurs (Foto: Collage) „Kein fairer Wettbewerb“: Außenminister Maas kritisiert Putins Wiederwahl, heißt es bei msn.com. Wenn´s denn so ist, wird sich der Herr Putin wohl noch einmal neu wählen lassen müssen. Das ganze Malheur. von Max … Weiterlesen

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11 Fakten, an denen du siehst, dass in Deutschland ein neues Zeitalter angebrochen ist

1. Die Anzahl der #Messerangriffe in #Deutschland sind in den letzten Monaten um 300 Prozent angestiegen (Quelle: Bild Zeitung vom 19.03.2018) 2. Du brauchst in Deutschland einen amtlichen Ausweis wenn du #Fische #Angeln möchtest aber um in Deutschland umfangreiche #Sozialleistungen … Weiterlesen

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Polen: Maas schlägt Wiederbelebung des „Weimarer Dreiecks“ vor

17. März 2018 Heiko Maas und Andrzej Duda (dpa/ PAP / Jacek Turczyk) Bundesaußenminister #Maas strebt eine enge Partnerschaft mit Polen an. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau schlug Maas wieder regelmäßige Konsultationen von #Deutschland, #Frankreich und #Polen vor. Gerade bei … Weiterlesen

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Twitter-Sperren: Deutschland überholt Türkei

06. Februar 2018 #NetzDG wirkt: #Deutschland ist mittlerweile das Land, in dem die meisten #Twitter-Accounts „ausgeblendet“ wurden. #Twitter handelt offenbar nach politischen Vorgaben, Hintergründe wurden nicht genannt. Buzzzfeed News berichtet: Das Land mit den meisten ausgeblendeten Accounts in unserem Datensatz ist … Weiterlesen

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Iranerin wird von Merkel & Co der Mund verboten – Zensur trifft auch Nicht Bio Deutsche

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 28.01.2018

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Justiz: Maas will umfangreiche Verfahren straffen

22. Januar 2018 Der NSU-Prozess in München (dpa-Bildfunk / Andreas Gebert) Das #Bundesjustizministerium plant offenbar eine #Reform der #Strafprozessordnung, um #Mammutverfahren wie den NSU-Prozess in München zu beschleunigen. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Verweis auf einen internen … Weiterlesen

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Trotz vernichtender Kritik auch aus den eigenen Reihen – Maas verteidigt vehement sein Zensurgesetz

Bundesjustizminister Heiko #Maas (SPD) hat endgültig in den Selbstverteidigungsmodus umgeschaltet und verteidigt vehement sein #Zensurgesetz gegen die vernichtende Kritik, die aus allen Richtungen auf ihn einprasselt. Das #NetzDG sei schließlich transparent, so sein Hauptargument. Quelle: pi-news.net Veröffentlicht: 12.01.2018 – 09:56 … Weiterlesen

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Offener Brief an Facebook: „Ich bitte um Sperrung!“

12. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Diesen offenen Brief haben wir auf #Facebook gefunden. Wir veröffentlichen ihn hier, weil er das, was in #Deutschland gerade geschieht, sehr gut auf den Punkt bringt: Von Dr. Netzfund … Weiterlesen

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Maas:“Polizei braucht 15.000 neue Stellen“

06. Januar 2018 Justizminister Heiko #Maas (imago / photothek) Bei der Polizei und den Sicherheitsbehörden fehlen nach Angaben von Justizminister Maas 15.000 Stellen. Weitere 2.000 Stellen müssten in der Justiz geschaffen werden, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Medien-Gruppe. Die … Weiterlesen

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Hass im Netz: Maas lobt Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

04. Januar 2018 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck … Weiterlesen

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Nimm mich – mit!

02. Januar 2018 Aus der Bahn direkt ins Bett – die neue Initiative für „Flüchtlinge“ (Symbolfoto: Durch AlessandroBiascioli/Shutterstock) Geflüchtete junge Männer brauchen Sex und deutsche Mädchen und Frauen mehr Bereicherung. Deshalb hat die Deutsche Bahn zusammen mit der Caritas das Paarungs­Projekt … Weiterlesen

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Steinmeier auf Auslandsbesuch in Sachsen

16. November 2017 Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier (#SPD) (Bild: JouWatch)   Die Süddeutsche Zeitung, das Blatt für den Bildungsbürger, der sich ausländische Presse wegen zu erwartender Erschütterungen seines Weltbildes ungern zu Gemüte führt, berichtet von einem Besuch des Bundespräsidenten in Sachsen. Titel: … Weiterlesen

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Maas und Facebook zensieren patriotische Kampagne „Kein Opfer ist vergessen“

11. November 2017 Foto: IB   Die namenlosen Opfer einer verfehlten Politik der offenen Grenzen und der #Multikulti-Ideologie haben keine Stimme. Sie sterben ein zweites Mal, wenn wir sie vergessen. Daher hat die #Identitäre Bewegung die Kampagne „#Kein Opfer ist … Weiterlesen

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Papst Franziskus gibt den Maas

  Der Papst als Berufspolitiker   #Papst Franziskus macht einen erneuten Wechsel vom spirituellen Führer zum knallharten Besserwisser-Politiker. Diesmal hat er den #Fake-News den Krieg erklärt. „Für den World Communications Day 2018 habe ich das Motto gewählt: Die #Wahrheit macht … Weiterlesen

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Maas (SPD): AfD-Wahlprogramm verstößt gegen Grundgesetz

11. September 2017 #Bundesjustizminister Heiko Maas (Archivbild). (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Einige Punkte des #AfD-Wahlprogramms verstoßen nach Ansicht von Bundesjustizminister #Maas gegen das #Grundgesetz. Dazu zählten Forderungen nach einem pauschalen Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen in #Deutschland, … Weiterlesen

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Maas: Länder müssen mehr Richter und Staatsanwälte einstellen

02. September 2017 #Justizminister Maas warnt vor Einsparungen bei der #Justiz (dpa /picture alliance / Wolfgang Borrs ) Bundesjustizminister Maas hat die Länder aufgefordert, mehr #Richter und #Staatsanwälte einzustellen. Es gebe Dinge, die wichtiger seien als die Schwarze Null, sagte … Weiterlesen

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Polen: Maas kritisiert umstrittene Justizreformen

17. Juli 2017 Das ganze Wochenende über fanden in #Warschau #Demonstrationen gegen die #Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung.statt. (dpa / picture alliance / Stach Leszczynki) #Bundesjustizminister Maas hat das Vorgehen der polnischen Regierung bei der Ausgestaltung der Gerichte kritisiert. Der … Weiterlesen

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Nach G20-Krawallen: Ex-Ministerin Schröder beklagt Kürzungen

11. Juli 2017 Die ehemalige Bundesfamilienministerin #Kristina Schröder (Michael Kappeler/dpa) Die CDU-Politikerin und frühere Familienministerin Schröder sieht Versäumnisse im Kampf gegen den #Linksextremismus auch bei der #Bundesregierung. Spezielle Programme, die sie während ihrer Amtszeit aufgelegt habe, seien nicht fortgesetzt worden, … Weiterlesen

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Protest der Identitären: PR-Aktion von Maas wird zu einer Katastrophe

Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius Demonstrativ brachte der Minister mehrere Flaschen Wasser und überreichte sie den Gegendemonstranten, die sich mit Plakaten gegenüber der Menschenkette der Identitären positioniert hatten. Dabei rief eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten: „Ihr … Weiterlesen

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Maritim-Chef: „Nie wieder AfD!“

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius „Maritim-Direktor Hartmut Korthäuer hat die rechten Faxen dicke“, schreibt Focus.de. „Wir werden aus großer Sorge um unsere Mitarbeiter künftig der AfD keine Räumlichkeiten mehr für größere Veranstaltungen anbieten“, sagte er am Sonntag. > … Weiterlesen

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Hasskommentare und Fake News – Widerstand aus Union und SPD gegen Maas‘ Internetgesetz

Heiko Maas erntet für seinen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz viel Kritik – jetzt auch aus den Koalitionsfraktionen. Experten von Union und SPD bemängeln im SPIEGEL den Vorschlag des Justizministers. Von Melanie Amann und Gerald Traufetter Getty Images Heiko Maas … Weiterlesen

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Türkei: Maas hält nichts von Einreiseverbot gegen Erdogan

06. März 2017 Minister Maas: Einreiseverbot bringt nichts (dpa /picture alliance / Wolfgang Borrs ) Bundesjustizminister Maas lehnt ein Einreiseverbot gegen den türkischen Präsidenten Erdogan und andere Politiker ab. Maas sagte gestern Abend in der ARD, die Äußerungen Erdogans seien … Weiterlesen

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Bozdag sagt Treffen mit Maas in Karlsruhe aus Protest ab

© AP Photo/ Burhan Ozbilici 20:45 02.03.2017 (aktualisiert 20:51 02.03.2017) Aus Protest gegen die Verhinderung seines Auftritts in Deutschland hat der türkische Justizminister Bekir Bozdag ein geplantes Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas abgesagt. Er werde stattdessen direkt in die Türkei zurückkehren, … Weiterlesen

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Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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