Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Die dramatischen Folgen der Coronakrise werden immer deutlicher – die AfD legt wieder zu

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

15. Mai 2020 Foto: Collage   Jetzt, wo die dramatischen Folgen des Lockdowns immer deutlicher werden, ändern sich auch die Ergebnisse der Umfragen: In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest-Dimap hat die Union in der Wählergunst nachgelassen. Im „Deutschlandtrend“ im … Weiterlesen →

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Internetseite von Widerstand2020 mit mittlerweile 101.000 Mitgliedern wird massivst angegriffen

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

Leipzig (ADN) Die neue Partei Widerstand2020 hat mittlerweile die 100.000 Mitgliedermarke geknackt. Das scheint einigen Strukturen in unserem Land nicht zu gefallen. Seit gestern wurde die Seite verstärkt angegriffen und war ab und an nicht erreichbar. Diese Art des Argumentenaustausch … Weiterlesen →

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KNAST FÜRS FBI? – Neue Spygate-Enthüllungen erschüttern Washington

Publiziert am 3. Mai 2020 von staseve

02. Mai 2020 Es wird eng für den Tiefen Staat in USA: Neue Beweise aus dem FBI beweisen, dass die Anklage gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn ein abgekartetes Spiel waren. Strafermittlungen laufen gegen Obama-Mitarbeiter. Von COLLIN MCMAHON | Neue Enthüllungen aus … Weiterlesen →

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AfD: Auflösung des „Flügels“ wird weiter hinterfragt

Publiziert am 1. Mai 2020 von staseve

01. Mai 2020 Der Landesvorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke. Er führt den 2015 gegründeten „Flügel“. (imago/Christian Ditsch) Der Verfassungsschutz in Brandenburg äußert Zweifel, ob sich der sogenannte „Flügel“ innerhalb der AfD tatsächlich auflöst. Behördenleiter Müller sagte der Funke-Mediengruppe, … Weiterlesen →

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Virus & Klimarettung: Eine einzige unvorstellbare Volksveraschung?

Publiziert am 30. April 2020 von staseve

29. April 2020 Jemandem eine Nase drehen – Foto: Imago   Etwas sei ganz und gar unvorstellbar oder absolut unglaublich, hört man, wenn man eine unglaubliche Vermutung geäußert hat. Damit ist das Thema dann durch. Die meisten Leute weigern sich, … Weiterlesen →

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Er glaubt, der letzte TATORT war eine Doku – Verfassungsschutzpräsident scheint geistig behindert zu sein!

Publiziert am 29. April 2020 von staseve

FILME & SERIEN | MEDIEN | RASSISMUS | RECHTSEXTREMISMUS SEHR bedenklich! Verrückte Zeiten! Bernhard Witthaut, Verfassungsschutzpräsident in Niedersachen, kann Fiction und Realität nicht mehr auseinanderhalten. Das ist traurig. Aber auch gefährlich. Ein Verrückter in so einer Position?! Hm, schwierig. Von Redaktion Der heutige #Tatort zeigt, dass #Extremismus & #Rassismus leider in der … Weiterlesen →

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Justiz: Fliegt jetzt der NSU Schwindel auf?

Publiziert am 26. April 2020 von staseve

Von  Wolfgang van de Rydt  – 26. April 2020 NSU Fahndungsfotos Es war der längste und aufsehenerregendste politische Schauprozess in der Geschichte der Bundesrepublik. Vor zwei Jahren wurde das Urteil gesprochen, jetzt erst folgte die 3025 Seiten starke schriftliche Begründung der … Weiterlesen →

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War klar: Verfassungsschutz fürchtet Übergriffe auf Flüchtlinge

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

24. April 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur)   Der Kampf gegen Rechts, wird natürlich auch in Zeiten von Corona fortgesetzt – und wie bei fast allen Dingen werden Regierungskritiker diffamiert, in die Nazi-Ecke getrieben, eben als gefährliche … Weiterlesen →

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Linksextremismus – Landespolitik schaut zu: Gewalt gegen Tiroler FPÖ-Büros reißt nicht ab

Publiziert am 19. April 2020 von staseve

Diesmal war es noch Farbe. Für den freiheitlichen Landesobmann ist es aber nur eine Frage der Zeit, bis sich die linke Szene in Tirol weiter radikalisiert. Foto: FPÖ Chronik 19. April 2020 / 08:10 Am 22. April 2018 waren die Grünen … Weiterlesen →

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AFD-CHEF VOR RÜCKTRITT? Das politische Harakiri des Jörg Meuthen

Publiziert am 3. April 2020 von staseve

03. April 2020 Hat sich mit seinem Vorstoß kräftig verzockt – Noch-AfD-Chef Jörg Meuthen. Von ROBERT ANDERS | Der neue schwere Konflikt in der AfD findet unter den  dramatischen Umständen der Corona-Krise und im Vorfeld einer wahrscheinlich noch dramatischeren Nachkrisensituation … Weiterlesen →

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UND TÄGLICH GRÜSST DAS MURMELTIER IN DER AFD – Lucke, Petry… jetzt Meuthen: Spalten statt einen?

Publiziert am 3. April 2020 von staseve

  02. April 2020 Warum nur bringt die AfD mit schöner Regelmäßigkeit Vorsitzende hervor, die immer ihre eigene Partei spalten wollen? Frauke Petry, Bernd Lucke, Jörg Meuthen (v.l.n.r.).   Es ist durchaus bizarr und eine interessante Frage gleichzeitig für Politologen … Weiterlesen →

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AfD: Meuthen spricht von Abspaltung des rechten Parteiflügels

Publiziert am 2. April 2020 von staseve

02. April 2020 Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD, Björn Hoecke (imago / IPON) Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat eine mögliche Abspaltung des rechten Parteiflügels um den Thüringer Landesvorsitzenden Höcke ins Gespräch gebracht. Meuthen sagte der Online-Plattform „Tichys Einblick“, dass der „Flügel“ … Weiterlesen →

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HÖCKE KRITISIERT AFD-SPITZE: FLÜGEL HAT SEINEN ZWECK ERFÜLLT

Publiziert am 22. März 2020 von staseve

Berlin – Nach der Aufforderung der AfD-Spitze zur Selbstauflösung des „Flügels“ hat der Gründer der Vereinigung, Björn Höcke, eingelenkt und gleichzeitig die Parteiführung kritisiert. Björn Höcke und Andreas Kalbitz (l.), Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, bei einer Wahlparty der AfD.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa Die AfD habe … Weiterlesen →

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Covid-19: Angst vor Plünderungen in Coronavirus-Krise angesichts möglicher Ausgangssperren

Publiziert am 19. März 2020 von staseve

19. März 2020 Erste Supermärkte und Kliniken bereiten sich auf aggressive Menschen und Plünderungen vor. (dpa / Friso Gentsch) In Deutschland kommt angesichts der Spekulationen über Ausgangssperren in der Coronakrise offenbar zunehmend Angst vor Plünderungen auf. Wie „Der Spiegel“ berichtet, … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Innenminister Seehofer verbietet Reichsbürger-Gruppierungen

Publiziert am 19. März 2020 von staseve

19. März 2020 Rechte Reichsbürger bei einer Demonstration in Berlin (Imago / Christian Ditsch) Bundesinnenminister Seehofer hat erstmals eine Reichsbürger-Gruppierung verboten. Es geht um den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und dessen Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“. Polizisten durchsuchten am frühen … Weiterlesen →

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Beamte in der AfD bekommen Probleme: Polizisten im rechtsextremen „Flügel“ drohen Disziplinarverfahren

Publiziert am 15. März 2020 von staseve

13.03.2020, 15:38 Uhr Frank Jansen Die verschärfte Beobachtung der AfD-Truppe „Flügel“ durch den Verfassungsschutz ist für Beamte in der Partei riskant. Der Staat droht Konsequenzen an. Polizisten und weitere Staatsdiener, die der rechtsextremen AfD-Vereinigung „Der Flügel“ angehören, geraten unter Druck. … Weiterlesen →

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Beobachtung des „Flügel“: AfD-Politiker kritisiert Verfassungsschutz

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

13. März 2020 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel. (imago) Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Hampel, hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorgeworfen, keine unabhängige Behörde zu sein. Vielmehr werde die Einrichtung als Instrument missbraucht, um die AfD aus dem politischen … Weiterlesen →

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AfD will Haldenwang erneut gerichtlich in seine Schranken verweisen lassen

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

DOKUMENTATION Von PP-Redaktion  – 13. März 2020   Zur Einstufung des sogenannten Flügels als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz hat sich nun der Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und Bundestagsabgeordnete der AfD, Dr. Roland Hartwig geäußert. Unterstützt wird sein Statement von Dr. Alice … Weiterlesen →

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Deutschland – Offiziell: Verfassungsschutz beobachtet „Flügel“ der AfD

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

  12.03.2020 • 08:57 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Björn Höcke, während einer Sitzung des Thüringer Landtags anlässlich der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten am 4. März 2020 in Erfurt.   Seit Januar vergangenen Jahres wird der sogenannte „Flügel“ bereits als … Weiterlesen →

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AfD-Politiker wehren sich gegen Vorwürfe des Verfassungsschutzes

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

(c) Screenshot YT POLITIK Von David Berger  – 11. März 2020   Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlicher Äußerungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz entkräften. Alexander Gauland, Björn … Weiterlesen →

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NRW: Verfassungsschutz weitet Beobachtung der „Neuen Rechten“ aus – 1.000 Leute vom AfD-„Flügel“ betroffen

Publiziert am 23. Februar 2020 von staseve

23. Februar 2020 AfD-Politiker Björn Höcke im brandenburgischen Landtagswahlkampf (Picture Alliance / Patrick Pleul / dpa-Zentralbild / ZB) Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat nach eigenen Angaben das Beobachtungsspektrum im Bereich der sogenannten „Neuen Rechten“ ausgeweitet. Dort würden dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ … Weiterlesen →

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Hanau-Killer: Mainstream-Medien und Politiker wollen Hanau-Killer der AfD zuordnen

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

Der Hanau-Killer im Video – ein psychisch gestörter Mensch ohne parteipolitisches Bekenntnis. Foto: 19vierundachtzig.com Chronik 21. Februar 2020 / 09:01 Politiker aller Parteien, außer der AfD, und praktisch sämtliche Mainstream-Medien überschlagen sich derzeit, die grauenhaften Morde in Hanau eines offensichtlich schwer … Weiterlesen →

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SPD-Generalsekretär Klingbeil zu Hanau: Erneut Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz gefordert

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Klausur des SPD-Parteivorstands (dpa / Michael Kappeler) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat vor dem Hintergrund des Anschlags von Hanau erneut gefordert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Klingbeil wählte im ARD-Interview die gleichen Worte wie vor vier Monaten … Weiterlesen →

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Der „Rechtsstaat“ läßt denunzieren: Meldeportal gegen „Rechts“ lädt zum Diffamieren ein

Publiziert am 30. Januar 2020 von staseve

29. Januar 2020 NATIONAL Berlin. Die Schaffung neuer Deunziationsportale im Kampf gegen „Rechts“ hat den Behörden nicht nur Zustimmung eingebracht. Eine Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung brachte jetzt zutage, daß beim Diffamierungsportal „RechtsEX“ des Verfassungsschutzes unter anderem „kritische, teils auch … Weiterlesen →

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Berlin: AfD schließt Politiker Nerstheimer aus

Publiziert am 22. Januar 2020 von staseve

22. Januar 2020 Der Berliner Abgeordnete Kay Nerstheimer (dpa) Die AfD hat den Berliner Politiker Nerstheimer aus der Partei ausgeschlossen. Eine entsprechende Entscheidung habe das Bundesschiedsgericht der Partei getroffen, sagte der AfD-Landesvorsitzende Pazderski der Deutschen Presse-Agentur. Nerstheimer ist fraktionsloses Mitglied … Weiterlesen →

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AfD und Verfassungsschutz: Wenn die Existenz auf dem Spiel steht

Publiziert am 19. Januar 2020 von staseve

Deutschland 18. Januar 2020 Björn Harms Seit Monaten schon reißen die Diskussionen um die künftige Einstufung der AfD durch den Verfassungschutz nicht ab. Für die Partei steht dabei einiges auf dem Spiel. Welche konkreten Auswirkungen das über der Partei schwebende Damoklesschwert des … Weiterlesen →

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„REVOLUTION CHEMNITZ“: Platz die Bombe im Neonazi-Prozess?

Publiziert am 17. Januar 2020 von staseve

  Ein Angeklagter im Prozess gegen die selbsternannte „Revolution Chemnitz“Foto: dpa Artikel von: MARTIN WIEGERS veröffentlicht am 16.01.2020 – 21:57 Uhr Chemnitz/Dresden – Im Prozess gegen die acht Neonazis der „Revolution Chemnitz“ soll am Donnerstag Gordian Meyer-Plath (51), Sachsens oberster Verfassungsschützer, aussagen. Auf Antrag der … Weiterlesen →

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Hamburger VS-Chef: Linke Szene auf dem Weg zum Linksterrorismus

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

10. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, warnt vor einer zunehmenden Mobilisierung und Radikalisierung der linken Szene. Er sehe den Linksextremismus „auf dem Weg, die Schwelle des Linksterrorismus zu erreichen“, sagte Voß … Weiterlesen →

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Verdachtsfall? AfD geht mit zwei Klagen gegen den Verfassungsschutz vor

Publiziert am 10. Januar 2020 von staseve

Thomas Haldenwang, derz. Chef des Verfassungsschutzes (c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] ALLGEMEIN Von David Berger  – 10. Januar 2020   Der Bundesvorstand der AfD hat heute bei seiner Sitzung in Berlin beschlossen, juristisch gegen das Bundesamt für … Weiterlesen →

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