Schlagwort-Archive: Flügel

Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen

Publiziert am 9. März 2022 von staseve

09. März 2022 NATIONAL Köln. Alle Unvereinbarkeitsbeschlüsse – zuletzt gegenüber der Kleinpartei „Freie Sachsen“ – haben nichts genützt: die AfD darf vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingeordnet werden. Dagegen hatte die Partei geklagt. Das Kölner Verwaltungsgericht machte sich allerdings die Sicht … Weiterlesen →

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Recherchen von NDR und WDR: In der AfD gibt es offenbar Bestrebungen, den „Flügel“ wieder aufzubauen

Publiziert am 11. Juni 2021 von staseve

11. Juni 2021 Laut NDR und WDR gibt es in der AfD offenbar Bestrebungen, den „Flügel“ neu aufleben zu lassen. (dpa / Paul Zinken) Nach Recherchen von NDR und WDR gibt es in der AfD offenbar Bestrebungen, den offiziell aufgelösten … Weiterlesen →

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Zu viele böse Linke? Innenministerium sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (Foto:Imago/IPON)   Bei dem, was hier in den letzten Tagen in Deutschland passiert ist, kann man schon mal durcheinander oder einfach mit dem Zählen nicht mehr hinterher kommen. Das Bundesinnenministerium hat die Vorstellung des … Weiterlesen →

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Beamte unter Extremismusverdacht: Polizist und AfD-Mitglied – geht das zusammen?

Publiziert am 20. Juni 2020 von staseve

  08:32 Uhr Die Einstufung der Brandenburger AfD als Extremismus-Verdachtsfall schlägt Wellen – bis in die Berliner Polizei. ALEXANDER FRÖHLICH Mehr Artikel Polizeibeamte müssen häufig Demonstrationen für und gegen die AfD sichern. Dabei sollen sie vorurteilsfrei handeln.FOTO: IMAGO IMAGES/MARTIN MÜLLER … Weiterlesen →

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EILANTRAG ERFOLGREICH: Andreas Kalbitz bleibt vorerst in der AfD

Publiziert am 20. Juni 2020 von staseve

AKTUALISIERT AM 19.06.2020–16:18 Bildbeschreibung einblenden   Mit einem Eilantrag war der bisherige Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der Partei vorgegangen. Das Berliner Landgericht gab dem statt. Nun entscheidet das Schiedsgericht. Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft … Weiterlesen →

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Neue Repression gegen die AfD: Parteimitglieder sollen Waffen-Berechtigungen verlieren

Publiziert am 19. Juni 2020 von staseve

18. Juni 2020 NATIONAL Berlin/Düsseldorf. Jetzt trifft es auch die AfD: Parteimitglieder und Funktionsträger sollen ihre Waffenscheine verlieren. Aktuell erhielt ein AfD-Mitglied in Nordrhein-Westfalen dieser Tage die Gelegenheit zur „Anhörung zum Widerruf Ihrer waffenrechtlichen Erlaubnisse“. Im Schreiben selbst heißt es: „Aufgrund … Weiterlesen →

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Trotz Kalbitz-Rauswurf: Verfassungsschutz stuft AfD in Brandenburg als Verdachtsfall ein

Publiziert am 15. Juni 2020 von staseve

Der Verfassungsschutz in Brandenburg sieht bei der AfD Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen. Deshalb wird die Partei nun offiziell beobachtet. ALEXANDER FRÖHLICH Mehr Artikel Seine Leute haben in der AfD Brandenburg weiterhin das Sagen: Andreas Kalbitz.FOTO: PATRICK PLEUL/DPA   Der Brandenburger … Weiterlesen →

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AfD: Thüringens Verfassungsschutz zweifelt an „Flügel“-Selbstauflösung

Publiziert am 30. April 2020 von staseve

30. April 2020 Björn Höcke und Andreas Kalbitz gehören zu den führenden Politikern des „Flügels“ (picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa) Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer bezweifelt, dass sich der als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ der AfD wie angekündigt bis heute auflöst. Kramer sagte dem MDR … Weiterlesen →

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AFD-CHEF VOR RÜCKTRITT? Das politische Harakiri des Jörg Meuthen

Publiziert am 3. April 2020 von staseve

03. April 2020 Hat sich mit seinem Vorstoß kräftig verzockt – Noch-AfD-Chef Jörg Meuthen. Von ROBERT ANDERS | Der neue schwere Konflikt in der AfD findet unter den  dramatischen Umständen der Corona-Krise und im Vorfeld einer wahrscheinlich noch dramatischeren Nachkrisensituation … Weiterlesen →

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UND TÄGLICH GRÜSST DAS MURMELTIER IN DER AFD – Lucke, Petry… jetzt Meuthen: Spalten statt einen?

Publiziert am 3. April 2020 von staseve

  02. April 2020 Warum nur bringt die AfD mit schöner Regelmäßigkeit Vorsitzende hervor, die immer ihre eigene Partei spalten wollen? Frauke Petry, Bernd Lucke, Jörg Meuthen (v.l.n.r.).   Es ist durchaus bizarr und eine interessante Frage gleichzeitig für Politologen … Weiterlesen →

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AfD: Meuthen spricht von Abspaltung des rechten Parteiflügels

Publiziert am 2. April 2020 von staseve

02. April 2020 Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD, Björn Hoecke (imago / IPON) Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat eine mögliche Abspaltung des rechten Parteiflügels um den Thüringer Landesvorsitzenden Höcke ins Gespräch gebracht. Meuthen sagte der Online-Plattform „Tichys Einblick“, dass der „Flügel“ … Weiterlesen →

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Verfassungschef Kramer: Auflösung des „Flügels“ ist Nebelkerze

Publiziert am 26. März 2020 von staseve

Streit um innerparteiliche Organisation Deutschland 25. März 2020 ERFURT. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat die angekündigte Auflösung der AfD-Vereinigung „Flügel“ als Täuschungsmanöver eingestuft. „Das ist eine Nebelkerze“, sagte Kramer am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt. „Viel wichtiger ist doch, … Weiterlesen →

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AfD – Gottschalk: „Flügel“-Mitglieder weiter „integraler Bestandteil“ der Partei

Publiziert am 23. März 2020 von staseve

23. März 2020 Der AfD-Politiker Kay Gottschalk (dpa / Michael Kappeler) Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottschalk hat den Beschluss des Vorstands seiner Partei begrüßt, wonach sich die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Gruppierung „Flügel“ auflösen soll. Die Entscheidung sei folgerichtig, sagte Gottschalk … Weiterlesen →

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HÖCKE KRITISIERT AFD-SPITZE: FLÜGEL HAT SEINEN ZWECK ERFÜLLT

Publiziert am 22. März 2020 von staseve

Berlin – Nach der Aufforderung der AfD-Spitze zur Selbstauflösung des „Flügels“ hat der Gründer der Vereinigung, Björn Höcke, eingelenkt und gleichzeitig die Parteiführung kritisiert. Björn Höcke und Andreas Kalbitz (l.), Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, bei einer Wahlparty der AfD.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa Die AfD habe … Weiterlesen →

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AfD: Versucht Höcke die AfD mit der Gründung einer neuen Partei zu erpressen?

Publiziert am 20. März 2020 von staseve

(c) Screenshot Youtube POLITIK Von David Berger  – 20. März 2020   (David Berger) Björn Höcke und sein Flügel werden immer mehr zu einer enormen Belastung für die AfD. Gerade hat die Sitzung des Bundesvorstands der Partei in Berlin begonnen, die … Weiterlesen →

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Beamte in der AfD bekommen Probleme: Polizisten im rechtsextremen „Flügel“ drohen Disziplinarverfahren

Publiziert am 15. März 2020 von staseve

13.03.2020, 15:38 Uhr Frank Jansen Die verschärfte Beobachtung der AfD-Truppe „Flügel“ durch den Verfassungsschutz ist für Beamte in der Partei riskant. Der Staat droht Konsequenzen an. Polizisten und weitere Staatsdiener, die der rechtsextremen AfD-Vereinigung „Der Flügel“ angehören, geraten unter Druck. … Weiterlesen →

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Parteien – Söder: Auf Höcke-geführte AfD einstellen

Publiziert am 15. März 2020 von staseve

15. März 2020 Markus Söder (CSU) (picture alliance / Matthias Balk) CSU-Chef Söder geht davon aus, dass der Wortführer des rechtsnationalen Flügels der AfD, Höcke, die Führung der Partei übernehmen wird. Entsprechend äußerte sich Söder in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. … Weiterlesen →

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Beobachtung des „Flügel“: AfD-Politiker kritisiert Verfassungsschutz

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

13. März 2020 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel. (imago) Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Hampel, hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorgeworfen, keine unabhängige Behörde zu sein. Vielmehr werde die Einrichtung als Instrument missbraucht, um die AfD aus dem politischen … Weiterlesen →

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AfD will Haldenwang erneut gerichtlich in seine Schranken verweisen lassen

Publiziert am 13. März 2020 von staseve

DOKUMENTATION Von PP-Redaktion  – 13. März 2020   Zur Einstufung des sogenannten Flügels als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz hat sich nun der Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und Bundestagsabgeordnete der AfD, Dr. Roland Hartwig geäußert. Unterstützt wird sein Statement von Dr. Alice … Weiterlesen →

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Eilmeldung: Verfassungsschutz als Extremistisch eingestuft -Gesellschaft beobachtet ihn zukünftig verstärkt

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

Leipzig (ADN) – Wie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen, Peter Frühwald, gegenüber Alternativen Medien ausführte, ist der Verfassungsschutz und seine Strukturen als verfassungswidrig und teilweise sogar als extremistisch einzustufen. Er steht ab sofort unter der Beobachtung der 5 Millionen … Weiterlesen →

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Deutschland – Offiziell: Verfassungsschutz beobachtet „Flügel“ der AfD

Publiziert am 12. März 2020 von staseve

  12.03.2020 • 08:57 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Björn Höcke, während einer Sitzung des Thüringer Landtags anlässlich der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten am 4. März 2020 in Erfurt.   Seit Januar vergangenen Jahres wird der sogenannte „Flügel“ bereits als … Weiterlesen →

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Verdachtsfall? AfD geht mit zwei Klagen gegen den Verfassungsschutz vor

Publiziert am 10. Januar 2020 von staseve

Thomas Haldenwang, derz. Chef des Verfassungsschutzes (c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] ALLGEMEIN Von David Berger  – 10. Januar 2020   Der Bundesvorstand der AfD hat heute bei seiner Sitzung in Berlin beschlossen, juristisch gegen das Bundesamt für … Weiterlesen →

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Manuela Schwesig (SPD) hat Angst vor der AfD und warnt vor Björn Höcke

Publiziert am 25. November 2019 von staseve

SPD 23.11.2019 16:17  MANUELA SCHWESIG REDET AUF BUNDESKONGRESS DER JUSOS ÜBER AFD Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen und den Protest gegen ein Treffen des rechtsnationalen AfD-Flügels am Samstag in Binz auf Rügen unterstützt. … Weiterlesen →

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Video: Brillante Wahlkampfrede von Björn Höcke in Erfurt

Publiziert am 27. Oktober 2019 von staseve

AM SONNTAG WÄHLT THÜRINGEN SEINEN NEUEN LANDTAG 26. Oktober 2019   Am Sonntag wählt Thüringen seinen neuen Landtag. CDU und AfD liegen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Funke-Mediengruppe gleichauf bei 24 Prozent. Am Samstag fand … Weiterlesen →

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„Immer extremistischer“: Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

RECHTSSTAAT Von David Berger  – 25. Oktober 2019   (David Berger) Unzulässig und unbegründet sei der Eilantrag des Thüringer AfD-Politikers Höcke, mit dem der Politiker dem Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang untersagen lassen wollte, den Flügel als „immer extremistischer“ zu bezeichnen. So das … Weiterlesen →

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Corinna Miazga neue Landesvorsitzende der AfD-Bayern

Publiziert am 15. September 2019 von staseve

  BISHERIGER AMTSINHABER MARTIN SICHERT WURDE ABGEWÄHLT 14. September 2019 Die neue Landesvorsitzende der bayerischen AfD: Corinna Miazga Von EUGEN PRINZ | Die bayerische AfD wählt an diesem Wochenende beim Parteitag im mittelfränkischen Greding ihren Landesvorstand neu. Mit besonderer Spannung … Weiterlesen →

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Brexit: Meuthen hofft auf konsequentes Handeln von Johnson

Publiziert am 28. Juli 2019 von staseve

28. Juli 2019 Einen Austritt Deutschlands bezeichnete Meuthen als Ultima Ratio für den Fall, dass die EU sich weiter in Richtung Vereinigte Staaten von Europa entwickle. (SVEN SIMON) Der AfD-Bundessprecher #Meuthen erhofft sich vom neuen britischen Premierminister #Johnson konsequentes Handeln … Weiterlesen →

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Landtagswahlen: AfD in Brandenburg sagt Rot-Rot den Kampf an

Publiziert am 14. Juli 2019 von staseve

  13. Juli 2019 Der AfD-Landesvorsitzende in Brandenburg, Andreas Kalbitz, spricht beim Wahlkampfauftakt in Cottbus. (dpa / Jörg Carstensen) Die AfD in Brandenburg ist offiziell in den Landtagswahlkampf gestartet. Spitzenkandidat Kalbitz warf in Cottbus der rot-roten Landesregierung vor, sich nicht … Weiterlesen →

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Wahlkampf mit Verfassungsschutz – Geheimdienst kommt zu AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Cottbus

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

  Björn Höcke (47) wird am Samstag in Cottbus erwartet (Archivfoto)Foto: picture alliance/dpa MICHAEL SAUERBIER 12. Juli 2019 09:41 Aktualisiert 09:41 Er verbreitet Hetze, Hass und nationalistische Parolen. Doch wenn AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (47) am Samstag in Cottbus auftritt, wird er … Weiterlesen →

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AfD und „Der Flügel“Gottschalk: „Inhaltlich nicht so weit voneinander entfernt“

Publiziert am 12. Juli 2019 von staseve

  11. Juli 2019 Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk (dpa / Michael Kappeler) Im Richtungsstreit der AfD hat der stellvertretende Parteivorsitzende Gottschalk die Kritik an dem Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Höcke bekräftigt. Höcke habe mit seinem Auftritt am Sonntag zuerst … Weiterlesen →

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