Schlagwort-Archive: Souveränität

Souveränitäts-Basteleien vernebeln erwachenden Bürgersinn

Publiziert am 19. April 2016 von staseve

Düsseldorf/London (ADN). In regelmäßigen Zeitabständen und nach konkreten Zweckmäßigkeiten werden über Begriff und Inhalt von staatlicher Souveränität, bürgerlichem Selbstbewusstsein und kommunaler Selbstverwaltung Nebelschwaden getrieben. Es sollen Grundfesten bürgerlicher Existenz erschüttert werden. Derzeit stehen die britischen Inseln im Focus, weil von … Weiterlesen →

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EU – Bürgermeister London: USA sollen Europa keine Lehren erteilen

Publiziert am 17. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.04.16 02:55 Uhr Der Bürgermeister von London, Boris Johnson, nennt die Forderung der USA, Großbritannien solle in der EU bleiben, heuchlerisch. Schließlich wären die USA die letzten, die bereit wären, ihre Souveränität aufzugeben. Londons Bürgermeister Boris Johnson. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Vormarsch des politischen Populismus unter die Lupe genommen

Publiziert am 1. April 2016 von staseve

Leipzig, 31. März 2016 (ADN). Der politische Populismus ist in westeuropäischen Demokratien auf dem Vormarsch und die einschlägige Literatur wächst rasant. Allerdings wurden die wenigen theoretischen Annahmen bisher kaum systematisch überprüft. Das taten nun Schweizer Medienwissenschaftler von der Universität Zürich … Weiterlesen →

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Rossiya Segodnya: Blockierung von Sputnik Lettland – Panikmache jenseits des Rechts

Publiziert am 30. März 2016 von staseve

© Sputnik/ Alexey Danichev Die Sperrung von Sputnik Lettland schürt laut dem Generaldirektor der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, außerhalb des Rechtsbereiches Panik. Zuvor hatte Sputnik Lettland eine offizielle Mitteilung über die Schließung ihrer Webseite mit der Domain.lv bekommen. Angeblich … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – EU eröffnet Debatte über radikale Neuordnung der Asyl-Politik in Europa

Publiziert am 9. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.03.16 00:56 Uhr Um die Patt-Situation zwischen den EU-Staaten zu überwinden, will die EU-Kommission eine Debatte um eine radikale Reform der Asylverfahren in der EU anstoßen. Demnach könnte die Kompetenz für Asylanträge von den Mitgliedsstaaten auf eine neue europäische … Weiterlesen →

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Obama: USA werden weiterhin an Sanktionen gegen Russland festhalten und diese um ein Jahr verlängern

Publiziert am 3. März 2016 von staseve

3.03.2016 • 15:15 Uhr Quelle: Reuters US-Präsident Barack Obama hat bekannt gegeben, dass die amerikanischen Sanktionen gegen die Russische Föderation um ein weiteres Jahr verlängert werden. Zahlreiche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hingegen sträuben sich zunehmend aus wirtschaftlichen Gründen, den US-amerikanischen … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – ARD verdreht Assad-Aussagen aus eigenem Interview

Publiziert am 2. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.03.16 02:15 Uhr Die ARD hat ein interessantes Interview mit dem syrischen Präsidenten Assad geführt. Das ist lobenswert und ein Scoop. Doch leider entwertet der ARD-Reporter sein eigenes Interview, indem er in einer Interpretation für den Sender Assad eine … Weiterlesen →

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EU – Bundesbank fordert weitgehende Aufgabe der deutschen Souveränität

Publiziert am 8. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.02.16 11:19 Uhr Die Deutsche Bundesbank macht sich überraschend zum Vorreiter einer weitgehenden Aufgabe der fiskalpolitischen Souveränität Deutschlands. Gemeinsam mit der französischen Notenbank sieht sie die Lösung der Euro-Krise in einer massiven Zentralisierung der Befugnisse auf EU-Ebene. Bundesbank-Präsident Jens … Weiterlesen →

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Der Propaganda-Artikel des MDR und die Aufklärung über den tatsächlichen Rechtsstatus in Deutschland in Deutschland

Publiziert am 22. Januar 2016 von staseve

Angeblich Gerichtsvollzieherin bedroht“Reichsbürger“-Prozess in Weimar begonnen Am Amtsgericht Weimar hat am Montag ein Prozess gegen sieben sogenannte Reichsbürger begonnen. Den Männern wird vorgeworfen, eine Gerichtsvollzieherin in Weimar bedroht und in ihrem Büro eingeschlossen zu haben. Vorwurf der Freiheitsberaubung Sieben „Reichsbürger“ … Weiterlesen →

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Regierung der USA ist das furchtbarste Verbrecher-Syndikat und der größte Chaos-Stifter in der Welt

Publiziert am 12. Januar 2016 von staseve

Paul Craig Roberts Radio Utopie Mo, 11 Jan 2016 12:00 UTC Der Beweis ist erbracht: Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist die vollkommenste kriminelle Organisation in der Geschichte der Menschheit Liste von US-Verbrechen: Drohnenmorde, CIA-Folter, Guantanamo, NSA-Spionage, TTIP, … Weiterlesen →

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Vorboten einer westlichen Götterdämmerung?

Publiziert am 10. Januar 2016 von staseve

09.01.2016 Wolfgang Effenberger Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz kam es in der Silvesternacht zu einer spontanen Versammlung von 500 bis 1000 jungen Männern, die nach ersten Aussagen der Kölner Polizeiführung »dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum« stammten. Dem … Weiterlesen →

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Neujahrsansprache des Staatspräsidenten Griechenlands

Publiziert am 2. Januar 2016 von staseve

1. Januar 2016 In seiner Neujahrsansprache betonte Griechenlands Staatpräsident Prokopis Pavlopoulos unter anderem, das Land müsse schnellstmöglich die Krise hinter sich lassen. In seiner Neujahrsansprache an das griechische Volk betonte Griechenlands Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos die Notwendigkeit, schnellstmöglich die albtraumhafte Periode … Weiterlesen →

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WLADIMIR PUTIN ÜBER DIE NEUE WELTORDNUNG

Publiziert am 23. Dezember 2015 von staseve

Am Sonntagabend wurde im russischen Fernsehen der Film „Weltordnung“ ausgestrahlt. Putin nahm zu einigen Aussagen in diesem Film Stellung und gab ein Interview. In den russischen Medien werden Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Vorbereitung der Ausstrahlung dieses … Weiterlesen →

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Dresden: 30.000 Bürger bei Pegida – Politik und Medien lügen Wahrheit über Teilnehmerzahlen nach unten und stellen Bürgerbewegungen als fremdenfeindlich dar!

Publiziert am 22. Dezember 2015 von staseve

Am 21.12.2015 fanden mehrere Kundgebungen in Dresden statt. Alle geplanten Demonstrations-Bündnisse durften aber gestern keine Spaziergänge durchführen, sondern nur Kundgebungen. Die Bürgerbewegung klagte sowohl gegen den Standort, als auch dagegen das nur ein Abendspaziergang durchgeführt werden darf. Das Verwaltungsgericht Dresden gab … Weiterlesen →

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Türkische Militärs besetzen syrische Gebiete zur Deckung von IS-Ölschmuggel

Publiziert am 5. Dezember 2015 von staseve

© YouTube/ ПРОГРАММА ЧРЕЗВЫЧАЙНЫЕ ПРОИСШЕСТВИЯ Türkische Militärs haben an dem Hügel Tal Ziyab Befestigungsanlagen gebaut, um Deckung für die Tankwagen-Konvois mit syrischem Öl zu sichern, die von IS-Kämpfern über die Grenze geschmuggelt werden, wie Lifenews am Freitag berichtet. Am 26. … Weiterlesen →

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Administration befürchtet Angriff auf indirekte Demokratie

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Leipzig (ADN). Die Administration der Stadt Leipzig befürchtet einen schweren Angriff auf die auch in den sächsischen Kommunen angewandte repräsentative Demokratie. Das brachte der Vertreter des städtischen Rechtsamtes, Thomas Kube, am Dienstag im Verwaltungsgericht Leipzig bei einer mündlichen Verhandlung über … Weiterlesen →

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Deutschland – CSU-Mann fordert Unabhängigkeit Bayerns von Deutschland

Publiziert am 11. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 11.11.15 13:09 Uhr Weil alle Bundesländer nur auf Bayern schimpfen, aber dennoch Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich kassieren, schlägt der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel den Austritt aus der Bundesrepublik vor. Der bayrische Landtagsabgeordnete Steffen Vogel fordert auf seiner Facebook-Seite den Ausstieg … Weiterlesen →

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Völkerrechtlicher Notnagel eingeschlagen – Bürger wie Untertanen behandelt

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Nürnberg/Leipzig (ADN). Vor genau fünf Jahren hat ein sächsisch-bayrisches Quintett mündiger und souveräner Bürger in Leipzig einen völkerrechtlichen Notnagel eingeschlagen. Es gründete die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (ARGE StaSeVe). Diese fundamentale Reaktion auf die immer chaotischer und verwirrender werdenden gesellschaftlichen Verhältnisse … Weiterlesen →

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Asylkatastrophe – Der Staat hat abgedankt

Publiziert am 24. Oktober 2015 von staseve

von Michael Paulwitz Asylbewerber warten in Berlin auf die Bearbeitung ihrer Anträge Foto: picture alliance / dpa Alle Dämme sind gebrochen. Die Feuerwehr steht achselzuckend auf den Deichresten und hält Sandsäckeschleppen für eine Zumutung, die Einsatzleitung bleibt gemütlich im Wagen … Weiterlesen →

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409 000 registrierte Flüchtlinge in 40 Tagen

Publiziert am 20. Oktober 2015 von staseve

20.10.2015 Stefan Schubert Nein, diese Zahlen sind leider nicht der Zuspitzung des Autors geschuldet, um die Wirkung der Botschaft zu erhöhen, sondern bittere Realität. Es handelt sich hierbei um offizielle Zahlen des Bundesinnenministeriums. Danach registrierten die Bundesländer zwischen dem 5. … Weiterlesen →

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Syrien – An der Seite Putins: China unterstützt Russland in Syrien-Krieg

Publiziert am 13. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 13.10.15 00:17 Uhr China unterstützt die russischen Luftschläge gegen den IS in Syrien und spricht von notwendigen „Anti-Terror-Maßnahmen“. Etwas hilflos wirken die US-Maßnahmen: Die Armee wirft Munition mit Fallschirmen ab, in der Hoffnung, dass sie am Boden von den … Weiterlesen →

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Putin: Russland will weder Imperium aufbauen noch fremde Gebiete erobern

Publiziert am 12. Oktober 2015 von staseve

© Sputnik/ Sergei Guneev Russland betreibt laut Präsident Wladimir Putin eine durchaus friedliche Politik und will weder ein neues Imperium aufbauen noch fremde Gebiete erobern. „Wir wollen kein neues Imperium und keine neue Sowjetunion aufbauen, doch wir müssen … Weiterlesen →

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Flüchtlingsfamilien im Budapester Bahnhof …. wer findet die Frau…?

Publiziert am 10. September 2015 von staseve

Interessant ist das bei den Einwanderern im Rahmen der Völkerwanderung die derzeit Richtung Europa und Deutschland stattfindet sich unheimlich viele Männer befinden. Frauen und Kinder sind bei weitem in der Minderheit. Warum ist dies so? Haben wir vielleicht nicht aufgepasst … Weiterlesen →

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Moskau: Kurilen kein Thema im Dialog mit Tokio

Publiziert am 3. September 2015 von staseve

© Flickr/ Austronesian Expeditions 16:51 02.09.2015 (aktualisiert 17:07 02.09.2015) Moskau ist bereit, die Verhandlungen mit Tokio über den Abschluss eines Friedensvertrages wieder aufzunehmen, führt jedoch keinen Dialog zum Thema der Kurilen-Inseln und will das auch nicht, wie es am Mittwoch … Weiterlesen →

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Freiheit – Rache an der Bürokratie: Italiener gründet erfolgreich eigenen Staat

Publiziert am 26. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 25.08.15 22:51 Uhr In Norditalien hat ein Italiener einen eigenen Staat gegründet: Die italienische Bürokratie hatte bei der Enteignung des Mannes geschlampt. Ein Gericht hat dem Mann das Land zugesprochen. Nun kann Italien das „Fürstentum von Dellavalle“ nicht … Weiterlesen →

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Protest gegen Quer-Denken-Kongress

Publiziert am 24. August 2015 von staseve

Wetteraukreis 24.08.2015 WIDERSTAND Breites Bündnis formiert sich gegen Versammlung in Kreisstadt / Demo, Markt der Möglichkeiten und Mahnwache WETTERAUKREIS – Ein Gebräu aus Nationalismus, Verschwörungstheorien und Pseudowissenschaft – so beurteilen Gegner die Versammlung, die als Quer-Denken-Kongress am 31. Oktober und … Weiterlesen →

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Eurovisionen – Euro abschaffen: Sarah Wagenknecht verliert den Glauben an die EU

Publiziert am 22. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 21.08.15 12:12 Uhr Die künftige Fraktionsvorsitzende der Links-Partei, Sarah Wagenknecht, stellt den Euro und die weitere europäische Integration offen in Frage: Sie sagt, an Griechenland zeige sich, dass der Euro nicht funktioniert. Sie ist gegen die weitere Abgabe von … Weiterlesen →

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US-Magazin – Rechter Sektor bedroht Pläne der USA

Publiziert am 13. August 2015 von staseve

© Sputnik/ Stringer 17:52 12.08.2015 (aktualisiert 17:59 12.08.2015) Der Rechte Sektor könnte demnächst die US-Pläne in der Ukraine untergraben, doch die USA haben sich bislang noch nicht entschieden, die radikale Organisation als eine Bedrohung einzustufen. Washington befürchtet nämlich, dass dies … Weiterlesen →

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Eurovisionen – Empfehlung aus Frankreich: Deutschland soll aus dem Euro austreten

Publiziert am 5. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 05.08.15 00:36 Uhr Die Verwerfungen wegen der Griechenland-Krise haben in Frankreich tiefe Spuren hinterlassen. Nun werden erste Stimmen in den französischen Eliten laut, die sagen, es gäbe nur zwei Möglichkeiten: Den geordneten Austritt Deutschlands aus dem Euro oder … Weiterlesen →

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