Schlagwort-Archive: TTIP

Plötzlich aufgetauchtes Geheimabkommen EU-Japan

Publiziert am 25. Juni 2017 von staseve

Veröffentlicht am 24. Juni 2017 München (ADN). Nachdem der Hype um die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA zwischen EU und den USA bzw. Kanada im öffentlichen Lärm abgeebbt und völlig in sich zusammengebrochen ist, taucht plötzlich das Duplikat eines anderen … Weiterlesen →

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EU-Kommission verstößt gegen EU-Recht: Bürgerinitiative gegen TTIP zulässig

Publiziert am 11. Mai 2017 von staseve

10.05.2017 • 22:30 Uhr Quelle: Reuters Tausende hatten immer wieder demonstriert, Millionen unterzeichneten Bürgerinitiativen gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA. TTIP schien auf Eis, könnte aber unter anderem Namen wieder aufgewärmt werden. Der EuGH hat entschieden, dass die EU … Weiterlesen →

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Lobby-Wünsche in Handelsabkommen eins zu eins übertragen

Publiziert am 2. Februar 2017 von staseve

Köln/Berlin, 1. Februar 2017 (ADN). Wirtschaftslobbyisten haben ihre Wünsche bei den Verhandlungen über die Handelsabkommen CETA und TTIP nahezu eins zu eins durchsetzen können. Das geht aus einem neuen Analyse-Papier hervor, das von der Organisation „LobbyControl – Initiative für Transparenz … Weiterlesen →

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Reaktionen: Deutsche Politik blickt mit Sorge auf Trump

Publiziert am 20. Januar 2017 von staseve

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (dpa / picture-alliance / Bernd Von Jutrczenka) Politiker in Deutschland haben den bevorstehenden Machtwechsel in den USA mit Besorgnis kommentiert. SPD-Generalsekretärin Barley bezeichnete die Unberechenbarkeit des designierten Präsidenten Trump als „hochproblematisch“. Wenn dieser sein provokantes Auftreten nicht … Weiterlesen →

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Deutschland – Gregor Gysi: EU verhängte Sanktionen gegen Moskau auf Weisung der USA

Publiziert am 20. Dezember 2016 von staseve

19.12.2016 • 19:15 Uhr Quelle: Reuters Am heutigen Montag gab Gregor Gysi, der langjährige Vorsitzende der Partei Die Linke, ein Aufsehen erregendes Interview zu seiner außenpolitischen Vision. Der Kongress der Europäischen Linkspartei wählte Gregor Gysi am Vortag zum neuen … Weiterlesen →

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WELTHANDEL – Ohne EU: Großbritannien will Handel mit den USA ausbauen

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.11.16 01:12 Uhr Die USA und Großbritannien möchten nach dem Ende von TTIP ihre Handelsbeziehungen vertiefen. Boris Johnson. (Foto: dpa) Donald Trump mit Nigel Farage in Mississippi. (Foto: dpa) Bei einem Telefongespräch zwischen dem neuen US-Präsidenten Donald Trump und … Weiterlesen →

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Nafta: Mexiko und Kanada erklären sich zu Gesprächen mit Trump bereit

Publiziert am 11. November 2016 von staseve

Premierminister Justin Trudeau zeigt sich offen für Gespräche über das Freihandelsabkommen Nafta. (AFP/Lars Hagberg) Nach Kritik des designierten US-Präsidenten Trump am nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta haben sich Mexiko und Kanada offen für Gespräche gezeigt. Kanadas Premierminister Trudeau erklärte, es müsse darum … Weiterlesen →

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HANDEL – Analysten: TTIP hat unter Donald Trump keine Chance

Publiziert am 10. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.11.16 23:27 Uhr Die HSH Nordbank erwartet unter Donald Trump das Ende der umstrittenen Freihandelsabkommen. Donald Trump könnte das TTIP beerdigen. (Foto: dpa) In einem interessanten Kommentar beleuchtet die HSH Nordbank all jene Bereiche, denen unter der Ägide Donald … Weiterlesen →

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USA: Deutsche Wirtschafts-Experten fürchten sich vor Donald Trump

Publiziert am 10. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 09.11.16 15:20 Uhr Die offiziellen Experten der deutschen Wirtschaft erwarten nichts Gutes von Donald Trump als Präsident. Die Börse von Tokio nach dem Trump-Sieg am 9. November 2016. (Foto: dpa) Donald Trump und die Wirtschaft – was wird aus … Weiterlesen →

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Europa – Niederlande machen mobil: Referendum über CETA geplant

Publiziert am 8. November 2016 von staseve

08.11.2016 • 06:50 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Francois Lenoir Ein Demonstrant während einer Demonstration gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP, Brüssel, Belgien, 30. Oktober, 2016. Aktivisten in den Niederlanden haben schon fast zwei Drittel der notwendigen Unterschriften zusammen, … Weiterlesen →

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HANDEL – Umstrittener Vertrag: EU und Kanada unterzeichnen CETA

Publiziert am 31. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 18:09 Uhr Die EU und Kanada haben am Sonntag das CETA-Handelsabkommen unterzeichnet. Die Gegner wollen sich jedoch noch nicht geschlagen geben. Unterzeichnung des CETA am Sonntag in Brüssel. (Foto: dpa) Nach einer tagelangen Hängepartie haben die EU … Weiterlesen →

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FREIHANDELSABKOMMEN – Nach CETA-Pannen: Jetzt will die EU rasch TTIP abschließen

Publiziert am 30. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.10.16 16:41 Uhr Die EU-Kommission will keine Zeit mehr verlieren, um das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA abzuschließen. Die Pannen beim CETA könnten der EU in die Karten spielen. Demo gegen CETA und TTIP in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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HANDEL: UN-Experte warnt EU-Staaten vor Unterzeichnung von CETA

Publiziert am 30. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 02:37 Uhr Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Alfred de Zayas. (Foto: dpa) Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und … Weiterlesen →

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HANDEL – Chaos bei EU-Gipfel: Wallonen verweigern Zustimmung zu CETA

Publiziert am 21. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.10.16 01:54 Uhr Die Wallonen haben den EU-Gipfel ins Chaos gestürzt: Auch nach heftigem Drängen lehnen sie es ab, dem CETA-Abkommen zuzustimmen. Nun wollen die Wallonen mit der kanadischen Handelsministerin direkt sprechen. EU-Präsident Martin Schulz und Österreichs Bundeskanzler … Weiterlesen →

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Wirtschaft – CETA-Befürworter setzen Wallonien unter Druck: Unterzeichnung am 27. Oktober könnte scheitern

Publiziert am 19. Oktober 2016 von staseve

18.10.2016 • 14:40 Uhr Quelle: Reuters Draußen Demonstranten, drinnen die Richter: Im belgischen Wallis wird über den Freihandelsvertrag CETA entschieden, in Warschau gibt es Demonstrationen dagegen. Das wallonische Nein zu CETA, das es dem belgischen Regierungschef verunmöglicht, am … Weiterlesen →

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TTIP und CETA Zehntausende protestieren in Spanien gegen Freihandelsabkommen

Publiziert am 16. Oktober 2016 von staseve

Eine europäische Flagge mit „Stopt TTIP und CETA“-Stickern. (dpa/ picture alliance/ Stephanie Lecocq) In Spanien hat es Großkundgebungen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada gegeben. Im Zentrum der Hauptstadt Madrid kamen nach Angaben der … Weiterlesen →

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HANDEL – CETA in ernster Gefahr: Belgien verweigert die Zustimmung

Publiziert am 15. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.10.16 18:07 Uhr Das Handelsabkommen CETA gerät in ernste Gefahr: Das belgische Parlament verweigerte am Freitag der Regierung die Zustimmung. Die EU-Kommission muss nun versuchen, den Belgiern innerhalb weniger Tage ausreichend Zugeständnisse zu machen. Schlechte Nachrichten für den belgischen … Weiterlesen →

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RECHT – Schlecht für Europa: CETA soll ohne neue Regeln für Schiedsgerichte kommen

Publiziert am 11. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 10.10.16 00:42 Uhr Das Handelsabkommen CETA wird nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten von der EU vermutlich ohne die umstrittene Neuregelung der Schiedsgerichte in Kraft gesetzt. Darüber werden sich vor allem die mächtigen Anwaltskanzleien aus den USA und … Weiterlesen →

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TTIP – Neue Verhandlungerunde in New York

Publiziert am 3. Oktober 2016 von staseve

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel bei einer Pressekonferenz zu den TTIP-Verhandlungen. (AFP / EMMANUEL DUNAND ) In New York beginnt heute die 15. Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Beide Seiten wollen unstrittige Passagen … Weiterlesen →

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TTIP und Ceta – EU-Handelsminister beraten in Bratislava

Publiziert am 23. September 2016 von staseve

Bleiben beide umstritten: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl) Die Handelsminister der EU beraten heute in der slowakischen Hauptstadt Bratislava über das bereits fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen mit Kanada CETA. Auf dem Treffen sollen letzte … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Brüssel: Tausende demonstrieren gegen TTIP und CETA

Publiziert am 21. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.09.16 20:55 Uhr In Brüssel haben am Dienstag Tausende gegen TTIP und CETA protestiert. In Deutschland könnte das CETA nur noch von den Grünen im Bundesrat blockiert werden. Demo gegen TTIP und CETA am Dienstag in Brüssel. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Österreich: Regierungspartei SPÖ lehnt CETA ab

Publiziert am 21. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.09.16 22:01 Uhr Die Mitglieder der regierenden SPÖ haben das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada abgelehnt und fordern Nachverhandlungen. Diese sind jedoch nach Aussage der EU ausgeschlossen. Bundeskanzler Kern könnte nun in einen ernsten Konflikt geraten. Der österreichische Bundeskanzler … Weiterlesen →

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INTERVIEW – Werner Rügemer: TTIP und CETA sind Instrumente der globalen Finanz-Eliten

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.09.16 02:44 Uhr Der Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus. In Kombination mit der militärischen Präsenz in Europa hält Rügemer TTIP und CETA für gefährlich. Dass es auch … Weiterlesen →

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DEMONSTRATIONEN – Zehntausende protestieren in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.09.16 18:33 Uhr Zehntausende Menschen gingen am Samstag in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA auf die Straße. Die meisten Teilnehmer demonstrierten in Berlin. Die Demo in Berlin. (Foto: dpa) Die Demo in Stuttgart. (Foto: dpa) Demo in München. … Weiterlesen →

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EU-Kommission: Malmström verteidigt TTIP und Ceta

Publiziert am 17. September 2016 von staseve

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström (afp / Emmanuel Dunand) EU-Handelskommissarin Malmström hat die angestrebten Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada verteidigt. In der Debatte gebe es Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen, sagte sie der „Bild“-Zeitung. Malmström widersprach dem Vorwurf, die TTIP-Verhandlungen … Weiterlesen →

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Ceta: Kanada zu rechtsverbindlichen Klarstellungen bereit

Publiziert am 16. September 2016 von staseve

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (imago / Metodi Popow) Kanada ist zu rechtsverbindlichen Klarstellungen beim Freihandelsabkommen Ceta mit der EU bereit. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin nach einem Treffen von Minister Gabriel mit Kanadas Premierminister Trudeau in Montreal mit. Gabriel selbst … Weiterlesen →

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Paris will TTIP-Verhandlungen stoppen

Publiziert am 30. August 2016 von staseve

© REUTERS/ Ralph Orlowski Frankreich will einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP fordern, wie Focus Online berichtet. Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte sich bereits betont skeptisch über die geplante Zusammenarbeit mit Washington geäußert. „Es gibt keine politische Unterstützung in Frankreich … Weiterlesen →

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Willy Wimmer: Wahlkrieg, made in U.S.A.

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

15.08.2016 Willy Wimmer Es könnte uns am Rücken vorbeigehen, was sich bei der Wahl in einem Land abspielt, mit dem wir eine enge Zusammenarbeit pflegen. Das ist jedenfalls die Norm bei den meisten Ländern, mit denen wir es zu tun … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen →

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US-Denkfabrik Atlantic Council gibt zu: „TPP wichtig um US-Dominanz in Asien zu sichern“

Publiziert am 10. August 2016 von staseve

10.08.2016 • 06:05 Uhr Quelle: Reuters In einem Interview mit dem hauseigenen PR-Blog „New Atlanticist“ des US-Think Tanks Atlantic Council gestand der Asien-Experte Robert Manning recht freimütig ein, dass ein Scheitern von TPP vor allem eine Gefahr für die US-Vormachtstellung … Weiterlesen →

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