Schlagwort-Archive: Regierung

Großbritannien: Unterhaus billigt Brexit-Zeitplan der Regierung

Publiziert am 8. Dezember 2016 von staseve

  Das britische Parlament tagt im Westminster-Palast. (AFP/ Max Nash) In Großbritannien hat das Parlament den Zeitplan der Regierung für die Verhandlungen über den EU-Austritt gebilligt. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für die Aufnahme der Gespräche spätestens Ende März … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BARGELD – Indien: Regierung will weitgehende Abschaffung des Bargelds

Publiziert am 30. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.11.16 01:15 Uhr Die indische Regierung drängt die Bürger, ihre Geldgeschäfte fortan digital abzuwickeln. Der Weg in eine bargeldlose Gesellschaft sei das Ziel. Die Bürger gehen jedoch auf die Barrikaden. Protest gegen die Bargeld-Abschaffung in Bangalore. (Foto: dpa) Proteste … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Portugal – Regierung unterstützt Schulden-Erlass für Griechenland

Publiziert am 22. November 2016 von staseve

Portugal stößt die Diskussion über einen Schuldenschnitt für Griechenland wieder an. (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm) Portugal befürwortet einen Schuldenschnitt für Griechenland. Man müsse mit dieser Diskussion beginnen, sagte Finanzminister Centeno der „Bild“-Zeitung. Zudem zeigte er sich zuversichtlich, dass die Euro-Länder das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Syrien: Regierung lehnt Autonomiestatus für Aleppo ab

Publiziert am 21. November 2016 von staseve

Zerstörungen in Aleppo (Archivbild). (dpa / picture-alliance / Sputnik) Das Gespräch des UNO-Sondergesandten de Mistura mit dem syrischen Außenminister Muallem ist ergebnislos verlaufen. Muallem lehnte den Vorschlag ab, dem Ostteil Aleppos im Rahmen einer Waffenstillstandsvereinbarung einen Autonomiestatus zu gewähren. Voraussetzung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Thailand: Regierung empört sich über mangelnde Trauer nach Königstod

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Regierung ist empört über mangelnde Trauer im Land. (AFP / /PORNCHAI KITTIWONGSAKUL) In Thailand empört sich die Regierung über angeblich mangelnden Respekt für den verstorbenen König Bhumibol. Justizminister Paiboon Koomchaya erklärte in Bangkok, ausländische Diplomaten sollten dabei helfen, Thailänder in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 6 Kommentare

Das Volk schuldet der Regierung keinen Dank

Publiziert am 5. Oktober 2016 von staseve

 04. Oktober 2016 Bei der Einheitsfeier in Dresden seien Politiker wie Claudia Roth (Grüne) von Demonstranten wüst beschimpft worden. Henryk M. Broder meint, »das Volk darf grob sein. Der Regierung schuldet das Volk keinen Dank. Das werden alle überleben«. Mit Video. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Afghanistan: Friedensabkommen zwischen Regierung und oppositioneller Miliz

Publiziert am 30. September 2016 von staseve

Kabul – Die afghanische Regierung hat am Donnerstag mit der regierungsfeindlichen Miliz „Islamische Partei“ ein Friedensabkommen unterzeichnet. Es handelt sich um das erste Friedensabkommen zwischen der afghanischen Regierung und regierungsfeindlichen Milizen seit 15 Jahren. Beobachter sprechen von einem wichtigen Schritt des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kolumbien: Regierung und Farc-Rebellen unterzeichnen Friedensvertrag

Publiziert am 26. September 2016 von staseve

Präsident Santos und Rebellenführer Jimenez (AFP/Adalberto Roque) In Kolumbien wollen die Regierung und die Farc-Rebellen heute einen Friedensvertrag unterzeichnen. Das nach jahrelangen Verhandlungen erreichte Abkommen soll im Beisein von zahlreichen Staats- und Regierungschefs sowie UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht zur deutschen Einheit Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland bereitet Regierung große Sorge

Publiziert am 21. September 2016 von staseve

Fremdenfeindliche Proteste in Ostdeutschland alamieren die Bundesregierung. Im Bild Demonstranten in Heidenau. (picture alliance / dpa / Marko Förster) In Ostdeutschland (Anmerkung Red. staseve: gemeint ist natürlich Mitteldeutschland) ist die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Übergriffe im vergangenen Jahr gestiegen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Kolumbien: Regierung und Farc-Guerilla schließen Friedenvertrag

Publiziert am 25. August 2016 von staseve

Der Unterhändler der kolumbianischen Regierung, Humberto de la Calle (r.) und der Kommandeur der FARC-Guerilla, Ivan Marquez (l.) besiegeln am 25.8.2016 in der kubanischen Hauptstadt Havanna die Einigung auf einen Friedensvertrag. (AFP / YAMIL LAGE) Die kolumbianische Regierung und die Farc-Rebellen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Familiennachzug für Syrer: Das Misstrauen der Bevölkerung und das Schweigen der Regierung

Publiziert am 13. August 2016 von staseve

12.08.2016 Markus Mähler Flüchtlings-Flieger, Nachzugsvisa und viele beunruhigte Bürger: Die Bundesregierung hat in der Flüchtlingskrise wieder einmal eine erfolgreiche Informationsverhinderung betrieben. Die Folgen erlebten wir diese Woche. Das sind die Fakten: Bisher hat die Europäische Union 798 Flüchtlinge im Rahmen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

TÜRKEI – Erdogan versammelt Regierung und Opposition zu Massen-Demo

Publiziert am 8. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 07.08.16 19:21 Uhr Die Großkundgebung gegen den gescheiterten Militärputsch in Istanbul hat hunderttausende Menschen angezogen. Erdogan betonte in seiner Rede die Demokratie und kritisierte er die EU wegen ihres halbherzigen Urteils zum Putsch gegen die gewählte Regierung. Der türkische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

FLÜCHTLINGE: Regierung entnimmt für Flüchtlinge eine Milliarde aus Gesundheits-Fonds

Publiziert am 4. August 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 03.08.16 15:05 Uhr Die Bundesregierung entnimmt im kommenden Jahr rund tausend Millionen Euro zur Versorgung von Flüchtlingen aus dem Gesundheitsfonds. Durch die Maßnahme sollen die Krankenkassen vor zu großen finanziellen Belastungen bewahrt werden. Bundeskanzlerin Merkel mit Bundesgesundheitsminister Gröhe. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa: Umfrage: 67 Prozent der Franzosen glauben Regierung hätte bei Terrorbekämpfung eklatant versagt

Publiziert am 20. Juli 2016 von staseve

20.07.2016 • 06:29 Uhr Quelle: Reuters   Eine große Mehrheit der Franzosen glaubt nicht daran, dass ihre Regierung mit der Bedrohung durch den Terrorismus fertig wird. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Ifop-Umfrage. Nach der Tragödie von Nizza sind fast … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

GESELLSCHAFT – Flüchtlings-Krise: Deutsche haben Vertrauen in Regierung verloren

Publiziert am 13. Juli 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 13.07.16 02:32 Uhr Eine aktuelle Studie zeigt: Die Bundesregierung hat mit ihrer Handhabung der Flüchtlingskrise das Vertrauen der Deutschen massiv verspielt: Zwei Drittel sind der Ansicht, dass die Politiker ihren Aufgaben nicht gewachsen sind und sehen, dass die Behörden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Gesellschaft – Frankreich: Regierung entmachtet für neues Arbeitsrecht mit „Notstandsparagraph“ das Parlament

Publiziert am 7. Juli 2016 von staseve

  06.07.2016 • 18:06 Uhr Quelle: Reuters Der französische Premierminister Manuel Valls entmachtete gestern das Parlament. Um das umkämpfte neue Arbeitsgesetz durchzudrücken, berief sich die Regierung gestern auf den Notstandsparagraphen 49 Absatz 3. Damit konnte die Regierung eine Abstimmung im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nach Brexit: Regierung will Großbritannien zum Steuerparadies machen

Publiziert am 4. Juli 2016 von staseve

Nach dem Brexit erwägen zahlreiche Firmen, das Land zu verlassen. Der britische Finanzminister steuert nun gegen und will die Steuern für Unternehmen drastisch senken. Getty Images Britischer Finanzminister George Osborne Der britische Finanzminister George Osborne will die Steuern für Unternehmen deutlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Tschechien: Präsident und Regierung sind sich in Sachen EU-Referendum nicht einig

Publiziert am 2. Juli 2016 von staseve

© Flickr/ Henrik Berger Jørgensen Die tschechische Regierung hat sich gegen ein Referendum zum Austritt aus der EU und der Nato gewendet, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der Kanzlei des tschechischen Premiers Bohuslav Sobotka hervorgeht. Die Mitgliedschaft in der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

FRANKREICH – Massenproteste gegen Regierung in Frankreich

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 28.06.16 18:06 Uhr In Frankreich haben zehntausende gegen die geplanten Reformen der Regierung Hollande protestiert. Die Regierung will die Gesetze ohne Abstimmung in der Abgeordnetenkammer durchdrücken. Massen-Demo am Dienstag in Paris. (Foto: dpa) Am Tag der Abstimmung des französischen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Österreich: FPÖ-Obmann Strache: Regierung biegt sich Statistik zu Flüchtlingszahlen zurecht

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

2. Juni 2016 17:59 Akt.: 2. Juni 2016 18:03 Strache zeigt sich angesichts der Beilegung der Streitereien rund um die Flüchtlingsstatistiken unbeeindruckt – © APA   FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache empfindet die von den Regierungsparteien definierte “Obergrenze” und den “Richtwert” zudem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frankreich: Staatsbahnen streiken aus Protest gegen Regierung

Publiziert am 1. Juni 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 01.06.16 00:18 Uhr Die französischen Staatsbahnen sind am Dienstag in den Streik getreten und schließen sich damit den landesweiten Protesten gegen die Regierung an. Diese ist mit in ihren eigenen Skandalen beschäftigt. Nach dem Sex-Skandal von Finanzminister Sapin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

  Neuseeländische Anti-Fluorid-Aktivisten werden von der Regierung zum Schweigen gebracht

Publiziert am 22. Mai 2016 von staseve

22.05.2016 Sarah Landers Die Anreicherung des Trinkwassers durch Fluorid ist zum heißen Eisen geworden, und zahlreiche Aktivistengruppierungen wollen Regierungen überall auf der Welt dazu bringen, die schädliche Chemikalie im Trinkwasser zu verbieten. Seit Jahrzehnten behaupten Behörden, die Fluoridierung des Wassers … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Gesundheit, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Griechenland: Ausschreitungen bei Demo gegen Regierung

Publiziert am 9. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.05.16 23:32 Uhr Die griechische Polizei ist am Sonntagabend in Athen mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen, die gegen geplante Sparmaßnahmen protestierten. Zuvor hatten Fernsehbildern zufolge vermummte Jugendliche aus der Menge heraus unter anderem Molotowcocktails auf die Beamten geworfen. Zusammenstöße … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

TTIP: Angela Merkel besteht auf zügigen Abschluss von TTIP

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.05.16 17:29 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will das TTIP-Abkommen zügig zu Ende verhandeln. Die öffentlich gewordenen harten Positionen der US-Seite sind aus Merkels Sicht kein Grund, die Verhandlungen zu stoppen. Dies wird aus Teilen der SPD gefordert. Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

FRANKREICH – Schwere Ausschreitungen bei Protesten gegen Regierung in Frankreich

Publiziert am 29. April 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 29.04.16 00:43 Uhr Hunderttausende Franzosen haben am Donnerstag gegen die Regierung Hollande protestiert. Die Aufmärsche nehmen an Heftigkeit zu: Es kam zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Ausschreitungen in Paris am Donnerstag. (Foto: dpa) Simon Valmary von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

SYRIEN Syrische Kurden einigen sich mit Regierung auf Waffenruhe

Publiziert am 25. April 2016 von staseve

 Veröffentlicht: 25.04.16 01:19 Uhr Nach tagelangen Kämpfen im Norden Syriens haben sich Vertreter der Regierung und der YPG nun auf eine Waffenruhe geeinigt. Teile der Stadt Kamischli bleiben jedoch weiterhin unter der Kontrolle beider Seiten. Unklar ist, ob der Kampf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bereitet Putin eine Säuberung der Regierung vor?

Publiziert am 24. April 2016 von staseve

Bereitet Putin eine Säuberung der Regierung vor? vom Saker – Übersetzung: Dagmar Henn Is Putin preparing a governmental purge? Wie er es einmal im Jahr zu tun pflegt, verbrachte Präsident Putin letzte Woche über dreieinhalb Stunden damit, 80 von über … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

UMFRAGE – Mehrheit hält Regierung bei Flüchtlings-Krise für unfähig

Publiziert am 22. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.04.16 13:18 Uhr Nach einer Umfrage von infratest dimap halten 52 Prozent der Deutschen die Bundesregierung bei der Lösung der Flüchtlings-Krise für inkompetent. Die Zustimmung für die CDU geht um drei Punkte auf 33 Prozent zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Malta: Misstrauensantrag gegen Regierung gescheitert

Publiziert am 19. April 2016 von staseve

13 Stunden wurde debattiert, dann war klar: Der Misstrauensantrag gegen die Regierung in Malta, der im Zusammenhang mit den Panama Papers gestellt wurde, kommt im Parlament nicht durch. REUTERS Premier Joseph Muscat Nach der Debatte sprachen 38 Abgeordnete der Regierung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

TERROR – Regierung einigt sich auf neue Maßnahmen gegen Terror

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.04.16 03:05 Uhr Die Regierungsparteien haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf neue Maßnahmen zur Terror-Abwehr geeinigt. Welche das sind gab die Regierung noch nicht bekannt. Einigung soll auch über ein neues Integrationsgesetz erreicht worden sein. Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar