Schlagwort-Archive: Groko

Die SPD ist tot, so oder so und die CDU stirbt langsam, aber sicher

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Hat fertig – die SPD (Foto: Collage) Der eigentliche Wahlsieger, die #AfD wird mal wieder politisch und medial vernachlässigt. Das war klar, da müssen wir uns nicht wundern. Doch das eigentlich Schlimme ist, dass wieder einmal der … Weiterlesen →

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Lagebild der Polizei entlarvt die Abschiebelüge

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

Oktober 2018 Ja, wo bleiben sie denn, die Illegalen (Foto: Von PixieMe/Shutterstock)   Immer wieder versuchen uns die Politiker, allen voran Horst Seehofer zu versichern, dass man nun konsequent abschieben möchte. Doch die Realität sieht mal wieder ganz anders aus. … Weiterlesen →

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Hessen: Mit 46,8 Prozent verteidigt Schwarz-Grün die absolute Mehrheit

Publiziert am 29. Oktober 2018 von staseve

29. Oktober 2018 Erdrutschartig verloren und trotzdem Sieger: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Foto: Screenshot   Trotz CDU-Verlusten von 11,3 Prozentpunkten und obwohl beide Parteien gemeinsam nur 46,8 Prozent erhalten, können #Grüne und Union ihre Koalition in #Hessen fortsetzen. Laut … Weiterlesen →

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Wolfram Weimer: Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage – KANN VOLKER BOUFFIER MERKEL NOCH RETTEN?

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage Die #CSU wollte Angela #Merkel im bayerischen Wahlkampf gar nicht sehen. In Hessen tritt dagegen Ministerpräsident Volker Bouffier gleich serienweise mit der Bundeskanzlerin wahlkämpfend auf. Bouffier war immer loyal mit Merkel, doch … Weiterlesen →

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50 Prozent mehr: GroKo steigert EU-Beitrag um 15 Milliarden Euro

Publiziert am 25. Oktober 2018 von staseve

  24. Oktober 2018 Quetscht die Deutschen für Europa aus: Angela Merkel. Foto: Shutterstock   Es handelt sich um #Steuergelder: Von Anfang an hatte #Angela Merkel keinen Zweifel daran gelassen, dass #Deutschland für den Ausfall des Netto-Beitragszahlers #Großbritannien aufkommen wird. … Weiterlesen →

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Vor der Hessen-Wahl: Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch

Publiziert am 25. Oktober 2018 von staseve

25. Oktober 2018 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa) Wenige Tage vor der #Landestagswahl in #Hessen wächst die #Unruhe in der Großen Koalition in Berlin. #CSU-Landesgruppenchef Dobrindt warnte die #SPD davor, nach einem möglicherweise schlechten Ergebnis in Hessen die Koalition im Bund … Weiterlesen →

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Pflegebedürftige: Ohne Genehmigung mit dem Taxi zum Arzt

Publiziert am 24. Oktober 2018 von staseve

24. Oktober 2018 Seniorin im Bett (imago / McPhoto) Die Große Koalition will einem Medienbericht zufolge die Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Familien weiter verbessern. Geplant sei unter anderem, dass Pflegebedürftige für Taxifahrten zum Arzt künftig keine Genehmigung der Krankenkasse … Weiterlesen →

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Große Koalition: SPD-Politiker fordern Ende von Streitereien

Publiziert am 22. Oktober 2018 von staseve

22. Oktober 2018 Symbolbild zum Zustand der Großen Koalition (imago stock&people) In der #SPD-Spitze wird weiter über den Fortbestand der Großen Koalition diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende #Stegner sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn sich das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses nicht rasch … Weiterlesen →

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Infratest: Union und SPD fallen auf historisches Tief

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

19. Oktober 2018 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die #GroKo wird platzen, Wetten werden angenommen: Union und SPD haben zusammen derzeit den niedrigsten Zustimmungsgrad, den Infratest je gemessen hat. Wenn am Sonntag … Weiterlesen →

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Allensbach-Umfrage: Sonntagsfrage zur Bundestagswahl – CDU und SPD schwächeln

Publiziert am 19. Oktober 2018 von staseve

19.10.2018 08:06 Uhr Münster – Wenn am nächsten Sonntag Bundestagwahl wäre, dann kämen nach der aktuellen Umfrage vom Allensbach Institut vom 18.10.2018 (Umfrage: 28.09. – 11.10.2018) die CDU/CSU auf 29 Prozent (Bundestagswahl 24.09.17: 32,9) und die SPD auf 19 Prozent … Weiterlesen →

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Deutschland, wie es lacht und kracht: Oppimann, Lautibach und ein Schielaugust …MERKELS NEUE SÄUBERUNGSWELLE!

Publiziert am 17. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Von PETER BARTELS | Merkels CDU-Zentralkommitee schalmeit zur vorletzten stalinistischen Säuberungswelle: Es geht um den letzten „Abweichler“. Die Nomenklatura der #Machterhaltung verlangt es: Drehhofer, der Depp m u ß weg … Man kann es natürlich auch den leisen … Weiterlesen →

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen →

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„Ausschreitungen“: Bundesregierung räumt Lüge zu Chemnitz und AfD ein

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Bild von der AfD-Demo in Chemnitz. Screenshot: Youtube Nachdem #GroKo-Politiker permanent behauptet haben, die #AfD sei in #Chemnitz Seite an Seite mit #Rechtsextremisten und #Hooligans marschiert und habe sich an Ausschreitungen beteiligt, muss die #Bundesregierung nun einräumen, … Weiterlesen →

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SPD: Gabriel warnt vor Ende der Großen Koalition

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Sigmar Gabriel, früherer SPD-Chef (picture alliance / dpa / Swen Pförtner) Der frühere SPD-Vorsitzende #Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, nach den Verlusten bei der Landtagswahl in Bayern auf ein Ende der Großen Koalition zu setzen. Er … Weiterlesen →

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen →

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SPD – Nahles: Entscheidung über GroKo in einigen Monaten

Publiziert am 15. Oktober 2018 von staseve

15. Oktober 2018 Andrea Nahles ist zerknirscht nach einem weiteren Absturz ihrer SPD. (dpa / Carsten Koall) Die #SPD-Vorsitzende #Nahles hat betont, dass die Zukunft der Großen Koalition erst in den nächsten Monaten entschieden wird. In dieser Frage gehe es … Weiterlesen →

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Revolte gegen die Kanzlerin: Weiterer Merkel-Kandidat in Bundestagsfraktion droht durchzufallen

Publiziert am 7. Oktober 2018 von staseve

07. Oktober 2018 Auch auf der Straße wird die Wut auf Angela Merkel immer grrößer (Foto: Imago)   Merkels letztes Stündlein scheint zu schlagen. In der #CDU ist eine offene Revolte ausgebrochen. Bei der Wahl für den für die Euro-Rettungspolitik … Weiterlesen →

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Treffen zu Maaßen – Kracht die Koalition?

Publiziert am 23. September 2018 von staseve

23. September 2018 Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Seehofer und Nahles (v.l.n.r.) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld) Bundesinnenminister Seehofer stellt sich im koalitionsinternen Streit erneut hinter Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Kurz vor einem neuen geplanten Spitzengespräch über die Zukunft Maaßens schloss … Weiterlesen →

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47 Prozent wollen Neuwahlen, 25 Prozent glauben, dass Merkel noch mal Kanzlerin wird

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Foto: Imago   Berlin – Fast die Hälfte der Deutschen befürwortet Neuwahlen auf Bundesebene. Das zeigt eine Umfrage von INSA für „Bild“. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, allerdings ist auch fast jeder Dritte … Weiterlesen →

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Lauterbach zu Causa Maaßen: Scheitern der Koalition wäre unverhältnismäßig

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht beim Sonderparteitag in Bonn 2018 (PA/dpa/Kay Nietfeld) Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Lauterbach, hat die Parteivorsitzende #Nahles in der Causa #Maaßen verteidigt. Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, Nahles habe sich die … Weiterlesen →

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Verzockt! Jetzt jagen die Bayern die Totengräber der SPD!! – AUCH MERKEL LACHT … NICHT MEHR LANGE!

Publiziert am 19. September 2018 von staseve

  18. September 2018 Von PETER BARTELS | Alles ist so gekommen, wie PI-NEWS heute Mittag geschrieben hat: Himmelfahrt für #Maaßen. Weg-gelobt u n d weg-befördert: „Staatssekretär für Sicherheit“. Noch-Chef: #Seehofer. 3.000 Euro mehr Gehalt. Beamter auf Lebenszeit ist er ja schon. … Weiterlesen →

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Sonntagstrend: AfD im Osten stärkste Partei

Publiziert am 16. September 2018 von staseve

© AP Photo / Michael Probst 08:11 16.09.2018 Nach der aktuellen #Umfrage des Meinungsforschungsinstituts #Emnid für die „Bild am Sonntag“ ist die #AfD im #Osten Deutschlands stärkste Partei. Auch die #GroKo kann ein wenig zulegen. Laut dem „Sonntagstrend“, den das … Weiterlesen →

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Zeitungsinterview: SPD-Spitzenpolitiker Schneider stellt Große Koalition infrage

Publiziert am 28. August 2018 von staseve

28. August 2018 Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. (imago/Christian Schroth) Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, hat vor einem möglichen Auseinanderbrechen der Großen Koalition gewarnt. Schneider sagte der Zeitung „Die Welt“, wenn die Union weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz … Weiterlesen →

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Bundesregierung: SPD droht plötzlich mit GroKo-Aus

Publiziert am 19. Mai 2018 von staseve

Mehrere SPD-Politiker bringen ein Ende der Großen Koalition ins Gespräch: “Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen”, sagte Bremens Regierungschef #Carsten Sieling im “Spiegel”. Auch #Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, äußerte sich zu dieser Möglichkeit: “Wenn Provokationen … Weiterlesen →

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Deutschland: „Pilotprojekt der besonderen Art“ – Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland

Publiziert am 4. Mai 2018 von staseve

04.05.2018 • 06:45 Uhr © Bundeswehr Die Bundeswehr wirbt damit, schweres Geschütz im urbanen Raum zu erproben. (Screenshot Internetseite der Bundeswehr)   In der #Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die #Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern … Weiterlesen →

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

  26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen →

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Schäuble plaudert aus: Bundeswehr…? Wird abgeschafft!

Publiziert am 25. April 2018 von staseve

  23. April 2018 #Merkel und #Schäuble sind sich einig: #Deutschland wird aufgelöst (Foto: Imago) Er hat es gesagt. Er hat es tatsächlich gesagt. Wolfgang Schäuble (#CDU) hat gesagt, dass Deutschland die #Bundeswehr nicht mehr braucht…! Der langjährige Machtpolitiker, der … Weiterlesen →

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AfD weiterhin drittstärkste Kraft

Publiziert am 8. April 2018 von staseve

08. April 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Die #AfD setzt sich zum Ärger der etablierten Linksparteien auf dem dritten Platz fest. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die #SPD verliert laut #Emnid-Umfrage auch in der neuen #Großen Koalition in … Weiterlesen →

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Flüchtlingsstreit: Hofreiter wirft der CSU Unmenschlichkeit und Brutalität vor

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

  06. April 2018 Aktualisiert: 06. April 2018 10:32 „Ich verstehe nicht, wie eine Partei, die sich selbst christlich und sozial nennt, ausgerechnet bei Frauen und Kindern mit einer solchen #Brutalität vorgeht und Familien dauerhaft zerschlagen will“, so Grünen-Fraktionschef Anton #Hofreiter. … Weiterlesen →

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Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen →

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