Schlagwort-Archive: Mark Rutte

Provinzwahlen in den Niederlanden: Bauernpartei BBB lehrt Rutte-Regierung das Fürchten

Publiziert am 19. März 2023 von staseve

18. März 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Den Haag. Bei den Provinzwahlen in den Niederlanden mußte die regierende Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte eine herbe Niederlage einstecken – eindeutiger Wahlsieger ist die noch relativ junge BoerBurgerBeweging (BBB) unter Caroline van der Plas. … Weiterlesen →

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Niederlande: Aufstand der Bauern gegen Umweltauflagen

Publiziert am 12. März 2023 von staseve

Mehrere tausend Menschen haben in Den Haag gegen geplante Umweltauflagen der Regierung für die Landwirtschaft protestiert. Mit Flaggen, Ballons und Spruchbändern waren viele Bauern und Bäuerinnen gestern in den Zuiderpark gezogen. „Keine Bauern, kein Essen“ oder „Stolz auf die Bauern“ … Weiterlesen →

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Fatales Urteil aus Den Haag: Familiennachzug wichtiger als staatliches Interesse

Publiziert am 1. Januar 2023 von staseve

01. Januar 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Den Haag. Eine Steilvorlage auch für bundesdeutsche Zuwanderungs-Lobbyisten: die Niederlande müssen nach einem höchstrichterlichen Urteil ab sofort die Einreise von Angehörigen von anerkannten „Flüchtlingen“ uneingeschränkt erlauben. Das höchste Verwaltungsgericht, der Rat des Staates in Den … Weiterlesen →

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Neue europäische Sicherheitsdoktrin: Unterstützung für die Ukraine – bis zum eigenen Ruin

Publiziert am 31. August 2022 von staseve

30. August 2022 INTERNATIONAL Den Haag/Berlin. In der europäischen Ukraine-Politik setzt sich eine zunehmend radikale Position durch: während in den USA die Stimmen immer lauter werden, die die US-Regierung zur Zurückhaltung mahnen, gewinnen in den westeuropäischen Hauptstädten jetzt offenbar die uneingeschränkten … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.07.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 16. Juli 2022 von staseve

So wirken die Sanktionen: Rußland steigert Staatseinnahmen um 23 Milliarden Euro Brüssel/Moskau. Man muß immer mehr an der Kompetenz der meisten westlichen Politiker zweifeln. Eigentlich wollten sie Rußland durch ihre Sanktionen „ruinieren“ (so laut Bundesaußenministerin Baerbock) – tatsächlich aber schaden die … Weiterlesen →

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Niederländische Regierung zwingt künftig Bürger zu Migrantenaufnahme in den eigenen vier Wänden

Publiziert am 16. Juli 2022 von staseve

15. Juli 2022 – 16:00 Uhr Von: Bettina Sauer Die Mainstreammedien in Holland haben wie auch hierzulande bis zuletzt die seit Wochen andauernden Bauernproteste verschwiegen. Ebenso wurde auch eine überaus brisante Abstimmung im niederländischen Parlament versucht medial zu vertuschen: Die Great-Reset-Regierung unter … Weiterlesen →

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Macron nennt Prüfung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine angesichts des Konflikts „unmöglich“

Publiziert am 11. März 2022 von staseve

Der französische Präsident Emmanuel Macron Chesnot / Gettyimages.ruIm Vorfeld des EU-Gipfels in Versailles hat der französische Präsident Emmanuel Macron sein Bedenken in Bezug auf den möglichen baldigen EU-Beitritt der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Macron sieht es als unmöglich an, angesichts des aktuellen bewaffneten … Weiterlesen →

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Niederländischer Premier lehnt Sanktionen gegen russische Energieträger ab

Publiziert am 8. März 2022 von staseve

„Die Niederlande sind wie alle Partner bereit, alle möglichen Sanktionen in Betracht zu ziehen, die helfen sollen, Druck auf Russland auszuüben“, sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Montag auf einer Pressekonferenz in London. Die Sanktionen im Energiesektor sollten aber „keine unkontrollierbaren … Weiterlesen →

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Ungarischer Außenminister verbittet sich Kritik aus Holland: „Kehre jeder vor seiner eigenen Tür“

Publiziert am 23. Oktober 2021 von staseve

23. Oktober 2021 INTERNATIONAL Budapest. Der niederländische Ministerpräsident Rutte gilt als einer der aggressivsten Ungarn-Kritiker in der EU. Im Streit um die ungarische Kinderschutzgesetzgebung im Sommer erklärte er, für Ungarn sei kein Platz mehr in der EU. Jetzt kam die ungarische … Weiterlesen →

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George Soros‘ Sohn steht hinter Mark Ruttes anti-ungarischen Angriffen

Publiziert am 8. Juli 2021 von staseve

01. 07. 2021 Mark Rutte · Bildquelle: Magyar Nemzet Seit Wochen gibt es einen konzertierten Angriff auf Ungarn wegen seines Gesetzespakets zum Schutz von Kindern vor Pädophilen. Der niederländische Premierminister Mark Rutte machte eine beispiellose und empörende Aussage, als … Weiterlesen →

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AfD – Gauland: Ruttes Angriff auf Ungarn ist inakzeptabel

Publiziert am 28. Juni 2021 von staseve

Von PS – 28. Juni 2021 Zu den Äußerungen des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, Ungarn habe wegen der Haltung der Regierung Orban zur Homosexualität nichts mehr in der EU zu suchen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion um Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: … Weiterlesen →

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Niederlande: Partei von Premier Rutte stärkste Kraft bei Parlamentswahl

Publiziert am 18. März 2021 von staseve

18. März 2021 Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kann wohl weiterregieren: Seine Partei VVD hat die meisten Stimmen bei der Parlamentswehl erhalten. (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka) Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich eine vierte Amtszeit von Ministerpräsident Rutte … Weiterlesen →

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Skandal um Kinderbeihilfen: Regierung in den Niederlanden zurückgetreten

Publiziert am 15. Januar 2021 von staseve

15. Jan. 2021 13:28 Uhr Ein Skandal in der Steuerverwaltung um Forderungen zur Rückzahlung von Kinderbeihilfen stürzte die niederländische Regierung nur wenige Wochen vor den Parlamentswahlen in eine schwere Krise. Am Freitag folgte nun der Rücktritt der Regierung. Quelle: AFP © … Weiterlesen →

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EU-SONDERGIPFEL BIS SONNTAG VERLÄNGERT: Flugzeug schon bereit! Droht Macron mit Abreise?

Publiziert am 19. Juli 2020 von staseve

Trotz Zugeständnissen: Die „Sparsamen Vier“ bleiben hart Macron im Gespräch mit Kanzlerin Merkel am zweiten Tag des SondergipfelsFoto: Francisco Seco / dpa veröffentlicht am 19.07.2020 – 03:07 Uhr Das Gezerre um eine Einigung über ein Corona-Hilfspaket von 1,8 Billionen Euro geht … Weiterlesen →

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„Geschönter“ Kriminal-Bericht: Niederländischer Einwanderungs-Minister tritt zurück

Publiziert am 22. Mai 2019 von staseve

22. Mai 2019 screenshot YouTube In den Niederlanden trat jetzt der Minister für Einwanderung Mark Habers zurück. Grund: Ein geschönter Bericht zur Flüchtlingskriminalität. In ihm wurden zwar vergleichsweise „harmlose“ Straftaten wie Ladendiebstahl akribisch aufgelistet, schwere, von Asylbewerbern begangene Verbrechen … Weiterlesen →

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DOMINO-EFFEKT: Auch die „Westfront“ bröckelt – wann fällt endlich Merkel?

Publiziert am 23. März 2019 von staseve

23. März 2019 Trump käme ein Sturz von Merkel und Macron sicher sehr gelegen. Von DR. VIKTOR HEESE | Die Lage in Europa erinnert heute stark an den Spätherbst 1989 im Ostblock. Während sich damals alle vom Kommunismus – … Weiterlesen →

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Niederlande: Verluste für Rutte bei Regionalwahl

Publiziert am 21. März 2019 von staseve

21. März 2019 Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (Archivbild). (DPA / EPA / JULIEN WARNAND) In den Niederlanden hat die Mitte-Rechts-Koalition bei der Regionalwahl schwere Verluste erlitten. Die Regierung von Ministerpräsident Rutte verlor nach einer ersten Prognose ihre Mehrheit in … Weiterlesen →

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Niederlande: Immer noch keine Regierungsmehrheit in Sicht

Publiziert am 13. Juni 2017 von staseve

13. Juni 2017 #Mark Rutte (dpa / Yoan Valat) Die Bildung einer neuen Regierung in den #Niederlanden kommt nicht voran. Vor einem Monat waren Sondierungs-Gespräche zwischen der rechtsliberalen #VVD von Premierminister Rutte, der linksliberalen D66, der christdemokratischen #CDA und den … Weiterlesen →

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MdB Bosbach: Ankaras Angriffe gegen Niederlande und EU „absurd und abwegig“

Publiziert am 17. März 2017 von staseve

20:24 16.03.2017 (aktualisiert 20:41 16.03.2017) Die rechtskonservativen Parteien bleiben eine politische Herausforderung, so der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach zum aus seiner Sicht positiven niederländischen Wahlergebnis vom 15. März. Im Gespräch mit Sputnik ging er darauf ein und kritisierte zugleich den türkischen Konfliktkurs … Weiterlesen →

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Niederlande: Erdrutschniederlage – Amtierende Regierung verliert 39 Mandate – Geert Wilders Partei für die Freiheit gewinnt rund 25 % Stimmen hinzu und legt 5 Mandate zu

Publiziert am 16. März 2017 von staseve

Den Haag – Die Partei für die Freiheit des volksnahen Politikers Geert Wilders legte bei den Wahlen rund 25 % gegenüber der letzten Wahl zu und ist neben den Grünen Wahlsieger des Abends. Geert Wilders bei der Stimmabgabe Das Ergebnis … Weiterlesen →

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Experte vor der Niederlandewahl: Erdogan beschert niederländischem Premier den Sieg

Publiziert am 16. März 2017 von staseve

© Sputnik/ Sergej Subbotin 20:03 15.03.2017 (aktualisiert 20:07 15.03.2017) Wenige Stunden vor den ersten Hochrechnungen im niederländischen Parlamentswahlkampf. Laut dem Politologen Andre Krouwel könnte die diplomatische Krise mit der Türkei Premierminister Mark Rutte den Wahlsieg bescheren. Laut letzten Umfragen lag Rutte mit … Weiterlesen →

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Cavusoglu warnt vor Europa-Zerfall

Publiziert am 15. März 2017 von staseve

© AP Photo/ Burhan Ozbilici 09:05 15.03.2017 Die Türkei ist laut ihrem Außenminister Mevlüt Cavusoglu besorgt über den schlechten Zustand der Europäischen Union. „Ich habe Europa im vergangenen Jahr besucht, warum haben sie nun meine Reise 2017 gestrichen? Europa kehrt … Weiterlesen →

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Vor Parlamentswahl: Wilders rückt die Niederlande in den Blick

Publiziert am 11. Januar 2017 von staseve

Veröffentlicht am 11. Januar 2017von staseveinfo In wenigen Wochen wählen die Niederländer eine neue Regierung. Die Wirtschaft steht zwar wieder besser da, doch das Thema Einwanderung überstrahlt alles – nicht nur wegen Geert Wilders. 10.01.2017, von Klaus Max Smolka © … Weiterlesen →

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NIEDERLANDE – EU-Deal mit der Ukraine könnte an Niederlande scheitern

Publiziert am 17. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.12.16 01:33 Uhr Der niederländische Premier Mark Rutte will versuchen, den EU-Deal mit der Ukraine durchzuwinken – obwohl er in einer Volksabstimmung abgelehnt worden war. Politische Beobachter fürchten, dass die Missachtung der Wähler die rechten Parteien massiv stärken würde. … Weiterlesen →

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EUROPA – Kritik aus Europa: „Deutschland wird nie mehr so sein wie früher“

Publiziert am 28. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 28.07.16 01:21 Uhr Zahlreiche rechte und nationalkonservative Politiker aus mehreren europäischen Ländern machen Bundeskanzlerin Merkel für die Gewalt-Exzesse in Deutschland verantwortlich. Der frühere UKIP-Chef Farage sagt, die Öffnung der Grenzen sei die schlechteste, die ein europäischer Politiker seit … Weiterlesen →

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BREXIT – Schock über Austritt von Großbritannien: EU beruft Krisen-Sitzung ein

Publiziert am 24. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 24.06.16 08:10 Uhr Der Austritt Großbritanniens hat bei den EU und den Regierungen in Paris und Berlin einen Schock ausgelöst. In Brüssel treffen sich die EU-Spitzen zu einer Krisen-Sitzung. Sie müssen nun eine gemeinsame Linie finden, wie die Rest-EU … Weiterlesen →

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Reaktionen auf Niederlande-Referendum: Wilders jubelt über „Anfang vom Ende der EU“

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

DPA Geert Wilders Rechtspopulist Wilders triumphiert, Ministerpräsident Rutte gerät unter Druck. Das „Nee“ der Niederländer zum EU-Abkommen mit der Ukraine ist zwar nicht bindend – aber kann die Regierung das Votum einfach ignorieren? EU-Gegner und Rechtspopulisten in den Niederlanden sehen … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – EU-Staaten einigen sich auf Linie für Türkei-Pakt

Publiziert am 18. März 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.03.16 02:06 Uhr Die EU-Regierungschefs haben sich in der Nacht auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für einen Flüchtlingsdeal geeinigt. Mit der EU wird über die Zahlungsmodalitäten und über die Menschenrechte verhandelt. Die Verteilung der Flüchtlinge in der EU ist offenbar … Weiterlesen →

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Kiewer radikaler Politiker: EU, Schengen und Nato zerfallen, Ukraine aber bleibt

Publiziert am 5. März 2016 von staseve

© Sputnik/ Andrei Stenin Laut dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker kann sich die Ukraine vielleicht erst in einem Vierteljahrhundert zur Europäischen Union gesellen. Der Vorsitzende der ukrainischen Radikalen-Partei, Oleg Ljaschko, sieht das aber nicht so düster: Die Ukraine werde zwar niemals … Weiterlesen →

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Schulden-Krise – Niederlande stimmen am Mittwoch über Griechenland-Kredite ab

Publiziert am 17. August 2015 von staseve

Veröffentlicht: 17.08.15 00:00 Uhr Das niederländische Parlament stimmt wie der Bundestag am Mittwoch über das dritte Kreditpaket für Griechenland ab. Premier Mark Rutte droht von den Abgeordneten heftiger Widerstand. Zahlreiche Parlamentarier lehnen weitere Kredite für Athen ab. Das niederländische Parlament … Weiterlesen →

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