Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.01.2022 und haunebu7.wordpress.com vom 07.01.2021
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Erstens spielt es überhaupt keine Rolle, was die USA über die EU oder Deutschland sagen.
Zweitens ist das Zitat im Beitrag in irreführender Weise aus dem Zusammenhang gerissen. Selbstverständlich können Führerscheine entzogen oder ihre Gültigkeit eingeschränkt werden, nur eben nicht auf der Grundlage der dort zitierten Richtlinie. Aber auf anderen Rechtsgrundlagen.
Drittens kann man selbstverständlich seinen alten ungültigen Führerschein behalten. Mein „Grauer Lappen“ liegt auch noch irgendwo rum. Nur ist er kein Nachweis mehr dafür, dass ich eine Fahrerlaubnis habe. Die Regeln dafür kann die Regierung nach Belieben ändern.
@ Kairo
VER-kläre uns Unwissenden, Regierungsungläubigen, gesetzlich VER-lesenen bitte.
Wer eine Fahrerlaubnis gemacht (LKW, PKW; Motorrad) hat und diese nach Willkür und ohne gesetzliche Grundlage nach der Drogen Willkür in Brüssel nicht tauscht, der darf kein Fahrzeug mehr im Straßenverkehr führen. Du schreibst selbst; der Polizist der kontrolliert beginnt einen Veitstanz auf der Straße. Aber ohne Dienstmütze ist der doch kein Polizist. Eine unvollständige Unform ist keine Uniform!
VER-kläre bitte: Radfahrer brauchen keinen Führerschein, haben sich selbst mehr oder weniger geschult im Verhalten auf Straßen und so. Autobahn wissen DIE…
DIE bekommen extra Raum auf den Straßen als Radwege ausgebaut, von Steuermitteln, die der Autofahrer aufbringt. Oder zahlt ein Radfahrer, Pedalritter Steuern. DIE bekommen in der Stadt extra Parkplätze ausgebaut, neuestens für Lastenfahrräder. (Fehlgeburt eines Kiffers in Brüssel)
Der Polizist, wie immer ohne Dienstmütze, verlangt von den Radfahrern den „Personalausweis“ bei erwischt von Rot über Kreuzung und solchen Dingen die einer mit oder ohne Stange zwischen den Beinen und ohne Schulung begeht.
In mir gibt es eine poltrige Disharmonie also ein vier Zylinder nicht auf allen Töppen läuft.
Nun interessiert mich, ob es auch an Hand dieser fundierten Beispiele bei Dir disharmonische Schwingungen im Zentralhirn gibt?
-als ob- ein Vierzylinder“ (:-((
Wer lässt sich schon gern mit einen Lastenfahrrad durch die Stadt transportieren, außer im Sarg! Soweit gut vorausbedacht, wenn es den
Rikscha -Fahrer nicht selbst in die Kiste knallt! Die Straße ist ja verstopft mit den Leichen in Ihren PKWs, besonders störend wirken die Tollkühnen verstorbenen in Ihren Elektro-Kisten!
BRD = kein Staat = keine hoheitlichen Befugnisse
Die BRD-Regierung und die Behörden verbreiten die Annahme, daß die BRD ein Staat sei und sie, die Behörden, staatlich befugt seien, hoheitlich tätig sein zu dürfen.
Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.
Auf dem Gebiet eines Staates kann kein anderes Konstrukt eine eigene Staatlichkeit beanspruchen.
Wenn nun die Behörden staatlich auftreten und die Beantwortung von Bescheiden verlangen und die Empfänger dieser Bescheide im guten Glauben von hoheitlichen Befugnissen der Behörden ausgehen, wie nennen wir das dann?
Lüge ?
Betrug ?
Komplott ?
Versehen ?
Schwindel ?
Täuschung ?
Hochstapelei?
Übervorteilen ?
Linke Masche ?
Verrat am Volk ?
Das ist schlicht und einfach Täuschung im Rechtsverkehr
„Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.“
Kann wohl kaum sein. Wenn es den Staat Bundesrepublik Deutschland nicht gibt, gibt es auch kein BV[erf]G. Ist sich Logik. Hast du übrigens einen Beleg?
Tun Sie uns einen Gefallen und ziehen Sie um in ein anderes Forum
Kein Beleg? Datum? Aktenzeichen?
…und tschüß
Nicht belegbar. Darf daher als unwahr angesehen werden.
Wo soll der Beleg sein, wenn es nichts gibt? In der Gemeinde Demmin wurde vor langer Zeit ein Beleg über die nichtexistents ausgestellt. Der ist im Netzu kaum noch zu finden, weil Kisten mit Bananen davor gestellt wurden! Ich habe einen, weil ich keine Bananen mehr esse. Die sind so giftig wie ein Biss mit dem verfaulten Gebiss des Klabauterbach!
Aber immerhin; einen schönen Mann entstellt nichts!
“ In der Gemeinde Demmin wurde vor langer Zeit ein Beleg über die nichtexistents ausgestellt.“
Ich kenne das Schreiben. Man findet es ohne besondere Schwierigkeiten im Netz. Allerdings steht da nicht drin, was du behauptest.
Ein Führerschein wurde bezahlt ! Also ist er Eigentum, basta !
Mühsam erarbeitet 🙂
Die EU-Richtlinie verlangt keinen Einzug des alten Führerscheins (FS) , sondern nur ein FS pro Person.
Da der EU-FS auf ihre juristische Person (VORNAME, NAME) als Lizenz ausgestellt wird, ist der „graue Lappen“ als Bescheinigung einer bestandenen Fahreignungprüfung nicht davon betroffen. Denn diese wurde noch als richtige Urkunde, vom Landratsamt unterschrieben, für die, zwar in den Rechten geminderte, aber natürliche Person (Vorname N A M E) ohne zeitliche Begrenzung ausgestellt.
Der graue FS kann aus obigen Grund daher niemals für ungültigt erklärt werden. Etwas anderes ist es, wenn der graue FS „freiwillig“ zurückgegeben wird. (Ein Einzug durch das Landratsamt ist ja nicht vorgesehen)
Also, der graue FS ist der nat.Person und der EU-FS der jur.Person der ausgebenden Verwaltung zugeordnet. Damit existier max. nur ein FS pro Person.
„Die EU-Richtlinie verlangt keinen Einzug des alten Führerscheins (FS) , sondern nur ein FS pro Person.“
Wer Auto fährt, muss eine Fahrerlaubnis haben. Als Beleg dafür dient der Führerschein. Davon gibt es jeweils immer nur einen gültigen. Wie der aussieht, ist gesetzlich festgelegt. Mehrere gültige Führerscheine kann es nicht geben, denn man hat ja immer nur eine Fahrerlaubnis.
„Der graue FS kann aus obigen Grund daher niemals für ungültig erklärt werden. “
Wird er aber. Und wer noch keinen aktuellen hat, sollte sich langsam beeilen. Die Behörde, die ihn ausgestellt hat, kann ihn auch individuell entziehen oder allgemein für ungültig erklären. Dafür gibt es Fristen. Wenn du nach deren Ablauf mit dem alten Lappen in eine Verkehrskontrolle gerätst, dann erklär das bitte dem Polizisten. Und danach dem Richter. Denn das dann fällige Bußgeld wirst du ja sicher nicht akzeptieren. Dabei kann es ja gar nicht so schlimm ausfallen; schließlich hat du eine Fahrerlaubnis, nur nicht das für den Nachweis erforderliche Dokument.
„Also, der graue FS ist der nat.Person und der EU-FS der jur.Person der ausgebenden Verwaltung zugeordnet.“
Dummes Zeug. Juristische Personen sind stets Personenmehrheiten, sie können überhaupt nicht Auto fahren, erhalten daher keine Fahrerlaubnis und auch keinen Führerschein. Es handelt sich bei der Plastikkarte um einen deutschen Führerschein, dessen Erscheinungsbild EU-weit harmonisiert worden ist. Aber er wird nicht von der EU ausgestellt. Schau mal hin, was draufsteht.
Dieser Akt entfernt entfernt uns „zwangsläufig“ von der Selbstverwaltung. Stellen wir uns doch einige Fragen. Wieviele Bundesdruckereien wurden verkauft und warum?
Wer wird die neuen „Führerscheine“ drucken und warum?
Was kostet der einmalige, gesamte Druck aller „befristeten“ Führerscheine?
Kassiert Brüssel „die Kohle und verbessert damit die „andere Kasse“?
Welchen Nutzen haben die Bürger von den Maßnahmen?
SAPERE AUDE – Habt Mut zu denken !
@ Kairo
Du bist sowas von Klasse! In der DDR und in der BRiD gab und gibt es verschiedene Schwimmstufen. Können die auch entzogen werden? Nur noch bis zu den Knien ins Wasser, kein schwimmen mehr? Oder gibt es eine Bestrafung wenn man einen anderen seine Badehose geliehen hat und der geht damit sogar schwimmen? Müssen Fotos angefertigt werden wie jeder mit welchen Badehosen oder Bikini in das Wasser geht und das wird über WhatsApp geprüft?
Habe gehört; es gibt sogar Kamelführerscheine! Einfachste Stufe an der langen Leine führen bis zur schwierigsten. Mit erhobenen Arm an der Trense? Bewertet wird der Zufriedenheitsblick des Kamels, welches gleichzeitig einer der Prüfer ist.
Können diese Prüfungen für ungültig erklärt werden und die Fleppen sind weg?
@ Kairo
Du willst immer Beweise. Hier ist einer!
Sent: Thursday, October 28, 2010 8:24 AM
Sehr geehrter Herr R,
eine Gründungsurkunde des Freistaates Sachsen im Sinne, dass dezidiert der „Freistaat Sachsen“ mit Unterschreiben einer Urkunde gegründet wurde, gibt es nicht.
Am 3. Oktober 1990 wurde auf der Albrechtsburg Meißen anlässlich der Inkraftsetzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland im Gebiet der ehemaligen DDR – legitimiert durch das DDR-Ländereinführungsgesetz, das auf Volkskammerbeschluss zum vorgezogenen Termin am 3. Oktober 1990 in Kraft trat – in einem Festakt die Errichtung des Bundeslandes Sachsen gefeiert. Es wurde dabei keine Urkunde unterschrieben, die das beurkundet.
Im nach der ersten Landtagswahl gewählten sächsischen Landtag wurde am 27.09.1990 ein Antrag gestellt und später angenommen, das Bundesland Sachsen künftig „Freistaat Sachsen“ zu nennen. Diese Bezeichnung hat keinerlei staatsrechtliche Bedeutung, daher gibt es auch darüber keine besonders ausgefertigte Urkunde, sondern wie üblich das Landtagsprotokoll über die Annahme dieses Antrages.
Informationen über die Geschichte der Wiedererrichtung des deutschen Bundeslandes Sachsen und z.B. über die Bezeichnung „Freistaat“ finden Sie unter http://www.freistaat.sachsen.de/index.html. Wenn Sie so wollen, ist die später unterschriebene Verfassung des Freistaates Sachsen seine Gründungsurkunde.
Für weitere Nachfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Walter Siegemund
Leiter Bürgerbüro
Und was beweist das? Natürlich haben Staaten keine Gründungsurkunden, ebensowenig wie auch Vereine oder Unternehmen. Wer soll die denn auch ausstellen? Der Staat? Bevor es ihn gibt? Das ist dummes Reichsfuzzigerede.
Die Gründung des Landes Sachsen erfolgte durch Gesetz der Volkskammer. Dessen Urschrift dürfte sich im Bundesarchiv befinden. Die Urschrift der Verfassung findest du im Landesarchiv.
Ich bin zu tiefst bekümmert, aber zu tiefst bekümmert! Die Volkskammer* gibt es nicht mehr. Land Sachen ist nicht Freistaat Sachen, der hat andere Grenzen als das Land Sachsen damals und dann noch K.-M.-Stadt und nun Chemnitz! Das muß alles in den Urkunden geändert werden. Manche Urkunden können nicht geändert werden, da der Verfasser der Urkunde diese, laut Inhalt, nur selbst ändern kann und darf. Aber der Mann* ist verstorben, nun ist die Urkunde immer noch gültig.
Hier ein Zitat aus meiner Sammlung: Warum sind die Menschen immer mit Ihren Aussehen unzufrieden und nie mit Ihrem Verstand.
*Volkskammer
Wurde am 17. 9. 1990 (man beachte die Freimaurer Zahlen) mit der DDR aufgelöst. Hat aber am 3. 10. 1990 (man beachte die Freimaurer Zahlen) den Freistaat Sachsen geründet. Wie kannst Du uns das VER-klären.(:-((
** Der Mann
Das ist der, der auf den Watschelgang und die zu großen Schuhe, zu lange Hosen verzichtete, aber den Bart der bekannten Stummfilm Berühmtheit trug.
Mit „Reichsbürger“ liegst Du aber bestens, ich bin nicht in der DDR oder BRiD geboren worden.
Leider sind wir von Führerschein abgekommen. Den kann uns keiner nehmen solange man sich an dessen Bedingungen hält. Die man unterschrieben hat-nicht wie Beschlüsse und Urteile wo der Richter die Unterschrift verweigert. Der Entzug kann erfolgen bei: Unter Alkohol oder anderen Drogen gefahren, verschuldeter Unfall, Krankheit usw.!
Sag mal… da wollen welche Krieg mit der Ukraine machen. Wenn hier die Mobilmachung ausgerufen wird, werden Kraftfahrer gebraucht, na; klingelt es schon unter der Fontanelle? Wer nicht getauscht hat darf auch nicht Kriegsgerät fahren!
Zitat oben!!!
Seehofer-Zitat
Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.
Ein Toter hat einen noch nicht Geborenen geheiratet ! Ganz einfach erklärt !
Und dann haben die „Gesetze“ gemacht !
Vor langer Zeit habe ich ein Wildschwein in der Nacht geschossen (ein Zwitter wie sich herausstellte), aufgebrochen und versorgt. Am nächsten Tag, in der Wildannahmestelle, nehme ich die Plane vom Anhänger und die Sau bewegt sich, ??????, der Ihr Habitus war voller vollgesaugter Zecken, eine an der Anderen, und die haben sich in der Wärme von dem Schwein gelöst. Warum erinnert mich das jetzt an den Tag, der auch im Oktober gewesen sein muß?
„*Volkskammer
Wurde am 17. 9. 1990 … mit der DDR aufgelöst. Hat aber am 3. 10. 1990 … den Freistaat Sachsen geründet. Wie kannst Du uns das VER-klären.“
Das „Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in
der Deutschen Demokratischen Republik –
Ländereinführungsgesetz“ wurde am 22. Juli 1990 beschlossen. Der Termin der Ländergründungen wurde im Einigungsvertrag vom 14. Oktober auf den 3. Oktober verlegt.
Da die Volkskammer am 20. September 1990 dem Einigungsvertrag zustimmte, muss es sie bis dahin gegeben haben. Tatsächlich gab es sie so lange wie die DDR. Ein Staat kann ja nicht so ohne weiteres eines seiner Verfassungsorgane abschaffen.
Setzen-fünf-Du bist so intellent!
Ein Lob aus berufenem Munde tut so gut …
oh ja kairo ! Ich möchte auch mal gelobt werden, es klappt aber nicht, KEINER hat mich lieb !
Doch, doch! Viele haben Dich lieb, das Viehnanzamt, die Wortmarke, der SatansanwXXXt in Zwickau, das Ver-Ordnungsamt, die SED nun als bunt getarnt und die neuen „IM“ als Journalisten mit den alten Gummiohren ausgestattet. DIE können aus drei Meter gegen eine Tür springen und sich mit dem Ohr festsaugen. Hassliebe ist auch liebe! Und Kritikerpunkte vergibt man nicht!
UND DIE vom UCC, (:-)) aber DIE lieben Dich! UND DIE die die Usurpation des Reichs, wegen Dir (:-)) nicht durchgebracht haben DIE lieben Dich!
Mich liebt keiner! (:-(( Ich dachte der @ Kairo fragt nach dem Giftanschlag im November auf mich an. (:-((
wie soll der @kairo denn anfragen ? Der weiß von nischt, ist unschuldig, wie immer, würde Viktor jetzt sagen.
„oh ja kairo ! Ich möchte auch mal gelobt werden, es klappt aber nicht, KEINER hat mich lieb !“
Mach es wie ich – bemüh dich ernsthaft um die Freundschaft des Kleinen Grauen. Vor allen Dingen widersprich ihm nie. Vielleicht hat er dann auch für dich mal eine freundliche Bemerkung übrig.
„No pasarán“
El Condor pasa
Sie werden gehorsamsbereit dann von selbst abgegeben.
@ Kairo
Hinter mir liegt eine Dienstfreie Nacht und der zunehmende Mond sprach zu mir;
Frage.
@ Kairo
Werden bald Schulabschluss Zeugnisse umgetauscht? Dort waren auch Prüfer die den erfolgreichen Abschluss unterschrieben haben. Kommen dann die Abi Abschlüsse zum Umtausch. Dann die Gesellen, die Ingenieure? Dann die Doktoren-Professoren? Die Doktoren werden angeschrieben, die im Bundestag in den demokratischen Parteien bekommen keine Aufforderung, weil denen Ihr Abschluss nicht in den Unis oder im Netz zu finden ist. Nicht der Geheimhaltung wegen, weil Sie in einen der 33 Geheimdienste gewechselt haben die uns infernalisch bespitzeln, nein weil es Denen ihren Dr. Abschluss nicht gibt, DIE haben betrogen. Die JustiXXX bekommt auch nichts zum Umtausch angeboten, weil deren Wohnanschrift nicht zu finden ist. DIE fürchten die Sympathie des Volkes. Geht ja auch nicht! Jeden Tag ein Kinderwagen voller Blumen vor der Tür, von den gerecht „ver-handelten“ die mit einer Stange Dynamit, als Glücksbringer und aus Zufriedenheit bestückt sind. Wie ist Deine Programmierung des Zentralcomputers zwischen Deinen Schultern, in diese Richtung?
Ich sage jedem Leser hier! Tauscht Euren Führerschein auf keinem Fall um und fahrt nur mit einer Kopie draußen rum. Es gibt kein Gesetz (gibt hier sowieso keine gültigen) das dies uns zum glücklich sein auf Reichsstraßen vorschreibt!
XXX XXXX, XXX XXXX, XXX XXXX, XXX XXXX, (X-das sind alles Flüche) WACHT ENDLICH AUF!
Es ist mir völlig schnuppe, ob hier ein „Papier“ für ungültigt erklärt wurde. Fakt ist, dass ich einen Führerschein gemacht habe und der nie eingezogen worden ist ! Also ist der für mich nicht ohne Gültigkeit.
Hier finden wohl gerade immense Geldbeschaffungsmaßnahmen vonseiten der BRD statt, weil nix mehr da ist, und wir sollen es mal wieder rausrücken.