Demokratie-Debatte: Schäuble verteidigt deutsche Politik in der Coronavirus-Krise

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sitzt an seinem Platz im Plenum und stützt den Kopf auf seine rechte Hand. (imago/Christian Thiel)
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel)

Bundestagspräsident Schäuble hat die deutsche Politik gegen den Vorwurf einer Aushöhlung der Demokratie in der Corona-Krise verteidigt.

Man setze die parlamentarischen Rechte nicht außer Kraft und sei handlungsfähig, sagte der CDU-Politiker im ZDF. In einer Lage wie der aktuellen könne man nicht monatelang debattieren, da müsse entschieden werden. Zudem könne das Parlament die Entscheidungen der Regierung auch korrigieren. Derzeit aber stehe im Bundestag eine Mehrheit hinter dem Kurs. Schäuble betonte, der parlamentarische Betrieb sei nicht lahmgelegt. So werde der Bundestag in dieser Woche erneut mit den bereits erprobten Abstandsvorkehrungen tagen.

Darüber hinaus erklärte der Bundestagspräsident, Debatten im Plenum ließen sich nicht durch Videokonferenzen ersetzen. Manche Abgeordnete hätten vielmehr den Eindruck gewonnen, dass Online-Kommunikation anstrengender sei als persönliche.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.04.2020


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