Schlagwort-Archive: Wolfgang Schäuble

Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik! Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem … Weiterlesen

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Next Generation EU – Permanente Schockstrategie für die EU

19.09.2020 • 18:33 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © EU / Xinhua Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, am 2. September 2020 in Brüssel: Nach der Sommerpause nahm die EU-Kommission ihre Arbeit wieder auf. Auf dem EU-Gipfel im Juli wurde beschlossen, dass … Weiterlesen

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Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

27. August 2020 Jens Spahn mit Alienmaske; Foto: © jouwatch Collage   Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende … Weiterlesen

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Deutschland – Diktatur-Fan Schäuble gibt offen zu: Corona-Krise dient zur Abschaffung der Nationalstaaten

Wolfgang Schäuble ist ein Fan der NWO. Wolfgang Schäuble (CDU) hat offen zugegeben, dass die Corona-Krise von den Herrschenden dazu missbraucht werden wird, um die Nationalstaaten abzuschaffen und die Diktatur weiter voranzutreiben. von Felix Krautkrämer Die AfD hat davor gewarnt, die … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Aufstehen gegen gesellschaftlichen Umbau

Von  PS  – 25. August 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit begreife, gesellschaftliche Veränderungen durchzusetzen, die bisher nicht durchsetzbar gewesen seien. Weiter erklärte er, dass ‚wir‘, wobei er offenlässt, wer … Weiterlesen

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Schäuble verrät die wahren Ziele: Corona als „Chance“ für den großen Systemumbau

Schäuble verrät den Masterplan(Foto: JouWatch) Schon wieder sind einem deutschen Spitzenpolitiker höchst aufschlussreiche Hintergedanken zu Corona entfleucht, die immer deutlicher erahnen lassen, worum es bei dieser Pandemie eigentlich geht: In einem Zeitungsinterview plauderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble völlig hemmungslos aus dem … Weiterlesen

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Widerstand gegen den EU-Wahnsinn formiert sich!

23. Juli 2020  Foto: Durch zimmytws/Shutterstock   Die Staatsmedien haben sich wahrlich alle Mühe gegeben, den deutschlandfeindlichen Beschluss von Brüssel schön zu schreiben und die Kanzlerin zu lobpreisen, doch nun wird Kritik und Widerstand gegen Dammbruch, der unser Land endgültig … Weiterlesen

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Commerzbank: Vorstand Zielke und Aufsichtsrat Schmittmann treten zurück

04. Juli 2020 Der Vorstandsvorsitzende der Commerzbank Martin Zielke, und Aufsichtsratschef Stefan Schmittmann. (AFP / Daniel Roland) Bei der Commerzbank haben Vorstandschef Zielke und der Aufsichtsratsvorsitzende Schmittmann ihren Rücktritt angeboten. Über die Personalien entscheidet der Aufsichtsrat voraussichtlich in seiner Sitzung … Weiterlesen

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Glatte Erpressung: Konjunkturhilfen nur für Firmen mit linksgrüner Agenda

01. Juni 2020 (Symbolbild:Imago/Steinach)   Man hatte Derartiges befürchtet, jetzt soll es Wirklichkeit werden: Die Bundesregierung schickt sich an, das bis zu 80 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket gegen die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie nur Unternehmen zugute kommen zu lassen, die … Weiterlesen

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Verschwörungstheorien – Schäuble: „Auch politisch Abstand halten“

27. Mai 2020 Wolfgang Schäuble warnt: Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht vereinnahmen lassen (mago images / Metodi Popow) Bundestagspräsident Schäuble hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen davor gewarnt, sich von Verschwörungstheoretikern vereinnahmen zu lassen. Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten … Weiterlesen

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Covid-19 – Schäuble (CDU): „Nach der Corona-Krise wird vieles anders sein“

02. Mai 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): „Deutschland war bislang zu schwerfällig bei der Digitalisierung (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat davor gewarnt, die Hilfsmöglichkeiten des Staates in der Krise zu überschätzen. Er habe die Sorge, dass die Menschen den Eindruck … Weiterlesen

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Widerstand2020 – Neue Partei wächst rasant – Erkennt sie die wirkliche deutsche Realität?

von Peter Frühwald 01.05.2020 Leipzig (ADN) – Die neue Partei Widerstand2020 wächst rasant. Innerhalb einer guten Woche hat die neugegründete Partei am 1. Mai um 09.00 Uhr bereits 63.266 Mitglieder. Die Parteienlandschaft wird durch diese Neugründung natürlich gehörig durcheinandergewirbelt. Die … Weiterlesen

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Jetzt wird an der Kanzlerin gesägt

Von  Redaktion  – 28. April 2020 Seit der Plenardebatte im Deutschen Bundestag am vergangenen Donnerstag haben drei bekannte Unionspolitiker die Corona-Maßnahmen von Angela Merkel deutlich kritisiert. Binnen 4 Tagen hat jeder für sich genommen eine Säule ihres schwachen Krisen-Managements frontal angegriffen. Unionsfraktionschef … Weiterlesen

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Wolfgang Schäuble: Corona-Krise wird Verhältnis von Staat und Wirtschaft ändern

Carolyn Kaster WIRTSCHAFT 17:27 26.04.2020 Nach Ansicht des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble wird die Corona-Krise das Verhältnis von Staat und Wirtschaft ändern. „Ich bin überhaupt nicht dafür, das marktwirtschaftliche Prinzip des Wettbewerbs abzuschaffen. Aber zur sozialen Marktwirtschaft gehört auch, dass wir … Weiterlesen

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Demokratie-Debatte: Schäuble verteidigt deutsche Politik in der Coronavirus-Krise

20. April 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat die deutsche Politik gegen den Vorwurf einer Aushöhlung der Demokratie in der Corona-Krise verteidigt. Man setze die parlamentarischen Rechte nicht außer Kraft und sei handlungsfähig, sagte der CDU-Politiker … Weiterlesen

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Corona und die dunkle Seite der Macht

09.04.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Ina Fassbender Symbolbild. Regierungsverantwortung ist nicht nur eine Floskel, sondern sollte gerade in einer Demokratie oberstes Gebot sein. Wer diese Verantwortung trägt, verfügt auch über Macht. Gerade in der gegenwärtigen Corona-Krise sollten wir darauf … Weiterlesen

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Wahlrechtsreform – Schäuble: Wenigstens Notlösung für nächste Wahl

09. April 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat die Fraktionen aufgefordert, sich doch noch auf eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments zu verständigen. Im „Tagesspiegel“ mahnte Schäuble eine Entscheidung des Parlaments an. Der CDU-Politiker verlangte zumindest … Weiterlesen

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CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL

10.03.2020 07:44   CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL Berlin – Als Reaktion auf die Corona-Epidemie schließt der Bundestag von Dienstag an die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher. Das teilte die Pressestelle des Bundestages am Montag nach Beratungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit den Parlamentarischen Geschäftsführern … Weiterlesen

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Nach Thüringen: Schäuble verurteilt Übergriffe gegen Politiker

16. Februar 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Bundestagspräsident Schäuble hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen kritisiert. Kein noch so schwerwiegender politischer Fehler rechtfertige in der Demokratie Gewaltaufrufe … Weiterlesen

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Thüringen: Bundestagspräsident Schäuble ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

10. Februar 2020 Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert zu einer zügigen Regierungsbildung in Thüringen auf. (dpa / picture alliance / SVEN SIMON) Bundestagspräsident Schäuble hat eine rasche Regierungsbildung in Thüringen angemahnt. Alle Parteien müssten sich ihrer staatspolitischen … Weiterlesen

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Deutschland – Wolfgang Schäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich

  14.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Denkt an das Glück der Menschen: Wolfgang Schäuble beim MIT-Empfang in Hamburg am vergangenen Freitag Wolfgang Schäuble hat ein neues Wort geprägt: überfördern. Durch zu hohe Sozialleistungen zerstöre man die Motivation der Menschen … Weiterlesen

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Karma? Matthias Hauer (CDU) hetzt über die AfD und bricht zusammen! – Bei einer Debatte übers Bargeld im Bundestag

SITZUNG UNTERBROCHEN CDU-Politiker kollabiert bei Rede im Bundestag Hauer zitterte, hörte auf zu reden ++ Zuschauertribüne wurde geräumt Quelle: Deutscher Bundestag 2:09 Min. veröffentlicht am 07.11.2019 – 11:19 Uhr CDU-Politiker Matthias Hauer (41) hat während einer Sitzung im Bundestag einen Schwächeanfall erlitten. Hauer … Weiterlesen

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Linker Gesinnungsterror in Deutschland: Schäuble mahnt Meinungsfreiheit an

30. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Die Einschläge kommen näher – angesichts der jüngsten Fälle von linkem Meinungsterror sehen sich auch Vertreter der etablierten Parteien veranlaßt, vor der zunehmenden Gesinnungszensur in Deutschland zu warnen. Jetzt äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Der „Bild“-Zeitung … Weiterlesen

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BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert

Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma. Mit der belgischen Anmeldung des Bundestages, die vor ein paar Tagen gelöscht wurde, schwebte … Weiterlesen

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Deutschland Schäuble wähnt Geheimdienst hinter Ibiza-Affäre: „Ziemlich viel Organisations- und Finanzkraft“

22.05.2019 • 09:50 Uhr Quelle: Reuters © Rogan Ward Wolfgang Schäuble beim Weltwirtschaftsforum, Durban, Südafrika, 4. Mai 2017.   Laut dem Bundestagspräsidenten steckt ein Geheimdienst hinter der sogenannten Ibiza-Affäre um den österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache. Schäuble wundert sich, weshalb das Video … Weiterlesen

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FDP-Chef wirft Union Blockade bei Wahlrechtsreform vor

04. April 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Gibt es in Deutschland einen #Politiker, der freiwillig dafür stimmt, dass man ihn abschafft? Wohl eher nicht und von daher ist dieses Getöne mal wieder mehr als überflüssig: Nach … Weiterlesen

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Liebäugelt Wolfgang Schäuble etwa mit der AfD

06. März 2019 Foto: Wolfgang Schäuble am 24.10.2017 (über dts Nachrichtenagentur)   Wolfgang #Schäuble ist ein gewiefter Taktiker. Von daher sollte man bei allem, was er so von sich gibt vorsichtig sein und seine jüngsten Äußerungen zur imperialistischen Großmacht Europa … Weiterlesen

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„KEINE SCHLÄGEREIEN“: Schäuble warnt vor Alarmismus bei AfD-Kritik

AKTUALISIERT AM 30.12.2018–13:52 Sprachliche Entgrenzung, Angriff auf Institutionen? Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) wollen eine Radikalisierung der AfD-Fraktion beobachtet haben. Der Bundestagspräsident reagiert gelassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Jahresende vor Alarmismus bei der Kommentierung der AfD-Fraktion gewarnt. „Ich … Weiterlesen

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„Moderne Kanonenbootdiplomatie“ – Wie Varoufakis die EU entblößt

  14.11.2018 • 06:30 Uhr Quelle: AFP In der Rezension des Buches des ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis zur Griechenland-Krise und seinen Verhandlungen mit dem EU-Establishment geht es um die wahren Machtverhältnisse in der EU. Diese legt Varoufakis offen. von Hasan … Weiterlesen

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Sollte Merkel auf dem Bundesparteitag gestürzt werden?

  02. November 2018 Wieder mal k.o. gegangen: Angela Merkel. Foto: Collage Jetzt kommt es endlich ans Tageslicht. In der #CDU sollte es #Umsturzpläne zu Ungunsten Angela Merkels gegeben haben und jetzt allmählich trauen sich auch die Protagonisten dieser Palastrevolte … Weiterlesen

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