Schlagwort-Archive: Wolfgang Schäuble

CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL

10.03.2020 07:44   CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL Berlin – Als Reaktion auf die Corona-Epidemie schließt der Bundestag von Dienstag an die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher. Das teilte die Pressestelle des Bundestages am Montag nach Beratungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit den Parlamentarischen Geschäftsführern … Weiterlesen

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Nach Thüringen: Schäuble verurteilt Übergriffe gegen Politiker

16. Februar 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Bundestagspräsident Schäuble hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen kritisiert. Kein noch so schwerwiegender politischer Fehler rechtfertige in der Demokratie Gewaltaufrufe … Weiterlesen

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Thüringen: Bundestagspräsident Schäuble ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

10. Februar 2020 Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert zu einer zügigen Regierungsbildung in Thüringen auf. (dpa / picture alliance / SVEN SIMON) Bundestagspräsident Schäuble hat eine rasche Regierungsbildung in Thüringen angemahnt. Alle Parteien müssten sich ihrer staatspolitischen … Weiterlesen

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Deutschland – Wolfgang Schäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich

  14.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Denkt an das Glück der Menschen: Wolfgang Schäuble beim MIT-Empfang in Hamburg am vergangenen Freitag Wolfgang Schäuble hat ein neues Wort geprägt: überfördern. Durch zu hohe Sozialleistungen zerstöre man die Motivation der Menschen … Weiterlesen

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Karma? Matthias Hauer (CDU) hetzt über die AfD und bricht zusammen! – Bei einer Debatte übers Bargeld im Bundestag

SITZUNG UNTERBROCHEN CDU-Politiker kollabiert bei Rede im Bundestag Hauer zitterte, hörte auf zu reden ++ Zuschauertribüne wurde geräumt Quelle: Deutscher Bundestag 2:09 Min. veröffentlicht am 07.11.2019 – 11:19 Uhr CDU-Politiker Matthias Hauer (41) hat während einer Sitzung im Bundestag einen Schwächeanfall erlitten. Hauer … Weiterlesen

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Linker Gesinnungsterror in Deutschland: Schäuble mahnt Meinungsfreiheit an

30. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Die Einschläge kommen näher – angesichts der jüngsten Fälle von linkem Meinungsterror sehen sich auch Vertreter der etablierten Parteien veranlaßt, vor der zunehmenden Gesinnungszensur in Deutschland zu warnen. Jetzt äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Der „Bild“-Zeitung … Weiterlesen

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BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert

Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma. Mit der belgischen Anmeldung des Bundestages, die vor ein paar Tagen gelöscht wurde, schwebte … Weiterlesen

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Deutschland Schäuble wähnt Geheimdienst hinter Ibiza-Affäre: „Ziemlich viel Organisations- und Finanzkraft“

22.05.2019 • 09:50 Uhr Quelle: Reuters © Rogan Ward Wolfgang Schäuble beim Weltwirtschaftsforum, Durban, Südafrika, 4. Mai 2017.   Laut dem Bundestagspräsidenten steckt ein Geheimdienst hinter der sogenannten Ibiza-Affäre um den österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache. Schäuble wundert sich, weshalb das Video … Weiterlesen

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FDP-Chef wirft Union Blockade bei Wahlrechtsreform vor

04. April 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Gibt es in Deutschland einen #Politiker, der freiwillig dafür stimmt, dass man ihn abschafft? Wohl eher nicht und von daher ist dieses Getöne mal wieder mehr als überflüssig: Nach … Weiterlesen

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Liebäugelt Wolfgang Schäuble etwa mit der AfD

06. März 2019 Foto: Wolfgang Schäuble am 24.10.2017 (über dts Nachrichtenagentur)   Wolfgang #Schäuble ist ein gewiefter Taktiker. Von daher sollte man bei allem, was er so von sich gibt vorsichtig sein und seine jüngsten Äußerungen zur imperialistischen Großmacht Europa … Weiterlesen

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„KEINE SCHLÄGEREIEN“: Schäuble warnt vor Alarmismus bei AfD-Kritik

AKTUALISIERT AM 30.12.2018–13:52 Sprachliche Entgrenzung, Angriff auf Institutionen? Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) wollen eine Radikalisierung der AfD-Fraktion beobachtet haben. Der Bundestagspräsident reagiert gelassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Jahresende vor Alarmismus bei der Kommentierung der AfD-Fraktion gewarnt. „Ich … Weiterlesen

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„Moderne Kanonenbootdiplomatie“ – Wie Varoufakis die EU entblößt

  14.11.2018 • 06:30 Uhr Quelle: AFP In der Rezension des Buches des ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis zur Griechenland-Krise und seinen Verhandlungen mit dem EU-Establishment geht es um die wahren Machtverhältnisse in der EU. Diese legt Varoufakis offen. von Hasan … Weiterlesen

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Sollte Merkel auf dem Bundesparteitag gestürzt werden?

  02. November 2018 Wieder mal k.o. gegangen: Angela Merkel. Foto: Collage Jetzt kommt es endlich ans Tageslicht. In der #CDU sollte es #Umsturzpläne zu Ungunsten Angela Merkels gegeben haben und jetzt allmählich trauen sich auch die Protagonisten dieser Palastrevolte … Weiterlesen

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Wolfram Weimer: Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage – KANN VOLKER BOUFFIER MERKEL NOCH RETTEN?

Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage Die #CSU wollte Angela #Merkel im bayerischen Wahlkampf gar nicht sehen. In Hessen tritt dagegen Ministerpräsident Volker Bouffier gleich serienweise mit der Bundeskanzlerin wahlkämpfend auf. Bouffier war immer loyal mit Merkel, doch … Weiterlesen

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen

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Schäuble: Demokratie ist nicht effizienteste Staatsform

Veröffentlicht am 12. September 2018 Berlin (ADN). Die Globalisierung mit ihren schnellen und tief greifenden Veränderungen führt zu Verunsicherung, die den Nährboden für „verantwortungslose und verbrecherische Täter“ bereitet. Das erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. … Weiterlesen

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Chemnitz: Überfahrenes Gewissen – Bürgerfeindliche Deutsche Medien und Politiker

30. August 2018 (Karikatur: Götz Wiedenroth) Von WOLFGANG EGGERT | Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen Antifa-Radikalinskis und Hooligans hin- und hergeworfene Knallfrösche. Soweit der Nebenschauplatz des Tausende Köpfe zählenden Bürgerprotests, der sich am Montag gegen die … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen?

15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 7:54 Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen? Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik stellt auch die Union vor eine Zerreißprobe. Und der dritte Koalitionspartner ist ebenfalls in Sorge. … Weiterlesen

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++ DRAMATISCHER MACHTKAMPF UM FLÜCHTLINGSPOLITIK ++Seehofer droht Merkel mit Alleingang

CSU will Kanzlerin zu Kurswechsel zwingen, fordert Sondersitzung der Unionsfraktion Angela Merkel verlässt am Donnerstag vormittag das BundeskanzleramtFoto: DAVIDS/Sven Darmer Artikelvon: RALF SCHULER, INGA FRENSER, ALBERT LINK UND ANNE MERHOLZ veröffentlicht am 14.06.2018 – 12:57 Uhr Der Druck auf die Kanzlerin wächst mit … Weiterlesen

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Die Killer-Elite

  Wenn man muslimische #Untaten mit dem #Islam begründen kann, dann sind diese Untaten eine #kulturelle Bereicherung. Auf Deutsch: Die Religionsfreiheit deckt den Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Justizministerin Barley Deutsche müssen sich daran gewöhnen, dass es immer Muslime in Deutschland gibt, Wolfgang … Weiterlesen

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Wolfgang Schäuble: „Wachsendem Judenhass entschieden entgegentreten“

31. März 2018 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundestagspräsident #Schäuble hat dazu aufgerufen, einem wachsenden #Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Dieser werde auch durch Migration und durch den von radikalen Kräften in der islamischen Welt geschürten … Weiterlesen

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Flüchtlinge kosten nur dem Bund 93 Milliarden Euro bis 2020

Nachdem Heiko #Maas vor einigen Tagen sich geäußert hat, dass Flüchtlinge kein Geld kosten, zeigen wir hier die Realität auf! Bereits 2016 hat die Welt einen Artikel dazu gebracht. Und das sind nur die Kosten des Bundes! Die #Länder und … Weiterlesen

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WIE GEHT ES DEUTSCHLAND? SOS Deutschland

VON GASTAUTOR Sa, 17. März 2018 #Medien sind immer das #Spiegelbild einer #Gesellschaft und wenn man wissen will, wie es um unsere Gesellschaft steht, muss man nur hineinschauen. Gerade in den letzten Wochen und Tagen. © Sean Gallup/Getty Images Die Ohnmacht … Weiterlesen

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Schäuble jetzt auch ein Nationalist?

31. Dezember 2017 Foto: Wolfgang Schäuble am 24.10.2017 (über dts Nachrichtenagentur)   Wie schnell das geht, wenn das Wählervolk der Partei den Rücken kehrt: Bundestagspräsident #Wolfgang Schäuble (#CDU) hat die Ansicht von SPD-Chef #Martin Schulz zurückgewiesen, man müsse zügig die Vereinigten … Weiterlesen

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AfD: Wir lassen uns das Zwitschern nicht verbieten!

24. November 2017 Natürlich twittern wir weiter! (Bild: jouwatch)   Berlin – Bundestagspräsident #Wolfgang Schäuble hat die Abgeordneten dazu aufgefordert, während der Sitzungen nicht mit ihren #Smartphones zu spielen. Sie sollen sich lieber auf das Geschehen in der Sitzung konzentrieren. Die … Weiterlesen

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„KEIN GELD MEHR AUS DEN AUTOMATEN“ – Varoufakis behauptet: Merkel und Schäuble haben gelogen – mit einem klaren Ziel

von Florian Naumann Finanzminister ist Yanis Varoufakis nicht mehr. Aber der Ex-Politiker plaudert gern aus dem Nähkästchen. Er meint: #Angela Merkel hat die Deutschen belogen – um ein Ziel zu erreichen. Athen/Berlin – Im Kreise der EU-Finanzminister galt Griechenlands unorthodoxer Budget-Chef … Weiterlesen

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Michael Klonovsky: Einwanderung ist kein Kinderspiel

07. November 2017 Jouwatch Collage: Symbolbild Joggerin Es ist dies, leider Gottes, vor allem eine Chronik. Also denn: Mittlerweile im Tagestakt werden in jenem Deutschland, in dem nicht nur Sie gut und gerne leben, Joggerinnen in Gebüsche gezerrt, wo ihnen … Weiterlesen

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Kreisen über Angela Merkel bereits die ersten Geier?

18. Oktober 2017 Foto: Collage/Shutterstock)   #Spahn, #Bouffier, #Klöckner – Neuer CDU-Vorsitzender gesucht „#Angela Merkel will nach den Wahldebakeln jede Debatte um ihre Person unterbinden. Doch das gelingt ihr nicht. In der CDU rumort es. Viele wollen jetzt eine Trennung … Weiterlesen

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Europa – Soziologe Hauke Brunkhorst: Bilanz nach zwölf Jahren Merkel – Europäische Union liegt in Trümmern

  15.08.2017 • 06:14 Uhr Quelle: Reuters Während man sich in Berlin gern über eine neoimperiale Politik der USA moniert, erinnert der #Soziologe #Hauke Brunkhorst daran, dass die #Europäische Union selbst aufgrund der #Politik von #Angela Merkel zu zerbrechen droht. … Weiterlesen

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PROKOPIS PAVLOPOULOS: Griechischer Präsident fordert Schuldenerleichterungen

Prokopis Pavlopoulos. © dpa Aktualisiert: 09.06.17 – 07:04 Der Präsident des von einer Schuldenkrise gebeutelten EU-Mitglieds Griechenland, Prokopis Pavlopoulos, hat #Bundesfinanzminister #Wolfgang Schäuble um #Schuldenerleichterungen für sein Land gebeten. Berlin – #Griechenland habe #Rentenkürzungen und geringere Steuerfreibeträge beschlossen und habe damit seine Verpflichtungen … Weiterlesen

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