Nach DemonstrationenJustizministerin Lambrecht verteidigt Einschränkungen der Grundrechte in Coronavirus-Krise

Eine Frau hält während einer Protestkundgebung ein Schild mit der Aufschrift "Viren bringen keine Krankheit! Im kranken Immunsystem fühlen sich Viren wohl!" (dpa/Sebastian Gollnow)
Einer der Slogans am Samstag in Stuttgart: „Viren bringen keine Krankheit!“ (dpa/Sebastian Gollnow)

staatslehre

Bundesjustizministerin Lambrecht hat die Einschränkung gewisser Grundrechte in der Corona-Krise verteidigt.

Vor dem Hintergrund zunehmender Proteste sprach sich die SPD-Politikerin im ARD-Fernsehen aber dafür aus, die Notwendigkeit der Entscheidungen besser zu begründen. In mehreren Städten in Deutschland waren am Wochenende wieder Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Corona-Beschränkungen zu demonstrieren – unter anderem in Stuttgart.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sagte im ZDF, es sei das gute Recht der Menschen, gegen die staatlichen Auflagen zu protestieren. In einer Demokratie könnten nie alle einer Meinung sein. Man halte sich bei den Corona-Beschränkungen allerdings an den Rat der Wissenschaftler.

Der thüringische FDP-Politiker Kemmerich bedauert inzwischen, dass er sich bei einer Demonstration in Gera nicht an die Corona-Auflagen gehalten hatte. Auch habe er weder der AfD noch Verschwörungstheoretikern eine Plattform bieten wollen, erklärte er.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.05.2020 


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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Jahre zuvor

Ein Justizminister hat niemals die Einschränkung von Grundrechten zu verteidigen. Bei aussetzen der Grundrechte (nicht Einschränkung) durch einen Diktatorin, hat der Justizminister sofort zurückzutreten. Bzw. alle staatlichen (haben wir nicht) Parlamente einzuberufen, oder mit der Armee die „Verfassung“ wieder herzustellen! Entweder oder, etwas Schwanger gibt es nicht-Schwanger oder nicht Schwanger-ein bisschen Hochverrat gibt es nicht als Regierungs Vortrampler, Hochverrat-oder Gesetzestreue!
Schweine im Weltall mit Muppets Show, oder Vorhang auf mit Schliers und Goethes Werken!

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

#eine Diktatorin#. Obwohl die-einen- Schaden anrichtet wie ein Atomkrieg in fünf Minuten…
#Mit Schiller#(:-((

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Jahre zuvor

Sagte mal ein Dichter Songtext
Sagte mal ein großer Dichter,
Daß ein Mann im Leben die drei Dinge schaffen sollte, daß es lohnt.
Er sollt einen Baum einpflanzen und ein Buch im Leben schreiben
Und dann sollt er zeugen einen Sohn.
Ja, so einfach sprach er aus das Wort,
Und nun lebt es in den Menschen fort,
Aber wie nur, wie nur, wie nur macht man es wahr?

Denn ich kannte viele Bäume, die vor ihrer Zeit schon starben,
Irgendetwas standen sie im Weg.
Darum scheint es mir viel klüger,
Einen Baum mir auszusuchen,
Den ich in der großen Stadt dann pfleg‘.
Ja so einfach sprach er aus das Wort, und nun lebt es in den Menschen fort,
Aber so nur, so nur, so nur hat es noch Sinn!

Wieviel Bücher hat die Menschheit,
Und wie kurz ist so ein Leben,
Nur ein Bruchteil davon liest man dann.
Warum denn ein Buch noch schreiben,
Viele ungelesen bleiben,
Nicht zu reden davon, ob man’s kann.
Ja so einfach sprach er aus das Wort, und nun lebt es in den Menschen fort,
Aber wo nur, wo nur, wo nur ist noch der Sinn?

Wieviel Kinder hat die Erde,
Wieviel Eltern haben Sorgen,
Nicht alltäglich ist das täglich Brot.
Kinder bleiben ungeboren,
Frauen haben sich geschworen,
Selber zu entscheiden ohne Not.
Ja so einfach sprach er aus das Wort, und nun lebt es in den Menschen fort,
Aber wo nur, wo nur, wo nur ist noch der Sinn?

Annette
Annette
3 Jahre zuvor

Was bildet die sich denn ein? Ich bin Ministerin, was soll mein Mann heute kochen???

Die Arroganz der Bediensteten des Souveräns ist hoch.