Schlagwort-Archive: Einschränkungen

Ferat Koçak zu Einschränkungen der Grundrechte und Versammlungsfreiheit in Neukölln

Publiziert am 13. Oktober 2023 von staseve

Ferat Koçak Rassismus –  Polizist sagt einer Person auf der Sonnenallee, der sich über die Einschränkungen der Grundrechte und Versammlungsfreiheit in Neukölln sowie die Brutalität der Polizei beschwert, die grad einen 9 jährigen Jungen festgenommen hatten, dass wenn es ihm … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen →

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Corona-Kritik der FPÖ geht aufs Grundsätzliche: Kickl warnt vor „Umbau der Gesellschaft“

Publiziert am 16. Mai 2021 von staseve

15. Mai 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. In Österreich hat sich die einzige Opposition gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung erneut zu Wort gemeldet: der FPÖ-Fraktionschef im Wiener Parlament, Herbert Kickl, hält die „sogenannten Öffnungsschritte“ der Regierung für eine Mogelpackung. Er sieht … Weiterlesen →

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Corona: Weitere Einschränkungen in Frankreich

Publiziert am 6. März 2021 von staseve

06. März 2021 Grenze Frankreich Deutschland (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) In Frankreich gelten ab heute in weiteren Gebieten Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie. Betroffen sind nun auch rund 1,5 Millionen Bürger im nordfranzösischen Département Pas-de-Calais mit der Hafenstadt Calais. Sie dürfen … Weiterlesen →

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The Great Reset – Der große Umbau der Gesellschaft ‼️

Publiziert am 21. Dezember 2020 von staseve

▪️Das Weltwirtschaftsforum (WEF) unter seinem Gründer Klaus Schwab* hat die sogenannte „Great-Reset-Initiative“ gestartet. ▪️Vier Jahre Verhaltensregeln, Einschränkungen und Maskenzwang – und zehn Jahre Gesellschaftsumbau. Das verkündet Bill Gates in einem aktuellen NBC-Interview, der nebenbei – so Gottes „Zufall“ es wieder … Weiterlesen →

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Covid-19: Italien und Portugal verhängen weitere Einschränkungen

Publiziert am 3. November 2020 von staseve

03. November 2020 Auch in Italien werden die Corona-Maßnahmen weiter verschärft. (dpa-Bildfunk / LaPresse via ZUMA Press) In Italien wird in der Corona-Krise die Bewegungsfreiheit weiter eingeschränkt. Ministerpräsident Conte kündigte im Parlament in Rom nächtliche Ausgangsbeschränkungen an. Zudem werden alle … Weiterlesen →

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Bundeskanzlerin Merkel: Regierungserklärung zu Corona-Schutzmaßnahmen

Publiziert am 29. Oktober 2020 von staseve

29. Oktober 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (dpa / Axel Schmidt ) Mit einer Regierungserklärung im Bundestag will Bundeskanzlerin Merkel heute die zusätzlichen Corona-Maßnahmen erläutern. Vorgesehen ist im Anschluss an ihre Ausführungen eine eineinhalbstündige Debatte. Zuletzt waren Forderungen lauter geworden, die … Weiterlesen →

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Ausgangssperre in Paris: Proteste gegen Einschränkungen

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

Von  PS  – 19. Oktober 2020   Symbolbild Am Samstag marschierten viele Menschen durch die Pariser Straßen, um gegen die von der Regierung auferlegten Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Dazu zählt eine strenge Ausgangssperre. Sie beginnt um 21 Uhr und endet um 6 Uhr … Weiterlesen →

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Zuchtmeister Söder jubelt: Bald noch mehr Einschränkungen und Verbote

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

  26. August 2020 Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident (Foto: Imago)   Der Saubermann wird zum Schmutzfink: Markus Söder versucht, zu seiner scheinbaren Paraderolle als Corona-Hardliner vom Frühjahr zurückzufinden. Keiner redet die zweite Welle, die maximale Krise unreflektierter und kompromissloser herbei … Weiterlesen →

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Nach DemonstrationenJustizministerin Lambrecht verteidigt Einschränkungen der Grundrechte in Coronavirus-Krise

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 Einer der Slogans am Samstag in Stuttgart: „Viren bringen keine Krankheit!“ (dpa/Sebastian Gollnow) Bundesjustizministerin Lambrecht hat die Einschränkung gewisser Grundrechte in der Corona-Krise verteidigt. Vor dem Hintergrund zunehmender Proteste sprach sich die SPD-Politikerin im ARD-Fernsehen aber dafür … Weiterlesen →

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Sachsen: Patrioten gegen Polizei und „Rechtsstaat“ in Aue

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

Überall im Land Einschränkungen der Grundrechte. Wenn die Politik diesen Wahnsinn nicht sofort beendet, wird es schlimmere Bilder geben. Quelle: politikstube.com vom 02.05.2020

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Covid-19: Linken-Vorsitzende Kipping kritisiert Lockerung der Coronavirus-Einschränkungen

Publiziert am 16. April 2020 von staseve

16. April 2020 Katja Kipping (dpa / Jörg Carstensen) Die Opposition in Deutschland hat unterschiedlich auf die beschlossenen Lockerungen der Einschränkungen in der Coronavirus-Krise reagiert. Der FDP-Vorsitzende Lindner plädierte dafür, sie auszuweiten. Bei Handel, Gastronomie und Bildung wäre etwas mehr … Weiterlesen →

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Covid-19: Berlin verschärft Einschränkungen wegen Coronavirus drastisch

Publiziert am 15. März 2020 von staseve

14. März 2020 Tanzende in einem Club ( imago/Seeliger ) Berlin verbietet wegen der Coronakrise ab sofort alle öffentlichen und nicht-öffentlichen Veranstaltungen ab 50 Personen. Das wurde am Abend per Twitter mitgeteilt. Kneipen, Bars, Spielhallen und Clubs müssen demnach schließen. Dasselbe … Weiterlesen →

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Coronavirus in Italien: Einschränkungen nun landesweit

Publiziert am 10. März 2020 von staseve

10. März 2020 Der fast leere Platz vor dem Mailänder Dom (LaPresse via ZUMA Press) Die italienische Regierung weitet die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wegen des Coronavirus vom Norden auf das ganze Land aus. Premierminister Conte sagte, alle müssten für das … Weiterlesen →

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Nach Halle: Horst Seehofer fordert Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Kampf gegen Rechts

Publiziert am 13. Oktober 2019 von staseve

(c) Ailura [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger   – 12. Oktober 2019   (David Berger) Bundesinnenminister Horst Seehofer plant als Konsequenz auf den Terrorakt von Halle die Freiheit des Internets weiter einzuschränken. Hier müsse die Sicherheit … Weiterlesen →

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