Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

  • Direkte Demokratie statt Bürgerräte

 

Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik!

Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem Thema befassen und am Ende ein Gutachten erstellen. Volksentscheide auf Bundesebene lehnt Schäuble hingegen ab.

Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, tritt hingegen für eine deutliche Stärkung der direkten Demokratie ein:

„Bürgerräte wären nichts anderes, als ein weiteres Altparteienfeigenblatt mit zivilgesellschaftlichen Quasselrunden und Stuhlkreisen! Das hilft niemandem weiter, beschäftigt sinnlos Bürger und Personal.

Wir brauchen echte direkte Demokratie und echte Entscheidungsmöglichkeiten für die Bürger! Dass Schäuble dem Volk verantwortungsvolle Entscheidungen nicht zutraut, sagt sehr viel über ihn aus. Auch ein Losverfahren ist völliger Unsinn.

Als AfD stehen wir für Bürgerbeteiligung mit Entscheidungsbefugnissen auf allen Ebenen!“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.09.2020 


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3 Kommentare zu Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Was ADN bringt, ist entweder gelogen oder von den Freimaurern gesteuert

  2. birgit sagt:

    „zivilgesellschaftlichen Quasselrunden und Stuhlkreisen“

    Genauso ist das ! Losverfahren ? Geht’s noch ? Zur Ziehung werden dann nur die Speckmaden des System’s eingeladen.

    Wir brauchen offene Bürgerentscheide ! Dann seid IHR weg vom Freßnapf, dann müßt IHR mal arbeiten, dann verdient IHR EURE Besoldung nicht mehr durch Plünderungen. IHR dürft nach Muselmanien umziehen, zu den ach so freundlichen Menschen, da werdet IHR geholfen !

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