Schlagwort-Archive: Stephan Brandner

Brandner: Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!

Publiziert am 13. Juni 2019 von staseve

  12. Juni 2019 Stephan Brandner, AfD – Foto: Screenshot Youtube  Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den … Weiterlesen →

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Brandner: Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister

Publiziert am 15. Mai 2019 von staseve

  14. Mai 2019 Stephan Brandner (Foto: Imago)   Berlin, 12. Mai 2019. Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das Sicherheitsgefühl … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz manipuliert Zahlen zu Linksextremismus

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  01. Mai 2019 Linksextremisten, Antifa und Chaoten (Symbolfoto: Shutterstock.com/Von Gorb Andr)  Eine Kleinstadt an Linksextremisten lassen die Verfassungsschutzbehörden der Länder verschwinden, wenn sie ihre Jahresberichte der Öffentlichkeit vorstellen. Der Bund ist auch nicht besser. Der führte – wie die … Weiterlesen →

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Genial – Stephan Brandner (AfD) führt Justizministerin Barley (SPD) und die Bundesregierung vor

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

Screenshot Stephan Brandner ,AfD Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 12.04.2019   

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Stephan Brandner (AfD) Der Rechtsstaat gehört nicht ins Museum

Publiziert am 16. März 2019 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 15.03.2019   

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestags zum „Prüffall“ AfD: Rechtmäßigkeit der Verfassungsschutzeinstufung bezweifelt

Publiziert am 22. Februar 2019 von staseve

21. Februar 2019 NATIONAL Berlin. Die #AfD wittert Morgenluft, die vom Bundesamt für #Verfassungsschutz im Januar dieses Jahres öffentlich bekannt gemachte Einstufung als „#Prüffall“ erfolgreich juristisch angreifen zu können. „Die Partei hatte Anfang Februar beim Verwaltungsgericht Köln beantragt, dem Nachrichtendienst zu … Weiterlesen →

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Brandheiß Episode 1 – Eine Woche Bundestag: Flops und Tops, Sinn & Wahnsinn

Publiziert am 20. Februar 2019 von staseve

Corinna Miazga MdB Am 18.02.2019 veröffentlicht Die Anträge der AfD-Fraktion in der 7. Kalenderwoche samt Link zur Debatte: – 19/7718 Kalte Progression – Tarif auf Rädern https://dbtg.tv/fvid/7325620 – 19/7720 Deindustrialisierung Deutschlands stoppen – Ausstieg aus dem Kohleausstieg https://dbtg.tv/fvid/7325682 – Aktuelle … Weiterlesen →

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Eklat beim Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins: Präsident rügt AfD-Politiker vor versammeltem Haus

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

17. Januar 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Normalerweise läuft der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins eher beschaulich ab. Dieses Jahr allerdings war es anders. Vor mehr als 200 Gästen griff DAV-Präsident Ulrich Schellenberg verbal den Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, den … Weiterlesen →

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Farbanschlag und Urinanschlag auf Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner in Erfurt

Publiziert am 4. Januar 2019 von staseve

Erfurt/Gera (ADN)  Farbanschlag auf das Büro des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) in Erfurt. Da an der Stelle des Urinaktivisten der Antifa Kameras installiert waren konnte einer der Täter gefilmt werden. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Justizausschusses hat den Täter aufgefordert sich … Weiterlesen →

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Angriffe auf die Polizei in Berlin an Silvester (Video)

Publiziert am 3. Januar 2019 von staseve

Berlin (ADN) – In der Silvesternacht wurde die Polizei massivst angegriffen. Es waren teilweise nahezu bürgerkriegsähnliche Zustände. Die Massenmedien haben das wieder wie so häufig heruntergespielt und verharmlost. Aber die in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos und Bilder sprechen eine … Weiterlesen →

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Brandner (AfD): „Bundesverfassungsgericht verweigert inhaltliche Positionierung und entwertet Organklage!“

Publiziert am 19. Dezember 2018 von staseve

  Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 11.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen.   Die AfD-Fraktion hatte gegen die illegale Grenzöffnung der Regierung Merkel geklagt. Das BVerfG scheint schon zu verkennen, dass die Rechte des Deutschen Bundestages … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Ihr Antrag liebe Grüne für einen multirateralen Gerichtshof ist Murks

Publiziert am 16. Dezember 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 14.12.2018

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Stephan Brandner (AfD) Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen, die braucht kein Mensch

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

  Quelle: youtube-Kanal parteienallianz 2 vom 22.11.2018

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Stephan Brandner (AfD) hinterfragt Rolle der Bundesregierung beim Erdogan-Besuch

Publiziert am 11. Oktober 2018 von staseve

Abgeordneter Stephan Brandner (#AfD) fragt die #Bundesregierung zum Staatsbesuch von #Erdogan und zu ausländischen Rednern in #Deutschland Welche Mitglieder ausländischer Regierungen haben in Deutschland vor öffentlichem Publikum gesprochen, und welche Kosten sind dem Bund und nach Kenntnis der Bundesregierung den … Weiterlesen →

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Wann treten Sie zurück Frau Merkel? – Stephan Brandner (AfD)

Publiziert am 12. September 2018 von staseve

Nach einer einschläfernden Regierungserklärung von Frau Merkel gab es eine grandiose Kurzintervention von Stephan Brandner (AfD). Diese sollte man gesehen haben. Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein ehrbarer Demokrat machte mal wieder einmal seinem Namen als dieser Ehre. Er versuchte … Weiterlesen →

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MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung

Publiziert am 6. September 2018 von staseve

 05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen →

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Innenansichten aus dem Bundestag: Kurzinterview mit Stephan Brandner

Publiziert am 25. August 2018 von staseve

  VON A.R. GÖHRING 14. August 2018 Nach der Bundestagswahl 2017 zog mit der #AfD seit 1990 erstmals wieder eine neue Partei in den Reichstag ein. Die #Alternative für Deutschland ist dabei die erfolgreichste Neugründung in der Geschichte der alten und neuen #Bundesrepublik, die … Weiterlesen →

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dpa: Lügen durch Weglassen

Publiziert am 19. August 2018 von staseve

Screenshot Stephan Brandner (MdB) 16. August 2018 Zu den Sommerloch-Aufregern dieser Tage gehört ein Besuch des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner in der KZ-Gedenkstätte Buchwald. DK | Mit leicht empörtem Unterton berichtet die staatsnahe Nachrichtenagentur dpa darüber und zitiert die Gedenkstätten-Stiftung, man … Weiterlesen →

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Brandner im Bundestag: „Gehirntumor“ und „Mandelentzündung“

Publiziert am 12. August 2018 von staseve

  „Gehirntumor“ und „Mandelentzündung“ – Mein Bericht (basierend auf einer Mitschrift) über das leider gescheiterte Gespräch mit Volkhard Knigge (Leiter der Gedenkstätte Buchenwald) Nachdem der Leiter der #Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene … Weiterlesen →

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KZ-Gedenkstätte Buchenwald: „Wir werden in dieser Weise nicht mehr mit AfD-Abgeordneten verkehren“

Publiziert am 11. August 2018 von staseve

  09. August 2018 Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald, Volkhard Knigge, will eine rote Linie im Umgang mit AfD-Abgeordneten ziehen. (dpa) Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten #Buchenwald, Knigge, hat nach einem gemeinsamen Gespräch mit dem AfD-Bundestagsabgordneten #Brandner erklärt, man … Weiterlesen →

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Sex-Angriffe auf Bahnhöfen – fast 60 % der Täter sind Ausländer

Publiziert am 29. Juni 2018 von staseve

23. Juni 2018 Foto:Durch muratart/shutterstock) „Wie ist denn so die Situation an den deutschen Bahnhöfen für Frauen, die unterwegs sind?“ das fragte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. Das Bundesinnenministerium antwortete  ihm mit den erfassten Zahlen ab 2007 und die bestätigen, was jeder … Weiterlesen →

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AfD: Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Publiziert am 1. Juni 2018 von staseve

31. May 2018 Aktualisiert: 31. Mai 2018 13:21 Beatrix von Storch stellt den Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Hier können Sie die Pressekonferenz dazu live verfolgen. Alternative für Deutschland (AfD) Foto: über dts Nachrichtenagentur Der Antrag der #AfD-Fraktion, in Sachen … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) führt Heiko Maas vor – Genial!

Publiziert am 18. Mai 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Schreckenstein vom 17.05.2018

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Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab

Publiziert am 17. April 2018 von staseve

17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Reiseausweise für Flüchtlinge

Publiziert am 6. März 2018 von staseve

Stephan Brandner, MdB – AfD Vorsitzender des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag Deutscher Bundestag – Drucksache 19/997 19. Wahlperiode 23.02.2018 Der Reiseausweis für Flüchtlinge nach Artikel 28 Absatz 1 GFK soll Flüchtlingen außerhalb des Gebiets ihres rechtmäßigen Aufenthaltes Reisen ermöglichen. Er … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Aufnahme der Deutschen Sprache ins Grundgesetz

Publiziert am 3. März 2018 von staseve

Brilliante Rede von #Stephan Brandner zum #AfD-Antrag die #Deutsche #Sprache als Grundrecht ins #Grundgesetz aufzunehmen. Alle Fraktionen fielen dabei über die #AfD her. So gebährdet sich zum Beispiel die #CDU – Gitta #Connemann antwortet Stephan Brandner: Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom … Weiterlesen →

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Hat die Antifa im Nachgang des Frauenmarsch in Berlin Frau ins Koma geschlagen?

Publiziert am 26. Februar 2018 von staseve

Auf dem Marsch der Frauen gegen Vergewaltigung und andere Straftaten in Berlin, am 17.02.2018, gab es eine Blockade durch die Antifa und Einschränkungen durch die Polizei. Wir haben darüber berichtet. Wegen der Verstösse gegen das Grundgesetz gab es auch eine Hitzige … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Marsch der Frauen am 17.02.2018

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.02.2018  

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AfD-Anfrage deckt auf: Linke Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner ergab, erhielt die umstrittene #Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes. Für den AfD-Politiker ist es ein „Skandal“, daß die Stiftung mit Steuergeldern „gemästet“ … Weiterlesen →

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen →

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