Schlagwort-Archive: Stephan Brandner

Corona nicht zur Arbeitsverweigerung nutzen!

Quelle: journalistenwatch.com und Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Brandner: Steuermittel für Werbefilme von Joko und Klaas sind eine Zumutung

Von  PS  – 03. Dezember 2020 Nach Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wurden die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen Corona #besonderehelden“ von sich Reden machten, von der Florida Entertainment GmbH im Auftrag der Rahmenvertragsagentur … Weiterlesen

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen

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AfD will eine Normenkontrollklage gegen das Infektionsschutzgesetz einlegen

Die AfD-Fraktion plant eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Infektionsschutzgesetz. Stephan Brandner nimmt gegenüber der Presse Stellung: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.10.2020

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Stephan Brandner (AfD): Zwischen Demokratie und Diktatur (5 Fragen 5 Antworten)

Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eine interessante Textstelle finden. Dort heißt es: „Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie.“ Und zum anderen heißt es dort: „In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der … Weiterlesen

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Der Corona-Wahnsinn in Deutschland – Einige aktuelle Tweets

https://twitter.com/i/status/1319333095976390656 https://twitter.com/i/status/1319335010877493250 Die Folgen der Aktion: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.10.2020     

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AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen und setzt Schäuble ein Ultimatum

22. Oktober 2020 Wolfgang Schäuble (Bild: shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis) Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU)  aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und sich damit zu verpflichten, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben. Die AfD ruft Bürger dazu auf, … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage

  Berlin (ADN) 16. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden. Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten zu einem sogenannten „Corona-Gipfel“ … Weiterlesen

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Neben STAATSFUNK nun auch STAATSPRESSE?

Den Staatsfunk, zwangsfinanziert durch Rundfunkgebühren haben wir schon. Nun folgt die Staatspresse, großzügig alimentiert durch Steuergelder. Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg ist eine Medienbeteiligungsgesellschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Sie … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Deutschland ist afrikapolitisch völlig konzeptlos

Berlin (ADN) 13.Oktober 2020. Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, meint dazu, dass gerade in den heutigen wirtschaftlich schweren Zeiten der Ausspruch ‚Deutschland zuerst‘ Gültigkeit besitzen und zuerst … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Bundespräsident Steinmeier fordert Korrektur des „Hass und Hetze Gesetzes“

  Berlin (ADN) 09. Oktober 2020. AfD als Opposition wirkt! Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst in der vergangenen Woche hatte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, Bundespräsident Steinmeier aufgefordert, dieses verfassungswidrige Gesetz … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Beherbergungsverbot gleicht Reiseverbot – kein innerdeutscher Mauerbau

  Berlin (ADN) 08. Oktober 2020. Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Reiseverbote innerhalb Deutschlands an dunkle Zeiten erinnern: „Die Hysterie der … Weiterlesen

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Fraktionsbeschluss: AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen

07. Oktober 2020 Die AfD will gegen die Maskenpflicht im Bundestag vorgehen. Das gab Stephan Brandner bekannt. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer) Die AfD will gegen die im Bundestag geltende Maskenpflicht vor Gericht ziehen. Das hat die Fraktion … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Außengrenzen schützen statt innerdeutsche Reisebeschränkungen einzuführen

Berlin (ADN) 06. Oktober 2020. Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen Regionen wie Berlin kritisiert der stellvertretende Bundessprecher der AfD scharf und macht deutlich, dass derartige Maßnahmen vollkommen überzogen seien. … Weiterlesen

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AfD-MdB Brandner zur Maskenpflicht: Gesundheitliche Schäden interessieren die Bundesregierung nicht

05. Oktober 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Berlin. Seit April gilt in Deutschland in zahlreichen Bereichen die Corona-Maskenpflicht. Ihr gesundheitlicher Nutzen ist umstritten, und inzwischen mehren sich die Berichte über schädliche Nebenwirkungen. Aber: wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Corona-Bußgeld – Merkel hat jedes Gespür für Deutschland und die Menschen in unserem Land verloren

Berlin (ADN) 30. September 2020. Bund und Länder haben sich bei ihrer Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe persönlicher Daten beim Besuch von Bars und Restaurants geachtet werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ verlautbaren, … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte beenden – Justizsystem reformieren!

  Berlin (ADN) 29. September 2020 – Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige AfD-Forderung nach der Unabhängigkeit der Staatsanwälte auf und fordert, die lange bekannten Mängel der … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Direkte Demokratie statt Bürgerräte

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stuhlkreise und Quasselrunden – wir sind keine Räterepublik! Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen. In solchen Gruppen sollen durch ein Losverfahren ausgewählte Bürger sitzen, die sich mit einem … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Wahl des AfD-Politikers zum Geraer Stadtoberen ist gelebte Demokratie

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt: „Das etwa fünfzehn Monate lange Warten, verursacht durch Geschäftsordnungstricks der Altparteien und seltsam befangene, bestellt wirkende … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen

Von  PS  – 17. September 2020 Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

  Berlin, 14. September 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. Das Lager war – Behördenaussagen zufolge durch Brandstiftung – in der vergangenen Woche abgebrannt. … Weiterlesen

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Maske für Schulkinder nicht so schädlich, wie für Abgeordnete?

Von  PS  – 09. September 2020 Die Bundesbildungsministerin drängte bereits im August auf eine Maskenpflicht an Schulen. Auf der anderen Seite gibt es im Bundestag eine solche Pflicht nicht – sondern nur eine Bitte. Der Direktor des Bundestages wies darauf hin, dass … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Aufstehen gegen gesellschaftlichen Umbau

Von  PS  – 25. August 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit begreife, gesellschaftliche Veränderungen durchzusetzen, die bisher nicht durchsetzbar gewesen seien. Weiter erklärte er, dass ‚wir‘, wobei er offenlässt, wer … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Von  PS  – 23. Juni 2020 Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar. Stephan … Weiterlesen

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Stephan Brandners offener Brief an Steinmeier: Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – ich glaube Ihnen nicht!

Von  PS  – 24. Juni 2020 Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat gestern den folgenden offenen Brief an Bundespräsident Steinmeier gerichtet: Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier – offener Brief – Berlin, 23. Juni 2020 Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Sogenanntes Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk!

Von  PS  – 13. Juni 2020 „Das sogenannte Konjunkturpaket, das CDU und SPD klientelgesteuert ausgeklüngelt haben, ist nichts als Opium für das Volk und wird bestimmt kein ‚Wumms‘, sondern ein Rohrkrepierer. Die Menschen sollen angesichts der riesigen Ausmaße der von den Altparteien … Weiterlesen

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Die irren Grünen werden zur Atommüllendlagerpartei!

  Im Vermittlungsausschuss geht es zu, wie immer: mauscheln und schachern vorbei an der einzigen wirklichen Opposition. Die Umfaller fallen um. Die AfD steht zu ihrem Wort. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.05.2020 

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Polizei droht Demonstranten mit Waffengewalt in Gera

Gera (ADN) – Beim gestern mit Zwang abgebrochenen Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen zieht kündigt eine Polizistin Waffengewalt gegen die Demonstranten an und ein Polizist zieht die Waffe. Die Situation stand kurz vor der Eskalation. Und was macht der MDR. Er berichtet … Weiterlesen

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