Schlagwort-Archive: Stephan Brandner

Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen

Von  PS  – 17. September 2020 Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

  Berlin, 14. September 2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. Das Lager war – Behördenaussagen zufolge durch Brandstiftung – in der vergangenen Woche abgebrannt. … Weiterlesen

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Maske für Schulkinder nicht so schädlich, wie für Abgeordnete?

Von  PS  – 09. September 2020 Die Bundesbildungsministerin drängte bereits im August auf eine Maskenpflicht an Schulen. Auf der anderen Seite gibt es im Bundestag eine solche Pflicht nicht – sondern nur eine Bitte. Der Direktor des Bundestages wies darauf hin, dass … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Aufstehen gegen gesellschaftlichen Umbau

Von  PS  – 25. August 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit begreife, gesellschaftliche Veränderungen durchzusetzen, die bisher nicht durchsetzbar gewesen seien. Weiter erklärte er, dass ‚wir‘, wobei er offenlässt, wer … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Von  PS  – 23. Juni 2020 Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar. Stephan … Weiterlesen

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Stephan Brandners offener Brief an Steinmeier: Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – ich glaube Ihnen nicht!

Von  PS  – 24. Juni 2020 Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat gestern den folgenden offenen Brief an Bundespräsident Steinmeier gerichtet: Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier – offener Brief – Berlin, 23. Juni 2020 Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Sogenanntes Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk!

Von  PS  – 13. Juni 2020 „Das sogenannte Konjunkturpaket, das CDU und SPD klientelgesteuert ausgeklüngelt haben, ist nichts als Opium für das Volk und wird bestimmt kein ‚Wumms‘, sondern ein Rohrkrepierer. Die Menschen sollen angesichts der riesigen Ausmaße der von den Altparteien … Weiterlesen

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Die irren Grünen werden zur Atommüllendlagerpartei!

  Im Vermittlungsausschuss geht es zu, wie immer: mauscheln und schachern vorbei an der einzigen wirklichen Opposition. Die Umfaller fallen um. Die AfD steht zu ihrem Wort. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.05.2020 

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Polizei droht Demonstranten mit Waffengewalt in Gera

Gera (ADN) – Beim gestern mit Zwang abgebrochenen Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen zieht kündigt eine Polizistin Waffengewalt gegen die Demonstranten an und ein Polizist zieht die Waffe. Die Situation stand kurz vor der Eskalation. Und was macht der MDR. Er berichtet … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal

  Von  PS  – 14. Mai 2020 Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland hält die schrittweise Grenzöffnung für … Weiterlesen

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Brandner: Versorgungsposten für Nahles – Der Staat als Beute der Altparteien

Von  PS  – 12. Mai 2020 Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Versorgungsmentalität der Altparteien: „Wieder … Weiterlesen

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FDP-Politiker in Thüringen-Kritik an Kemmerich-Auftritt bei Corona-Demo

Datum: 09.05.2020 23:24 Uhr Tausende protestieren gegen die Corona-Regeln. Politiker fürchten, dass sie von Extremisten vereinnahmt werden. Aufregung gab es um einen Auftritt von Thomas Kemmerich.     In mehreren deutschen Städten haben Tausende Menschen gegen die Einschränkungen zur Eindämmung … Weiterlesen

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Widerstand gegen „Gesundheitspass“ wird lauter

  04. Mai 2020 Wer Corona hat wird aussortiert und eingeschlossen (Foto: Von Deliris/Shutterstock)   Das haben sich die Regierenden so schön vorgestellt: Ihre Untertanen in Gut und Böse einzuteilen, also in Gesund und Krank. Vielleicht hätten diejenigen, die sich … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Verfassungsschutzchef besucht von Linken attackiertes SPD-Büro – wann kommt er zur AfD?

Von  PS  – 23. April 2020 Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundessprecher seiner Partei an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Dieser hatte ein von Linken attackiertes SPD-Abgeordnetenbüro besucht und dies als „ein Zeichen der … Weiterlesen

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Demokraten am Werk: Wesel Hotel erteilt AfD-Politiker Stephan Brandner Hausverbot

29. Februar 2020 Die Demokraten von der SPD (Bild: Screenshot)   NRW/Wesel – Das Weseler Hotel Kaiserhof ist ein Hort der richtigen, weil linken Gesinnung. Während die SPD versucht, die Versammlung wie auch den Auftritt des AfD-Politikers Stephan Brandner bei … Weiterlesen

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RECHTSSTAAT – AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

(c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]   Von David Berger – 11. Februar 2020   Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD … Weiterlesen

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Brandner: Gute Regierungsarbeit hätte keine teuren Werbekampagnen nötig

Von PS  – 05. Februar 2020 Die Bundesregierung hat ihre Ausgaben für Werbekampagnen deutlich erhöht: Gaben Union und SPD im Jahr 2014 noch 26,3 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit aus, waren es im aktuellen Jahr bereits 42,8 Millionen Euro, also rund … Weiterlesen

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Linksterrorismus: Gefahr für die Demokratie? Stephan Brandner im Interview

Der Linksterrorismus tyrannisiert das Land – insbesondere nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht, bei denen zumindest ein Polizist so schwer verletzt wurde, dass er eine Not-OP über sich ergehen lassen musste, ist das jedem klar. Die linke Gewalt hat … Weiterlesen

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Katholischer Studentenverein knickt ein: AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner ausgeschlossen

22. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Regensburg. Ein besonders schäbiger Fall von Diskriminierung aus Gründen der Gesinnung: die katholische Studentenverbindung Agiolfia Regensburg hat jetzt den AfD-Politiker Stephan Brandner ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete sei „mit dem heutigen Tag kein Mitglied des Katholischen Studentenvereins … Weiterlesen

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Projekt 4,9%: SPD auf dem Vormarsch

Wie lange dauert es noch, bis die Umfragen die SPD unter 5 Prozent sehen? Und was sind die Gründe dafür? Dr. Alexandra Kloß fragt und Stephan Brandner antwortet zum Niedergang der ehemals stolzen SPD. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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Stephan Brandner erstattet Strafanzeige gegen Karl Lauterbach

Von PS  – 18. Januar 2020 Am Freitag erstattete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Strafanzeige und stellte Strafantrag gegen den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach. Lauterbach hatte am 14. Januar 2020 einen Beitrag auf seinem Twitterkonto verfasst, in dem er wahrheitswidrig behauptete, dass … Weiterlesen

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Der neue Bundesvorstand der AfD – Stephan Brandner jetzt stv. Bundesvorsitzender der AfD

Braunschweig (ADN) – Nachdem die Mainstream-Medien nur oberflächlich über den AfD-Bundesparteitag berichteten, wollen wir Ihnen heute mal alle vorstellen, die in den AfD-Bundesvorstand gewählt wurden: Die neuen gewählten Mitglieder des AfD-Bundesvorstandes mit Vita Bundesvorstand AfD Herauszuheben ist neben den beiden … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Nach Brandner-Abwahl – Oppermann: Wer Menschen beleidigt, gehört nicht in dieses Amt

14. November 2019 Thomas Oppermann, stellvertretender Bundestagspräsident (dpa / picture alliance / Kai Nietfeld) Der Vizepräsident des Bundestages, Oppermann, hat die Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verteidigt. Wer Menschen beleidige, erniedrige oder abwerte, der gehöre nicht in … Weiterlesen

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Brandner – Genial: Pressekonferenz von Stephan Brandner nach Abwahl als Vorsitzender Rechtsausschuss

Statement der AfD zur Abwahl von Stephan Brandner im Rechtsausschuss 13. November 2019 Stephan Brandner (Vorsitzender Ausschus für Recht und Verbraucherschutz, AfD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende, AfD) zur Abwahl Brandners im Rechtsausschuss. Quelle: politikstube.com und Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen

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AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

© Foto : Deutscher Bundestag DEUTSCHLAND 09:47 13.11.2019 (aktualisiert 09:55 13.11.2019) Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) unter Verweis auf Ausschusskreise mit. Es handelt sich um einen einmaligen … Weiterlesen

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GUTE ZEITEN – SCHLECHTE ZEITEN – Das „Brandheiß“Team: Miazga im Hoch und Brandner unter Beschuss

  12. November 2019 Von EUGEN PRINZ | „Alles was mal nass war, wird auch wieder trocken“, eröffnet Corinna Miazga gegen Ende der aktuellen Folge von „Brandheiß“ ihrem verblüfften Co-Moderator. „Wie meinst Du das?“ erkundigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, … Weiterlesen

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Brandner (AfD) vorm Aus: (Un)rechtsauschuss will ihn abwählen! | Podolay (AfD) abermals nicht zum Bundestags-Vizepräsidenten gewählt

AFD | ALTPARTEIEN | ZENSUR Ein guter Tag für die AfD | Kommentar   Erst scheitet die AfD zum vierten Mal mit dem Versuch, den Posten eines Bundestags-Vizepräsidenten zu besetzen. Und nun auch noch die geplante Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Ein … Weiterlesen

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