Schlagwort-Archive: Stephan Brandner

Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab

Publiziert am 17. April 2018 von staseve

17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Reiseausweise für Flüchtlinge

Publiziert am 6. März 2018 von staseve

Stephan Brandner, MdB – AfD Vorsitzender des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag Deutscher Bundestag – Drucksache 19/997 19. Wahlperiode 23.02.2018 Der Reiseausweis für Flüchtlinge nach Artikel 28 Absatz 1 GFK soll Flüchtlingen außerhalb des Gebiets ihres rechtmäßigen Aufenthaltes Reisen ermöglichen. Er … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Aufnahme der Deutschen Sprache ins Grundgesetz

Publiziert am 3. März 2018 von staseve

Brilliante Rede von #Stephan Brandner zum #AfD-Antrag die #Deutsche #Sprache als Grundrecht ins #Grundgesetz aufzunehmen. Alle Fraktionen fielen dabei über die #AfD her. So gebährdet sich zum Beispiel die #CDU – Gitta #Connemann antwortet Stephan Brandner: Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom … Weiterlesen →

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Hat die Antifa im Nachgang des Frauenmarsch in Berlin Frau ins Koma geschlagen?

Publiziert am 26. Februar 2018 von staseve

Auf dem Marsch der Frauen gegen Vergewaltigung und andere Straftaten in Berlin, am 17.02.2018, gab es eine Blockade durch die Antifa und Einschränkungen durch die Polizei. Wir haben darüber berichtet. Wegen der Verstösse gegen das Grundgesetz gab es auch eine Hitzige … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Marsch der Frauen am 17.02.2018

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.02.2018  

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AfD-Anfrage deckt auf: Linke Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner ergab, erhielt die umstrittene #Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes. Für den AfD-Politiker ist es ein „Skandal“, daß die Stiftung mit Steuergeldern „gemästet“ … Weiterlesen →

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Publiziert am 3. Februar 2018 von staseve

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen →

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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender

Publiziert am 31. Januar 2018 von staseve

Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen →

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Ausschüsse im Bundestag: AfD hat ihre Kandidaten für Vorsitz benannt

Publiziert am 24. Januar 2018 von staseve

24. Januar 2018 Nach dem Willen der AfD-Bundestagsfraktion soll ihr Politiker #Peter Boehringer Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses werden. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Nach der Einigung der Bundestagsfraktionen auf die Vergabe der Vorsitze in den Ausschüssen hat die #AfD bereits … Weiterlesen →

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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss

Publiziert am 23. Januar 2018 von staseve

23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen →

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Propaganda aus Regierungskreisen: Flüchtlingspolitik – Zahl neuer Migranten sinkt

Publiziert am 17. Dezember 2017 von staseve

17. Dezember 2017 Flüchtlinge auf dem Gelände des Wartezentrums Asyl in Erding (picture alliance / dpa / Armin Weigel) Die #Bundesregierung rechnet mit weniger als 200.000 neuen #Migranten in diesem Jahr. Bundesinnenminister der Maiziere sagte der „#Bild am Sonntag“, bis … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) hält erste Rede im Bundestag und rechnet mit Heiko Maas und der FDP ab

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

„Liberalala“ und „Schandgesetze“: Brandner hat grandiosen Einstand im Bundestag – und bekam von seiner Fraktion Standing Ovations. SCREENSHOT / BUNDESTAG Brandner während seiner ersten Bundestagsrede. Im Bundestag hat AfD-Politiker #Brandner seine erste Rede gehalten Er überschritt seine Redezeit und verstieß kurz … Weiterlesen →

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Drohung gegen Antifa? Staatsanwaltschaft prüft Macheten-Tweets von AfD-Politiker Stephan Brandner

Publiziert am 13. Dezember 2017 von staseve

12.12.2017 | 11:53 Uhr12.12.2017 um 11:53 Uhr Stephan Brandners Tweets sind nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft #Stephan Brandner, für die #Alternative für Deutschland Mitglied im Deutschen Bundestag, hatte bei #Twitter das Foto einer #Machete abgesetzt und gefragt, wie man … Weiterlesen →

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AfD deckt auf: Zehntausende Flüchtlinge auf Staatskosten eingeflogen!

Publiziert am 10. Dezember 2017 von staseve

Zivile Flüge gibt es anscheinend nicht nur für Urlauber. „Flüchtlinge“ bekommen sie kostenlos nach Deutschland. Foto: unzensuriert.at 8. Dezember 2017 – 11:00 Was von den etablierten Medien und Altparteien seit Jahren als Spekulation und Verschwörungstheorie abgetan wird, wurde jetzt seitens der … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Das Einzige was an den Zeitungen objektiv ist sind die Todesanzeigen

Publiziert am 27. November 2017 von staseve

Rede im Plenum des #Thüringer Landtags am 16.03.2016, TOP 25a: Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der #SPD zum Thema: „Umstrukturierungen bei der Mediengruppe Thüringen – Konsequenzen für die Vielfalt und Qualität der Printmedien“. #Stephan Brandner ist seit dem 25.09.2017 … Weiterlesen →

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Und tschüs, Islam? Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

23. November 2017 Foto: JouWatch   Die wehrhafte #Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der #Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar sind. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dafür … Weiterlesen →

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16.681 Migranten kamen 2017 per Flugzeug nach Deutschland

Publiziert am 10. November 2017 von staseve

10. November 2017 So reist es sich auch für einen Flüchtling komportabel (Symbolfoto: Durch Pressmaster/Shutterstock)   Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung der #Bundesregierung nach #Deutschland. … Weiterlesen →

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Amadeu Antonio Stiftung & Co: Staat fördert umstrittene Institutionen mit mehr als 116 Millionen Euro jährlich

Publiziert am 8. November 2017 von staseve

08. November 2017 Foto: JouWatch   Der von #Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen. Von David Berger … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) stellte im Landtag von Thüringen mehr Kleine Anfragen als Grüne und SPD

Publiziert am 1. November 2017 von staseve

Stephan Brandner (AfD) stellte im Landtag von Thüringen in drei Jahren mehr Kleine Anfragen als Grüne und SPD zusammen. 338 Kleine Anfragen um die Regierung von Bodo Ramelow (Linke) zu kontrollieren und für die Öffentlichkeit etwas zu erfahren. Stephan Brandner … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD Thüringen) Grüne Umweltpolitik beruht auf Angst und Panikmache

Publiziert am 30. Oktober 2017 von staseve

Da können wir uns auf viel Freude in der Legislaturperiode des neuen Bundestags freuen. Der Rechtsanwalt #Stephan Brandner aus Gera wird neben Alice Weidel, Alexander Gauland und den anderen Abgeordneten der #AfD für neuen Schwung im Altparteienkartell sorgen. Man sollte sich … Weiterlesen →

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