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Schlagwort-Archive: Stephan Brandner
Stephan Brandner (AfD) Der Rechtsstaat gehört nicht ins Museum
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 15.03.2019
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Wissenschaftliche Dienste des Bundestags zum „Prüffall“ AfD: Rechtmäßigkeit der Verfassungsschutzeinstufung bezweifelt
21. Februar 2019 NATIONAL Berlin. Die #AfD wittert Morgenluft, die vom Bundesamt für #Verfassungsschutz im Januar dieses Jahres öffentlich bekannt gemachte Einstufung als „#Prüffall“ erfolgreich juristisch angreifen zu können. „Die Partei hatte Anfang Februar beim Verwaltungsgericht Köln beantragt, dem Nachrichtendienst zu … Weiterlesen
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Brandheiß Episode 1 – Eine Woche Bundestag: Flops und Tops, Sinn & Wahnsinn
Corinna Miazga MdB Am 18.02.2019 veröffentlicht Die Anträge der AfD-Fraktion in der 7. Kalenderwoche samt Link zur Debatte: – 19/7718 Kalte Progression – Tarif auf Rädern https://dbtg.tv/fvid/7325620 – 19/7720 Deindustrialisierung Deutschlands stoppen – Ausstieg aus dem Kohleausstieg https://dbtg.tv/fvid/7325682 – Aktuelle … Weiterlesen
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Eklat beim Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins: Präsident rügt AfD-Politiker vor versammeltem Haus
17. Januar 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Normalerweise läuft der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins eher beschaulich ab. Dieses Jahr allerdings war es anders. Vor mehr als 200 Gästen griff DAV-Präsident Ulrich Schellenberg verbal den Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, den … Weiterlesen
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Farbanschlag und Urinanschlag auf Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner in Erfurt
Erfurt/Gera (ADN) Farbanschlag auf das Büro des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) in Erfurt. Da an der Stelle des Urinaktivisten der Antifa Kameras installiert waren konnte einer der Täter gefilmt werden. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Justizausschusses hat den Täter aufgefordert sich … Weiterlesen
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Angriffe auf die Polizei in Berlin an Silvester (Video)
Berlin (ADN) – In der Silvesternacht wurde die Polizei massivst angegriffen. Es waren teilweise nahezu bürgerkriegsähnliche Zustände. Die Massenmedien haben das wieder wie so häufig heruntergespielt und verharmlost. Aber die in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos und Bilder sprechen eine … Weiterlesen
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Brandner (AfD): „Bundesverfassungsgericht verweigert inhaltliche Positionierung und entwertet Organklage!“
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 11.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen. Die AfD-Fraktion hatte gegen die illegale Grenzöffnung der Regierung Merkel geklagt. Das BVerfG scheint schon zu verkennen, dass die Rechte des Deutschen Bundestages … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) Ihr Antrag liebe Grüne für einen multirateralen Gerichtshof ist Murks
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 14.12.2018
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Stephan Brandner (AfD) hinterfragt Rolle der Bundesregierung beim Erdogan-Besuch
Abgeordneter Stephan Brandner (#AfD) fragt die #Bundesregierung zum Staatsbesuch von #Erdogan und zu ausländischen Rednern in #Deutschland Welche Mitglieder ausländischer Regierungen haben in Deutschland vor öffentlichem Publikum gesprochen, und welche Kosten sind dem Bund und nach Kenntnis der Bundesregierung den … Weiterlesen
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Wann treten Sie zurück Frau Merkel? – Stephan Brandner (AfD)
Nach einer einschläfernden Regierungserklärung von Frau Merkel gab es eine grandiose Kurzintervention von Stephan Brandner (AfD). Diese sollte man gesehen haben. Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein ehrbarer Demokrat machte mal wieder einmal seinem Namen als dieser Ehre. Er versuchte … Weiterlesen
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MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung
05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen
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Innenansichten aus dem Bundestag: Kurzinterview mit Stephan Brandner
VON A.R. GÖHRING 14. August 2018 Nach der Bundestagswahl 2017 zog mit der #AfD seit 1990 erstmals wieder eine neue Partei in den Reichstag ein. Die #Alternative für Deutschland ist dabei die erfolgreichste Neugründung in der Geschichte der alten und neuen #Bundesrepublik, die … Weiterlesen
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dpa: Lügen durch Weglassen
Screenshot Stephan Brandner (MdB) 16. August 2018 Zu den Sommerloch-Aufregern dieser Tage gehört ein Besuch des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner in der KZ-Gedenkstätte Buchwald. DK | Mit leicht empörtem Unterton berichtet die staatsnahe Nachrichtenagentur dpa darüber und zitiert die Gedenkstätten-Stiftung, man … Weiterlesen
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Brandner im Bundestag: „Gehirntumor“ und „Mandelentzündung“
„Gehirntumor“ und „Mandelentzündung“ – Mein Bericht (basierend auf einer Mitschrift) über das leider gescheiterte Gespräch mit Volkhard Knigge (Leiter der Gedenkstätte Buchenwald) Nachdem der Leiter der #Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene … Weiterlesen
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KZ-Gedenkstätte Buchenwald: „Wir werden in dieser Weise nicht mehr mit AfD-Abgeordneten verkehren“
09. August 2018 Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald, Volkhard Knigge, will eine rote Linie im Umgang mit AfD-Abgeordneten ziehen. (dpa) Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten #Buchenwald, Knigge, hat nach einem gemeinsamen Gespräch mit dem AfD-Bundestagsabgordneten #Brandner erklärt, man … Weiterlesen
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Sex-Angriffe auf Bahnhöfen – fast 60 % der Täter sind Ausländer
23. Juni 2018 Foto:Durch muratart/shutterstock) „Wie ist denn so die Situation an den deutschen Bahnhöfen für Frauen, die unterwegs sind?“ das fragte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. Das Bundesinnenministerium antwortete ihm mit den erfassten Zahlen ab 2007 und die bestätigen, was jeder … Weiterlesen
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AfD: Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
31. May 2018 Aktualisiert: 31. Mai 2018 13:21 Beatrix von Storch stellt den Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Hier können Sie die Pressekonferenz dazu live verfolgen. Alternative für Deutschland (AfD) Foto: über dts Nachrichtenagentur Der Antrag der #AfD-Fraktion, in Sachen … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) führt Heiko Maas vor – Genial!
Quelle: youtube-Kanal Schreckenstein vom 17.05.2018
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Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab
17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen
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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Reiseausweise für Flüchtlinge
Stephan Brandner, MdB – AfD Vorsitzender des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag Deutscher Bundestag – Drucksache 19/997 19. Wahlperiode 23.02.2018 Der Reiseausweis für Flüchtlinge nach Artikel 28 Absatz 1 GFK soll Flüchtlingen außerhalb des Gebiets ihres rechtmäßigen Aufenthaltes Reisen ermöglichen. Er … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) Aufnahme der Deutschen Sprache ins Grundgesetz
Brilliante Rede von #Stephan Brandner zum #AfD-Antrag die #Deutsche #Sprache als Grundrecht ins #Grundgesetz aufzunehmen. Alle Fraktionen fielen dabei über die #AfD her. So gebährdet sich zum Beispiel die #CDU – Gitta #Connemann antwortet Stephan Brandner: Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom … Weiterlesen
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Hat die Antifa im Nachgang des Frauenmarsch in Berlin Frau ins Koma geschlagen?
Auf dem Marsch der Frauen gegen Vergewaltigung und andere Straftaten in Berlin, am 17.02.2018, gab es eine Blockade durch die Antifa und Einschränkungen durch die Polizei. Wir haben darüber berichtet. Wegen der Verstösse gegen das Grundgesetz gab es auch eine Hitzige … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) Marsch der Frauen am 17.02.2018
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.02.2018
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AfD-Anfrage deckt auf: Linke Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes
22. Februar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner ergab, erhielt die umstrittene #Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes. Für den AfD-Politiker ist es ein „Skandal“, daß die Stiftung mit Steuergeldern „gemästet“ … Weiterlesen
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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag
Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen
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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender
Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen
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Ausschüsse im Bundestag: AfD hat ihre Kandidaten für Vorsitz benannt
24. Januar 2018 Nach dem Willen der AfD-Bundestagsfraktion soll ihr Politiker #Peter Boehringer Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses werden. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa) Nach der Einigung der Bundestagsfraktionen auf die Vergabe der Vorsitze in den Ausschüssen hat die #AfD bereits … Weiterlesen
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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss
23. Januar 2018 Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde) Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer … Weiterlesen
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